Kategorie: Europa (Seite 25 von 161)

Jenseits der Staatsraison

3. Oktober 2025 / Gastautor:innen (*) / 2 Kommentare

Wie historische Verantwortung, strategische Interessen und Völkerrecht in Einklang gebracht werden können. – Expertenpapier für eine nahostpolitische Wende

Die andauernde umfassende Verwüstung des Gazastreifens und das Aushungern seiner Bevölkerung durch den Staat Israel erfordern dringend ein Handeln seitens der internationalen Gemeinschaft. Diese menschengemachte Katastrophe ist ein Affront gegen die Menschlichkeit und gegen alles, wofür die Bundesrepublik Deutschland und die Europäische Union stehen. Weiterlesen

Meta hört bald zu

2. Oktober 2025 / Martin Schwarzbeck, Paula Clamor - netzpolitik / Keine Kommentare

Instagram, Whatsapp, Facebook: Meta hört bald zu, wenn du dich mit der KI unterhältst

Tech-Gigant Meta will Daten, die Nutzer*innen in seinen Chatbot eingeben, künftig auslesen und speichern. Damit sollen Anzeigen treffsicherer personalisiert werden. Es gibt nur einen Weg, sich der Datensammlung zu entziehen. Weiterlesen

Ein Inder gibt Nachhilfe

2. Oktober 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Der deutsche Adel und das “Wir” – er versteht weder das, noch “die Welt”

mit Update 3.10.

Ist Albrecht von Lucke/Blätter nun endlich “oben” angekommen? “35 Jahre Einheit oder: Die Rückkehr der Machtpolitik”. Rückkehr? Wo ist er denn all die Jahrzehnte gewesen? Und hat seine eigene Zeitschrift nicht gelesen? Ich will nicht ungerecht lästern. Ich lese immer, was er schreibt, weil Vieles richtig beobachtet ist. Seine wachsende Ratlosigkeit wird jedoch mitleidserregend, weil sie die Hauptstadtblasen-Diskurse, in denen er sich selbst bewegt, detailgetreu widerspiegelt. Und hier wird Ihnen geholfen (garnicht weit weg): Weiterlesen

Der Digitalminister duckt sich weg

1. Oktober 2025 / Constanze Kurz - netzpolitik / Keine Kommentare

Wenn in Kürze die Entscheidung fällt, ob Europa eine verpflichtende Chatkontrolle bekommt, ist auch die Haltung der Bundesregierung maßgeblich. Doch der Digitalminister mag sich lieber nicht positionieren. Digitale Weichenstellungen und gefährliche Formen technisierter Massenüberwachung sieht er offenbar nicht als sein Metier. Eine Einordnung. Weiterlesen

Hammerhartes Belgien-TV

1. Oktober 2025 / Martin Böttger / 1 Kommentar

Belgien ist angefüllt mit Traumata. Seine Kolonialverbrechen stehen jener heutiger Grossmächte in nichts nach. Und dann war da noch der Fall Dutroux, von dem mutmasslich eine satte Mehrheit der Belgier*innen selbst nicht glaubt, dass er ausreichend aufgeklärt wurde. Entsprechend hart geht das belgische Filmschaffen mit seinem eigenen Land um, ein Härte, die im postnazistischen Deutschland angemessen wäre, aber nur allzu selten anzutreffen ist. Ein gutes belgisches Beispiel: “1985”, verfügbar bis 29.10.. Weiterlesen

Der Schaumschläger

1. Oktober 2025 / Roland Appel / Keine Kommentare

Donald Trump will wieder mal Frieden stiften “ich habe schon sieben Kriege beendet oder noch mehr…”, indem er mit stümperhaften Vorschlägen hohe publizistische Wellen schlägt. Und schon jetzt ist zu befürchten, dass sein “Friedensplan” sich am Ende um eine Alibi-Veranstaltung herausstellen könnte, die Netanjahu freie Hand gibt, in Gaza weiter militärisch zu wüten. Weiterlesen

Betrug

30. September 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Einen heissen Krimi haben Gastautor*inn*en der netzpolitik-Kolleg*inn*en zu bieten: Saša Dragojlo, Maxence Peigne, Nico Schmidt: “Online-Investmentplattformen: Die Spur eines Millionenbetrugs – Sie versprechen ihren Opfern das große Geld, doch dann ist alles weg: Vermeintliche Online-Investmentplattformen betrügen Menschen um Millionen. Den Drahtziehern auf die Schliche zu kommen, ist schwierig. Eine Recherche hat neue Informationen zu einem Betrugsnetzwerk aufgedeckt.” Es erweist sich erneut, dass der europäische Profifussball (der Herren) ein idealer Geschäftspartner solcher Verbrecher ist. Weiterlesen

