Nicht nur ich habe Jürgen Endemann als ein politisches Talent sondergleichen, den Menschen zugewandt, in Erinnerung. Viele sahen ihn viele Jahre lang als verlässlichen Bündnispartner, nachdem die (partei-)politischen Wege längst auseinander gegangen waren. Weiterlesen
Deutsche Kommunen klagen mit einigem Recht, dass sie aus ihrer Schuldenfalle aus eigener Kraft nicht mehr herauskommen, und darum mehr Hilfe von Bund und Land brauchen. Wenn es nicht frauenfeindlich wäre, würde ich es als Klageweiberchor bezeichnen. Denn alle wissen: es bleibt folgenlos. Den allseitig gebildeten Bundeskanzler interessiert Wichtigeres. Was also tun, als ratlose*r Regional- und Lokalpolitiker*in? Sahen nicht in der jüngeren Vergangenheit Paris (2024) und London (2012) besonders gut aus bei ihren Olympischen Spielen? Davon träumen deutsche KommunalpolitikerInnen. Sie haben ja sonst nichts … Weiterlesen
Vor vielen Jahren nahm mal eine Mitgliederversammlung der Bonner Grünen einen spektakulären Verlauf. Ein Kreisvorstandsmitglied wurde mit Mehrheit gewählt. Und nahm die Wahl nicht an, weil ihr ihr Wahlergebnis nicht gut genug war. Es gibt in der Politik real existierende Menschen, die es als ihr Menschenrecht betrachten, gewählt zu werden. Ein grosses Missverständnis, wohl nur zu erklären durch den Individualisierungsschub, der vom allgegenwärtigen neoliberalen Kapitalismus ausgeht. Weiterlesen
mit Update nachmittags
Gestern Abend erreichten die deutschen Fussballer (Herren) nach langer Zeit mal wieder eine Einschaltquote wie ein starker “Tatort”: 9,7 Mio. Da hatte selbst der abgehangene “Inspector Barnaby” das Nachsehen, der mal unter 2 Mio. blieb. Entscheidend das Spannungsmoment: Deutschland hätte schon vor der WM im nächsten Jahr ausscheiden können. Eine solche Sensation wollten viele nicht verpassen. Gesehen haben sie stattdenssen einen sportlichen Triumph der Schwarzen Deutschen. Weiterlesen
Wieder mal ist ein Berliner nach Duisburg gereist. Und, oh Wunder, er hat keinen weiteren der unzähligen journalistischen Betriebsunfälle gebaut. Matthias Dell war es, der mich einst kurze Zeit als Freitag-Redakteur betreut hatte, und heute selbst als “Freier” seinen Lebensunterhalt verdienen muss. Der Deutschlandfunk gab ihm heute morgen gut 6 Minuten. Die waren gut angelegt. Weiterlesen
Um „organisierten Leistungsmissbrauch“ im Sozialbereich zu verhindern, will Arbeitsministerin Bärbel Bas den Datenaustausch zwischen Polizei, Ordnungsämtern und Jobcentern fördern und das Strafrecht verschärfen. Sozialverbände und Organisationen von Betroffenen warnen vor verheerenden Folgen. Weiterlesen
Beuel ist schon seit einigen Jahren nicht nur dank seiner Wäscherinnen das Auge im Sturm des rheinischen Karnevals, sondern steht nun auch unmittelbar davor, zum Zentrum aller Verkehrsadern zu werden. Seit der Kommunalwahl ist nun auch entschieden, welche die Hauptschlagader wird. Zunächst mal mobilisieren Sie bitte alle Potenziale Ihres Humors, um das hier zu lesen. Weiterlesen
mit Update 27.10. und 30.10.
Soso, 63% meinen angeblich, der Herr habe “damit Recht”. Friedenspolitik macht doch auch keine*r, obwohl die Mehrheit das will. Mal abgesehen davon, dass ich bei solchen Telefonanrufen immer sofort grusslos auflege, wg. der vielen Betrüger*innen von Indien bis Nigeria (alles Schwarze klar, das hört mann doch). Wie kommen die alten TV-Zuschauer*innen zu dieser Ansicht? Nichts ist leichter zu beantworten, als diese Frage. Und zwar mit dem ZDF-TV-Programm. Weiterlesen
Unter der Zwischenüberschrift “Der neue Faschismus” sprach vor wenigen Wochen in einem Ort namens Herrsching Jürgen Trittin folgende analytische Klarstellung: “Die deutsche Presse beschäftigt sich gerne mit der scheinbaren Sprunghaftigkeit von Trump. Friedrich Merz und Nato-Generalsekretär Mark Rutte sind stolz darauf, wie einfühlsam sie Trump umgarnten ohne schlechte Laune auszulösen. Trump ist launisch, aber nicht sprunghaft. Trump baut planvoll das amerikanische politische System grundlegend um. Weiterlesen
Ein Streifzug durch die Stadt zeigt, warum die kommende Tarifrunde der Länder über mehr entscheidet als über Prozente. Als ich am Bremer Hauptbahnhof den Zug verlasse und über den Vorplatz laufe, kommt in mir eine vertraute Anspannung hoch. Als junges Mädchen war das hier ein Ort, an dem man schnell in Konflikte geraten konnte: Weiterlesen
„In erster Linie soll die SPD in NRW bis zur Landtagswahl 2027 wieder als Arbeiterpartei sichtbar werden … Gleichwertige Lebensverhältnisse als Kernanliegen der Sozialdemokratie hat die SPD nicht erreicht“ (Positionspapier der NRW-SPD vom Oktober 2025)
