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Thüringen / USA / ZDF killt Fernsehen

Robert Misik/taz macht auf die positiven Effekte aufmerksam, die die Thüringer Knallchargen-Inszenierung haben kann. Ich teile seine Meinung. Wenn die Skandälchen in dem Zwergstaat zu Erkenntnisprozessen in der Mehrheit der Republik führen, dann haben sie tatsächlich eine positive Seite. Den Schaden haben dann nur die paar Thüringer*innen, die sich diese Deppen und Faschisten zu einem Landtag zusammengewählt haben. Wichtiger ist dieses Jahr die Wahl in den USA. Und die Frage, welche Alternative

Thüringen vor 90 Jahren schon mal ganz vorn

Das Sozialforum Berlin veranstaltete gestern Abend eine Protestkundgebung vor der FDP-Bundesgeschäftsstelle (Reinhardtstraße 14, 10117 Berlin) gegen den “Tabubruch in Thüringen”. Im Aufruf wird daran erinnert, dass es vor 90 Jahren in Thüringen mit der Baum-Frick-Regierung in der Weimarer Republik die erste Landesregierung mit einer Beteiligung der NSDAP gab.

Demokratie gegen Oligarchie: Thüringen, USA

mit Update 14.1. Thüringen ist derzeit das heisseste Labor der Solidarität der Demokrat*inn*en. Mittendrin der populärste Linken-Politiker Bodo Ramelow; und der wichtigste und handlungsstärkste Ex-Jungdemokrat unserer Zeit, sein Staatskanzleichef Benjamin Hoff. Im oxiblog beschreibt Tom Strohschneider die Lage von Verhandlungen und Gesprächen, erkennbar darum bemüht,

Thüringen bringt FDP und CDU unter Druck

Das Wahlergebnis in Thüringen hat Bodo Ramelow und die Linke für eine gute Politik in den vergangenen vier Jahren belohnt. Leider kamen weder die SPD, noch die Grünen mit ihren Themen durch. Um so erschreckender die Erfolge für den Faschisten Höcke, der mit seiner AfD, die auch in Thüringen als trojanischem Pferd für Neonazis fungierte, zweitstärkste Partei werden konnte. Allerdings nicht dieser Skandal, sondern ewiggestriger Antikommunismus und ideologische Scheuklappen im Verhältnis zur Linken beherrschen seitdem CDU und FDP. Das lässt an ihrem Realitätssinn zweifeln.

NSU-Untersuchung Thüringen

mit Update 4.10. In Thüringen endet die Legislaturperiode des Landtages. Ende Oktober ist die nächste Wahl. D.h. Untersuchungsausschüsse müssen ihre Arbeit beenden. Der bundesweit wichtigste in Thüringen, dem Herkunftsland der Terrororganisation, ist der zum NSU. Er hat nun seinen Abschlussbericht vorgelegt. Er ist – absolut sachgerecht – zu einer Anklage der sog. “Sicherheitsbehörden” geraten

Thüringen: 47:47?

Warnhinweis: die hier zu kommentierenden Zahlen wurden von der AfD-nahen Firma Insa veröffentlicht. Wie von allen andern Umfragekonzernen auch, wird damit versucht, den öffentlichen politischen Diskurs zu beeinflussen. Und für sich selbst publizistischen Wind zu machen, um renditeträchtigere Marktforschungsaufträge von kapitalkräftigen Kund*inn*en zu erhaschen.

Medienkartell? – “Folter II”

Sollen “wir” doofbleiben wg. “Staatswohl” – oder sind “die” selber doof? Ich bin baff. Mit diesem banalen Text habe ich meinen persönlichen Klickrekord in diesem Blog gebrochen. Das passiert nur, wenn entsprechende Hinweise in den asozialen Medien kursieren, von denen ich mich persönlich fernhalte, aber natürlich allen Freund*inn*en danke, die mir diese Drecksarbeit abnehmen. Dennoch bleibt ein Rätsel: ich weise auf einen Bericht einer Berliner Tageszeitung hin, der wiederum über eine öffentliche Sitzung eines Parlamentsausschusses (PUA) berichtete. Nichts daran ist formal exklusiv. Woher die Brisanz? Solche Fragen lassen mir gedanklich keine Ruhe, darum ging ich auf die Suche.

Plappern

Kurz und knackig. Kein Wunder, dass die Replik Angela Merkels aus der digitalen Corona-Gesprächsrunde mit den Ministerpräsidenten den Weg an die Öffentlichkeit fand: „Das lasse ich mir nicht anhängen, Frau Schwesig, dass ich Kinder quäle und die Arbeitnehmer missachte.“ Weil auch die Sozialdemokratin Malu Dreyer im Sinne ihrer Parteifreundin Schwesig gesprochen hatte, kam die Frage auf, ob die Beratung vom Wahlkampf geprägt war. Merkels Antwort klang nach einem „eher nicht“.

Seehofer und das Grundgesetz

Bundesinnenminister Seehofer will sich zum wiederholten Mal verfassungswidriger rechtlicher Instrumente bedienen. Um seine der AfD sicher sympathischen Vorschläge, die Einreisekontrollen zu verschärfen, will er nun die “Schleierfahndung” gegen Menschen anwenden, die gegen das Infektionsschutzgesetz verstoßen. Das ist rechts- und verfassungswidrig. Die “Schleierfahndung” beruht auf Polizeirecht der Länder und ist gar nicht in allen Bundesländern im Polizeigesetz vorgesehen – zum Beispiel nicht in Nordrhein-Westfalen.  Sie ist verfassungsrechtlich höchst umstritten, weil sie verdachtsunabhängige Kontrollen beinhaltet.  Aber von viel entscheidenderer Bedeutung ist: Diese Eingriffsbefugnisse richten sich nur gegen schwere und schwerste Straftaten.

Rundfunk-Reste

Manche meinen, Radio stürbe noch schneller als lineares TV. Die Zukunft seien Podcasts. Ich bin Ü60, also ein fauler Sack. Radio hat mich sozialisiert, insbesondere was das Politische betrifft, selbstverständlich auch die Musik. Mein Erzieher war der WDR, bei dem bin ich aber ausgezogen, wie es heute üblich ist, in fortgeschrittenem Alter. Irgendwann wollen die ja sogar das ganze UKW abschalten. Ich höre immer noch Radio, mit einem Sony-Receiver, den ich Anfang der 80er Jahre für viel Geld auf Rat meines technikaffinen jüngeren Bruders bei Radio Pawlak in Essen erworben habe. Japanische Wertarbeit – das Ding läuft immer noch tadellos. Wenn die UKW plattmachen, bin ich wahrscheinlich raus.

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