Ein Jahr nach dem von der Hamas durchgeführten Massaker ist alles so gekommen, wie es sich die Strategen in Teheran nicht besser haben vorstellen können. Netanjahu tappt in jedes offene Messer, das ihm hingehalten wird. Israel ist isoliert auf der Welt, jeden Tag ein bisschen mehr. Weiterlesen
Kürzlich habe ich beim ZDF Wiederholungen der französischen “Largo-Winch”-Reihe geglotzt. Und mich ehrlich gesagt gelangweilt. Eine allzu billige James-Bond-Kopie, die das Vorbild in keiner Weise erreicht. Und warum der Held ein superreicher Erbe sein muss – sagen Sies mir. Wollten das die finanzierenden französischen Medienmilliardäre so? Wahrscheinlich. Gestern war im Momo-Bistro das Wlan kaputt. Ich wurde genötigt, mit meiner Sehbehinderung kleine graue gedruckte Buchstaben auf grauem Papier zu lesen. Und habe es nicht bereut. Weiterlesen
Als Nora Guthrie vor einem Jahr beim Abendmenü im l’Olivo die verblüffende These auf den Tisch warf, Deutschland habe “die beste Regierung der Welt”, jüngst wurde sie von der Seite 3 der SZ befragt und porträtiert (kann ich Ihnen auf Verlangen gerne zusenden, digital nur hinter Paywall), da warf ich zart mit hörbarem Fragezeichen Brasilien ein. Neben mir sass meine persönliche Brasilienexpertin, die mir schweigend einen bösen, sehr bösen Blick zuwarf. Ich verstummte, nachdem ich noch zaghaft “wenigstens in der Aussenpolitik” zu wispern gewagt hatte. Weiterlesen
Lange habe ich auf diesen Moment gewartet. Am Freitag wird ein ansehnliches Bündnis zivilgesellschaftlicher, humanitärer und humanistischer Kräfte vor dem Kanzleramt Forderungen vertreten, die so selbstverständlich wie unerhört sind: „Menschenleben dürfen nicht mit zweierlei Maß gemessen werden. Palästinensisches Leben ist genauso kostbar wie israelisches Leben.“ Und deshalb bitte keine doppelten Standards bei den Menschenrechten und im Völkerrecht. Weiterlesen
Unverändert: Solange die fossilen Brennstoffe, Industrie, Autos und andere Luftverschmutzer satte Gewinne abwerfen, werden die Gefahren kleingeredet, wird Vorsorge ignoriert und Katastrophenschutz vernachlässigt. Klima-Mätzchen kosten ja nur, und Panik wirft keinen Gewinn ab. Steuergelder in Kriegsvorbereitungen zu investieren, ist jedenfalls lukrativer. Wer genügend Geld hat, kann es Gott sei Dank rechtzeitig in Sicherheit bringen. Und es ist ja auch am angenehmsten, wenn die freie Natur indoor stattfindet… Weiterlesen
Nach der missglückten Präsidentschaftsdebatte zwischen Biden und Trump gab Biden dem Fernsehsender ABC am 4. Juli 2024 ein Interview. Den Interviewer, George Stephanopoulos, der den US-Demokraten eng verbunden ist, interessierte nur eines: Hat Biden die körperlichen und mentalen Fähigkeiten für vier weitere Jahre? Kann er Trump im Wahlkampf schlagen? Es war das letzte Interview, bevor Biden parteiintern gestürzt bzw. es ihm vom „Allmächtigen befohlen wurde“, sich als Präsidentschaftsbewerber zurückzuziehen. Weiterlesen
Erst monatelange Bombardierungen und Bodenangriffe auf die Hamas im Gaza-Streifen. Bis heute sind die Geiseln nicht befreit, die hinterhältigen Tunnel nicht geflutet und die Hamas ist wie die Hydra der Antike. Dort, wo die israelische Armee zehn Kommandozentralen der Hamas unter Kindergärten, Schulen und Krankenhäusern gebuddelt hat, haben Luftangriffe oder Bodenangriffe der israelischen Armee stattgefunden und finden statt. Die Hamas zu vertreiben und zu vernichten, was Netanjahu immer als Ziel seiner Aktionen verkauft hat, wurde letztlich nicht erreicht. Weiterlesen
Natürlich ist Terrorismus kein legitimes Mittel zur Durchsetzung politischer Ziele. Das gilt selbstverständlich auch für Staatsterrorismus. Wenn ein Staat sich nicht mehr an die eigenen Regeln hält, liegt ein Anfangsverdacht vor, wie es in der Juristensprache heißt. Das Bundesamt für Verfassungsschutz definiert Staatsterrorismus als einen im Auftrag einer fremden Macht – meist durch den Nachrichtendienst – ausgeübten oder gesteuerten Terrorismus. Prominenter möglicher aktueller Fall in Deutschland könnte z. B. die immer noch unaufgeklärte Sprengung der Nord-Stream-Pipeline am 26. September 2022 sein. Weiterlesen
Die Behauptung, es gebe „saubere“ Kriege, die „nur“ militärische Ziele angreifen, ist immer unwahr. Verletzung und Tod, Vergewaltigungen und Kindesentführungen, Vertreibung und Zerstörung, Angst, Kälte und Traumatisierung, Kriegsverbrechen, militärische und zivile, alte und junge Opfer – das ist die Realität des Krieges – immer!
