Beueler-Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Bayern (Seite 1 von 6)

Best of 7. Februar 2023

Klima – das Wichtigste zuerst

Wolfgang Pomrehn/telepolis: Wenn das Klima kippt, sind Milliarden Menschen bedroht – Energie und Klima – kompakt: Studien zeigen, welche Folgen das Erreichen von Kipppunkten hat. Wichtige Lebensräume der Menschen sind gefährdet. Warum der Schutz des Amazonas auch Gletschern guttut.” Im Wissenschaftsteil der Berliner Zeitung (Paywall) ist ausserdem die Rede davon, eine “Polumkehr” sei historisch “überfällig”. Nur soviel: ein Vulkanausbruch wäre dagegen eine Puppenstube. Gegen- oder Resilienzmittel sind bisher nicht erfunden. Also auch egal. Weiterlesen

Bericht aus Moskau

Bericht aus Bonn Ende der 70er / Best of 4. Januar 2023

Als Studentenfunktionär des MSB Spartakus in Dortmund, und auch in den Folgejahren, kam mir Reiner Braun immer ein bisschen wie ein doktrinärer Sprechautomat vor. Aber da habe ich ihm wohl Unrecht getan. Bei der in der Friedensbewegung ausserordentlich relevanten Initiative “Naturwissenschaftler*innen für den Frieden” tat er langjährige wichtige Organisationsarbeit, die gewiss nicht immer leicht war. Nun war er in Moskau. Ich finde das mutig. Und was er berichtet ist sehr, sehr spannend. Weiterlesen

Betrachten wir’s mal von der albernen Seite

Manchmal denke ich, es wäre nicht das Schlechteste, die Deutschen stürben aus. („Stürben“ – allein schon dieser Konjunktiv rechtfertigt ein Aussterben.)

Angenommen, das deutsche Volk erlebte einen Ausbruch kollektiver Intelligenz – ich weiß, damit ist nicht zu rechnen, aber mal angenommen, das deutsche Volk gelangte (oder gelönge?) zu der Einsicht, erfolg-reicher könne es nun nicht mehr werden, und es sei am deutschesten, auf dem Höhepunkt der Evolution zu verschwinden, tja, dann sind wir alsbald ausgestorben wie der alemannische Beutelwolf, der friesische Pfeifhase oder die gemeine westfälische Sackratte, und Europa würde erleben, was Wolfgang Neuss schon vor Jahrzehnten gefordert hat: Eine gemeinsame Grenze von Frankreich und Polen… Weiterlesen

Bestellen, aber nicht bezahlen

Noch nie so schlecht wie jetzt – die Beziehungen zwischen Bund und Ländern sind, mal wieder, schlecht

Belastungsproben im Verhältnis zwischen Bund und Ländern wie selten standen an – in diesen Wochen der Auseinandersetzungen über Gasumlagen, Preisdeckel, Entlastungspakete und Ausgleichs­maßnahmen. Die Ministerpräsidenten der Bundesländer erwecken den Anschein, schlecht wie nie sei das Bund-Länder-Verhältnis, parteiübergreifend und wenig Rücksichten auf Koalitions­konstellationen nehmend. Weiterlesen

Ein Schiff wird kommen

Und: Wundersame Bahn CXXIV

Welche Verkehrsminister*innen machen eigentlich ihre Arbeit? Hendrik Wüst jedenfalls, von Reinhard Olschanski eben für irgendwas empfohlen, hat sie 2017-21 auch nicht gemacht. Oder auf welche Ideen kommen Sie, wenn Sie das lesen? Und während Bayerns Landesregierung der Arsch wg. der “zweiten Stammstrecke” in München auf Grundeis geht (die Originalberichte sind bei der SZ alle eingemauert), haben sie auch im in Kürze wählenden Niedersachsen eine beliebtes Diskussionsthema. Weiterlesen

