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Schlagwort: Ngozi Okonjo-Iweala

Lösung dringend gesucht

Patentschutz für Corona-Impfstoffe: unerwartet sprach sich der US-Präsident für eine Freigabe der Patente von Corona-Impfstoffen aus. Hoffnungsvolle Zeichen sendet sogar die WTO.
In den USA sitzen vier der weltweit größten zehn Pharmakonzerne – nun spricht sich das Land für eine Aussetzung der Patentschutzrechte von Corona-Impfstoffen aus. „Die außergewöhnlichen Umstände der Covid-19-Pandemie erfordern außergewöhnliche Maßnahmen“, sagte Katherine Tai, Handelsbeauftragte im Kabinett von US-Präsident Joe Biden, am Mittwochabend in Washington.

Damit wächst der Druck auf die EU-Kommission und auf die anderen Länder mit großen Pharmakonzernen, ihren Widerstand ebenfalls aufzugeben. Weiterlesen

Neuer Anlauf

Welthandelsorganisation (WTO): Mit einer global gerechten Lösung im Streit um Patente für Corona-Impfstoffe könnte Ngozi Okonjo-Iweala die erfolgreichste WTO-Generaldirektorin werden
In der schwierigsten Phase seit ihrer Gründung im Jahr 1995 übernimmt erstmals eine Frau das Ruder der Welthandelsorganisation (WTO). Am Montag kürte der Allgemeine Rat der ständigen BotschafterInnen aller 164 Mitgliedstaaten die nigerianerische Entwicklungökonomin Ngozi Okonjo-Iweala zur neuen Generaldirektorin. Die ehemalige Vizepräsidentin der Weltbank und vormalige Finanz- und Außenministerin ihres Landes wird Nachfolgerin des Brasilianers Roberto Azevêdo. Weiterlesen

Zentrum für Weltgerechtigkeit?

Internationaler Strafgerichtshof (IStGH): Kriegsverbrechen, Völkermord und Verbrechen gegen die Menschheit können am IStGH verhandelt werden. Was kann er leisten, wo sind die Grenzen?
Als die vier völkerrechtlichen Kernverbrechen „Kriegsverbrechen“, „Völkermord“, „Verbrechen gegen die Menschheit“ und „Angriffskrieg“ definierten sie juristisch erstmals 1946 die Siegermächte-Ankläger des Zweiten Weltkrieges bei den Tribunalen von Nürnberg und Tokio. Daraufhin beschloss die Generalversammlung der kurz zuvor gegründeten UNO, zur Verfolgung künftiger Verbrechen dieser Art einen global zuständigen „Internationalen Strafgerichtshof“ (IStGH) zu schaffen. Ein Ausschuss prominenter Völkerrechtler sollte ein Statut für den IStGH erarbeiten. Weiterlesen

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