Das Meisterinnenstück der Stefanie Christmann Heute vor 39 Jahren hielt der damalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker eine Rede, die nur wenige aus einem Spross dieser Familie erwartet hatten: “Der 8. Mai war ein Tag der Befreiung”. Wenig beachtet – aber nicht von mir – blieb, dass eine junge Frau an dieser Rede mitgeschrieben hat, die später in den 90ern Kreisvorsitzende der Bonner Grünen werden sollte: Stefanie Christmann. Diese Rede war gute Arbeit in einer Zeit, […]
In Beuel war heute ein klassisch-dunkelgrauer Regentag, passend zum Ableben des verehrten César Luis Menotti, der am Ende von “Unsexy und reich” eine unzureichende Würdigung erfährt. 1978 kamen mir seine Jungs wie gedopt vor, das 6:0 in der 2. Runde gegen Peru, als es auf das Torverhältnis ankam, sah wie von der Militärdiktatur gekauft aus. Aber die späteren öffentlichen Einlassungen von Señor Menotti wiesen eine Geistesverfassung aus, die seiner Branche weit voraus war.
… statt FDP im Rückwärtsgang I. Immer stärker muss man den Eindruck gewinnen, dass in der Bundesregierung zusammen arbeitet, was nicht zusammen gehört. Das gilt in besonderer Weise für alle Fragen, bei denen es um sozialen Ausgleich und um den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen geht. Die FDP, die doch erklärt hatte, Teil einer „Fortschritts-Koalition“ werden zu wollen, hat den Rückwärtsgang eingelegt. Rückschritt ist genügend Fortschritt scheint die Linie zu sein.
Wirklichkeit in Brasilien, unter sozialdemokratischer Präsidentschaft und Regierung: “Die Barbalhos – Äußerst flexible Überlebenskünstler*innen in Brasilien: Die Barbalhos bestimmen die Politik in Amazonien” von Thomas Fatheuer/Informationsstelle Lateinamerika. Wirklichkeit in Istanbul: “Es boomt die Kunst – Die Kulturpolitik von Ekrem İmamoğlu: Es boomt die Kunst am Bosporus – Istanbuls kürzlich im Amt bestätigter Oberbürgermeister Ekrem İmamoğlu von der oppositionellen CHP tritt gegen eine Islamisierung an – mit Kultur.” von Ingo Arend.
Rentenpolitik: Die Markt-konforme Argumentation des Thomas Mayer und die Wirklichkeit I. Desinformation und Irreführung gehören zum Handwerkszeug aller Geheimdienste. Sie haben darauf aber kein Monopol. Bei öffentlichen Äusserungen und Stellungnahmen ist man gut beraten, immer zu fragen, welche Interessen und welches Weltbild die Rednerin oder der Autor vertreten. „Cui bono?“, das ist immer noch der beste Lackmustest.
Norbert Reichel gibt einen Überblick über das März-Programm seines Demokratischen Salons: “Desorientierte Mitte – Über sprachliche und andere Irritationen”. Ich berichte meinen täglichen Lektüreüberblick: “Rolle gefunden? – Von Olaf über deutschen Medienföderalismus bis China”. Die heute 80-jährige Diana Ross konnte die Titelfrage früh bejahen und ist damit reich und berühmt geworden. Reinhard Olschanski berichtet von einem klugen Beitrag von Claudius Seidl zur Teileröffnung der Potsdamer Garnisonskirche: „die deutsche Seele von den Verirrungen der Moderne zu […]
Neue Gentechnik: Alte Interessen und neue wissenschaftliche Erkenntnisse I. Am 7. Februar hat das Europäische Parlament mit knapper Mehrheit dafür gestimmt, dass die meisten Pflanzen, die mit neuen gentechnischen Verfahren entstehen, in Zukunft in der Europäischen Union ohne Prüfung und Kontrolle angebaut werden dürfen. Auch die Mehrheit verlangt aber wichtige Änderungen am Vorschlag der EU-Kommission: Alle neuen gentechnisch veränderten Lebensmittel sollen gekennzeichnet werden. Sie sollen ausserdem nachverfolgbar sein, damit sie für den Fall verboten werden […]
Gleich zwei Mützenich-Verteidiger haben sich aufgerafft. Roland Appel “Ewig die ‘vaterlandslosen Gesellen’?” und Christoph Habermann “Ohne Verhandlungen kein Ende – Ohne Verhandlungen kein Ende des Kriegs in der Ukraine. Forscher in ‘Foreign Affairs’ einig mit SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich” (bei Letzterem wie immer eine Übernahme aus dem “Blog der Republik”).
