Kategorie: Bürgerrechte (Seite 3 von 42)

Die späten Gefangenen einer Ideologie

11. August 2025 / Ingo Arend / Keine Kommentare

Die Probleme der Kunstfreiheit – Wird Kunst für Propagandazwecke missbraucht, beruft man sich gern auf Kunstfreiheit. Wie deutsch dieses Konzept ist, untersucht Peter Jelavich.

“Kunst sollte absolut frei sein.“ Beim Festakt zum 70-jährigen Bestehen der Documenta in Kassel im Frühsommer holte Carolyn Christov-Bakargiev zum großen Plädoyer für die Kunstfreiheit aus. Die Kunsthistorikerin sieht in der Kunstfreiheit einen notwendigen „Stresstest“ für demokratische Gesellschaften. Die Kritik an problematischen Inhalten, argumentierte sie, sei oft überzogen – die Freiheit der Kunst müsse über allem stehen. Weiterlesen

Digitaler Wochenrückblick 33. KW 2025

10. August 2025 / Christian Wolf / 2 Kommentare

Sommerzeit, Sommerloch? Na klar, da lässt sich was machen. Nachdem der nigerianische Prinz mit Millionenerbe ausgedient hat, brauchen die Script-Kiddies ein paar neue Ideen. Muss nicht sonderlich gut oder einfallsreich sein, die Masse macht’s! E-Mail kostet nix, und wenn ich 100.000 Mails verschicke und nur 1000 fallen drauf rein hat sich das schon gelohnt. Die Mail enthält dann so einen Text mit dem Betreff „Payment Unsuccessfull“ :

„Dear Member,

We were unable to process your recent payment of $14.99 plus applicable taxes. Consequently, your Prime membership benefits have been suspended. Weiterlesen

Wenn alles zu ist

10. August 2025 / Martin Böttger / Ein Kommentar

Deutschland ist – noch – Einwanderungsland. Dank Wladimir Putin. Und der sieht das mutmasslich als “gerechte Strafe” an. Durch die ukrainischen Kriegsflüchtlinge hat Deutschland nämlich – noch – einen Überschuss an Einwanderungen (1,7 Mio.) gegenüber den Abwanderungen (1,3 Mio.). Aber jetzt gucken Sie mal hier. Das ist keine Prognose, sondern der aktuelle Stand der Dinge. D.h. in 20 Jahren ist alles zu. Es sei denn, es wird Politik gemacht von denen, die wir dazu beauftragen. Weiterlesen

Degitalisierung: Vom Fach

10. August 2025 / Bianca Kastl - netzpolitik / Keine Kommentare

Die Welt der Fachanwendungen mag langweilig wirken, und doch sollten wir sie als Gesellschaft immer kritisch begleiten. Denn ob wir wollen oder nicht: Software ist längst Teil der Daseinsvorsorge und Grundlage unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens. Und daraus erwächst eine Verantwortung. Weiterlesen

„KI“-Platzhirsche bauen massiv aus

9. August 2025 / Constanze Kurz - Stefan Ullrich - netzpolitik / Keine Kommentare

Die weltweiten Großrechenzentrumskapazitäten werden von den Tech-Konzernen aktuell massiv ausgebaut.

Ein starker Antrieb für Aufrüstung und Neubau von Rechenzentren ist generative KI, deren Umweltauswirkungen beim Energie- und Wasserverbrauch und bei den Elektroschrottbergen endlich mitbedacht gehören.