Union: Einfalt und Zwietracht

Die CDU hat nicht nur die jüngste Wahl verloren. Ihrer Führungselite kam zuvor schon das Gefühl für Anstand abhanden. Es zeichnet sich ab, dass die Probleme, die zur Niederlage führten, unter den Teppich gekehrt werden. Die Union erodiert. Mehr als die Hälfte ihrer Anhänger ist auf dem Absprung. Sie würden es begrüßen, wenn Scholz Kanzler und die SPD Regierungspartei würde. Nach der Wahlniederlage ist dies die nächste Ohrfeige für die Union. Weiterlesen

Kein Respekt mehr

Die Parteien vor den Wählern
Die Bürger haben schwer zu tragen. Noch ist Corona nicht besiegt, da gilt es, den aktuellen Bundestagswahlkampf zusätzlich zu verkraften. Schon seine Vorgänger 2013 und 2017 gestalteten die Parteien als Zumutung. Im Wahljahr 2021 legen sie es darauf an, die Wähler noch stärker zu strapazieren. Die Parteien machen sich nicht mehr die Mühe, den Wählern Respekt zu erweisen. Weiterlesen

Der lange Marsch

… der Union in die Opposition
Bald hat es die Union geschafft. Die jüngsten Umfragen zeigen: Sie ist der Opposition schon ganz nahe. Bei der Bundestagswahl am 26. September können die Schwesterparteien CDU und CSU nach 16 Jahren an der Macht die bedrückende, lästige Regierungsverantwortung loswerden. Lange genug haben sie auf dieses Ziel hingearbeitet. Weiterlesen

Wohnen ist ein Grundrecht

Zwei Ereignisse bewegen den Berliner Wohnungsmarkt: der vom Berliner Parlament be­schlossene Mietendeckel ist laut Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts von Mitte April ungültig, da der Bund bereits 2015 eine Mietpreisbremse beschlossen hat. Mietpreis­bremse und Mietendeckel selbst sind nicht verfassungswidrig. Erfolgreich war hingegen die Initiative “Deutsche Wohnen & Co. Enteignen”. Sie hat das notwendige Quorum für ei­nen Volksentscheid erreicht, so dass die Berliner/innen am 26. September (parallel zur Bundestagswahl) über die Vergesellschaftung von Immobilienfirmen mit mehr als 3.000 Wohnungen abstimmen werden. Weiterlesen

Für wen kämpft Markus Söder?

Eine Verschwörungstheorie zersetzt die CDU. Oder ist es gar keine Theorie?
Hahaha, haben Sie keine schwierigere Frage? Markus Söder kämpft immer für sich. Es kann nur Einen geben. Rechte wie er waren noch nie faire Verlierer. Das ist auf ihren Genen nicht programmiert. Nach einem Auftritt bei Anne Will, vor einigen Jahren, habe ich einen mit mir befreundeten Talkshowgast befragt. Ist dieser Söder, wenn die Kamera aus ist, und die Gäste sich mit der Gastgeberin zum Smalltalk bei gekühlten Getränken zusammensetzen, der Gleiche, den wir als TV-Zuschauer*innen gesehen haben? Oder kann er dann so nett sein wie Du und Ich? Klare Antwort: Er ist so wie gesehen. Weiterlesen

Söder: Die Angst im Nacken

Schrillen in der Union die Alarmglocken? Sie sollten es. CSU-Chef Söder meldet sich im Bundestagswahlkampf immer häufiger zu Wort, nicht als Kämpfer, eher als Trainer und Oberschiedsrichter. Das ist ein Grund zur Besorgnis. Mit Söders Wahlkampfkünsten hat die Union miserable Erfahrungen gemacht. Statt gegen die Konkurrenz zieht er immer wieder gegen Laschet und die Schwesterpartei CDU vom Leder. Bremst die Union Söder nicht, wird sie bald ihre führende Rolle an die Grünen verlieren. Weiterlesen

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