Kategorie: US-Faschismus (Seite 16 von 19)

Fröhliche Weihnachten mit Melania

6. Dezember 2025 / Detlef zum Winkel / Gastautor / Keine Kommentare

Ausnahmsweise hat die Frankfurter Allgemeine Zeitung etwas Wichtiges mitzuteilen: Wie Melania Trump, First Lady der USA, das Weiße Haus für Weihnachten drapiert. Ihr diesjähriges Motto lautet “Zuhause ist, wo das Herz ist”. Es fragt sich somit, wo das Herz der Präsidentengattin zu suchen wäre. Will die gebürtige Slowenin ihre Heimatlosigkeit beklagen? Oder subtil an Jeffrey Epstein erinnern, dem sie die Integration in ihre neue Umgebung, sprich: ihren Ehemann verdankte. Wie dem auch sei, für das Weiße Zuhause ließ sie 50 Weihnachtsbäume, 200 Meter Girlanden und 55 Kilo Lebkuchen anfahren. Weiterlesen

Facts, Lies and Feelings

6. Dezember 2025 / Jürgen Trittin / Keine Kommentare

Harte Zeiten für Wissenschaft und Klimaschutz

Wie eine Minderheit gefördert durch eine mächtige fossile Lobby aus dem Konsens zum Klimaschutz ein globales Polarisierungsthema machte und dafür die Wissenschaftsfreiheit angriff – und wie Klimaschutz wieder hegemonial werden kann, darüber habe ich am 04.12.25 bei der RIFS Conference Tough Conversations in Tough Times in Berlin gesprochen. Weiterlesen

Die nächste Pandemie?

5. Dezember 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Mangel an schlechten Nachrichten gibt es nicht und für niemanden. Oder? Wenn mann “auch mal das Positive sehen” (Adenauer) will, dann liesse sich das Folgende so betrachten: wie schön, dass wir keine Tiere sind. Die Texte des Autors Florian Schwinn/overton haben erfreulicherweise fast nie einen jammernden Grundton, sondern enthalten formulierte Alternativen. Weil er recherchiert, sich umhört, Fachleute befragt, die nicht schon eine Talkshow-Tournee hinter sich haben. So auch hier: Weiterlesen

Lizenz zum Töten

2. Dezember 2025 / Charlotte Wiedemann / Gastautorin / Keine Kommentare

Völkerrechtsverletzung bei Terrorabwehr: Der Niedergang des Völkerrechts ist mit dem War on Terror eng verknüpft. Heute ist der Terrorvorwurf weltweit ein Mittel der Entrechtung.

Erstaunlich viele Menschen meinen, es sei vom Völkerrecht gedeckt, Terrorverdächtige zu töten. Dabei gibt es nicht einmal eine international vereinbarte Definition, was Terrorismus ist, obwohl darüber jahrelang konferiert wurde. Woher also der Glaube, mit dem Terrorvorwurf werde eine Lizenz zum Töten erteilt? Weil es so seit fast einem Vierteljahrhundert gehandhabt wird. Weiterlesen

Trump gegen Venezuela

2. Dezember 2025 / Andreas Zumach / Keine Kommentare

Zum Vorgehen der Trump-Administration gegen Venezuela – Ein weiterer Sargnagel für das Völkerrecht

Seit Anfang September hat die US-Luftwaffe auf Anordnung von Präsident Trump bei bislang bekannt gewordenen 21 Angriffen auf Boote in der Karibik und im Ostpazifik mindestens 83 Menschen ermordet, weil diese Boote angeblich Drogen aus Venezuela transportierten und damit die „nationale Sicherheit der USA gefährdeten“. Für die behaupteten Drogentransporte legte die Trump-Administration bis heute keinen einzigen Beweis vor. Doch selbst mit derartigen Beweisen wären diese Luftangriffe ein Kriegsverbrechen und ein schwerwiegender Verstoß gegen das Völkerrecht. Weiterlesen

