Der Wille zum Feind (Politische Sprache III)

Von , am Mittwoch, 7. Juni 2017, in Politik.

von Reinhard Olschanski

Über populistische Rhetorik
Einleitung

Der Populismus bespielt die große Bühne. Kaum ein westliches Land ohne erbitterten Kulturkampf – für das Abendland und gegen den Islam, gegen Flüchtlinge, Migranten oder „korrupte” Eliten. Mit der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten wurde der Populismus zum Faktor der Weltpolitik. Eine Hassrhetorik, die alle Ansprüche an Mäßigung und Verständigung mit Füßen trat, hat ihn ins Amt geführt. Auch in den großen europäischen Ländern ist der Populismus ein Faktor. Der vom britischen Populismus angestoßene Brexit stellt eine historische Weichenstellung dar. In Frankreich ist der Front National ein politisches Schwergewicht. In Italien hatte der Populismus mit Berlusconi und seinen Bündnispartnern bereits eine große Stunde. Und auch die Bundesrepublik ist längst keine Insel der Seligen mehr, die sich ihrer „rechtspopulistischen Lücke” erfreuen kann. In Österreich scheiterte der FPÖ-Kandidat knapp bei der Präsidentenwahl und in EU-Staaten wie Ungarn, Polen oder der Slowakei schwächt ein Populismus an der Macht die Gewalten-teilung und das demokratische Institutionengefüge. Vor dem Hintergrund dieses beängstigenden Tableaus könnte man fragen, was eigentlich übrig bleibt von jenem liberalen, weltoffenen, auf Demokratie und Menschenrechte setzenden Westen, der, bei all seinen Widersprüchen und Problemen, doch lange ein hochattraktives Modell war. Können die Gesellschaften des Westens dem neuen Ansturm des Illiberalen, Völkischen und Nationalen standhalten? Oder ist das alles nur – wie einige immer noch meinen – halb so schlimm? Ein Sturm im Wasserglas?

Der vorliegende Band kann keine abschließenden Antworten auf die vielen neuen und verwirrenden Fragen geben. Es gibt wohl niemanden, der das gegenwärtig kann. Doch möglich und dringend nötig ist es, an einigen zentralen Stellen gezielt nachzufragen. Und zwar nicht nur mit Blick auf politische, ökonomische, soziale oder kulturelle Bedingungen, die zum Aufstieg des Populismus beigetragen haben, sondern auch hinsichtlich des Stils seiner Verlautbarungen. Denn er scheint ja in besonderem Maße ein „rhetorischer” Politikstil zu sein. Hier, auf dem Feld des Rhetorischen, ist er „ganz bei sich”, in seiner guten oder auch weniger guten Stube, in der seine Wortführer einen sehr speziellen Austausch mit ihrem Publikum suchen.Den Aufstieg des Populismus verstehen heißt nicht zuletzt, ihn „beim Wort” nehmen und die Frage danach, was er eigentlich sagt, mit der nach dem wie zu verbinden. Die besondere Sprengkraft des Populismus liegt nicht zuletzt in der Verbindung von Form und Inhalt seiner Rede.

Und es gilt, ein Missverhältnis zu untersuchen, das nicht zuletzt er selbst an seinen Gegnern kritisiert: ,Viel Rhetorik, wenig vorzeigbare Resultate” – so lautet ja eine Losung, mit der er seinen Hauptfeind, das „Establishment”, angreift, das an allem möglichen, was ihn stört, eine Haupt- oder zumindest Teilschuld tragen soll. Allerdings scheint die kritisierte Diskrepanz zwischen Anspruch und konstruktivem Ergebnis eine zu sein, die gerade auch die Arbeit der Populisten charakterisiert. Dort, wo sie in Parlamenten sitzen, geben sie meist das Bild einer schlechten Opposition ab – gelangweilt von komplizierten Details, eher nur an Global- und Fundamentalkritik interessiert, meist passiv, es sei denn, größere Öffentlichkeitseffekte stünden in Aussicht.’ Nicht nur in Wahlkämpfen neigen Populisten zum „postfaktischen” Sprechen – nach dem Vorbild von Donald Trump. Sie reden wenig über Fakten, sondern bekämpfen einen Feind.

