Am 2. Juni 2024 gewinnt die Tochter jüdischer Einwander*innen mit großem Vorsprung die Präsidentschaftswahlen in Mexiko. Claudia Sheinbaum ist damit die erste regierende Frau in 200 Jahren mexikanischer Staatsgeschichte. In gerade einmal neun Jahren ist die Physikerin und promovierte Energiewissenschaftlerin zur einflussreichsten Frau Mexikos aufgestiegen. Ein einzigartiger Werdegang in Mexikos Politik. Weiterlesen
von Gerold Schmidt
Zwischenwahlen in Mexiko
Die Zwischenwahlen vom 6. Juni 2021 haben die politische Landkarte Mexikos verändert. Die sich als links, anti-neoliberal und besonders der armen Bevölkerung zugewandt verstehende Regierung von Andrés Manuel López Obrador, kurz AMLO, behauptete sich im Großen und Ganzen, musste aber auch empfindliche Schlappen hinnehmen. Im Parlament verlor die Regierungspartei der Nationalen Erneuerungsbewegung (Morena) ihre bisherige absolute Mehrheit. Sie wird dort mehr denn je auf ihre Bündnispartner von der Arbeiterpartei (PT) und den opportunistischen mexikanischen „Grünen“ (PVEM) angewiesen sein. Weiterlesen
von Gerold Schmidt
Mexiko: Bilanz der Regierung AMLO
Mexikos Präsident Andrés Manuel López Obrador (AMLO) fordert die politische Logik heraus. Ein Jahr nach seinem Amtsantritt steht die Wirtschaft kurz vor einer Rezession, die Menschenrechtslage hat sich in keinster Weise verbessert, die Regierungspartei MORENA ist hoffnungslos zerstritten, gegen verschiedene Großprojekte gibt es Widerstand, das Verhältnis zur Presse ist angespannt. Dennoch bleiben AMLOs Popularitätswerte erstaunlich hoch. Je nach Umfrage stehen immer noch knapp 60 bis gut 70 Prozent hinter dem Präsidenten. Ein Erklärungsversuch und eine Situationsbeschreibung. Weiterlesen
Mexikos neuer Präsident setzt seine Wahlversprechen um
von Gerold Schmidt
Der Mensch meint es ernst. Offiziell kaum zwei Monate im Amt, scheint es so, als wolle Mexikos neuer Präsident Andrés Manuel López Obrador (AMLO) sein angekündigtes 100-Punkte-Programm in sechs Monaten statt in sechs Jahren seiner Regierungsperiode umsetzen. Fast mutet es an, er sei sich nicht sicher, wie lange ihm Zeit gelassen wird. AMLO wandelt mit seiner anvisierten „Vierten Transformation“ Mexikos, kurz die 4T genannt, auf schmalen Grat. Weiterlesen
So viele Fragen, noch so wenig Antworten – Widersprüche unter dem gewählten Präsidenten
von Gerold Schmidt
Er tritt erst am 1. Dezember 2018 offiziell sein Amt als neuer mexikanischer Präsident an. Doch seit seinem überwältigenden Wahlsieg am 1. Juli bestimmt Andrés Manuel López Obrador, kurz AMLO genannt, die politische Agenda im Land. Tag für Tag. Mit nicht immer unumstrittenen Personalentscheidungen. Mit der Ankündigung, nicht im Präsidentenpalast Los Pinos residieren zu wollen, sondern diesen Ort für die allgemeine Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Mit seinen Vorschlägen für drastische Kürzungen bei Gehältern und Privilegien auf den höherrangigen Ebenen der staatlichen Verwaltung einschließlich der Richter*innen und des Präsidenten selbst. Mit dem Versprechen neuer Raffinerien. Mit den gebetsmühlenartig wiederholten Äußerungen zur Bekämpfung der Korruption. Weiterlesen
Lateinamerikanische Stimmen zur Entwicklung in Nicaragua
Die Nachrichten, die uns in den letzten Wochen aus Nicaragua erreichten, deuten darauf hin, dass das Regime von Daniel Ortega und Rosario Murillo die Lage im Land vorerst wieder unter Kontrolle hat. Vom Nationalen Dialog mit den protestierenden Student*innen, Campesinos/as und Rentner*innen ist keine Rede mehr, stattdessen jagen Polizei und Paramilitärs die Anführer*innen der Protestbewegung. Die Zahl der Todesopfer ist inzwischen auf über 350 gestiegen.