Rassismus-Vorbild Musk

30. November 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Nachdem Sie (hoffentlich) von der klugen Abwägung der netzpolitik-Kolumnistin Carla Siepmann ausgerüstet wurden, verkraften Sie etwas besser das, was ich Ihnen hier andienen will. Weiterlesen

Stadion leerspielen

30. November 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Das ganz, ganz grosse globale Grosskapital kauft derzeit den Profifussball (der Herren) auf (FAZ-Paywall, Text kann ich auf Anfrage “nur zum privaten Gebrauch” zusenden). Seine Medienkonzerne wissen, dass seine Mondpreise Profit zwar unmöglich machen, Massenzugang dagegen sehr möglich. Und das ist politisch wertvoll. Wer “die Politik”, ob demokratisch oder autoritär, unter Kontrolle bekommt, bekommt auch Taschen, Konten und Bilanzen voll mit dem im real existierenden Kapitalismus notwendigen Profit. Was braucht das Grosskapital vom Fussball: ebenfalls Kontrolle, genannt “Planungssicherheit”. Blöd nur, dass es sich um Sport handelt … Weiterlesen

Souverän?

27. November 2025 / Markus Reuter - netzpolitik / Keine Kommentare

Lobbyismus: Palantir-Mitarbeiterin saß beim Souveränitätsgipfel mit Macron und Merz am Tisch

Eine hochrangige Palantir-Managerin nahm ausgerechnet am Gipfel zur digitalen Souveränität teil. Palantir gilt als Paradebeispiel für die Gefahren digitaler Abhängigkeiten. Das Bundeskanzleramt wusste offenbar nichts davon. Weiterlesen

Digitaler Wochenrückblick 23. November 2025

24. November 2025 / Christian Wolf / Keine Kommentare

Warum ist WhatsApp so erfolgreich? Na, weil sie nicht nur Dich am Haken haben. Genau dafür hast Du ganz aktiv gesorgt! In dem Moment, wo Du bei WhatsApp Dein Konto eröffnet hast, um in der digitalen Welt eingebürgert zu werden, ist so ganz nebenbei Dein komplettes Adressbuch eingeatmet worden. Aber nicht nur das, auch wenn Du danach irgendeine Änderung vorgenommen hast oder ein Eintrag hinzukam, wandert das sofort nach Übersee – Du hast ja nix zu verstecken. Weiterlesen

Wundersame Post?

24. November 2025 / Roland Appel / 3 Kommentare

Der Neoliberalismus: Privatisierung macht alles besser, billiger, zuverlässiger!
Vorgeschichte: Meine Tochter brauchte ein neues Bedienteil für die Klimaanlage ihres Audi A2 – eines der ersten Ökoautos nebenbei. Preisgünstig dienstags im Internet gebraucht gefunden und erstanden. Der freundliche Verkäufer brachte am gleichen Nachmittag das Paket per DHL-Express in Offenbach auf den Weg. Für 16 Euro Gebühr. Weiterlesen

Werden wir alle Chinesinnen?

23. November 2025 / Martin Böttger / 1 Kommentar

Verstehen sich Trump und Xi Jinping besser als gedacht?

Schön wärs, wenn das die Gefahr eines Dritten Weltkriegs senkt. Guillaume Paoli bringt mich drauf, der mir als “glücklicher Arbeitsloser” in Erinnerung geblieben ist, und heute mal nicht kostenfrei im Extradienst, sondern mutmasslich anständig honoriert in der FAS schreiben darf (und sogar – am Sonntagvormittag noch – ohne Paywall):

“Wie China tickt: Warum wir die Vormachtstellung Chinas überdenken müssen – Xi Jinping strebt eine Ordnung an, die auf einer umfassenden Steuerung durch Algorithmen basiert. Diese Zukunftsvision greift auf eine Revolution des Denkens zurück, die sich vor zweieinhalbtausend Jahre vollzog.” Weiterlesen

