Thema: Braunkohle

Klimapolitik: ver.di fiel bisher aus

Von , am Donnerstag, 8. August 2019, in Politik.

von Gert samuel
Bsirske, der Klimawandel, die Erneuerbaren Energien und „Fridays for Future°

Laut WAZ vom 5. August ruft die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi ihre rund zwei Millionen Mitglieder dazu auf, sich am Klimastreik von „Fridays for Future“ am 20. September zu beteiligen. „Es geht darum, Flagge zu zeigen – wir brauchen ein deutlich konsequenteres Handeln der Politik beim Klimaschutz”, sagte Verdi-Chef Frank Bsirske der in Essen erscheinenden WAZ. Tags darauf ist in der „RP“ zu lesen, Luisa Neubauer habe getwittert: „Es ist großartig zu sehen, dass Verdi im Gegensatz zu vielen politischen Akteuren die Dringlichkeit von echten Maßnahmen versteht“ Weiterlesen

Konsens zum Klimaschutz

Von , am Sonntag, 27. Januar 2019, in Politik.

von Jürgen Trittin MdB
Der Kohleausstieg ebnet den Weg für fossilfreie Stromerzeugung

Am Tag zuvor waren noch Tausende Schüler im Streik: #Fridaysforfuture. Sie hatten gerade in Deutschland guten Grund dafür. In mehr als einem Jahrzehnt Merkelscher Kanzlerschaft sind die Treibhausgasemissionen nicht mehr gesunken, ja stiegen zuletzt geringfügig. Ein Grund dafür: Emissionen aus Kohlekraftwerken.
Das wird nun beendet. Bis 2022 gehen 3 Gigawatt Braunkohle und 4 Gigawatt Steinkohlekapazität vom Netz. Bis 2030 wird die Kohlekapazität gegenüber 2017 mehr als halbiert. Weiterlesen

RWE – der Trump unter den Energiekonzernen

Von , am Sonntag, 11. November 2018, in Beuel & Umland, Fußball, Politik.

Ärger bei SC Fortuna Köln
Fortuna-Köln-Fans waren schon immer irgendwie anders. Anders als die Masse der FC-Fans. Der mir bestbekannte ist mein Freund Wolfgang Grenz, im Hauptberuf langjähriger Asylreferent von Amnesty International und für wenige Jahre auch Generalsekretär der deutschen Sektion. Ein annähernd britischer Humor, voll von selbstironischem Sarkasmus. Verabredungen im Stadion funktionierten immer; es war so leer, das Individuen auch aus grösseren Distanzen gut zu identifizieren waren. Das Gerede von der “grossen Familie” – hier stimmte es. Lange Zeit. Doch die Zeiten sind schnelllebig geworden.
Ein Transparent, das obige Beschreibung der Fortuna-Fans absolut angemessen repräsentiert, Weiterlesen

Inhaltsleere ohne Ende

Von , am Sonntag, 28. Oktober 2018, in Politik.

Die Diskussionen und Interviewrunden am Wahlabend waren selten so inhaltsleer und langweilig, wie heute. Von Klarheit und Lernen und Wahrnehmen und besser Darstellen war die Rede – null Inhalte, null Ziele. Den einzigen Unterschied machte der Bundesgeschäftsführer der Grünen, der die AfD wegen ihrer Lehrer-Denunziationsaktion frontal angriff und damit Erfolg hatte – die AfD war weg. Alle anderen Teilnehmer blahten und sabbelten mit dem üblichen Wortgeklingel über das Wählervotum hinweg. Sacharbeit, bessere Darstellung, bei der CDU der bevorstehende Parteitag, das Reden auf Zeit, um die parteiinternen Kohorten in Stellung zu bringen und das Bestreben der Führungsriegen, sich mit Aussitzen der aktuellen Situation über die runden zu retten. Weiterlesen

Noch dümmer, als Merkels Dieseltrick

Von , am Samstag, 27. Oktober 2018, in Politik.