Tatsächlich ist populistische Politik auf einen Ausschnitt dessen konzentriert, was politisches Handeln gemeinhin ausmacht. Es geht ihr vorrangig um die rhetorische Darstellung von politisch konnotierten Gedanken und Gefühlen vor Publikum, und deutlich weniger um realistische Lageeinschätzungen und Beratungs-und Aushandlungsprozeduren – um die meist wenig spektaku-lären, dafür umso anstrengenderen politischen Haupttätigkeiten in der Demokratie. Rhetorik spielt deshalb im Populismus nicht nur eine irgendwie umfänglichere, sondern eine qualitativ andere Rolle als in der herkömmlichen parlamentarisch-demokratisch geprägten Politik. Aber was genau unterscheidet populistische Rhetorik von anderen politischen Rede- und Darstellungsstilen? Denn reden tun doch alle!

Populismus ist primär und ganz wesentlich Performance, Darstellungshandeln. Gleichzeitig spiegeln Populisten das, was ihr eigenes Tun auffällig bestimmt, auffällig häufig zurück, wie eben im Vorwurf, wonach alle anderen nur reden. Als Vertreter eines genuin rhetorischen Politikstils machen sie die Differenz ihrer Rede zu den Reden aller anderen zu einem besonderen Rede-inhalt. Sie machen einen Überbietungsanspruch geltend und reklamieren für das, was sie sagen, eine Relevanz, Intensität und Wirksamkeit, die anderen Reden abgehen soll.

Worin besteht dieses Höher, Schneller, Weiter der populistischen Rede?

Charakteristischerweise muss es sich nicht um eine von Massenaufzügen und frenetisch schreienden Rednern geprägte Übermächtigungsästhetik handeln, jene Spielart des Erhabenheitskitschs, die hier vielleicht zuerst in den Sinn kommt. Auch das glatte Gegenteil ist möglich — eine Art Unterbietungswettbewerb in einem skurrilen Kult der Mittelmäßigkeit, der auf den „Jedermann” zielt, eine Welt des „Man”, den „Durchschnittsbürger”, den der Populismus einer schweigenden, vergessenen und deshalb insgeheim umso wütenderen Mehrheit zurechnet. Tatsächlich liegt die entscheidende Differenz zur demokratischen Redepraxis nicht in den äußeren Formen der Publikumszuwendung, sondern in einem besonderen Willen zum Feind, der die populistische Rhetorik im Innersten antreibt. Populistische Rede ist Feindbildkonstruktion. Hier liegt das Zentrum, um das sie kreist. Fast jeder Satz der populistischen Rede ist ein Kind des Hasses und führt auf ein Feindbild — oder leitet sich von einem her. Hier liegt das, womit populistische Rede alle anderen Reden überbieten will, auch dort, wo sie auf ihre Eigenwelt, auf Volk, Familie und Vater- und Abendland heiße Liebesschwüre ablegt.
Und von diesem Hauptinhalt her ist auch die gesamte Form der populistischen Rede zutiefst affiziert. Wo das rhetorische Hauptanliegen Feindbildung und nicht demokratische Problembearbeitung ist, da dominiert „postfaktisches”, um tatsächliche Faktenlagen wenig bekümmertes Sprechen. Vom fehlenden oder nur sehr lockeren Faktenbezug betroffen sind auch alle Folgerungen, die gezogen werden. Die rationale Struktur der Thesen, Argumente und Gegenargumente, die einen sachangemessenen Meinungsstreit auszeichnet, verkümmert zu einer bloßen „Deixis”, einem Zeigen und Ausdeuten des Feinds.

Während demokratische Rede zu Gegnern spricht, die sie überzeugen möchte, redet der Populist über Feinde, die er übermächtigen und verdrängen will. Während demokratische Rede ihren Kontrahenten auch im scharfen Meinungsstreit noch als Gegner betrachtet, mit dem auch weiterhin zu reden sein wird, löst der Populist diese Bindung zu seinem Kontrahenten auf. Er bringt die Brücken des Gesprächs zum Einsturz. Er ist ein Abbruchunternehmer der Demokratie. Die Struktur und Funktionsweise von populistischer Rhetorik aufzeigen heißt deshalb auch nicht bloß, eine Form beschreiben und im Rahmen eines rhetorischen Regelwerks zu bestimmen. Es geht darum zu verstehen, wie der besondere Inhalt der populistischen Rede sich die ihm gemäße Form schafft – eine Form, die ihn bestens präsentiert, transportiert und popularisiert. Denn ihm geht es ja auch und vor allem darum, den Inhalt der Rede seinem populus nahe zu bringen, seiner als „das Volk” imaginierten Hörerschaft.