Trumps Diktatfrieden

22. November 2025 / Roland Appel / 2 Kommentare

Die Ukraine soll, wenn es nach Donald Trump geht, einem Diktatfrieden zustimmen, der einer Kapitulation vor dem Aggressor Russland gleichkommt. Der “Deal” des immobilienhändlers Steve Witkoff verdealt die von Russland beanspruchten Gebiete Donezk und Luchansk, die von Russland teilweise besetzten Provinzen in vorauseilendem Gehorsam vor Putin. Ihre Armee soll entwaffnet, halbiert und domestiziert werden, die Reichweite ihrer Waffen limitiert und eine NATO-Mitgliedschaft untersagt werden. Eine Mitgliedschaft der EU, wie gütig, aber gestattet. Weiterlesen

Der Putsch

20. November 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Privatisierung der Staatsgewalten – anders sind Profitraten nicht mehr erreichbar

mit Update Donnerstagabend

Peter Thiel ist nervös. Warum, geht überflüssige Dummbratzen wie Sie und mich nichts an. Was glauben Sie denn, warum der so reich und mächtig ist? Neben seiner schier übernatürlichen Intelligenz, von der wir Demokrat*inn*en nur träumen können, sind es die Informationsvorsprünge. Seine Freunde Musk, Trump usw. machen es ganz genauso. Weiterlesen

Repräsentanten

19. November 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die Wahrheit über die WM – Können sies nicht, oder ist es Kalkül?

Dieser Bundeskanzler, Frau Merkel hat das alles geahnt. Nun hat er also Brasilien beleidigt. (der Spiegel hat es eingemauert, aber bei Funkes ist es zugänglich). Und wirft erneut die Frage auf: ist er von seinem Amt überfordert? Oder ist es Absicht? Meine These: beides. Weiterlesen

Bürgerrechte und Demokratie in Gefahr!

17. November 2025 / Roland Appel / Keine Kommentare

Die rot-schwarze Koalition hat in ihre Koalitionsvereinbarung einen beispiellosen Abbau von bürgerlichen Freiheitsrechten durch Abbau des Datenschutzes in Deutschland und Europa angekündigt. Was sie – ob aus Naivität, Unkenntnis oder böswilliger Absicht – vorhat, nämlich den Bundesländern die Zuständigkeit für den Datenschutz in der Privatwirtschaft zu entziehen, wäre die Auslieferung aller Einwohner an US-Tech-Konzerne bei gleichzeitiger Preisgabe sämtlicher Möglichkeiten, ihr eigenes Versprechen zu erfüllen, Europa resilienter gegen internationale Bedrohungen im Internet, durch Software und IT-Spionage zu machen. Weiterlesen

Eine neue Realpolitik

16. November 2025 / Jürgen Trittin / 1 Kommentar

Jenseits von Nostalgie und Dystopie: Die Utopie eines souveränen Europa

„Seid realistisch – verlangt das Unmögliche“ so hieß es im Mai 1968 in Frankreich. Die Energiewende zeigt, wie Utopien Wirklichkeit werden können. Sie hat die Gesellschaft real verändert. Realpolitik ist die Antwort auf Trumps Dystopie wie die Nostalgie eines Friedrich Merz. Wir brauchen eine neue Realpolitik: ein souveränes Europa, das auf Erneuerbare, strategische Unabhängigkeit, fairen Handel und gemeinsame Sicherheit setzt. Weiterlesen

Wer verarscht hier wen?

16. November 2025 / Roland Appel / Keine Kommentare

Täuscht die Junge Union die Öffentlichkeit oder die Wirtschaft die Junge Union oder beide uns alle?

