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Post von der Bundeswehr

30. September 2024 / Mervin Laubisch / Berliner Zeitung

Was passierte, als ich einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung stellte – Unser Autor absolvierte in der NVA der DDR den Grundwehrdienst. Angesichts der Wehrpflichtdiskussionen stellte er einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung – und erlebte eine Überraschung.

Im Frühjahr 2024 stolpere ich in den Medien über die Erinnerung daran, dass bis zum 60. Lebensjahr eine Mobilmachung im Ernstfall möglich ist. So schreibt die Augsburger Allgemeine: „Befindet sich Deutschland im Krieg, verlängert sich die Wehrpflichtigkeit. Die Bundeswehr ist dann befugt, alle Männer einzuziehen, welche ihr 60. Lebensjahr noch nicht vollendet haben.“ Weniger aus Angst vor einer Einberufung als vielmehr aus prinzipiellen Gründen entschließe ich mich, im Juni 2024 und im Alter von 56 Jahren einen Kriegsdienstverweigerungsantrag zu stellen. In der NVA der DDR absolvierte ich Ende der 1980er-Jahre meinen Grundwehrdienst. Die Zeit ist zwar Teil meines Lebenslaufs geworden, von einer Verklärung meiner Erfahrungen in dieser unschönen Zeit bin ich weit entfernt. Weiterlesen

Klammheimliche Freude?

30. September 2024 / Dr. Hanspeter Knirsch (Gastautor)

Natürlich ist Terrorismus kein legitimes Mittel zur Durchsetzung politischer Ziele. Das gilt selbstverständlich auch für Staatsterrorismus. Wenn ein Staat sich nicht mehr an die eigenen Regeln hält, liegt ein Anfangsverdacht vor, wie es in der Juristensprache heißt. Das Bundesamt für Verfassungsschutz definiert Staatsterrorismus als einen im Auftrag einer fremden Macht – meist durch den Nachrichtendienst – ausgeübten oder gesteuerten Terrorismus. Prominenter möglicher aktueller Fall in Deutschland könnte z. B. die immer noch unaufgeklärte Sprengung der Nord-Stream-Pipeline am 26. September 2022 sein. Weiterlesen

The Big Fail

29. September 2024 / Martin Böttger

Die Medienmacht macht, was sie macht – die Kinder sind im Brunnen, und das grosse Gejammere hat eingesetzt

Zunächst das Positive. Zwei sehr, sehr seltene Ereignisse fallen in diesen Tagen zusammen. Meine Borussia erzielte einen Siegtreffer in der Nachspielzeit. statt, wie es seit Jahren Gewohnheit ist, umgekehrt (“borussisch”). Und eine deutsche TV-Talkshow stellt morgen eine berechtigte Frage (= Agendasetting!): “Können wir uns die Reichen noch leisten?” “Ausgewogenheit”, wie es sich für die von uns bezahlte ARD und den WDR gehört: 4 Reiche und 2 Kritiker*innen – ganz wie die Haushaltsabgabenzahler*innen sich zusammensetzen. Oder? Weiterlesen

Wohnungsrealität der Flüchtlinge

29. September 2024 / Klaus Vater / Gastautor

Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat am 23. September in der ARD-Sendung „hart aber fair“ erklärt (Minute 14), es müsse doch im Rahmen einer sachlichen Analyse möglich sein, beispielsweise darauf hinzuweisen, dass „ein Großteil der Sozialwohnungen von Flüchtlingen belegt sei.“ Und sie pries sich selber in diesem Zusammenhang, weil sie bereits 2016 auf Probleme wegen der Flüchtlinge hingewiesen habe. Ich könnte ko…, wenn ich so etwas höre. Was Frau Wagenknecht da sagte, das ist so ungefähr das Dreckigste, was gegenwärtig mit Blick auf Flüchtlinge erzählt wird. Weiterlesen

Die Qual mit der Steuererklärung

29. September 2024 / Annette Jensen / ver.di-publik

Das deutsche Steuersystem ist komplex. Und während die Finanzen vonArbeitnehmer*innen weitgehend transparent sind, haben Reiche und Unternehmen viel Gestaltungsspielraum

Alle Jahre wieder kommt die Einkommenssteuererklärung auf den Tisch. Sie wirkt wie ein völlig spaßfreies Quiz mit unendlich vielen Zeilen. Dazu sind die Dokumente in einer Sprache verfasst, die auch des Deutschen kundige Menschen kaum verstehen. Was sind unmittelbare Begünstigungen? Wohin bitte schön gehört der Beitrag zur Berufsunfähigkeitsversicherung, der Teil eines Riestervertrags ist? Neben dem Hauptformular gibt es fast 30 Anlagen wie N, KAP, R oder AV. Durchschnittlich vier Stunden benötigen Arbeitnehmer*innen, um den Wust zu bewältigen, hat der Bund der Steuerzahler ausgerechnet. Und auch wer alles nach bestem Wissen und Gewissen ausgefüllt hat, empfindet anschließend oft das mulmige Gefühl, etwas falsch gemacht zu haben. Weiterlesen