Die Angst, etwas zu verpassen, bleibt ein starker Antrieb beim anhaltenden Tamtam um Künstliche Intelligenz. Alle machen doch gerade „was mit KI“. KI-Berater geben sich überall die Klinken in die Hand, um ihre Heilsversprechen zu verkünden. Weiterlesen

Gesichtserkennung und Datenanalyse

8. August 2025 / Chris Köver - netzpolitik / Keine Kommentare

Zivilgesellschaft stellt sich gegen „Sicherheitspaket“

Familienvideos, Selfies, Chatgruppen: Die Bundesregierung will es Polizeibehörden erlauben, das öffentliche Internet mit den biometrischen Daten gesuchter Personen abzugleichen. Zivilgesellschaftliche Organisationen warnen vor einer Infrastruktur der umfassenden Überwachung. Weiterlesen

Erfolg

7. August 2025 / Digitalcourage / Ein Kommentar

Erfolg vor dem Bundesverfassungsgericht: Staatstrojaner-Einsatz wird eingeschränkt

Digitalcourage hat erneut Rechtsgeschichte geschrieben: Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat heute entschieden, den Einsatz von Staatstrojanern deutlich zu begrenzen. Damit war eine von Digitalcourage initiierte und von zahlreichen Menschen unterstützte Verfassungsbeschwerde erfolgreich – mit weitreichenden Folgen für staatliche Überwachungsbefugnisse. Weiterlesen

Fleischessen

7. August 2025 / Christoph Habermann / Keine Kommentare

Bayerischer Konservativer und französischer Kommunist: Ganz gegensätzlich Gemeinsames, wenn es ums Fleischessen geht

Die Deutschen essen weniger Fleisch. 2018 waren es durchschnittlich 60,9 Kilo, in den vergangenen drei Jahren waren es etwas weniger oder etwas mehr als 53 Kilo. Dafür gibt es ganz unterschiedliche Gründe. Die einen denken an ihre Gesundheit, andere ans Tierwohl und viele von ihnen auch daran, dass Fleisch mehr Energie und Wasser in Anspruch nimmt und mehr Emissionen verursacht als pflanzliche Lebensmittel. Männer essen deutlich mehr Fleisch als Frauen, fast doppelt so viel. Einige versuchen daraus einen Kulturkampf zu machen: Der fleischessende Mann wird als bedrohte Art dargestellt, die vor dem Verschwinden bewahrt werden muss. Weiterlesen

Teure Arzttermine

7. August 2025 / Sebastian Meineck - netzpolitik / Keine Kommentare

Bundesregierung wird auf Doctolib aufmerksam

Selbst wer auf Doctolib gezielt Kassentermine sucht, bekommt mitunter Selbstzahlertermine vorgesetzt. Nach einer Klage von Verbraucherschützer*innen will auch die Bundesregierung prüfen, ob es eine Regulierung braucht. Dahinter stehen jedoch größere Probleme. Weiterlesen

Auf der Rutschbahn

6. August 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die Demontage der Demokratie gelingt nicht durch den übermächtigen bösen Feind – sondern durch Dummheit unter den Demokratinnen selbst

“Verzweifelte Versuche, vor Farage zu warnen und eine Einheitsfront zu beschwören, sind … zynische Manöver” meint z.B. David Broder/Jacobin. Tja, wie schön. Dann müssen wir uns um einen drohenden Wahlsieg der faschistoiden und rassistischen “Reform Party” des Brexit-Siegers Farage im Vereinigten Königreich ja keine wirklichen Sorgen machen. Oder? Ob der Jacobin-Autor das britische Mehrheitswahlrecht überhaupt kennt? Ist ja nur ‘ne Atommacht. Und wird gewiss vom Grossen Bruder wohlgefällig verfolgt. Bei dem geht es gerade so zu: Weiterlesen

Verbrecherische Sprache

6. August 2025 / Roland Appel / Keine Kommentare

Israels Verteidigungsminister Katz möchte “ca. 600.000 Palästinenser aus Gaza” in eine sogenannte humanitäre Stadt deportieren. Deportieren ja, denn wer dort hineinkommt, soll nicht mehr heraus dürfen. Es geht also um ein riesiges Gefängnis für Unschuldige. Dort hinein sollen ohne Gerichtsurteil Männer, Frauen, Kinder und Alte. Und sie alle sollen dort auf ihre weitere Deportation irgendwohin – beautiful places in Egypt or Jordan oder where ever, so Donald Trump – unfassbar, was mit Sprache inzwischen möglich ist. “Chempark” ist nichts dagegen. Weiterlesen