Die JU droht zu machen, was die Jusos mit Helmut Schmidt nie geschafft haben. Sie wollen mit ihrer Gruppe von “jungen Abgeordneten” die Regierung erpressen, und drohen damit, gegen den Rentenkompromiss von CDU/CSU und SPD zu stimmen, die Renten bis 2039 auf ohnehin bescheidene 48% der Gehälter und Bezüge zu halten. Warum gelingt ihnen das? Weil sie den Kapitalismus und die Gier der Arbeitgeberverbände an ihrer Seite haben. Weiterlesen

Kluges zur KI-Blase

14. November 2025 / Martin Böttger / 1 Kommentar

Gibt es das noch? Ist nicht schon alles gesagt, nur nicht von allen? Thomas Knüwer kann es

Das Platzen der KI-Blase wird, wenn es passiert, ein klassischer Fall von selbsterfüllender Prophezeiung. Da es aber noch nicht passiert ist, können weitere Betrachtungen Mehrwert haben. Die von Thomas Knüwer hat es: “Sam Altman vor Gericht und was wir noch aus der Dotvom-Blase über den AI Hype lernen können”. Die Dotcom-Blase vor wenigen Jahrzehnten hatte Knüwer noch als Handelsblatt-Redakteur begleitet. Später hat er sich selbstständig gemacht. Weiterlesen

Fremdschämen I: Merz auf dem Klimagipfel

14. November 2025 / Roland Appel / Keine Kommentare

Wir wissen nicht, ob er, während er seine zweistellige Zahl von Aufsichtsratsmandaten absaß, auch vom Klimagipfel geträumt hat. Greenpeace war jedenfalls nicht auf der Liste seiner freiwillig Unterhaltspflichtigen. Darauf standen laut “Lobbypedia” dagegen Aufsichtsratsmandete bei

- AXA Konzern (Vorsitzender des Beirats und des Aufsichtsrats)
- BASF Antwerpen N.V. (Mitglied des Verwaltungsrats)
- Commerzbank (Mitglied des zentralen Beirats)
- DBV-Winterthur Holding (Mitglied des Aufsichtsrats)
- Interserhoh AG (Mitglied des Aufsichtsrats)
- IVG Immobilien AG (Mitglied des Aufsichtsrats)

BaWü: Grüne geben Polizeidaten für Palantir frei

13. November 2025 / Constanze Kurz - netzpolitik / Keine Kommentare

Die grün-schwarze Regierung in Stuttgart winkt die automatisierte polizeiliche Datenanalyse und damit den Einsatz von Software von Palantir durch.

Die Grünen machten das nach einem politischen Kuhhandel zu einem Nationalpark möglich. Eine „Experimentierklausel“ im Gesetz gibt außerdem polizeiliche Datenschätze für kommerzielle Unternehmen frei. Das Ergebnis war nicht überraschend: Der Landtag in Baden-Württemberg hat gestern ein neues Polizeigesetz beschlossen. Die grün-schwarze Mehrheit im Parlament schafft damit die Rechtsgrundlage für den Einsatz der Software von Palantir. Sie soll ab dem zweiten Quartal 2026 einsatzbereit sein. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Harte Zeiten für Wissenschaft und Klimaschutz

Völkerrechtsverletzung bei Terrorabwehr: Der Niedergang des Völkerrechts ist mit dem War on Terror eng verknüpft. Heute ist der Terrorvorwurf weltweit ein Mittel der Entrechtung.

Zum Vorgehen der Trump-Administration gegen Venezuela – Ein weiterer Sargnagel für das Völkerrecht

Lobbyismus: Palantir-Mitarbeiterin saß beim Souveränitätsgipfel mit Macron und Merz am Tisch

Verstehen sich Trump und Xi Jinping besser als gedacht?

Privatisierung der Staatsgewalten – anders sind Profitraten nicht mehr erreichbar

Die Wahrheit über die WM – Können sies nicht, oder ist es Kalkül?

Jenseits von Nostalgie und Dystopie: Die Utopie eines souveränen Europa

Täuscht die Junge Union die Öffentlichkeit oder die Wirtschaft die Junge Union oder beide uns alle?

Gibt es das noch? Ist nicht schon alles gesagt, nur nicht von allen? Thomas Knüwer kann es

Die grün-schwarze Regierung in Stuttgart winkt die automatisierte polizeiliche Datenanalyse und damit den Einsatz von Software von Palantir durch.

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