Die “Kohlekommission” tagte und gebar eine Lachnummer. Während sich die CO² Wolken über Deutschland zusammenballen und die Großstädte im Dieseldunst ersticken, sitzt in den Regierungssesseln eine Koalition, die die Wählerinnen und Wähler für dumm verkauft. Während längst offensichtlich ist, dass es für die Autokonzerne ein Klacks wäre, eine seit zwölf Jahren im LKW und seit zwei Jahren in den USA in PKW eingeführte Technik nachzurüsten, die im übrigen bei den meisten Fahrzeugtypen bereits einbaufertig in den Ersatzteilregalen der Hersteller liegt, trickst die Kanzlerin “herself” mit fadenscheinigen Änderungen des Bundesimmissionsgesetzes herum – wir haben das hier schon gewürdigt.

Was gestern noch im Wahlkampf-schwangeren Hessen seinen Weg in die Zeitungen fand, aber nicht über die Landesgrenzen hinaus berichtet wurde, ist die Tatsache, Weiterlesen

Braunkohle-Geschichte / Fussball-Krimi / TV von morgen

Von , am Donnerstag, 11. Oktober 2018, in Fußball, Lesebefehle, Medien, Politik.

Slowfood-Kollege Manfred Kriener/taz zeichnet die sehr deutsche, grausame Geschichte der Braunkohle nach. Sie ist eng mit allen Menschheitsverbrechen verbunden, die sich dieses Land in seiner “erfolgreichen tausendjährigen Geschichte” (Gauland) erlaubt hat. Klassisches “Nie wieder!”
In Belgien gabs eine Razzia in der Fussballbranche. Belgien ist die europäische Verteilzentrale für die billigen Talente aus Afrika. Weiterlesen

Glatt gelogen

Von , am Freitag, 21. September 2018, in Politik.

Nicht der Netzausbau ist die Achillesferse der Energiewende
von Wolf von Fabeck

Zwei Stromerzeugungssysteme stehen – so scheint es im ersten Anschein – im erbitterten Konkurrenzkampf: Auf der einen Seite die Großkonzerne mit ihren Braunkohlekraftwerken und auf der anderen Seite Solar- und Windkraftwerke, zum großen Teil in Bürgerhand.

Es ist jedoch nicht Sympathie oder Ablehnung für verschiedene Unternehmensformen, die uns hier Partei ergreifen lässt, sondern es sind die Folgen der unterschiedlichen Techniken für Umwelt und Klima. Auf der einen Seite zerstören die fossilen Braunkohlekraftwerke das Klima, und auf der anderen Seite gibt es eine klimafreundliche Variante der Stromerzeugung.

Der Hitzesommer 2018 hat noch einmal bestätigt, was die Klimawissenschaft schon seit fast 40 Jahren betont, dass das Klima durch das alte Fossil-System auf das höchste gefährdet ist. Weiterlesen

Zum Verbleib des demokratischen Rechtsstaats (Wundersame Bahn XII)

Von , am Freitag, 31. August 2018, in Politik.

Aphoristische Gedanken
Von Prof. Dr. Klaus Hansen

Warum loyal sein gegenüber einem Staat, der es hinnimmt, dass mein hart Erspartes keine Zinsen mehr abwirft?

Warum loyal sein gegenüber einem Staat, in dem sich 30jährige fürchten müssen, 70 zu werden und in Altersarmut zu enden?

Warum loyal sein gegenüber einem Staat, der es erlaubt, dass in den Städten die Luft zum Atmen knapp wird? Weiterlesen

Leerstellen der Grünenspitze Baerbock/Habeck

Von , am Donnerstag, 12. April 2018, in Politik.

Nach 16 Jahren wollen die Grünen in einem mehrjährigen Prozess ein neues Grundsatzprogramm diskutieren. Auch wenn es öffentlich bestritten wird – selbstverständlich geht es dabei um Selbstvergewisserung. Daran ist nichts Schlechtes, wenn die Welt sich mit zunehmendem Tempo dreht. Schlecht ist Feigheit vor Parteinahme, wie der Name schon sagt, der ureigene Job einer Partei. Schlecht ist Unklarheit und Wirrnis im eigenen Denken – wie, und mit wem zusammen, müssen wir handeln? Handeln ist keine spezielle Aufgabe von Regierungen, sondern in einer Demokratie Aufgabe jedes Subjektes.