Medienstaatsvertrag

28. September 2024 / Martin Böttger

Wie? Sie lesen bei dieser Überschrift trotzdem weiter? Ich warne Sie. Es geht um das Schaffen der Ministerpräsident*inn*enkonferenz, von 16 sind 3 nur Bürgermeister, und die sollen sich einigen. Alle, die es gar nicht wissen wollten, wissen spätestens seit der Coronapandemie, wohin das führen kann. Menschen, die sich wie ich mit Medienpolitik beschäftigen, wissen es noch viel länger. Wobei: ich will nicht ernsthaft behaupten, dass die Sache bei der Bundesregierung oder beim Bundestag in besseren Händen wäre. Obwohl: das Bundesverfassungsgericht schafft es doch auch. Weiterlesen

Kein Klassenunterschied

28. September 2024 / Martin Böttger

Ist der VFL Bochum jetzt der Massstab für den BVB?

Das hat niemandem Spass gemacht – ausser dem VFL in den ersten 20 Minuten – der Regen strömte, und die Stimmung brauchte sehr lange, bis sie aufkam. Der Bochumer Myron Boadu hatte offenbar zu viel Zeit zum Nachdenken, als er mit dem Ball allein auf Kobel zurannte, drei hilflose Dortmunder hinterdrein. Möglich, dass der BVB nach einem 0:3 zerfallen wäre. Das war knapp. Weiterlesen

“Wir sind auf der Hut”

28. September 2024 / Moritz Gross / ver.di-publik

Ukrainische Gewerkschaften — Tarife aushandeln, Kollegen unterstützen, Krieg aushalten. Wie die Arbeit der Gewerkschaften in der Ukraine zweieinhalb Jahre nach dem russischen Überfall aussieht

Für Aleksander Skyba war es eine verhältnismäßig ruhige Nacht. Nur wenige vom Iran an Russland gelieferte “Shahed”-Drohnen drangen bis nach Kyjiw vor. Dank der von den westlichen Alliierten gelieferten Luftverteidigungssysteme konnte auch der Lokomotivführer einigermaßen schlafen. Während die Sonne über der ukrainischen Hauptstadt aufgeht, schreitet Skyba über die Gleise des Bahnhofs Darnyzja. Mit knapp 80 Gleisen ist der Standort ein Drehkreuz für den Personen- und Güterverkehr auf der Ostseite der Millionenmetropole. Weiterlesen

Stärken stärken

27. September 2024 / Martin Böttger

Leser Manni Breuckmann hatte vor einem dreiviertel Jahr hier auf manche von mir verlinkte Quellen geschimpft. Was würde er hiervon halten? Florian Rötzer/overton: “Russlands neue Liste von Ländern, deren Politik den traditionellen russischen Werte widerspricht – Bürger der gelisteten Staaten, die den neoliberalen Werten entkommen wollen, erhalten eine unkomplizierte Aufenthaltsgenehmigung.” Laut einer – nichtrepräsentativen – Online-Leser*innen*befragung von overton selbst würden die meisten BSW, und die zweitmeisten AfD wählen. Mir würde dabei schlecht, aber gut – jede*r wie sie*er will. Wie wird denen diese Überbringung russischer Nachrichten gefallen? Weiterlesen

Mit Menschen arbeiten

27. September 2024 / Kathrin Heddtke / ver.di-publik

Über 34,5 Millionen Menschen arbeiten in Dienstleistungsberufen. Was sie tagtäglich leisten und welche enormen Sozialkompetenzen sie benötigen, macht eine neue Ausstellung im DASA-Museum in Dortmund sichtbar

Luca möchte ihre Jeans umtauschen, hat aber keinen Kassenzettel. Und jetzt? Als Verkäufer ist Sam gefragt, gut zuzuhören, Verständnis zu zeigen, Argumente vorzutragen und gemeinsam eine Lösung zu finden. Mitten in der Ausstellung „Dienstleistung“ im DASA-Arbeitsschutz-Museum in Dortmund steht eine breite, silberne Rutsche zu der ein weißes Podest hochführt: Bei dem Rollenspiel gilt es, in die Rollen der Kundin und des Verkäufers zu schlüpfen – und Stufe für Stufe das Podest hinaufzusteigen. Gelingt ein Happyend? Dann rutschen beide Hand in Hand hinunter. Weiterlesen

