Ich habe mir die Debatte zu den Taurus-Marschflugkörpern im Bundestag noch mal näher angeschaut und dabei auch die persönlichen Erklärungen zum jeweiligen Abstimmungsverhalten angeschaut. Aufgefallen ist mir dabei folgende Erklärung. Beachtlich nicht nur wegen es äußerst vernünftigen Inhalt, sondern auch von wem sie stammt: Weiterlesen
Artikel 38 des Grundgesetzes befasst sich mit den Bundestagsabgeordneten. Dort heißt es:
“(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
(2) Wahlberechtigt ist, wer das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat; wählbar ist, wer das Alter erreicht hat, mit dem die Volljährigkeit eintritt.
(3) Das Nähere bestimmt ein Bundesgesetz.” Weiterlesen
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