Am Ende profitieren von Kriegen nur die, die Kriegswaffen verkaufen. Das gilt erst recht bei jahrelangen „Stellungs- und Erschöpfungskriegen“, bei denen es nicht gelingt, ein Kriegsende herbeizuführen. Weiterlesen
Das internationale System befindet sich in einem Umbruch von historischer Tragweite. Die Dominanz der USA geht zu Ende. Eine neue Hegemonialmacht wird es auf absehbare Zeit nicht geben. Es entsteht eine multipolare Weltordnung. Keine der heute lebenden Generationen kennt ein solches System aus eigener Erfahrung.
Der Umbruch wirft neue Fragen zu Krieg und Frieden auf. So zur Positionierung der Friedensbewegung in der Rivalität der Großmächte, zu Stabilitätsrisiken eines multipolaren Systems, zum Verhältnis von internen Verhältnissen eines Landes und internationalem System sowie zum Zusammenhang von Krieg und Frieden mit den globalen Problemen von Klimawandel, Armut, technologischen Umwälzungen wie Digitalisierung und künstliche Intelligenz. Wir haben es mit einer enorm gesteigerten Komplexität zu tun. Weiterlesen
Es war Sonntagmittag, und ich fand Gelegenheit, die jüngsten Beiträge des IPG-Journals zu studieren. Wieder habe ich es nicht bereut. Ich erfuhr Politisches, was ich in sog. “Zeitungen” hierzulande nicht mehr finde – ausser die lediglich monatlich erscheinende LeMonde diplomatique, die erst nach drei Monaten paywallfrei digital nachlesbar ist. Die Zukunft des von der Ebert-Stiftung herausgegebenen IPG-Journals dürfte mittelfristig ungewiss sein. Denn mit einiger Verzögerung wird sich das diskursive Einschmelzen der SPD auf ihre Stiftung und deren Medien auswirken. Also lesen Sie, solange es noch geht. Weiterlesen
Wolfgang Storz/bruchstuecke regt sich mittels einer Buchbesprechung auf, worüber ich mich ebenfalls lebenslänglich aufrege: Schlaumeierei bei der Analyse, Ideen- und Ratlosigkeit bei der Strategie. Eine linke Volkskrankheit, zu der ich mich bis heute frage, ob die etwa mit der berühmten “Frankfurter Schule” ihre epidemische Ausbreitung in der BRD-Linken bekam. Hier Storz’ durchaus berechtigte Erregung: “Systemkritik am Limit. Stiefmütterlich behandelter Veränderungswille” zu dem Buch Ulrich Brand/Markus Wissen: Kapitalismus am Limit. Öko-imperiale Spannungen, umkämpfte Krisenpolitik und solidarische Perspektiven. Oekom Verlag, München 2024. 305 Seiten, 24€. Weiterlesen
Was hat da stattgefunden? Trump hat über 30 mal gelogen, Harris 2 mal. Kamala Harris hat gegen den notorischen Lügner Trump deutlich gepunktet. Womit Trump nicht gerechnet hat, war, Widerworte zu bekommen, Widerworte, dass sie ihm wirklich weh taten. Als er anhob, Harris’ Rolle bei der Verteidigung der Südgrenze der USA – eine Aufgabe, die ihr Joe Biden aufgeladen oder eher bei ihr abgeladen hatte – zu thematisieren, griff sie ihn an: “Gehen Sie mal auf Trumps Veranstaltungen – da sind viel weniger Leute, als er immer behauptet, und die, die da sind, gehen meistens nach der Hälfte der Zeit, weil sie gelangweilt sind, wenn er immer das gleiche erzählt.”…Trump ließ von ihrem Schwachpunkt ab und tickte aus. Weiterlesen
Von Deutschland aus will die Nato künftig Ziele tief in Russland erreichen können – dem dient die geplante Stationierung von Mittelstreckenraketen. Das Vorhaben geht auf die Zeit vor Putins Angriff auf die Ukraine zurück, doch eignet sich die russische Aggression nun natürlich gut zur Begründung. Wie herum man es auch betrachten mag: Russland wird auf die Nato-Pläne seinerseits reagieren, es gibt wieder einen Ost-West-Konflikt mit Aufrüstungsspirale. Weiterlesen