Wir haben für diese Ausgabe wieder einen Themenblock mit drei Beiträgen zu Nicaragua zusammengestellt. Hatten wir in der letzten ila den Fokus auf die Ereignisse und Akteur*innen in Nicaragua selbst gelegt (z.B. hier), steht diesmal die Wahrnehmung Nicaraguas in der lateinamerikanischen Linken im Mittelpunkt. Weiterlesen
von Gaby Küppers
Vor den Wahlen ist Mexiko in jeder Hinsicht durcheinandergeschüttelt
Am 16. Februar 2018 bebte in Mexiko die Erde. Sieben Komma Zwei, meldete die Richterskala. Damit war der Ausschlag vergleichbar mit dem im September 2017. Auch damals lag das Epizentrum in Oaxaca, einem der ärmsten Bundesstaaten im Süden Mexikos. Nach den Verwüstungen, die selbst die ferne Hauptstadt betrafen, sprach man seinerzeit von einer nationalen Katastrophe. Das neuerliche Beben schien geradezu eine Versinnbildlichung des politischen Erdbebens, das derzeit das Land erschüttert. Sogenannte Megawahlen am 1. Juli und das Zauberwort AMLO lassen bei den einen je nach Interessenslage Befürchtungen oder Hoffnungen aufkommen und andere vorab desillusioniert abwinken. Weiterlesen
von Luis Hernández Navarro
Ist Morena die linke Hoffnung für Mexiko? Zweifel sind angebracht.
Anm. d. Red.: Mexiko: Drogengangs, Massenmörderische Femizide, Korruption, Zapatist*inn*en. Jetzt gibt es einen linken Favoriten für die nächste Präsidentschaftswahl, der in dieser Rolle ein alter Bekannter ist: Andrés Manuel López Obrador, einst PRD, jetzt “Morena“-Partei. Hier ein grober aktueller Überblick in der Jungen Welt. Und Im hier folgenden Text eine linke Kritik an Lopez Obradors Strategie; und irgendwie hat man das Gefühl, Strippenzieher aus Leverkusen seien mittendrin.
(Mexiko-Stadt, 19. Dezember 2017, la jornada).– Die Ankündigung erschütterte die breite Bewegung aus indigenen Gemeinden, Wissenschaftler*innen, Künstler*innen, Campesinos und Aktivist*innen, die die Aussaat von Genmais in Mexiko ablehnen. Víctor Villalobos, politischer Fädenzieher für die großen agroindustriellen Konzerne und Befürworter der gentechnischen veränderten Organismen (GVO), wird der zukünftige Landwirtschaftsminister sein, sollte Andrés Manuel López Obrador (AMLO) die Präsidentschaftswahlen 2018 gewinnen. Víctor Villalobos schwimmt in allen politischen Wassern. Gleich ob PRI oder PAN, oder jetzt AMLOs Nationale Erneuerungsbewegung (Morena). Er war externer Berater und Angestellter von Monsanto. Er war im Beirat der Unternehmensgruppe Pulsar, zu der Seminis gehörte, ein Gigant im GVO-Geschäft und dominant auf dem weltweiten Saatgutmarkt. Seminis war bis zu seinem Verkauf im Besitz von Alfredo Romo, dem Koordinator des „Projekts der Nation 2018-2024“ von López Obrador. Weiterlesen
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