Aber nicht nur die Form der populistischen Rede ist von diesem Hauptinhalt bestimmt, sondern der Populismus insgesamt. Er ist wesentlich Ausdeutung und Bekämpfung von Feinden. Die allermeisten Merkmale, die in den zahlreichen und durchaus disparaten Definitionsversuchen des Populismus angeführt werden’ – sein Antipluralismus, die Konstruktion einer besonderen Eigenwelt, seine Reaktionsbildung auf soziale Krisen, seine Gegnerschaft zu repräsentativer Politik, sein chamäleonartig wandelbares Wesen und vieles andere mehr – sie alle führen auf diesen Hauptinhalt, der sich im Wandel durchhält und seine unterschiedlichen Züge integriert. Der Populismus wechselt chamäleonartig seine Inhalte, weil sie zu wechselnden und nach Bedarf konstruierten Feindbildern passen sollen, so, wie er auch seine Eigenwelt als ein Gegenbild zur Feindwelt entwirft. Auch seine Reaktionen auf Krisen und Umbrüche sind wesentlich Feindausdeutung, die denjenigen bezeichnen sollen, der an allem schuld ist. Genauso wie er in seiner Gegnerschaft zur repräsenta-tiven Politik alle politischen Konkurrenten unterschiedslos „dem” Establishment zuordnet, um es in antipluralistischer Weise zu seinem „Hyperfeind” zu stilisieren.
Die inhaltlich-formale Rekonstruktion, die im Folgenden versucht wird, soll etwas von dem aufklären, was den Populismus antreibt und gefährlich erfolgreich macht – ein Wille zum Feind, der sein Herz vergiftet, eine Tendenz zum Autoritären, die demokratische Spielregeln und Verfahren in Frage stellt. Ein solches tieferes Verständnis des Populismus ist dringend nötig, um einen Weg aus der Sprach- und Hilflosigkeit zu finden, in die populistische Rede die kritische Gegenrede weithin gestoßen hat.

1. Populismus und Rhetorik

Bereits die Bezeichnung populistische Rede lässt den besonderen Publikumsbezug aufscheinen, der für diese Art der Rede charakteristisch ist. Sie verdeutlicht, dass eine solche Rede sinnvollerweise nicht nur von ihrer Textgestalt her zu untersuchen ist – oder als bloße Abfolge gesprochener Worte. Ihr Wirkmechanismus lässt sich nur verstehen, wenn auch die performative Situation in den Blick kommt, in der sie steht. Der Anspruch, performative Kontexte stärker zu berücksichtigen, wird heute -vor dem Hintergrund einer auf strikte Textanalysen setzenden theoretischen Haltung – als produktive Erweiterung des Fragehorizonts begriffen. Mit Blick auf die klassische Rhetorik ist sie es nicht. Denn dort wurde nie nur vom Text, sondern stets auch von der Performanz her gedacht.

Das rhetorische Dreieck

Bereits die klassische Bestimmung der rhetorischen Grundelemente bei Aristoteles geht auf das Performative: „Es basiert nämlich die Rede auf dreierlei: dem Redner, dem Gegenstand, über den er redet, sowie jemandem, zu dem er redet, und seine Absicht zielt auf diesen – ich meine den Zuhörer.”‘ Diese Definition ist eine der ältesten noch gebräuchlichen und praktisch relevanten Bestimmungen der Geistesgeschichte. Sie umreißt das Wer – zu Wem – Worüber des Sprechens, das sich in der Redesituation konkret vermittelt und bestimmt.
Mit Blick auf diese Vermittlung sind die drei Elemente, die Aristoteles anführt, immer wieder in eine Anordnung gebracht worden, in der sie nicht als unverbundene Punkte erscheinen. Sie liegen auch nicht einfach auf einer Geraden und sind auch keine Serie von drei Gleichen, keines ist Wiederholung der beiden anderen. Sie bilden vielmehr die voneinander zu unterscheidenden Grundelemente eines rhetorischen Dreiecks. Rede meint von daher die triangulare Konstellation, in der diese Elemente zu konkreten Momenten eines Zusammenhangs werden – im Rahmen eines performativen Prozesses, in dem sie ineinander reflektieren und sich näher bestimmen.

