Die Kontraste in der Medienpolitik sind so gross wie der Arm-und-Reich-Gegensatz im Kapitalismus
Die 16 Bundesländer – viele assoziieren bei diesem Einstieg automatisch ein langatmendes “Ojeh!” – wollen bis März einen neuen Medienstaatsvertrag aushandeln. Das geht nur gut, wenn alle 16 einverstanden sind, und es anschliessend schaffen, dass ihre 16 Landtage das abnicken. Solche Staatsverträge werden von den 16 Fachreferent*inn*en der 16 Staatskanzleien ausgehandelt und vorbereitet, auf dass die vielbeschäftigten Ministerpräsident*inn*en ihn ebenfalls, im Rahmen eines sog. “Kamingespräches” nur noch abnicken brauchen. Das ist so vorgestrig, dass es wehtut. Weiterlesen
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