In Solingen sollten die 650 Jahre Bestehen der Stadt mit einem dreitägigen Fest gefeiert werden. Die Straftat eines jungen, bisher unbekannten Straftäters, der drei Menschen tötete und darüber hinaus weitere mit einem Messer verletzte, steigerte sich eine Woche vor einer Landtagswahl in Ostdeutschland, bei der das gute Abschneiden einer weitgehend faschistischen AfD und ihrer Kandidaten angeblich wahrscheinlich erscheint, zur Hysterie. Die “Brennpunkte” in ARD, ZDF und WDR schaukelten sich trotz weitgehender Unkenntnis über die Lage und die Ursachen gegenseitig ins schier Unermessliche. Sie drehten das Nichtwissen um Sensationen dreimal um sich selbst, interviewten unwissende Experten und noch unwissendere Politiker, sowie ahnungslose Passanten um ihnen eine unzählige Zahl von Sprechblasen zu entlocken – nur um – ja was eigentlich? – auszufüllen. Weiterlesen
Hier hatte ich das Problem schon angetippt. Erheblich ausgearbeiteter präsentiert es Peter Reif-Spirek/Blätter: “Blaue Aussichten im Herbst – Thüringen vor der Landtagswahl”. Am Schluss zitiert er Walter Benjamin, ein Mann, der heute wieder mehr gelesen werden sollte. Weiterlesen
Die Ergänzung zum Spruch: Da staunt der Laie und der Fachmann wundert sich, lautet: Der Fachmann steigt aus, wenn der Laie einsteigt. Diese Sprüche fallen mir ein, wenn ich in der Zeitung die Programmgestaltung der ARD an manchen Abenden anschaue. So geht es mir auch heute. Weiterlesen
Die extrem angespannte Lage im Nahen Osten hat dieser Tage immer wieder zu Meldungen und Forderungen nach einem Engagement der Bundeswehr geführt. Zuletzt hat der Vorsitzende des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, die Bundesregierung aufgefordert, Israel im Falle einer Eskalation des Nahost-Konflikts und eines massiven Angriffs aus dem Iran militärisch zu unterstützen. “Die historische Verantwortung Deutschlands für die Sicherhheit Israels ist zwar nicht rechtlich bindend”, sagte er dem Redaktionsnetzwerk RND, “aber aus meiner Sicht bedeutet das natürlich, dass Deutschland im Falle eines Angriffs in der Größenordnung, wie er aktuell droht, auch militärisch an der Seite des jüdischen Staates steht.” Weiterlesen
Ist das ein Grundbedürfnis? Oder sogar ein Grundrecht? Auf jeden Fall ist es ein Politikum. Politik, die das nicht liefert, wird – und das mit kontinuierlich beschleunigter Geschwindigkeit – abgewählt. Und wo nicht gewählt wird, verliert sie Vertrauen und Legitimation. Immer weniger aktive Politiker*innen begreifen diese banalen Grundsätze – Fachkräftemangel. Entsprechend ist eine Beratungsindustrie von Denkpanzern gewachsen, die sich damit beschäftigen, Politiker*innen zu beeinflussen. Klappt super. Von Berlin aus z.B. sind die höchstens noch am Wochenende zuhause an der demokratischen Basis – und das auch immer seltener. Weiterlesen
Gestern sind die Börsenkurse ziemlich abgeschmiert. Liegt es vielleicht auch an der afghanischen Mohnernte? Die zeigt Symptome des Zusammenbruchs: von 122.000 ha auf 740 ha in der Provinz Helmand, von 7.0000 ha auf 865 ha in der Provinz Nangarhar. Darüber berichtet Emran Feroz/overton: “Krieg den Drogen oder Krieg mittels Drogen? – In den letzten Monaten sorgte eine Nachricht aus Afghanistan immer wieder für Aufsehen: Der Drogenanbau im Land sei seit der Machtübernahme der Taliban drastisch zurückgegangen.” Weiterlesen
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