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Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

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DDR-Rundfunk heute

von Mandy Tröger Wie eine Frau gegen das Vergessen kämpft – Elisabeth Heller verlor 1991 ihren Job beim DDR-Rundfunk. Doch die Vergangenheit ihres Senders beschäftigt sie bis heute. Berlin – Hier wurde DDR-Mediengeschichte geschrieben. Das Funkhaus in Berlin-Oberschöneweide ist ein auf den ersten Blick unscheinbarer Gebäudekomplex an der Nalepastraße. Am 31. Dezember 1951 startete hier der DDR-Rundfunk. Eine kurze Sendung aus dem Block A. Damals war das Funkhaus gerade erst im Entstehen. Bis 1990 blieb […]

Telegram sperren?

Edit Policy: Warum es keine technische Lösung gegen Hass gibt. Ein Mordaufruf in einer Telegram-Gruppe führt zur Forderung, den Dienst in Deutschland zu sperren. Der falsche Weg, zudem grundrechtswidrig In einer Telegram-Gruppe wurde laut Berichten von Sicherheitsbehörden ein Mordanschlag auf den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer geplant. Das ist nur der jüngste Vorfall, der die Rolle des Messenger-Dienstes Telegram für die Vernetzung der verschwörungsideologischen Szene in Deutschland offenbart. Insofern verwundert es nicht, dass eine Debatte um […]

Der “Kanzler” in Bedrängnis

Ich erwische mich selbst dabei, dass Olaf Scholz gedanklich schon längst Bundeskanzler ist. Sein bisweilen auffälliges öffentliches Schweigen zeigt, wie bewusst ihm selbst diese Zwischenzeit ist. Ebenso wird er erkennen, er ist Jurist, in welche Klemme ihn der Grüne Ex-MdB Gerhard Schick mit einer Klage seiner Bürgerbewegung Finanzwende bringt. Schick wurde und wird, über seine politischen Fans hinaus, in der Finanzbranche und ihrer Fachöffentlichkeit respektiert und geschätzt, allerdings kaum geliebt.

Die Pandemie überrollt die FDP

Corona blüht. Deutschland verdorrt. Zum vierten Mal zwingt das Virus die Republik zu Boden. Diesmal droht sie den Kampf zu verlieren. Der Grund liegt auf der Hand. Die Pandemie wird nicht sachgerecht, sondern politisch und ideologisch bekämpft. Das Land leidet zweifach – unter dem Virus und den Ideologen, vor allem unter denen der FDP.

Knacken

„Durch den Bundesrat wirken die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes und in Angelegenheiten der Europäischen Union mit“, heißt es im Grundgesetz. In der sogenannten Länderkammer aber kann sich die entstehende rot-grün-gelbe Bundesregierung derzeit nur auf sieben der 69 Stimmen fest verlassen – auf drei Stimmen von Rot-Grün in Hamburg und auf vier Stimmen der Ampelregierung in Rheinland-Pfalz.

Medienpolitik

Es gibt Leute, die was davon verstehen, die meinen, eine deutsche Medienpolitik gebe es überhaupt nicht. Richtig daran ist, dass die breiteren Teile der Öffentlichkeit kaum eine Chance haben, etwas davon wahrzunehmen. Die, die sie betreiben, kennen sich alle untereinander, und halten es nicht für opportun, es mit der Kritik zu übertreiben. Da ist es dann was Besonderes, wenn mal eine*r den Kopf aus der Deckung hält.

Söders Kreuzzug gegen die CDU

Mitte Februar war die Union noch Volkspartei. Dann stürzte sie ab. Sie halbierte ihren Vorsprung zur SPD und schrumpfte hinter den Grünen zur zweiten Kraft. Den Niedergang hält sie für temporär. Sie hat ihn sich redlich verdient. Sie ist seit Langem zerstritten. Der Konflikt erreichte einen weiteren Höhepunkt, als CSU-Chef Söder nach der Kanzlerkandidatur griff. Der Regionalpolitiker aus Bayern, der in der Champions League mitspielen will, vertiefte die Spaltung und demontierte sich selbst.

Der Agent in deinem Bett

Andreas Förster gehört für mich zu den satisfaktionsfähigen Journalisten, wenn es um staatliche Verbrechen und solche ihrer Geheimdienste geht. Er hat das Milieu zu einer Zeit, in der ich bei der Anti-Apartheid-Bewegung lernte, von innen kennen gelernt, und danach den fachlich begründeten Schluss gezogen es abzulehnen. Seitdem, oder zumindest seit ich ihn lese (ca. 1990), bekämpft er es journalistisch. So auch mit seiner Freitaggeschichte über einen Mister “Kennedy”/”Stone”, dessen Untaten es sogar vor ein deutsches […]

CDU/FDP will Demonstrationsfreiheit einschränken

Demo am 10. April in Bonn Mit dem derzeit in NRW geltenden Demonstrationsrecht lässt sich gut leben. Es stammt aus dem Jahr 1953, also aus einer Zeit, wo auch viele Christdemokraten noch an Grundrechten interessiert waren und alte Nazis noch überwiegend damit beschäftigt waren, ihre Identität zu verleugnen und möglichst nicht aufzufallen. Sie traten noch nicht so hemmungslos als Demokratiegegner auf, wie heutzutage etwa der Innenminister in Baden-Württemberg, Thomas Strobl CDU), der als Bundestagsabgeordneter u.a. […]

Das Impfdesaster eskaliert

Am Freitag geisterten Meldungen über angebliche neue Nebenwirkungen des Astrazeneca-Impfstoffs durch die Medien, am Samstag hieß es, die Liefermenge des  Impfstoffes im April werde halbiert. Gleichzeitig erklärt Johnson&Johnson, seine Liefermengen ebenfalls zu reduzieren, und in Thüringen muss die Ministerin Heike Werner Impfzentren schliessen, weil der Biontech-Impfstoff ausgegangen ist. Auch er wurde nicht in zugesagter Menge geliefert. Am vergangenen Dienstag erklärte die NRW-Landesregierung, dass man nun auf die Arztpraxen setze, am Samstag war wieder alles ganz […]

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