Wie lernfähig sind die Sozialdemokaten, nachdem sie in den letzten 25 Jahren mit Wahlniederlagen in Serie ihren eigenen Niedergang ignorierten und ihm nun fassungs- und verständnislos entgegensehen? Weiterlesen
“Entertrainer” ist das Selbstbild eines in der ersten Profi-Spielklasse (der Herren) amtierenden Fussballlehrers. Der Begriff signalisiert den Wandel dieses Berufsbildes. Anders z.B. als der weltklassige Fussballlehrer Lucien Favre, der sogar schwertrainierbare Stars wie Mario Balotelli und Alassane Pléa als Sturmduo in Nizza erfolgreich in die Champions League hineintrainierte (was vor und nach ihm keiner mehr schaffte), verstehen sich Fussballlehrer heute selbst als medienaffine Stars, für die mittlerweile Transfersummen gezahlt werden, wie für die Spieler. Weiterlesen
Viele deutsche Städte wünschen sich Videoüberwachung mit KI-gestützter Verhaltenserkennung. Die wird seit sieben Jahren in Mannheim getestet. Ein Besuch der überwachten Orte zeigt, was diese Form der Überwachung mit den Menschen in einer Stadt macht – und wie schlecht die Technologie funktioniert. Weiterlesen
Die Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Deutschland gleicht einem Flickenteppich. Das jeweilige Angebot hängt von der Finanzkraft jeder einzelnen zuständigen Kommune ab. Die Konsequenz ist ein Wirrwarr mit zersplitterten Programmen, komplizierten Zuständigkeiten und fehlender Planungssicherheit.
ver.di und die Klima-Allianz Deutschland haben Anfang September einen umfassenden Vorschlag für eine nachhaltige ÖPNV-Finanzierung vorgestellt. Weiterlesen
“Auf Versagen muss Einsicht folgen” verlangt Charlotte Wiedemann. Das gilt auch hier unten, in der Kommunalpolitik. Die Grünen wissen, was ich meine. Signale für den Radverkehr reichten zum wahlsiegen nicht aus, wenn ÖPNV-Nutzer*innen und Fussgänger*innen so dumm aus der Wäsche gucken, wie zuvor. Und Wohnungssuchende sowieso. Die unter ihnen, die darum den Herrn Deus gewählt haben, haben nun weitere bittere Jahre vor sich. Weiterlesen
Am Freitag hat das Zentrum für moderne Liberaltität in einer Pressekonferenz für mehr Prekariat geworben. Die Vorsitzende Marie Füx hat mit ihrem Kollegen Rolf Beck und dem Sozialforscher Roland Immermehr von der Ayn-Rand-Universität in Lima über eine neue sinnvolle Ausrichtung der Sozialpolitik informiert. Laut Immermehr ist es bisher noch keiner bekannten Gesellschaft gelungen, ein Prekatiat zu vermeiden. Sein Fazit: wenn es nicht zu vermeiden ist, dann sollte eine verantwortungsvolle Sozialpolitik das Prekariat als wichtige Säule des Sozialsystems fördern. Das Prekariat ist unvermeidlich, also muss es in das Gesamtsystem überführt werden. Weiterlesen
Wenn ich mir diese Nasen so ansehe, und lese, wie sie ihre Abbrucharbeiten am verfassungsmässig vorgeschriebenen Sozialstaat betreiben, dann bin ich mit meinem individuellen Widerstand recht zufrieden. Im Lichte meines diesjährigen Herzinfarktes im jugendlichen Alter von 68 Lebensjahren habe ich knapp rechtzeitig gehandelt. Weiterlesen
Nach der Stichwahl-Niederlage der grünen Oberbürgermeisterin von Bonn schien mir der Fluglärmplatz Hangelar einen Feiertag ausgerufen zu haben. Alle Tiefflieger und Hubschrauber schienen am auf den Wahltag folgenden Montag mobilisiert. Ob Friedrich Merz dabei war? Mutmasslich: beruflich verhindert. Der 14 km entfernte Flughafen Köln-Bonn darf sowieso nach Herzenslust Tag und Nacht fliegen. Hatte ihm die CDU-Landesregierung Rüttgers auf Jahrzehnte vertraglich garantiert. Dabei haben die regierenden Grünen ihnen garnichts angetan, jedenfalls nicht öffentlich. Das war ja das Problem, und ist nun auf sie zurückgefallen. Weiterlesen
mit Update am Morgen und Mittag
Bei den OB-Stichwahlen in Köln und Bonn haben die Grünen den Kürzeren gezogen. In Köln gegen einen SPD-Kandidaten, in Bonn gegen einen der CDU. Die Wahlbeteiligung in Bonn war mit klar unter 60% bescheiden. Mobilisierung wäre was Anderes. Es ist müssig, nun nach Gründen zu suchen, die vorher nicht schon bekannt waren. Weiterlesen
Stichgewählt habe ich selbstverständlich schon vor über einer Woche. In meiner Lage kann mann ja nie wissen, wieviele Tage ich noch habe. Da ist es besser, der Stimmzettel ist vor mir in der Urne. Heute Mittag am Adenauerplatz gab es mal wieder eine Bahnszene, die meine Entscheidung illustriert und begründet. Weiterlesen
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