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Thüringen / USA / ZDF killt Fernsehen

Robert Misik/taz macht auf die positiven Effekte aufmerksam, die die Thüringer Knallchargen-Inszenierung haben kann. Ich teile seine Meinung. Wenn die Skandälchen in dem Zwergstaat zu Erkenntnisprozessen in der Mehrheit der Republik führen, dann haben sie tatsächlich eine positive Seite. Den Schaden haben dann nur die paar Thüringer*innen, die sich diese Deppen und Faschisten zu einem Landtag zusammengewählt haben. Wichtiger ist dieses Jahr die Wahl in den USA. Und die Frage, welche Alternative

Thüringen vor 90 Jahren schon mal ganz vorn

Das Sozialforum Berlin veranstaltete gestern Abend eine Protestkundgebung vor der FDP-Bundesgeschäftsstelle (Reinhardtstraße 14, 10117 Berlin) gegen den “Tabubruch in Thüringen”. Im Aufruf wird daran erinnert, dass es vor 90 Jahren in Thüringen mit der Baum-Frick-Regierung in der Weimarer Republik die erste Landesregierung mit einer Beteiligung der NSDAP gab.

Demokratie gegen Oligarchie: Thüringen, USA

mit Update 14.1. Thüringen ist derzeit das heisseste Labor der Solidarität der Demokrat*inn*en. Mittendrin der populärste Linken-Politiker Bodo Ramelow; und der wichtigste und handlungsstärkste Ex-Jungdemokrat unserer Zeit, sein Staatskanzleichef Benjamin Hoff. Im oxiblog beschreibt Tom Strohschneider die Lage von Verhandlungen und Gesprächen, erkennbar darum bemüht,

Thüringen bringt FDP und CDU unter Druck

Das Wahlergebnis in Thüringen hat Bodo Ramelow und die Linke für eine gute Politik in den vergangenen vier Jahren belohnt. Leider kamen weder die SPD, noch die Grünen mit ihren Themen durch. Um so erschreckender die Erfolge für den Faschisten Höcke, der mit seiner AfD, die auch in Thüringen als trojanischem Pferd für Neonazis fungierte, zweitstärkste Partei werden konnte. Allerdings nicht dieser Skandal, sondern ewiggestriger Antikommunismus und ideologische Scheuklappen im Verhältnis zur Linken beherrschen seitdem […]

NSU-Untersuchung Thüringen

mit Update 4.10. In Thüringen endet die Legislaturperiode des Landtages. Ende Oktober ist die nächste Wahl. D.h. Untersuchungsausschüsse müssen ihre Arbeit beenden. Der bundesweit wichtigste in Thüringen, dem Herkunftsland der Terrororganisation, ist der zum NSU. Er hat nun seinen Abschlussbericht vorgelegt. Er ist – absolut sachgerecht – zu einer Anklage der sog. “Sicherheitsbehörden” geraten

Thüringen: 47:47?

Warnhinweis: die hier zu kommentierenden Zahlen wurden von der AfD-nahen Firma Insa veröffentlicht. Wie von allen andern Umfragekonzernen auch, wird damit versucht, den öffentlichen politischen Diskurs zu beeinflussen. Und für sich selbst publizistischen Wind zu machen, um renditeträchtigere Marktforschungsaufträge von kapitalkräftigen Kund*inn*en zu erhaschen.

Ende der Bonner Republik – in NRW

NRW hat gewählt und das letzte Schwarz-Gelbe Bündnis wurde abgewählt. Das markiert, so der Politikwissenschaftler Florack das Ende der längst überkommenen politischen Arithmetik – nach Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Thüringen, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Bund das Ende der politischen Lager und damit das Ende der “Bonner Republik”. Die unbestrittenen Wahlsieger sind die Grünen, die ihr Ergebnis nahezu verdreifacht haben und die CDU, die sich trotz eines relativ blassen Ministerpräsidenten Wüst als einzige Partei neben den Grünen verbessern […]

Der repräsentiert mich – Wen wählen? III

mit Update 9.5. Mein persönliches Unwohlsein liegt am Ukrainekrieg und der ihm innewohnenden Atomkriegsgefahr. Und wird besonders stark beeinflusst durch die Tatsache, dass ich im politischen und Massenmedienraum kaum noch Menschen erkenne, die meinen Gefühlen entsprechend reden, schreiben und handeln. Meine Selbsttherapie: Bloggen. Das wirkt durchaus und hilft. Heute habe ich endlich einen entdeckt, der mich repräsentiert: Bodo Ramelow.

Ausländer rein

Allmählich wächst die Einsicht, dass man beim Stichwort „Ausländer/innen in Deutschland“ nicht unbedingt an eine unüberschaubare Zahl von Asylbewerber/innen, an übergriffige junge Männer und an Clan-Kriminalität denken muss, sondern eher an die Vielzahl und Vielfalt integrierter ausländischer Mitbürger/innen, ohne deren Einsatz unser Gesell­schafts- und Wirtschaftssystem nicht funktionieren würde. Eine einseitige Argumentationsverengung auf Flucht und Asyl verkennt, dass Deutschland ohne einen signifikanten Zuwanderung von qualifizierten Fachkräften erhebliche Wohl­standsverluste drohen.

DDR-Rundfunk heute

von Mandy Tröger Wie eine Frau gegen das Vergessen kämpft – Elisabeth Heller verlor 1991 ihren Job beim DDR-Rundfunk. Doch die Vergangenheit ihres Senders beschäftigt sie bis heute. Berlin – Hier wurde DDR-Mediengeschichte geschrieben. Das Funkhaus in Berlin-Oberschöneweide ist ein auf den ersten Blick unscheinbarer Gebäudekomplex an der Nalepastraße. Am 31. Dezember 1951 startete hier der DDR-Rundfunk. Eine kurze Sendung aus dem Block A. Damals war das Funkhaus gerade erst im Entstehen. Bis 1990 blieb […]

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