Ohne Verhandlungen kein Ende des Kriegs in der Ukraine. Forscher in „Foreign Affairs“ einig mit SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich I. Rolf Mützenich, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, ist ein Mann, der lieber nichts sagt als einen falschen Ton zu setzen. Höflich und respektvoll im Umgang auch mit politischen Gegnern und ernsthaft in der Sache, das sind Eigenschaften, die ihn vom Gros derer unterscheiden, die nach seiner Rede am 14. März 2024 wieder einmal über […]
Dazu gab es heute zwei Diskussionsbeiträge. Christoph Habermann/Blog der Republik komentiert die europaweite ECFR-Umfrage zu EU und Ukrainekrieg, auf die gestern Petra Erler schon hingewiesen hatte: “Zur Lage und zur Wahrnehmung der Lage”.
Zwei Jahre russischer Überfall auf die Ukraine I. Hunderttausende tote und verletzte Soldaten, viele zivile Opfer, die Zerstörung ganzer Städte und Dörfer und wichtiger Teile der zivilen Infrastruktur: Das ist das Ergebnis des Kriegs in der Ukraine zwei Jahre nach dem russischen Überfall am 24. Februar 2022. Die meisten politisch Verantwortlichen in Europa sprechen noch immer davon, Russland dürfe diesen Krieg nicht gewinnen oder müsse ihn verlieren, die Ukraine dürfe ihn nicht verlieren oder müsse […]
Bereits angekündigt war Heiner Jüttners Gedicht “Am 29. Februar” und und meine Mediathek-“Perlen aus dem Keller”. Heute kam hinzu:
Der Fall Assange beherrschte die Nachrichten und Diskussionen dieser Woche. Gestern mit den Beiträgen “Julian Assange, Wikileaks und die Bundeswehr” von Katika Kühnreich und “Frontalangriff auf die Pressefreiheit” von Roland Appel. Das Gericht in London vertagte sich.
Den Neoliberalismus in seinem Lauf hält weder Grün noch Sozi auf An die Schalthebel politischer Macht gelangte der Neoliberalismus in Deutschland 1982 mit der Wende der FDP zur CDU. Obwohl: auch Kanzler Schmidt (SPD) personifizierte ihn schon, weswegen er berechtigten Ärger mit den Gewerkschaften bekam, was wiederum die FDP von seiner Seite vertrieb. Zu den Ahnfiguren dieser reaktionären Ideologie gehören im Rückblick neben Ronald Reagan (USA) und Margret Thatcher (UK) zweifellos auch die Deutschen Helmut […]
Wer das nicht will/kann, macht sich den Vertrauensverlust selbst Manche regen sich darüber auf, ob das Putin-Interview von Carlson nun gezeigt/dokumentiert werden soll, oder nicht. Müssig. Heute lässt sich nichts mehr totschweigen. Wer es haben will und sucht, findet es auch. Die Reaktion der vorherrschenden deutschen Medien, die sich darüber erregen und gleichzeitig vorenthalten, ist vor allem unsouverän und schwach – in einem Ausmass, das Sorgen macht. Das erinnert irgendwie an … Putin. Der fürchtet […]
Gestern machte ich keinen Klickfehler, sondern einen Klick zu wenig. Darum haben Sie wahrscheinlich/vielleicht den gestrigen Newsletter nicht erhalten, und ich wiederhole ihn hier zunächst. Wenn Sie ihn schon kennen, scrollen Sie weiter runter.
In “Konsolidierung des Stamokap” beschrieb ich gestern die SPD-Kanal-Fronde gegen den sozialdemokratischen Bundeskanzler. Ein Genosse, der es besser wissen muss, korrigierte mich: die wollten Scholz gar nicht weghaben, die haben nur Schiss. Nach meiner unmassgeblichen Beobachtung war Malu Dreyer übrigens nicht dabei, oder? Nicht doof genug.
Wenn Wissenschaft auf EU-Kommission und Interessen trifft I. Am 11. Dezember ist die EU-Kommission im Agrarministerrat mit ihrem Vorschlag gescheitert, den grössten Teil neuer gentechnischer Verfahren so zu behandeln, als handle es sich bei den dadurch entstehenden Pflanzen um das Ergebnis natürlicher Auslese oder konventioneller Züchtung. Diese Pflanzen sollen in Zukunft ohne Prüfung und Zulassung, ohne Kontrolle und Kennzeichnung überall angebaut werden dürfen.
Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts war eine Klatsche für die Ampelkoalition, eine vermeidbare. Roland Appel “Obstruktion und Häme als Politikprinzip?” und ich “Setzen, sechs!” kommentieren diverse politische Aspekte des Urteils.
Zwei Beiträge beschäftigen sich mit deutscher Aussenpolitik, einst und jetzt. Klaus Vater mit “Realpolitik in ihrem Lauf” und mein Beitrag “Gutes Regieren”. Beide Beiträge beschreiben Denkprozesse, die noch zu keinen abschliessenden Ergebnissen gekommen sind.
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