“Eine Patientenakte für alle”

30. September 2025 / Daniel Leisegang - netzpolitik / Keine Kommentare

Das gebrochene Versprechen

Die „ePA für alle“ wird nun für Praxen und Co. verpflichtend, trotz fortbestehender Sicherheitsbedenken und anhaltender technischer Probleme. Die Misere ist hausgemacht und geht zulasten der Versicherten. Ein Kommentar. Weiterlesen

Sprachbegabt

29. September 2025 / Heiner Jüttner / 1 Kommentar

‘Sine lingua nulla est cultura’ würde der Lateiner sagen. Man kann es auch noch weiter fassen: Ohne Sprachen und sprachliche Verständigung hätte es keine Völker, keine Staaten und keine Zivilisation gegeben, erst recht keine Völkerverständigung. Sprache ist die Grundlage der Kommunikation und des Aufbaus komplexer Gesellschaften. Sprache ermöglicht es, Ideen, Erfahrungen und Wissen über Generationen hinweg weiterzugeben. Sprache prägt die Werte, Normen und Weltanschauungen einer Gesellschaft. Sie ermöglicht das Entstehen von Technik und Wissenschaft und die Verwaltung von Wirtschaft und sozialer Struktur. Weiterlesen

Alternativen

28. September 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Es gibt sie. Und ihr Anfang ist immer, dass sie gedacht werden. Das bin ich bereit Meinhard Creydt/telepolis zuzugestehen, dessen logischer Gedankenführung ich gerne folge: “Wenn Kühe in den öffentlichen Dienst wechseln: Eine radikale Idee für die Zukunft der Landwirtschaft – Wir bezahlen das Essen mehrfach. An der Kasse, über Steuern – und mit zerstörten Böden. Wie lange kann das so weitergehen?” Aber seit wann regiert in der Politik Logik? Weiterlesen

Individuell uniform

28. September 2025 / Carla Siepmann - netzpolitik / Keine Kommentare

Social-Media: Spiegel oder Zerrspiegel der Gesellschaft?

Soziale Medien predigen grenzenlosen Individualismus. Doch wer durch TikTok scrollt, sieht vor allem Kopien. Trends, Ästhetiken und Labels versprechen Einzigartigkeit, münden aber in immer flachere Gleichförmigkeit. Die neue Konformität ist bequem, wird algorithmisch belohnt – und ist gefährlich berechenbar. Weiterlesen

Ein Geschenk an ihn selbst

27. September 2025 / Chris Köver - netzpolitik / 1 Kommentar

TikTok goes MAGA: Trumps TikTok-Deal

Donald Trump gibt TikTok in die Hände seiner treuen Milliardärs-Fans. Ellison, Murdoch & Co. bekommen so Zugang zu 170 Millionen US-Handys. Für die US-Öffentlichkeit heißt das: noch mehr Propaganda, noch weniger Vielfalt. Ein Kommentar. Weiterlesen

Nicht weniger, sondern mehr

26. September 2025 / Christoph Habermann / Keine Kommentare

Frankreichs Rechnungshof mahnt: Nicht weniger, sondern umfassende Umwelt- und Klimapolitik dringend nötig

Der „Cour des comptes“, der französische Rechnungshof, hat in der vergangenen Woche seinen ersten Bericht zum Stand der „Ökologischen Transformation“ in Frankreich vorgelegt.

Für die deutsche Diskussion über Umwelt- und Klimapolitik sind nicht so sehr die auf französische Verhältnisse abgestimmten Empfehlungen an die politisch Verantwortlichen auf allen Ebenen interessant. Dabei ist es schon bemerkenswert, dass der Rechnungshof ausdrücklich Sektorziele für die Verringerung der klimaschädlichen Emissionen für nötig hält. Weiterlesen

“Vorstadtweiber” wieder online

24. September 2025 / Martin Böttger / 2 Kommentare

Die ersten zwei Staffeln bis Anfang November

Sie sind gewiss das schönste Geschenk, das Österreich dem deutschen Publikum – neben Major Kottan (“Inspektor gibts kaan”) und den Serien von David Schalko – jemals gemacht hat. Und die ARD hat sich, wie wir sie kennen, banausenhaft und undankbar gezeigt. Aber irgendjemand kam dort auf die Idee, die alten Staffeln 1 und 2 wieder ins Programm, nachts auf ONE, und, wichtiger, in die Mediathek zu nehmen. Ein kleines Bravo. Weiterlesen