Im Folgenden soll es um die Frage gehen, wie dieses Bestimmungsspiel sich in der Rhetorik gestaltet, die wir populistisch nennen. Dabei handelt es sich nicht einfach um eine besondere atmosphärische Einfärbung der rhetorischen Dreieckskonstellation – eine bloße Versetzung der Redesituation ins „Zünftige”, eine Art Bierzelt-Performanz -, sondern um die besondere Art der Verbindung und Verstrebung der drei Elemente, die hier zustande kommt. Es geht nicht zuletzt um die Frage, was es für die populistische Rhetorik bedeutet, dass im Dreieck jeweils nur zwei Punkte auf einer Linie liegen, während der Dritte abweicht: Wie spricht der populistische Redner? Und worüber? Und wie verbindet er sich mit seinem Publikum? Und worin besteht das abweichende Dritte, das nicht auf der gemeinsamen Linie liegt?
Das rhetorische Dreieck liefert ein anschauliches Bild dafür, was die rhetorische Situation ausmacht. Doch das Bild fasst nur eine Grundstruktur des Zusammenhangs. Denn eigentlich geht es nicht um eine statische Anordnung, die bildhaft und damit gewissermaßen „auf einen Blick” zu erfassen wäre, sondern um die Bewegung einer Konstruktion, um ein Bewegungsbild, in dem die drei Instanzen sich komplex miteinander vermitteln -auch durch Negation und Abstoßung. Diese Bewegung ist das eigentliche Redeperformativ, der Prozess, in dem auch die populistische Rhetorik sich realisiert.

Worüber spricht der populistische Redner? Und vor allem: in welcher Weise? Die Frage bildet den Anfang nicht nur im Sinne einer Erkenntnisbewegung – weil man Populisten beim Wort nehmen und sie an ihrer Sprache erkennen soll -, sondern auch, weil diese Sprache in einem ganz grundsätzlichen Sinne ein Produktions- und Arbeitsmittel ist, mit dem der Populismus sich eine Welt erschafft und ausgestaltet. Die Doppelung von Erschaffen und Erkennen, auf die wir hier stoßen, korrespondiert mit dem Umstand, dass populistische Rhetorik in einem durchaus doppeldeutigen Sinn vergegenständlichend und objektivierend ist. Der Eindruck, den der Populist zuallererst hinterlässt, ist der von sinnlicher Heftigkeit: Dort, wo er auftritt, kracht es! Schmähung, Hass, Anfeindung sind seine Insignien. Sie indizieren das von ihm beanspruchte Herrschaftsgebiet und sind auch bereits ein Hinweis auf den besonderen Gegenstandsbezug der populistischen Rede und vor allem auch darauf, wie es den Objekten seiner Rede ergehen soll. Denn diese Rede geht primär nicht ad rem, ihre Thesen, Belege und Widerlegungen sind nicht streng auf „die Sache” gemünzt – auf einen thematischen Weltausschnitt, der auf Fakten gestützt und mehr oder weniger „objektiv” behandelt wird. Die Sache ist nicht ihr Ding! Stattdessen zielt sie primär auf Personen. Hier liegt ihr eigentliches Anliegen. Und zwar nicht so, dass dann eben Personen zu ihrer Sache würden -im Sinne einer sachlich gehaltenen Erörterung – sondern in einem performativen Sinn, in dem die Rede selbst zu einer ag-gressiven und verletzenden Handlung auf der Beziehungsebene wird. Oder in den Worten von Schopenhauer ausgedrückt: „Beim Persönlichwerden aber verlässt man den Gegenstand ganz, und richtet seinen Angriff auf die Person des Gegners: man wird also kränkend, hämisch, beleidigend, grob. Es ist eine Appellation von den Kräften des Geistes an die des Leibes, oder an die Tierheft.”‘ In der populistischen Rede geht es um eine durchgängig personale Verbindung, in der das dritte Element, der Redegegenstand, a fortiori eine personale Instanz sein muss – eben, weil er „der Feind” sein soll. Die Rede des Populisten geht ad personam. Seine Hauptobjekte sind Personen und Personengruppen, über die er nicht nur redet, sondern denen gegenüber er negative Affekte mobilisiert – mit Hilfe einer Sprache, die Gefühle des Hasses und der Feindschaft anstachelt. Populistische Rede ist keine sachliche Rede auf der Sachebene, sondern eine personalisierende Erörterung von sozialen Beziehungen. In der Sache personalisierend und der Form nach verletzend – das ist ihr zentraler Form-Inhalt-Konnex.