PR

26. September 2024 / Martin Böttger

Trumps Lehre: Negativwerbung ist besser als keine

Auffallen ist die Währung in der Aufmerksamkeitsökonomie. Der Inlandsgeheimdienst war in seinen letzten Jahresberichten der Jungen Welt behilflich, in der ja gelegentlich lesenswerte Texte stehen. Sie wird so doktrinär enggeführt, dass sie schon lange unter Leser*innen*mangel leidet und ist hilfsbedürftig, so dass sie in ihrem bildschönen Hauptquartier in Köln-Chorweiler ein Einsehen hatten. Weiterlesen

Vorstand bemerkt Krise nicht

26. September 2024 / Roland Appel

Am vergangenen Dienstagabend trafen sich exakt 1.335 Mitglieder des 1.FC Köln in der “Kölnarena” zur Mitgliederversammlung. Der Verein ist bekanntermaßen aus der Bundesliga abgestiegen, nachdem Vorstand und Geschäftsführung seit mehreren Jahren so agiert haben, wie Christian Lindner in der Ampel. Beim FC heisst es nicht Schuldenbremse, sondern schaffe, spare, kein Häusle (Vereinsheim) baue, aber absteige. Um zu verstehen, was da vor sich ging, ist noch ein gewisses Politikwissen (ich darf ja hier nicht über Fußball schreiben) erforderlich. Der FC hat neben dem Vorstand einen Mitgliederrat, der als eine Art Aufsichts- oder Kontrollgremium fungiert. Weiterlesen

Schuften wie im Frühkapitalismus?

26. September 2024 / Peter Nowak / Berliner Zeitung

Bürgergelddebatte: – Vor 20 Jahren wurde in Ostdeutschland gegen die Einführung von Hartz IV protestiert. Im Museum des Kapitalismus in Berlin wurde kürzlich über die heutige Situation von Arbeitslosen diskutiert.

Friedrich Merz war erst wenige Stunden zum Kanzlerkandidaten der Union ausgerufen, als er von einem Journalisten im Fernseh-Interview gefragt wurde, was aus seiner Sicht die „wichtigste Einzelmaßnahme“ sei, „um die Wirtschaft in Gang zu bringen“. Der CDU-Politiker gab darauf seine bekannte Position zur Antwort, dass er dafür sorgen wolle, dass das Bürgergeld so geändert werde, dass sich Arbeit wieder lohne. Menschen, die einer Arbeit nachgingen, müssten mehr Geld haben als Menschen, die nicht arbeiteten. Weiterlesen

So wird die Ampel sterben

26. September 2024 / Küppersbusch TV

und das wäre unsere neue Regierung

Eine wirklich volle Sendung diesmal: Wir präsentieren das Ende der #Ampel, wir überlegen, wer die neue Spitze der #Grünen sein könnte und wir wagen eine Prognose für die neue Regierung, wir schauen, wie unsere Außenministerin zu #Putin steht.
Viel Spaß und gute Unterhaltung!

Hier der YouTube-Link.

Übergewinn ade

26. September 2024 / Heiner Jüttner

Es war schon wieder ruhig geworden in der Kontroverse um die vor zwei Jahren eingeführte Übergewinnsteuer, da fragte die Bundestagsfraktion der Linken die Bundesregierung nach den finanziellen Ergebnissen. Das Ergebnis ist schockierend: Die von Dezember 2022 bis Juni 2023 erhobene Übergewinnsteuer hat nur 521 Mio. €, also rund 2% der erwarteten 23,5 Mrd. € eingebracht. Weiterlesen

Weder Verschwörung noch Zufall

26. September 2024 / Tove Soiland / Berliner Zeitung

Was war die Corona-Krise? – Unsere Autorin plädiert für eine politökonomische Interpretation der Corona-Krise. In deren Zentrum steht der Aufstieg eines globalen „Biosecurity-Staates“.

Die Ungereimtheiten der Corona-Zeit türmen sich zum Himmel und sind – für diejenigen, die sie wahrnehmen wollen – längst gut dokumentiert. Das gilt für die fragliche Wirksamkeit von Maßnahmen ebenso wie für die behauptete Alternativlosigkeit solch drastischer Maßnahmen wie Lockdowns und den daraus resultierenden, von Anbeginn an absehbaren „Kollateralschäden“. Weiterlesen

Aus Erfahrung dümmer

25. September 2024 / Martin Böttger

Avantgarde Österreich

Sensationell: bei der FAZ steht ein lesenswerter, sogar wichtiger, Beitrag paywallfrei. Seit vielen Jahren ist mir klar, dass David Schalko ein erstklassiger Filmemacher ist. Er beweist: er kann auch schreiben. Und wie mag der die FAZ von der Paywallfreiheit überzeugt haben? Oder war die redaktionelle KI kaputt? Nun lesen Sie selbst – und ich versichere: es geht mehr um uns als um Österreich: “Die neue Mitte ist rechtsradikal – Am Sonntag wird in Österreich gewählt. Die rechtsextreme FPÖ könnte vorne liegen. Es geht also auch um unsere Freiheit in den nächsten zwanzig Jahren.” Weiterlesen

Unser Ziel: Frieden in der Welt!

