Schlagwort: Karin Robinet

Karin Robinet – sie wird fehlen

12. August 2023 / Martin Böttger

Als ich sie kennenlernte, es war in den 90ern als Bonn noch Hauptstadt war, nahm ich sie eher als anstrengend wahr. Sie arbeitete in der Bundestagsfraktion und vertrat auch innergrün die dort vorherrschenden Positionen, ich war im Kreisvorstand und Mitarbeiter von Roland Appel, und zählte mich zu den Linken in den Grünen. Ich meine auch heute noch, dass “links” und “rechts” markante Unterschiede bezeichnen – da löst sich überhaupt nichts auf, solange die Klassengesellschaft existiert. Und die wird in der Gegenwart noch extremistischer, als sie jemals war. Weiterlesen

Desaster im Bäder-Bürgerentscheid hat System

7. August 2018 / Roland Appel

Als “Vox populi = Vox Rindvieh!” hat Franz-Josef Strauß mal “Volkes Stimme” bezeichnet und damit sein Mißtrauen gegenüber Volksabstimmungen zum Ausdruck gebracht. Ganz so bürgerunfreundlich sollte man das Votum des jüngsten Bürgerentscheides zu den Stadtbädern nicht interpretieren. Gleichwohl bleiben bei der komplizierten Gemengelage der unterschiedlichen Forderungen und Bedürfnisse zum Erhalt oder Bau alter und neuer Bäder Zweifel, ob Mehrheitsentscheidungen der Bürgerschaft über reduzierte Ja/Nein-Alternativen im Falle von komplexen Problemen wie der Lösung der Bäderversorgung in Bonn helfen können. Wie schon beim Entscheid über das Kurfürstenbad vor einem Jahr haben sich knapp die Verhinderer eines Projektes durchgesetzt – und diese wahrscheinlich auch noch aus unterschiedlichen Gründen. Weiterlesen

Bad Godesberg und die Nordstadt ohne Hallenschwimmbad?

5. August 2018 / Karin Robinet / Gastautorin

Der Souverän hat gesprochen. Für Bad Godesberg wird es vorläufig keine Möglichkeit geben im Winter schwimmen zu gehen. Die Bürgerinitiativen träumen davon, dass das Kurfürstenbad saniert wiedereröffnet wird und/oder ein Neubau in Bad Godesberg entsteht. Der OB und Jamaica schmollen.
Alle, die behaupten der Souverän habe sich widersprüchlich verhalten, bedenken nicht die knappe Entscheidung in beiden Fällen. Die Stadtgesellschaft ist in dieser Frage gespalten. Da kann man sich nicht beleidigt zurückziehen. Weiterlesen

Bürgerentscheid Bäder – morgen letzter Tag

2. August 2018 / Karin Robinet / Gastautorin

Warum ich als Mitglied der Bonner Grünen mit JA stimmte

Ich schwimme gerne. Ich habe sogar das Kurfürstenbad genutzt, wenn es denn mal geöffnet war. Mir ist sehr wohl bewusst, dass mein Ja dazu führen kann, dass auf absehbare Zeit kein neues Hallenbad in Bad Godesberg entsteht. Das Kurfürstenbad ist nicht zu retten. Da hilft nur ein Neubau.
Ich habe mir die Entscheidung nicht leicht gemacht. Viele der Pro-Argumente haben mich überzeugt, Insbesondere der Wunsch der vielen Sportvereinsmitglieder und die geplante Barrierefreiheit sind neben der Attraktivität des geplanten Neubades, der guten ÖPNV-Erreichbarkeit und der Nutzung von Abwärme gewichtige Argumente. Letztendlich haben mich aber die folgenden Gründe dazu gebracht gegen den geplanten Neubau zu stimmen. Weiterlesen

Grüne Ratsfraktion – Abmeldung aus dem Diskurs?

26. April 2018 / Martin Böttger

Als ich den Grünen beitrat, war die heutige Fraktionsführung der Grünen im Rat schon da. Sie müsste also auch eine Erinnerung an die Zeit haben, als der Bonner General-Anzeiger noch “General-Verschweiger” genannt wurde, weil es so schwierig war, ihn zu einer Berichterstattung über grüne politische Angelegenheiten zu bewegen. Abendelang wurde diskutiert, wie das anzustellen sei, und insbesondere: wie gesichert werden kann, dass die politische Botschaft, die wir versenden wollten, auch Eingang in die Berichterstattung findet.

