Schon länger habe ich keinen nachdenkseiten-Text mehr gelesen. Politisch verzweifelt genug bin ich auch ohne. Dann lockte mich heute dieser Fussballtext von Jens Berger, der leider die politischen Probleme, die ich mit den Kollegen (Frau dabei?) habe, verdeutlicht: “Der Fußball wird multipolar – kein Grund zur Freude, aber auch kein Grund für Moralpredigten”. Moralpredigten sind in der Tat verzichtbar, politische Analyse – und im besseren Fall auch: Strategie – dagegen nicht. Weiterlesen
Die rechtsextrem angehauchte Asyl-Weltsicht des Sigmar Gabriel
Sigmar Gabriel hat sich dieser Tage ungewollt und so überflüssig wie eine Überschwemmung nach einem Klimasturzregen in Sachen Asylrecht zu Wort gemeldet. Er wolle, so Sigmar Gabriel, eine pragmatische Lösung ins Gespräch bringen.„Unsere Regeln aus dem 20. Jahrhundert passen nicht zu den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts“, sagte Gabriel dem Redaktionsnetzwerk Deutschland – das klingt chic und modern. Dann plaudert Gabriel so fachunkundig wie populistisch drauflos: Weiterlesen
Eine universalistische Ethik der Gerechtigkeit hat bei den Grünen keine Heimat mehr. Nötig ist eine politisch-philosophische Gegenkultur
Was ist Gewalt – und für wen? Was ist Sicherheit – und vor wem? Antworten darauf sind für ein emanzipatorisches Denken essenziell. Und an den Antworten scheiden sich Weltentwürfe.
Es gibt Gründe, darüber gerade in diesen Tagen zu schreiben. Denn mir ist, als befände ich mich in einem sich ständig verkleinernden Raum. Die Wände rücken auf mich zu. Ich weiß, ich bin falsch in diesem Raum, es ist ein falscher Ort, aber ich scheine dort hineinzugehören, so sieht das Script es vor. Weiterlesen
Justiz und Polizei in Bayern haben – und tun es vermutlich immer noch – die Umweltaktivisten der “Letzte Generation” systematisch mit heimlichen Lauschangriffen auf ihren Telefonen observiert. Dabei haben sie auch vor Gesprächen mit Journalist*inn*en nicht halt gemacht, obwohl diese nach der Strafprozessordnung wie Arzt-, Anwalts- und Seelsorgeberufe besonders geschützt sind. Das ist nicht nur unverhältnismäßig, es ist ein Übergriff auf die Bürgerrechte, die in Bayern nicht zu gelten scheinen. Weiterlesen
Annalena Baerbock ist auf einer Konferenz am Rande der UN-Vollversammlung aufgetreten, auf der es offenbar um das Internet und Angriffe von außen ging. Initiatorinnen waren Baerbock und ihre französische Kollegin Catherine Collona, unterstützt vom Hasso-Plattner-Institut der Universität Potsdam. Die FAZ zeigte Baerbock am Redepult einer Konferenz namens “Shaping Cybersecurity”, einer Konferenz mit allen möglichen Außenministern und Staatssekretären von Albanien bis zur Türkei, von den Vereinigten Arabischen Emiraten bis Kanada anlässlich der UNO-Vollversammlung. Man war sich einig, dass vom Internet “schlimme Bedrohungen” ausgehen können und dass diese bekämpft werden sollen – so eine diplomatische Zusammenfassung der Ergebnisse der Tagung. Weiterlesen
mit Update abends
1995-2000 habe ich mal für einen Fraktionsvorsitzenden gearbeitet, der vielen Extradienst-Leser*inne*n gut bekannt ist. Morgens um 7 war für ihn noch Tiefschlafphase. Live-Interviews um diese Tageszeit waren also zu vermeiden. Das war nicht schwer. Auch Redaktionen nehmen sowas gerne am Vorabend auf, können es dann noch redaktionell und technisch so bearbeiten, dass es in der morgendlichen Radioprimetime sekundengenau in den Sendeplan passt. So hat es Robert Habeck heute morgen nicht gemacht. Weiterlesen
Ein Blog ist kein Geruchsmedium. Ich zeige hier auch keine Bilder. Wenn Sie Ihre Sinnesorgane nicht voneinander isolieren können, lesen Sie lieber woanders weiter. Es geht bei diesem Thema um Datenschutz und Gesundheitsprävention. Sie sollten wissen: da ist der Darm genauso wichtig wie Ihr Hirn. Als Sohn einer an Krebs verstorbenen Mutter weiss ich diesbezügliche Gesundheitsvorsorge zu schätzen. Sie strengt alle fünf Jahr kurz an, gibt dem eigenen Denken dann aber mehr Sicherheit, als eine konzerneigene Lebensversicherung. Weiterlesen
Sachsen ist ja nun nicht verdächtig, dass es dort für ein Verfassungsschutzamt wenig zu tun gäbe. Pegida, Neonazis aller Schattierungen, Querdenkerdemos und nicht zuletzt die AfD und ihr angeblich aufgelöster “Flügel” könnten einen demokratischen Verfassungsschutz, der seinen Namen verdient, rund um die Uhr beschäftigen. Statt sich um diese zum Teil höchst aggressiven Rechten zu kümmern, sammelte der sächsische Verfassungs”schutz” Daten über demokratische Landtagsabgeordnete aus öffentlich zugänglichen Quellen und legte Dossiers an. Nicht nur von Parlamentarier*innen, sondern auch mindestens einem der beiden stellvertretenden Ministerpräsidenten von der SPD, Martin Dulig. So der Bericht des parlamentarischen Kontrollgremiums für den Verfassungsschutz im Landtag des Freistaats Sachsen. Weiterlesen
In der politischen Klasse
Sicher, der Stress ist gross. Was hätte bei CDU-Parteitag nicht alles schiefgehen können? Et es noch ’emer jootjejange. Auf den Eigentorschützen Merz ist Verlass. Und die Infektionszahlen – gehen sie nicht zurück? Ja tun sie, wenn auch sehr langsam. Bonn heute: 32 (-5 gegenüber der Vorwoche), 7-Tage-Inzidenz 96,06. Zu viel, klar. (Bei der Krankenhausstatistik muss sich ein Fehler eingeschlichen haben: von 140 auf 10? – Update 18.1.: Der Fehler auf bonn.de ist korrigiert: von 192 auf 119.; 7-Tage-Inzidenz mittlerweile 91.)
Im Kern geht es um schlechtes Gewissen. Und eine Ahnung von heraufziehenden Unwettern. Weiterlesen
Tipps für Ihr Quarantäne-Entertainment
Zunächst zu den bösen Fakten. Meine ehemalige Heimatstadt Gladbeck macht Schlagzeilen mit ihrer 7-Tage-Inzidenz über 400 (London liegt über 1.000). Gladbeck ist nicht kreisfrei, sondern zieht auf den Coronakarten der Medien den flächenriesigen Kreis Recklinghausen runter. Gladbeck ist ungefähr ein Viertel so gross wie Bonn, und Sie wissen ja, hier kennen sich auch schon fast alle untereinander. Wenn die Grundgesamtheit so winzig ist, ist vieles von Zufällen abhängig. Kein Zufall ist dagegen, dass insbesondere im Süden der Stadt, Butendorf und Brauck, auch weiter nördlich in Rentfort, überwiegend beengt gewohnt wird. Weiterlesen
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