Baerbocks und Habecks Bundesvorstand hat zu dieser Debatte einen Diskussionsanstoss („Impulspapier“) niedergeschrieben, der zwar bei Spiegel-online bereits gefeiert wurde, aber Leerstellen aufweist und Missverständnisse erkennen lässt. Weiterlesen

Frostiges Klima

Von , am Montag, 15. Januar 2018, in Beuel & Umland, Politik.

von Rainer Bohnet

Seit geraumer Zeit fordere ich eine Verkehrs- und Energiewende. Beide hängen stark zusammen, denn der Umstieg vom Verbrennungsmotor auf Elektroantrieb umfasst beide Bereiche. Wie komplex und umstritten insbesondere die Energiewende ist, kann man am Beispiel der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) sehen. Sie titelt in der Januar-Ausgabe ihres Mitgliedermagazins “Kompakt”: “Frostiges Klima – Warum die Politik die Beschäftigten aus Energiewirtschaft und Industrie gegen sich aufbringt.”

Selbstverständlich ist die Energiewende teuer. Auch ein höherer Strompreis ist möglich. Wobei ich anmerken möchte, dass der globale Ressourcenverbrauch viel zu billig ist. So wird umweltschädliches Verhalten immer noch belohnt, während man für umweltfreundliches Verhalten in der Regel nicht belohnt wird. Um die Akzeptanz einer Transformation einer ganzen Branche zu erreichen, was für die IG BCE und deren Mitglieder äußerst wichtig ist, muss der Wandel sozialverträglich organisiert werden. Niemandem darf der Boden unter den Füßen weggezogen werden. Wie das geht, zeigt das Ende des Steinkohlebergbaus Ende 2018. Dort ist es der IG BCE vorbildhaft gelungen, die Kumpel sozial abzusichern. Weiterlesen

SPD – die ewige Verliererin in Koalitionen?

Von , am Montag, 11. Dezember 2017, in Politik.

“Wir haben vier Bundestagswahlen verloren” brüllte Martin Schulz auf dem SPD-Parteitag in den Saal und wurde dann mit etwa 82% zum Vorsitzenden wiedergewählt. Absurdes Theater: Ein Vorsitzender, der eigentlich die Verantwortung für die Wahlniederlage auf sich nehmen müsste, von dem alle wissen, dass er ein Übergangsvorsitzender, eine Notlösung, ein Verlegenheitskandidat ist, führt weiter die starken Reden und sie jubeln ihm zu. Einer, der offensichtlich gewählt werden musste, weil seine Nichtwahl nicht nur ein menschliches Armutszeugnis wäre, sondern auch mangels Mut zur Alternative die Partei noch tiefer ins Chaos gestürzt hätte. Ob es allerdings wirklich noch schlimmer hätte kommen können, muss angesichts der Perspektivlosigkeit, mit der die SPD derzeit in Sondierungsgespräche mit der CDU/CSU geht, bezweifelt werden. Denn egal, was die SPD an inhaltlichen Forderungen vorbringen und durchsetzen wird, sie verhandelt aus einer Position der Schwäche heraus und wird von allen so wahrgenommen.

Wie konnte es dazu kommen? Welche strategischen Fehlentscheidungen wurden getroffen? Bei der Analyse dieser Fehler soll hier der Versuch gemacht werden, eine politische Analyse mit der Analyse von sozialem Rangverhalten der Akteure und Repräsentanten zu ergänzen. Natürlich geht es bei Wahlkämpfen und der Positionierung von Kandidaten neben Inhalt und Rhetorik auch so unbewußt wie archaisch darum, die Fähigkeit zur “Rudelführung” unter Beweis zu stellen. Die äußert sich in Signalen, Körpersprache und unbewußtem Ausdrucksverhalten der Person und trägt zu ihrer sozialen Positionierung in der Wahrnehmung anderer bei. Helmut Schmidt war bis zum Lebensende ein Meister dieser Kunst. Weiterlesen

