Thema: Verkehrspolitik

Regula Rytz auf Erfolgskurs

Von , am Dienstag, 22. Oktober 2019, in Politik.

Bei der Schweizer Parlamentswahl erringen die Grünen einen historischen Wahlsieg. Das hat die Partei ihrer Präsidentin zu verdanken.
In der Stunde ihres bislang größten Erfolges agierte Regula Rytz auffällig zurückhaltend, fast schon zaudernd. Am Sonntag saß die Präsidentin der Schweizer Grünen (GPS) in der Elefantenrunde des Fernsehens. Dreimal musste die Moderatorin nachfragen, ob die GPS nach den erdrutschartigen Zugewinnen bei den Parlamentswahlen nun auch einen Sitz im Berner Bundesrat, der siebenköpfigen Regierung des Landes, beanspruchen. „Der Bundesrat, wie er heute zusammengesetzt ist, passt nicht mehr, seine ökologische Kompetenz und der ökologische Veränderungswille müssen gestärkt werden“, antwortete Rytz schließlich. Weiterlesen

Critical Mass Bonn

Von , am Montag, 3. September 2018, in Beuel & Umland, Politik.

Ein sich ständig verändernder und erneuernder Organismus

An jedem letzten Freitag im Monat um 18:00 Uhr treffen sich im Bonner Hofgarten Hunderte Radfahrer*innen, um anschließend in einem sogenannten geschlossenen Verband durch die Stadt zu radeln. Diese Raddemonstration, die ausdrücklich keine Demonstration ist, ist ein sich ständig verändernder und erneuernder Organismus, der an Anarchie grenzt, aber trotzdem friedlich und weitgehend geordnet abläuft.

Es gibt kein Abfahrtskommando und keinen Startschuss und niemand weiß vorher, Weiterlesen

Verkehrspolitik, Bürgerprotest, Infrastrukturen und Demokratie

Von , am Dienstag, 23. Januar 2018, in Politik.

von Rainer Bohnet

“Für die DB Cargo AG war das Jahr 2017 ein beschissenes Jahr”. Kein Wunder, denn es fehlte an Ressourcen (Loks und Personal), viele Unwetter legten tagelang ganze Regionen lahm, unzählige Baustellen führten zu Streckensperrungen, Umleitungen und Langsamfahrstellen. Und das Fanal war Rastatt, wo eine sündhaft teure gigantische Bohrmaschine im Erdreich aufgegeben werden musste und die Rheintalstrecke wochenlang gesperrt war.

Es ist bezeichnend. Alle Welt fordert die Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene. Auf der anderen Seite leiden viele Anwohner von Bahnstrecken über den Lärm, Neubaumaßnahmen sind höchst umstritten, sind unterfinanziert und dauern übermäßig lange. Es ist ein verkehrspolitischer Teufelskreis, zumal Verkehrsvermeidung keine Rolle spielt. Die Globalisierung, der Hunger der Industrie nach Ressourcen und unser gemeinsames Konsum- und Einkaufsverhalten produziert ein globales und ungehemmtes Verkehrswachstum.

Der Blick nach China oder die Türkei macht viele neidisch. Weiterlesen

Flagge zeigen im Dieselskandal

Von , am Montag, 28. August 2017, in Politik.

von Hartmut Bäumer, Matthias Dittmer, Axel Friedrich, Theresa Theune

Illegale Abschalteinrichtungen, die Abgaswerte vortäuschen, die in der Realität nicht erreicht werden, werden Gerichte und Politik noch eine Weile beschäftigen. Dass der vorsätzliche Betrug durch ein Kartell umgesetzt wurde, wirft ein noch hässlicheres Licht auf die deutsche Autoindustrie. Für die Hersteller sind milliardenschwere Strafen auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene zu erwarten. Der Schaden, der der deutschen Wirtschaft, ihrem Warenexport und dem Gütesiegel ‚Made in Germany‘ durch das kriminelle Vorgehen entstanden ist und noch entstehen wird, ist noch nicht zu bemessen. Die weltweite Vorrangstellung der deutschen Autoindustrie findet hier möglicherweise ein unschönes Ende. Weiterlesen