Wie künstliche Videos Social Media fluten

6. August 2025 / Karoline Tanck - netzpolitik / Keine Kommentare

Studie zu “AI Slop”

Eine neue Studie zeigt: TikTok und Instagram kennzeichnen KI-generierte Inhalte nur unzureichend – und gerade TikTok wird von bizarren synthetischen Videos dominiert. Die Plattformen verstoßen damit gegen EU-Vorgaben und sorgen für eine Flut von automatisierter Desinformation. Weiterlesen

Ein Trend zum Wegschmeißen

6. August 2025 / Annette Jensen - ver.di-publik / Keine Kommentare

Turbo-Mode — Die Online-Händler Shein und Temu fluten Europa mit Fast-Fashion, die nach kurzer Zeit zu Müll wird. Frankreich hat dagegen ein Gesetz auf den Weg gebracht. Für die Kundschaft gibt es Alternativen

“Wir glauben, dass die Schönheit der Mode für alle zugänglich sein sollte, nicht nur für die wenigen Privilegierten.” So wirbt die chinesische Fast-Fashion-Firma Shein. Fast minütlich gibt es auf der Online-Plattform neue Angebote. Zielgruppe sind vor allem junge Menschen, die hier Partykleider für 8,68 Euro oder Hosen für 14,87 erstehen können und beim Stöbern zwischen niedlich-süß oder hinreißend, lässig, sexy oder bescheiden wählen können. Weiterlesen

Blinder Debattenfleck

5. August 2025 / Klaus Vater / Gastautor / Keine Kommentare

Die „embryopathische Indikation“

Die Debatte über die Wahl von drei Persönlichkeiten des Rechts ins Bundesverfassungsgericht ist abgeebbt. Das ist gut so, weil sich nun die Chance auftut, über einzelne Problembereiche „sine ira et studio“, also ohne Zorn und Eifer zu schreiben oder zu reden. Eine Grundlage der Sachdiskussion ist der im April 2024 veröffentlichte Bericht der von der Ampelkoalition beschlossenen Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin. Er wird immer wieder zitiert. Freilich ein Problembereich wird nahezu vergessen. Der beschäftigt sich mit dem Schutz vor Abtreibung und der Abtreibung von Föten, Ungeborenen mit einer Behinderung. Dazu wurden Vorschläge unterbreitet. Weiterlesen

AfD-Rassismus = Söders-Rassismus?

5. August 2025 / Roland Appel / Keine Kommentare

Als ob die AfD noch nicht genügend in Umfragen zunähme, wenn man ihr Programm umsetzen möchte, kriecht ihr Markus Söder tönend auf die spalterische Schleimspur. Mütterrente, Erhöhung der Pendlerpauschale und Steuergeschenke für Reiche müssen gegenfinanziert werden. Und wo holen es die AfD und Markus Söder? Bei den ärmsten und denen, die sich nicht wehren können. Die sind zumeist Migranten, in diesem Falle ukrainische Kriegsfüchtlinge. Weiterlesen

Dobrindts „Sicherheitspaket“ missachtet Grundrechte

4. August 2025 / Constanze Kurz - netzpolitik / Keine Kommentare

Palantir und biometrische Überwachung

Dobrindts neues „Sicherheitspaket“ wird von allen Seiten kritisiert: Die geplante automatisierte Gesichtserkennung und die polizeiliche Datenanalyse fallen bei IT- und Menschenrechtsexperten durch. Das Innenministerium hat eingeräumt, Palantir-Software zu prüfen. Experten lassen auch daran kein gutes Haar, die Palantir-Nutzung sei die „schlechteste Wahl“. Weiterlesen

Der alte Mann gegen Rechts

4. August 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Der Weichensteller Christoph Zöpel (SPD) meldet sich kraftvoll zu Wort

