Was könnte nach dem NATO-Beschluss von Den Haag auf dem SPD-Bundesparteitag zum Thema Friedenspolitik noch diskutiert und beschlossen werden? Im Koalitionsvertrag heißt es: „Die Höhe unserer Verteidigungsausgaben richtet sich nach den in der NATO gemeinsam vereinbarten Fähigkeitszielen.“ (Rz. 4132/3)
Das “Friedensmanifest” der SPD haben honorige und kluge Leute verfasst, die damit einen Anstoss geben wollen, aus der herrschenden Denkspirale der Gegenwart auszubrechen und mit klarem Kopf und offenem Verstand die verfahrene Situation in Europa zu überdenken. Was sie bisher ernten, sind unqualifizierte Kommentare, persönliche Angriffe und Diffamierungen.
Sie ist einer der Antriebe für mich diesen Blog zu erfinden und – mit reichlich Hilfe Anderer, die mehr davon verstehen – zu betreiben. Ihr gebe ich mit solchen Schlagzeilen Ausdruck: “Kapital und Ideologie”. Können Sie lesen, wenn Sie wollen. Müssen Sie aber nicht 😉 Christoph Habermann hat das “Friedensgutachten 2025” gelesen – danke dafür, hatte ich nicht, ist aber wichtig.
Der von Christoph Habermann kritisierte “Sicherheitsdialog Deutschland” hat sich offenbar selbst ein Bein gestellt: “Liz Mohn Stiftung: Wir unterstützen ‘Sicherheitsdialog Deutschland’ weder finanziell noch auf andere Weise”. Es gibt also noch gute Nachrichten aus Richtungen, die dessen bei mir nicht verdächtig waren.
Liz Mohn Stiftung: Wir unterstützen „Sicherheitsdialog Deutschland“ weder finanziell noch auf andere Weise In meinem Beitrag vom 26. Mai 2025 „Sicherheitsdialog Deutschland“ und Liz Mohn Stiftung: Rüstung, Rüstung über alles“ hatte ich darüber berichtet, dass die Liz Mohn Stiftung einen „Sicherheitsdialog Deutschland“ mit Auftaktveranstaltung am 23. Juni in Berlin finanziell unterstützt. Ich habe mich dabei auf interne Unterlagen der Macher des „Sicherheitsdialog Deutschland“ gestützt, die, per link integriert, im Text nachlesbar sind.
Das fing schon früh an, ganz oben in der Welt- und Geopolitik. Petra Erler erinnert: “‘Luftreich des Traums’ – Hegemoniale Strategien und Kaninchen aus dem Hut – Über die USA und ihre Kriege, langfristig geplant, propagandistisch aufgezäumt und über Realitätsverluste”. Christoph Habermann hat solche in der deutschen Gegenwart entdeckt: “‘Sicherheitsdialog Deutschland’ und Liz Mohn Stiftung: Rüstung, Rüstung über alles”.
„Sicherheitsdialog Deutschland“ und Liz Mohn Stiftung: Rüstung, Rüstung über alles I. Am 23. Juni 2025 soll in Berlin ein „Salon“ zur Sicherheitspolitik stattfinden als Auftaktveranstaltung für einen „Sicherheitsdialog Deutschland. Dialogplattform für eine kulturelle Verteidigungsfähigkeit“. Aus vorbereitenden Papieren, die nicht öffentlich sind, aber seit einiger Zeit an Interessierte verschickt werden, geht hervor, worum es den Beteiligten geht: Deutschland soll „verteidigungsfähig“ werden: „kulturell, kommunikativ, organisatorisch.“
“Es sind Männer” meint Küppi: “Die traurige Gemeinsamkeit von Trump, Hitler und Wilhelm II.” Markus Reuter/netzpolitik macht aufmerksam auf “Amazon will Cloud-Verträge in der Schweiz geheim halten”.
1. Mediathekperle: “Kebekus blamiert den Talkshowtrash – … und arbeitet an der strukturellen Verbesserung deutscher Polizeiarbeit”. 2. und 3. Media-/Audiothekperle in “Respekt”. Christoph Habermann will “Kinder unter sechs Jahren: Weg von allen Bildschirmen”.