Die unterschätzte Bundesumweltministerin

Von , am Dienstag, 28. November 2017, in Allgemein.

von Rainer Bohnet

Seit Jahrzehnten gibt es das Bundesumweltministerium, das überflüssigerweise derzeit auch für Bau zuständig ist. So prominente Zeitgenossen wie Klaus Töpfer, Angela Merkel, Jürgen Trittin und Sigmar Gabriel standen an der Spitze des Ministeriums, dessen erster Sitz in der Bundesstadt Bonn ist.

Die derzeit geschäftsführende Bundesumweltministerin Barbara Hendricks wurde und wird oftmals unterschätzt. Das liegt u.a. an ihrem unspektakulären Auftreten und an ihren leisen Tönen. Aber genau diese Attribute dokumentieren ihre Qualitäten. Sie muss ständig damit rechnen, dass ihr der Wirtschaftsminister, der Verkehrsminister oder der Landwirtschaftsminister in die Quere kommt. Und selbst ihre eigene Partei, die SPD, ist nicht immer auf ihrer Seite.

Barbara Hendricks hat im Rahmen der Weltklimakonferenz COP 23 in Bonn zusammen mit ihrem Staatssekretär Jochen Flasbarth unablässig und deutlich für den globalen Klimaschutz gekämpft. Mit wohl temperierten Ansprachen und in unzähligen Hintergrundgesprächen. Ihr war und ist bewusst, dass der Planet Erde am Scheideweg steht.

Es ist in der deutschen Politik fast tragisch, dass Umweltpolitik immer noch gegen unzählige Widerstände kämpfen muss. Die Stichworte in diesem Zusammenhang lauten Mobilität, Energiewende, Braunkohle, Kernkraft, Glyphosat und, und, und. Der Grund hierfür ist die Dominanz der Wirtschaftspolitik.

Wenn die geschäftsführende Bundesregierung ihr Dasein beendet haben wird, werde ich Barbara Hendricks vermissen. Zuvor sollte allerdings Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt entlassen werden. Denn dessen jüngster Affront tut der Bundesumweltministerin fast körperlich weh. Diese menschliche Seite Hendricks zeichnet sie allerdings aus. Und unser Klima braucht politische Kräfte, die sich nicht verbiegen lassen. Davor muss man bei Barbara Hendricks keine Angst haben.

 

Wie doof kann Industrie (und ihre Lobby) sein?

Von , am Dienstag, 7. November 2017, in Lesebefehle, Politik.

Es gibt Lichtblicke. Gestern kurz vor Mitternacht hat es ihnen Claudia Kemfert, eine fortschrittliche Protagonistin des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) noch einmal genau erklärt. Wer sich gegen den Kohleausstieg wehrt, kämpft gegen Windmühlenflügel. Wer ihn bremst, macht ihn nur noch schwieriger. Der bremst dann z.B. auch die Elektromobilität. Denn was soll die nützen, wenn der Strom dafür aus Braunkohle kommt?
In Deutschland sind wir Experten dafür, warum was nicht geht. So war auch mein erster Reflex als ich diese Geschichte aus China las: sofort fallen einem drei, vier Gründe ein, warum das nicht funktionieren kann. So läuft es dann in der Weltwirtschaft. China stürmt an die technologische Spitze, weil es muss. Wir müssen nicht, wir wollen, dass alles so bleibt, manche (Trump) sogar lieber so dreckig, wie es früher war. Wir habens gut, Rohstoffe kommen von woanders, Maloche wird woanders gemacht, prekäre Dienstleister*innen liefern uns die Pizza und putzen uns später, wenn wir alt und pflegebedürftig sind, den Hintern ab, unser Müll geht nach Ghana und Indien, Hauptsache die Profite bleiben hier (und Steuern und Sozialabgaben werden vermieden). Dass das nicht mehr lange funktioniert, weiss eigentlich jede/r, der/die eine Minute drüber nachdenkt.