Heute ist es umgekehrt. Weiterlesen

Demokratie macht Mühe – Anmerkungen zur Niedersachsen-Wahl

16. Oktober 2017 / Karin Robinet / Gastautorin

Die Wahllokale hatten gerade geschlossen, die erste Hochrechnung lag vor, da postete Sven Christian Kindler (MdB) „das zweitbeste Ergebnis“ für die Grünen. Und blendete mal eben aus, dass die Grünen 5,5 Prozentpunkte verloren hatten. Übrigens an die SPD, die an diesem Niedersachsenwahlabend ihr bestes Ergebnis in diesem Wahljahr 2017 einfuhr.
Für mich ein klarer Fall. Es gibt eine relevante Schnittmenge von Grünen- und SPD-Wählern. Nur 23.000 Wähler verloren die Grünen an die CDU, aber 190.000 an die SPD.
Die FDP vergrößert das Dilemma der Grünen, indem sie in Niedersachsen die mögliche „Ampel-Koalition“ ablehnt.
Wenn Sie bei dieser Haltung bleibt, dann gibt es nur zwei Varianten: GroKO oder Jamaica auch in Niedersachsen. Eine ähnliche Situation wie im Bund, auch hier gibt es im Grunde nur die Alternative Jamaika-Koalition oder GroKO, die jedoch von der SPD abgelehnt wird.
Spätestens jetzt müssen sich die Grünen fragen, Weiterlesen

Bad Godesberg – für einen lokal- und gesellschaftspolitischen Neuanfang

25. April 2017 / Karin Robinet / Gastautorin

1. Die Initiatoren des Bürgerentscheides zum Kurfürstenbad haben ihr Ziel knapp verfehlt, in Bad Godesberg jedoch die Stimmungslage getroffen. Die Stimmungslage in Bad Godesberg war ein wichtiger Antriebsfaktor für die Motivation der Initiatoren des Bürgerentscheides: Sie wollten die Geschicke der Entwicklung Bad Godesberg nicht mehr alleine der Politik überlassen. Axel Bergfeld, Inhaber des Bioladens in der alten Bahnhofstr. und einer der Initiatoren hat dies mehrfach erklärt und zuletzt auch in seiner Videobotschaft am Samstag den 22.04. Die politischen Akteure Bad Godesberg sollten den Ball aufgreifen und ihre Vorstellungen zur Weiterentwicklung aktiv kommunizieren und dürfen diesbezügliche Gesprächsangebote der Initiative nicht ausschlagen.

2. Gespräche bedeuten nicht, die Entscheidung noch einmal in Frage zu stellen. Der Bürgerentscheid eröffnet die Chance Weiterlesen

Wohnungspolitischer Konsens in Sicht

16. März 2017 / Karin Robinet / Gastautorin

Die Rolle der Vebowag anerkannt

Die städtische Beteiligungsgesellschaft Vebowag ist das zentrale wohnungspolitische Instrument in Bonn. 93% der Aktien gehören der Stadt Bonn. Mit annähernd 6.500 Wohnungen ist die Vereinigte Bonner Wohnungsbaugesellschaft (Vebowag) der Marktführer im sozialen Wohnungsbau in Bonn. Sozialer Wohnungsbau ist das Kerngeschäft – hier liegt die herausragende Kompetenz. Ihre wirtschaftliche Lage erlaubt, dass sich die Vebowag vermehrt dem Neubau von Sozialwohnungen widmet. Das wäre auch unter haushälterischen Gesichtspunkten von Vorteil. Denn jeder Neubau stärkt das Eigenkapital der Stadt Bonn und erhöht damit den haushaltspolitischen Spielraum.

Deswegen begrüße ich sehr, dass sich die politischen Kräfte in dieser Stadt auf Rahmenbedingungen geeinigt haben, die zu einem Mehr an preiswertem Wohnraum beitragen können und die wichtige Rolle der Vebowag nunmehr anerkannt ist. Die Vebowag kann auf mindestens drei Wegen zu mehr preisgünstigem Wohnraum in Bonn beitragen: Weiterlesen

Beueler-Extradienst

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