Hans-Jürgen Arlt habe ich in den Jahrzehnten seines beruflichen Wirkens nicht als besonders “linken” wahrgenommen, sondern als einen Genossen, der für die deutsche Gewerkschaftsbewegung seine Pflicht getan hat. Heute schreibt er gelegentlich für die Kolleg*inn*en von bruchstuecke.info. Dort gelang ihm eine Korrektur herrschender “Narrative” von beneidenswerter fanatismusfreier Abgeklärtheit. Weiterlesen
Der Nautilus-Autor Gilbert Achcar, den ich für seine gründliche Arbeit über die Geschichte und das Narrativ des Holocaust in der arabischen Welt sehr respektiere, rief in der Online-Konferenz „Solidarität mit dem Widerstand gegen Putins Krieg“ emphatisch zu Waffenlieferungen an die Ukraine auf. Das nahm ich zum Anlass, in einem Brief an eine Freundin meinen Einspruch gegen seine Position, die von so vielen geteilt wird, zu formulieren: Weiterlesen
Über Opfer und Täter gibt es keine Zweifel. Im Fall des russischen Angriffskriegs gegen die souveräne Ukraine ist das Völkerrecht eindeutig. Ob Putin vor einem internationalen Straftribunal landen wird, weiß man nicht. Aber politisch wird er seinen Pyrrhus-Krieg mit großrussischen Zielen kaum überleben können.
Ein Angriffskrieg ist per se völkerrechtswidrig. Aber die russischen Streitkräfte, die am 24. Februar in die Ukraine einmarschiert sind und das Land bombardieren, haben bereits in den ersten zehn Tagen auch gegen die Regeln des humanitären Völkerrechts verstoßen, die einen größtmöglichen Schutz der Zivilbevölkerung während des Kriegsgeschehens gewährleisten sollen. Weiterlesen
Der bisherige Verlauf seines Angriffskriegs dürfte Putin nicht zufriedenstellen. Irgendwie schwimmen ihm die Felle davon:
– Die Ukrainer leisten heldenhaft Widerstand
– Der Westen ist vereint mit harten Sanktionen
– Er beginnt mit größeren Waffenlieferungen an die Ukraine
– Und Putins vermeintlich „großer Bruder“ China ist auch nicht amused, weil der den Westen ja gespalten und nicht vereint sehen will. Weiterlesen
mit Update 1.3.
Veranstaltungsangebot: Ukraine-Krieg – Ende aller Hoffnungen auf eine Friedensordnung auf dem eurasischen Kontinent?
Wie ist der Ukraine Krieg zu bewerten? Ist das “Putins” Krieg? Ist der Krieg eine „Zeitenwende“, wie am Sonntag im Bundestag vielfach behauptet? Ist jetzt ein “Mea Culpa” der Friedensbewegung angebracht? Sind Waffenlieferungen jetzt richtig? Ist die von Bundesregierung und Bundestag angekündigte massive Aufrüstung notwendig? Was ist von Sanktionen zu halten, was können Sanktionen bewirken? Gibt es eine historische Mitverantwortung des Westens für die Entwicklung, die jetzt zu diesem Krieg geführt hat? Weiterlesen
Waffenlieferungen an die Ukraine sind platter Politiker*innen-Symbolismus und eine beliebte Jaodernein-Frage billig arbeitender Medien. Schlauer sind die Fragen, die Michael Maier/Berliner Zeitung an Bundeskanzler- und Auswärtiges Amt stellt. Ist die deutsche Diplomatie ins Billigsegment abgestürzt? Oder hatten die in Berlin keine Zeit, sich von ihr adäquat beraten zu lassen? Interessant auch Maiers Hinweise auf den Rest der Welt.
Sind Waffenlieferungen grundsätzlich immer fies? Oder können sie auch Gutes? Weiterlesen
Vieles (noch) nicht
Ich fange mit der besten Nachricht an. Was Corona in der Gastronomie verändert, ist nicht alles schlecht. Jörn Kabisch/Freitag macht Beobachtungen, die mir auch schon aufgefallen sind. Im demografischen Wandel, verbunden mit der Einmauerung Europas und Deutschland gegen Einwanderung, und verbunden mit der Verbesserung von Bildung und Cleverness bei jungen Menschen, gewinnt der Produktionsfaktor Arbeit sichtlich an Macht. Weiterlesen
Die ideologische Offensive der Ukaraine für Waffenlieferungen ist legitim. Der Ukrainische Botschafter Melnik forderte zum Sonntagabend auf der Bühne der populärsten deutschen Politiksimulatorin Anne Will so wiederholt wie gesetzeswidrig, Waffen in das Spannungsgebiet Ukraine zu liefern. Wie seriös ist ein solcher Auftritt angensichts der irreführenden Behauptung Melniks, die Ukraine stünde in der Entwicklunghilfe der BRD an dreizehnter Stelle irgendwo zwischen afrikanischen Staaten? Diese Behauptung steht im krassen Gegensatz zur Tatsache, dass Deutschland der Ukraine seit 2014 über 1,4 Milliarden € Wirtschaftshilfe geleistet hat – ohne den Beitrag der EU. Weiterlesen
von Martin Singe
Gemeinsame Sicherheit mit Russland suchen!
Seit Wochen wird in den bundesdeutschen Medien ein Überfall Russlands auf die Ukraine herbeibeschworen. Russland hat seinerseits mehrfach betont, dass ein militärischer Einmarsch in die Ukraine nicht bevorstehe. Auch die Regierung der Ukraine beruhigt zumindest in jüngster Zeit die eigene Bevölkerung und spricht nicht mehr von einer verschärften Kriegsgefahr.
Dennoch werden hierzulande täglich Rufe nach Waffenlieferungen an die Ukraine lauter. Weiterlesen
“ARD-DeutschlandTrend”, zitiert nach tagesschau.de vom 3.2.22
Maßnahmen im Ukraine-Konflikt
Bislang zeigte sich die Bundesregierung zurückhaltend, was Lieferungen von Waffen aus Deutschland in die Ukraine angeht. Diese Haltung teilt auch eine Mehrheit der Bundesbürger: 71 Prozent hielten solche Waffenlieferungen momentan für falsch, 20 Prozent fänden sie richtig. Weiterlesen
© 2022 Beueler-Extradienst
Theme von Anders Norén — Hoch ↑
Letzte Kommentare