Meine Erinnerung an diesen Mann ist sehr ausgeprägt, und mit viel Erfahrung politischer Wirksamkeit verbunden. Als NRW-Landesminister hat er sich, weit mehr als irgendein “Kanalarbeiter”, um meinen Migrationshintergrund, den Ruhrpott, verdient gemacht, zusammen mit dem von ihm rekrutierten Chef der “IBA-Emscherpark” Karl Ganser, einem ihrer intensivsten kritischen journalistischen Begleiter Andreas Rossmann (FAZ) – und auch mein Ex-Chef Thomas Rommelspacher gehört als grüner Kritiker, der dabei konsequent und radikal konstruktiv blieb, in diese Aufzählung – im besten Sinne – starker Männer. Weiterlesen

Bekloppte Männer – komplett

4. August 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Arte stellt alle Staffeln “Mad Men” online

Die Serie ist offenbar durchvermarktet. Ich habe sie komplett gesehen, als sie 2010-16 über ZDFneo versendet wurde. Nun hat Arte alle sieben Staffeln online gestellt, ein halbes Jahr verfügbar. Wer es noch nicht gesehen hat, sollte zugreifen. Weiterlesen

Gegen rechten Zionismus …

4. August 2025 / Martin Böttger / Ein Kommentar

… und für konsequenteren Datenschutz: zwei kompetente Autoren gaben gestern konstruktive Hinweise

Die Positionierung zu Zionismus und Antisemitismus wird hierzulande gerne genutzt, um ahnungslose Linke und Liberale faktenfrei aufeinanderzuhetzen. Es funktioniert einfach zu gut. Das ist verführerisch für Medienökonomie und Herrschende. Darum beginne ich lieber mit dem – was die gesellschaftliche Praxis betrifft – wichtigeren Thema: dem Datenschutz. Weiterlesen

Digitaler Wochenrückblick 32. KW 2025

3. August 2025 / Christian Wolf / Keine Kommentare

Ich denke, wir sollten uns die Russen zum Vorbild nehmen!

Mainstream, das ist mein Resignativ diese Woche. Es zählt nur, was alle haben, ob der Qualität gibt es keine Diskussionen, die ist vorgegeben, muss nicht unbedingt optimal sein. So konnte Microsoft mit Künstlicher Intelligenz und den Clouddiensten die Erwartungen der Analysten (denen geht es ums Geld, weniger um Qualität) deutlich übertreffen. Im letzten Quartal ging es nochmal steil bergauf, im verstrichenen Finanzjahr von Microsoft, das ging am 30. Juni 2025 zu Ende, waren es 100 Millarden US-Dollar Nettogewinn. Und: der Oktober mit dem Zwangsende von Windows 10 steht noch bevor! Das wird ein Fest! Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Die Probleme der Kunstfreiheit – Wird Kunst für Propagandazwecke missbraucht, beruft man sich gern auf Kunstfreiheit. Wie deutsch dieses Konzept ist, untersucht Peter Jelavich.

Die weltweiten Großrechenzentrumskapazitäten werden von den Tech-Konzernen aktuell massiv ausgebaut.

Zivilgesellschaft stellt sich gegen „Sicherheitspaket“

Erfolg vor dem Bundesverfassungsgericht: Staatstrojaner-Einsatz wird eingeschränkt

Bayerischer Konservativer und französischer Kommunist: Ganz gegensätzlich Gemeinsames, wenn es ums Fleischessen geht

Bundesregierung wird auf Doctolib aufmerksam

Die Demontage der Demokratie gelingt nicht durch den übermächtigen bösen Feind – sondern durch Dummheit unter den Demokrat*inn*en selbst

Studie zu “AI Slop”

Turbo-Mode — Die Online-Händler Shein und Temu fluten Europa mit Fast-Fashion, die nach kurzer Zeit zu Müll wird. Frankreich hat dagegen ein Gesetz auf den Weg gebracht. Für die Kundschaft gibt es Alternativen

Die „embryopathische Indikation“

Palantir und biometrische Überwachung

Der Weichensteller Christoph Zöpel (SPD) meldet sich kraftvoll zu Wort

Arte stellt alle Staffeln “Mad Men” online

… und für konsequenteren Datenschutz: zwei kompetente Autoren gaben gestern konstruktive Hinweise

Ich denke, wir sollten uns die Russen zum Vorbild nehmen!

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