25. September 2024 / Ralf Stegner, Norbert Walter-Borjans, Wolfgang Thierse u.a.

Aufruf von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zur Friedensdemonstration am 03.10.2024 in Berlin – Krieg ist eine furchtbare und grausame Folge politischen Versagens, die viele unschuldige Opfer trifft – immer!

Die Behauptung, es gebe „saubere“ Kriege, die „nur“ militärische Ziele angreifen, ist immer unwahr. Verletzung und Tod, Vergewaltigungen und Kindesentführungen, Vertreibung und Zerstörung, Angst, Kälte und Traumatisierung, Kriegsverbrechen, militärische und zivile, alte und junge Opfer – das ist die Realität des Krieges – immer!

Am Ende profitieren von Kriegen nur die, die Kriegswaffen verkaufen. Das gilt erst recht bei jahrelangen „Stellungs- und Erschöpfungskriegen“, bei denen es nicht gelingt, ein Kriegsende herbeizuführen. Weiterlesen

Deutscher Abstieg

25. September 2024 / Martin Böttger

Die DFL pfeift im Wald

Das Kartell des deutschen Profifussballs der Herren, die 36 Mitglieder der Deutschen Fussball-Liga (DFL = die Vereine der 1. und 2. Liga) pfeift im Wald. Sie muss ihr teuerstes TV-Paket, die Samstagsspiele, neu ausschreiben. Kann sie also einen höheren Erlös erzielen als zuvor? Der Kicker, der seinerseits eine institutionelle Zusammenarbeit mit Dazn sowie mit semikriminellen Wettanbietern pflegt, aber auch auf beste Beziehungen zur DFL angewiesen ist, meldete – als jetzt gecanceltes Gebot – 320 Mio. von Sky und 400 Mio. von Dazn. Das klingt vergleichsweise bescheiden, denn als Gesamterlös wird eine Summe von über 1 Mrd. erhofft. Weiterlesen

Wenn die Welt keinen Fussball kennt

25. September 2024 / Dieter Bott (Gastautor)

Wem würde nichts fehlen?

1. ZUR EINRICHTUNG und entwicklung der von den fussballvereinen
unabhängigen FANPROJEKTE wurde mir von befreundeten professoren an
den HOCHSCHULEEN in frankfurt, düsseldorf und duisburg jeweils ein
lehrauftrag besorgt, um gemeinsam mit den studierenden feldforschung im
fussballmilieu und biografische interviews zu machen —zum vorteil
ihrer haus-und diplomarbeiten und zur qualifizierung unserer
emanzipatorischen interventionen – siehe dieter bott/gerold hartmann “DIEFANS aus der KURVE -eintracht -let`s go”—brandes&apsel verlag
1986, frankfurt- Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Was passierte, als ich einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung stellte – Unser Autor absolvierte in der NVA der DDR den Grundwehrdienst. Angesichts der Wehrpflichtdiskussionen stellte er einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung – und erlebte eine Überraschung.

Die Medienmacht macht, was sie macht – die Kinder sind im Brunnen, und das grosse Gejammere hat eingesetzt

Das deutsche Steuersystem ist komplex. Und während die Finanzen vonArbeitnehmer*innen weitgehend trans­parent sind, haben Reiche und Unter­nehmen viel Gestaltungsspielraum

Ist der VFL Bochum jetzt der Massstab für den BVB?

Ukrainische Gewerkschaften — Tarife aushandeln, Kollegen unterstützen, Krieg aushalten. Wie die Arbeit der Gewerkschaften in der Ukraine zweieinhalb Jahre nach dem russischen Überfall aussieht

Über 34,5 Millionen Menschen arbeiten in Dienstleistungsberufen. Was sie tagtäglich leisten und welche enormen Sozialkompetenzen sie benötigen, macht eine neue Ausstellung im DASA-Museum in Dortmund sichtbar

Trumps Lehre: Negativwerbung ist besser als keine

Bürgergelddebatte: – Vor 20 Jahren wurde in Ostdeutschland gegen die Einführung von Hartz IV protestiert. Im Museum des Kapitalismus in Berlin wurde kürzlich über die heutige Situation von Arbeitslosen diskutiert.

und das wäre unsere neue Regierung

Was war die Corona-Krise? – Unsere Autorin plädiert für eine politökonomische Interpretation der Corona-Krise. In deren Zentrum steht der Aufstieg eines globalen „Biosecurity-Staates“.

Avantgarde Österreich

Aufruf von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zur Friedensdemonstration am 03.10.2024 in Berlin – Krieg ist eine furchtbare und grausame Folge politischen Versagens, die viele unschuldige Opfer trifft – immer!

Die DFL pfeift im Wald

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