Wahlkampf im Paralleluniversum

Von , am Samstag, 23. September 2017, in Politik.

Ein klassisches Sujet der Science-Fiction sind Paralleluniversen. Die Theorie der Parallelwelt geht davon aus, dass die Erde und unsere Wirklichkeit nicht einmalig sind (und die Zeit nicht nur in eine Richtung verläuft), sondern dass gleichzeitig auch in anderen Universen eine Erde existiert, allerdings kann es dort sein, dass der Mordanschlag auf Cäsar gescheitert ist, Amerika nicht von den Europäern, sondern Europa von den Azteken entdeckt und erobert wurde, Hitler den 2.Weltkrieg gewonnen hat, Kohl mit seinem Mißtrauensvotum 1982 gescheitert ist oder inzwischen Klingonen die Erde kolonisiert haben. Ihnen allen ist gemeinsam, dass die Geschichte entsprechend anders verläuft und dass es in der Geschichte in der Regel einen Bürger – nennen wir ihn Martin Schulz – gibt, der durch einen Zufall einen Durchgang zur Parallelwelt findet, in der er sich nach einigen Abenteuern zumeist unsterblich in die Sekretärin des Diktators oder die Tochter des obersten Wissenschaftlers des außerirdischen Imperiums verliebt. In unserer Parallelwelt Deutschland sah das die letzten Monate etwa so aus:

Es war Wahlkampf. Die AfD konnte ihre menschenverachtenden Thesen und ihren Ausländerhass ungehemmt und gut befördert ausleben. Dank einer Art pornografischer Neugier, welcher Grad von Niedertracht und Unmenschlichkeit sich zu einer Partei formieren würde und mit einer zum Teil bedenkenlosen Distanzlosigkeit verhalfen Moderator*innen und Polit-Entertainer wie Plasberg oder Maischberger und viele andere den Salonfaschisten der AfD zu erstaunlicher Popularität und nannten das dann “Populismus”. Als die Mitglieder und Anhänger Weiterlesen

Grüne in der Dieselfalle?

Von , am Montag, 7. August 2017, in Politik.

Eigentlich haben die Grünen mit dem aktuellen Dieselskandal ein wunderbares Wahlgeschenk erhalten. Der Autogipfel der Bundesregierung entwickelt sich immer mehr zum Flop, bei dem die Regierung vor den kurzsichtigen Profitinteressen der Konzerne eingeknickt ist. Nur meinen jetzt manche Grüne, weil man ja für das Verbot von Verbrennungsmotoren ab 2030 sei, dürfe man sich nicht für eine Rettung des Dieselmotors stark machen. Diese Haltung könnte ein schwerer strategischer Fehler sein. Denn niemand anders als die Grünen kann jetzt gemeinsam mit Verbraucherschützern, der DUH und anderen NGOs wirkungsvoll für die Verbraucher Partei ergreifen, die mit dem Dieseldeal zwischen Merkels Regierung und Autokonzernen die Dummen sein werden.

Die selbsternannten Premium-Autobauer weigern sich, eine verbraucherfreundliche Lösung für die Entgiftung der Dieselabgase mit NOx anzubieten. Die von den Konzernen angebotenen Software-Updates beinhalten für beide Seiten – Hersteller wie Fahrzeugbesitzer – hohe Risiken. Denn schon bei früheren Softwareupdates hat sich gezeigt, dass sich die Physik nicht mit Algorithmen überlisten lässt. Wird das Thermofenster, in dem eine NOx – Reduzierung ohne Einspritzung von Harnsäure funktioniert, auf elektronischem Weg erweitert, besteht die Gefahr von Motorschäden in Form verrußter Ein- und Auslasskanäle, verbrannter Brennräume und Ventile. Motortotalschäden sind die Folge. Die Rahmenbedingungen dieser Technik setzt die Physik, nicht der Gesetzgeber. Will man mehr, müssen aufwendigere Techniken her, die bei LKW-Motoren seit langem bewährt sind und funktionieren. Weiterlesen