ZDF-Fernsehrat zur Pressefreiheit

24. September 2025 / Roland Appel / 7 Kommentare

Dunja Hayali und Elmar Theveßen sind beim despotischen Autokraten Trump in Ungnade gefallen, weil sie als gute Journalist:inn:en das getan haben, was ihr Beruf ist. Zu berichten und die Dinge beim Namen zu nennen. Weil sie den Anschlag verurteilte, aber auch auf seine oftmals abscheulichen, rassistischen, sexistischen und menschenfeindlichen Aussagen verwies. Theveßen wiederum hatte dem stv. Stabchef Trumps zurecht Nähe zur Ideologie des Dritten Reiches attestiert. Beide Einordnungen haben die genannten Wiederholungstäter auf der sogenannten Kirk-Trauerfeier bestätigt. Weiterlesen

Mit Naivität gegen Faschismus?

23. September 2025 / Jürgen Trittin / 6 Kommentare

Zur schwarz-roten Außenpolitik – Es ist naiv dem Systembruch in den USA mit Appeasement zu begegnen. Europa braucht mehr Handlungsfähigkeit. Es muss lernen Hardball zu spielen.

Friedrich Merz wird in den eigenen Reihen vorgeworfen, er kümmere sich nur um Außenpolitik und vernachlässige innenpolitische Reformen. Lassen wir einmal beseite, dass mit innenpolitischen „Reformen“ vor allem der Abbau des Sozialstaats gemeint ist. Aber welche Erfolge hat Merz‘ Konzentration auf die Außenpolitik zu verzeichnen? Weiterlesen

Palantir-Gesetze

23. September 2025 / Constanze Kurz - netzpolitik / 1 Kommentar

Automatisierte Datenanalyse: Palantir-Gesetze missachten Vorgaben aus Karlsruhe

Bundes- und Landesdatenschützer üben Kritik am Palantir-Einsatz und den Gesetzen, die automatisierte Polizeidatenanalysen erlauben. Sie verlangen eine verfassungskonforme Neuausrichtung. Jetzt sei der Moment gekommen, einen digital souveränen Weg einzuschlagen. Weiterlesen

Wie doof kann mann schlagzeilen?

21. September 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Hinter der Bezahlwand des Spiegel – dahinter steckt nie ein kluger Kopf – wird die Frage erörtert “Warum wählen so viele Zuwanderer die AfD, Herr Alpan? – Ausgerechnet bei der Wahl zu Migrationsvertretungen hat die AfD teils überdurchschnittlich viele Stimmen geholt. Auch in Paderborn, wo das Gremium als »Türkenrat« geschmäht worden war. Was dessen Vorsitzender sagt.” Geht es noch dümmer? Ein Blick zurück. Weiterlesen

Terror-Regimes

20. September 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Zu einer Zeit, als eine materialistische Politik- und Gesellschaftsanalyse noch intellektuell präsent war – mitbegründet von einem weltberühmten Rheinländer ist sie heute ja noch nicht mal mehr “umstritten” – wussten nicht wenige Menschen aus den Erfahrungen des 20. Jahrhunderts, dass Kriege und Massenmord von herrschenden Klassen initiiert werden. Ausüben lassen sie das dann die fanatisierten Beherrschten. Die müssen dafür nur dumm genug sein. Paranoia ist dafür eine besonders geeignete Krankheit. Weiterlesen

Kinder im Netz

19. September 2025 / Sebastian Meineck - netzpolitik / Keine Kommentare

400 Schulen besucht: Was Kinder im Netz erleben, und was Politik daraus lernen kann

In seinem Buch „Allein mit dem Handy“ beschreibt Digitaltrainer Daniel Wolff lebhaft, was Kinder ihm beigebracht haben – über ihre Erlebnisse im Netz und ihre Angst vor den Eltern. Das Buch hebt die Debatte um Jugendmedienschutz auf ein neues Level. Eine netzpolitische Rezension. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

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Jenseits der Staatsraison

Wie historische Verantwortung, strategische Interessen und Völkerrecht in Einklang gebracht werden können. – Expertenpapier für eine nahostpolitische Wende

Meta hört bald zu

Instagram, Whatsapp, Facebook: Meta hört bald zu, wenn du dich mit der KI unterhältst

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Nicht weniger, sondern mehr

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Mit Naivität gegen Faschismus?

Zur schwarz-roten Außenpolitik – Es ist naiv dem Systembruch in den USA mit Appeasement zu begegnen. Europa braucht mehr Handlungsfähigkeit. Es muss lernen Hardball zu spielen.

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