Kinder unter sechs Jahren: Weg von allen Bildschirmen I. Kinder unter sechs Jahren sollten nie vor einem Bildschirm sitzen. Weder vor einem Fernsehgerät noch vor einem Tablet oder einem Smartphone. Mit diesem Appell warnen fünf medizinische Fachgesellschaften in Frankreich in einer Stellungnahme vom 28. April 2025 vor schweren Schäden für die psychische, intellektuelle und körperliche Entwicklung von Kindern durch Bildschirme. „Weder die Technik der Bildschirme noch ihre Inhalte, selbst wenn sie angeblich Bildungszwecken dienen, taugen […]
In Beuel jedenfalls. Alle Flachwurzler atmeten auf. Gegen die Dürre reichte es noch nicht aus. Und es soll in absehbarer Zeit auch nichts mehr nachkommen. Was soll das für ein Sommer werden? Rheinpegel Bonn 215cm. Dem Papst hat es gereicht, Er hat sich Ostermontag verabschiedet. Dazu mehrere Beiträge. “Wer sagts der Tagesschau?”, dass die Mehrheit des Publikums konfessionslos ist. Henning Venske war es mehr als genug: “Me absolvo”. Und André Dahlmeyer ruft aus Argentinien etwas […]
Koalitionsvertrag: Von der Last Ja oder Nein sagen zu dürfen I. Bis zum 29. April haben die Mitglieder der SPD die Möglichkeit, über den Koalitionsvertrag abzustimmen. Anders als die Mitglieder von CDU und CSU können sie Ja oder Nein sagen. Das schlechteste und das beste Ergebnis der Verhandlungen zwischen CDU, SPD und CSU stehen seit Ende März im Grundgesetz: Die „Schuldenbremse“ gilt nicht für alle Ausgaben für Verteidigung, Zivilschutz, Nachrichtendienste und Cybersicherheit, die über ein […]
Bei uns werden Sie nicht mit Aprilscherzen belästigt. Christoph Habermann kommentiert das Urteil gegen Marine Le pen: “Verurteilte Straftäterin – Le Pen: Was sie heute zum Skandal erklärt, hat sie vor Jahren selber gefordert”.
Warum “Besser Systemkritik”? U.a. deswegen: “Gruselprogramm für Grund- und Freiheitsrechte”. So lässt sich unser heutiges Tagesprogramm zusammenfassen.
Und wie kann sie erkämpft werden? Eine ewige Leitfrage, die Wolfgang Lieb seit Jahrzehnten beschäftigt: “Musk, Zuckerberg, Döpfner – Wie digitale Monopole die Demokratie bedrohen und wie könnte eine demokratische Alternative dazu aussehen?”. Der Name Merz kommt in seinem Text nicht vor – sehr angemessen.
“An ihren Taten sollt ihr sie erkennen” – für Sozialdemokrat*inn*en wird es jetzt lebensgefährlich, und Christoph Habermann spürt es. Reinhard Olschanski gesteht, stellvertretend für nicht wenige Andere, seine Ratlosigkeit ein: “Deutschland hat gewählt – aber wie?!”
Draussen ist in Beuel – immerhin weitgehend frostfreie – dunkle Kälte. Das passt zu diesem Bundestagswahlkampf. Heiss dürfte es im Inneren jener sein, die sich um das Klima, um Flüchtlinge, generell um ihre Mitmenschen und Nachgeborenen sorgen. Belohnt werden sie vom real existierenden Kapitalismus nicht – allenfalls durch Dank und Gegenliebe; die stehen aber auf dem Stimmzettel nicht zur Wahl. Ich bringe es Montagmorgen im Wahlbüro des Beueler Rathauses hinter mich.
Schön wärs. Aber vorläufig sieht es in Frankreich nach einer banalen Regierungskrise aus, wie “wir” sie auch haben, mit ähnlichen Ursachen. Mehr Lesehinweise dazu kurz nach Mitternacht hier: “Die Welt dreht sich weiter – Aber wer kriegt das in Berlin-Mitte mit?” Jetzt schon anklicken können Sie die Mediathek-Empfehlung “Notre Dame”.
Ein klassischer Heiner Jüttner-Text: “Unruhiger Handel” über den Welthandelsbericht der WTO. In der neuen Trump-Ära ein zentrales Dokument. Christoph Habermann weist hin auf den Greenpeace-“Vergleich der militärischen Potenziale der NATO und Russlands”.
Jürgen Klopp – Projektionen und materialistische Wahrheiten Es gibt wohl nur wenige Menschen, die so gut als Projektionsfläche funktionieren, wie der ehemalige Fussballprofi und Fussballlehrer Jürgen Klopp. Deswegen konnte er die überwiegende Zeit seines Berufslebens Vertragsangebote der PR-Industrie auf seinem Schreibtisch zum Bau manhattanartiger Papierstapel nutzen. Ob er für sich irgendwas als No-Go definiert hat? Ich glaube: eher nicht. In diesen unsicheren Zeiten lässt sich zu seinen Gunsten spekulieren, dass er nicht nur sich selbst, […]
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