Mit Blick auf den personalen Redegegenstand steht der Populismus in keiner dialogischen Perspektive. Als ein negativ emotionalisierender Redestil ist er nicht verständigungs-, sondern konfliktorientiert. Entsprechend ist das „moralische” Anliegen, das ihn bestimmt, eines, das den Unterschied zu dem oder den Feinden bezeichnen und befestigen soll, die er identifiziert und disqualifiziert. Populismus ist zuallererst eine Praxis des sozialen Ausgrenzens und moralisch-ethischen Verächtlichmachens von Personen und Personengruppen. Populistische Rede ist wesentlich Enmifikation – Feindbildkonstruktion. Der Wille zum Feind ist ihr Motor. Er treibt die populistische Signifkationsmaschine an. Kaum ein Satz in der populistischen Rede, in dem das Wirken dieses Prinzips nicht aufweisbar wäre.

Das zweite hervorstechende und dabei auch namensgebende Merkmal der populistischen Rede besteht darin, dass sie das enmifikatorische Reden ad personam zur direkten Kehrseite eines Redens ad populum macht. Sie will in besonderer Weise bei ihrem Hörer-,Volk” Anklang finden und dessen Ressentiments und Vorurteile bedienen und formen. Die Abstoßungskraft, der moralische Anti-Affekt, den ihr Feindbildkonstrukt mobilisiert, soll dabei umschlagen in Kohäsion. Der gemeinsame Hass auf Feinde soll eine innige Verbindung der Hörerschaft befördern und Affekte populistischer Gemeinschaftlichkeit tragen. Feindbildung und das Ansprechen und Schüren von Ressentiment, Hass und Vorurteilen wird zum Sammelpunkt der populistischen Vergemeinschaftung. In dieser doppelten Affektmobilisierung bestimmt sich das rhetorische Dreieck der populistischen Rede. Und durch Feindbildung und Vergemeinschaftung vermitteln sich auch die drei Elemente der populistischen Rede und werden zu Momenten einer besonderen Redesituation.

Die klassische politische Rede

Doch welche genauere Bewegungsgestalt hat diese Figur? Denn Rede ist ja eine bewegte Form, eine Verlaufsgestalt der Beziehung zwischen ihren Eckpunkten. Wie dieser Gestalt auf die Spur kommen? Und zwar so, dass dabei das für den Populismus Charakteristische und Wesentliche erfasst wird? Um hier Kriterien zu gewinnen, ist es sinnvoll, auch die weiteren Kontexte der populistischen Rede zu betrachten.

Der umfassende Kontext, in dem sie in den heutigen westlichen Gesellschaften auftritt – und den sie gleichzeitig partiell oder sehr weitgehend bekämpft, mitunter aber auch militant für sich reklamiert -, ist der einer offenen, pluralen und demo-kratischen, von Bürger- und Freiheitsrechten und insbesondere vom Recht auf freie Meinungsäußerung geschützten Gesellschaft. Eine Selbstverortung des Populismus innerhalb dieses Raumes erfolgt etwa mit Wendungen wie dem berühmten „Man wird doch wohl noch sagen dürfen …” eines Thilo Sarrazin, der damit viele seiner Thesen begleitet und legitimiert.’ Eine solche Wendung beansprucht für Thesen, die ihren Inhalten nach einen oft antipluralistischen Charakter haben, einen Platz im pluralen Raum des Sagbaren. Und das natürlich nicht nur im banalen Sinne physikalisch bewegter Luft, sondern im Sinne eines Bei-trags zu einer umfassenderen sozialen Kommunikation, in der Vieles nicht einfach nur daher gesagt werden kann, sondern ausdrücklich und legitimerweise auch gesagt werden darf – ins-besondere auch das, was Inhalt der populistischen Rede ist. Das „wohl” im „wohl noch” macht diesen Anspruch noch dringlicher. Denn es markiert einen Protest gegen eine sprachpolizeiliche Schließung der pluralen Kommunikationsverhältnisse, die als Drohung irgendwie im Raum stehen soll und mit der dann nicht nur populistische Thesen zu Verbotsopfern würden, sondern die Meinungs- und Redefreiheit insgesamt. Wer einen tief antipluralistisch imprägnierten Populismus in Frage stellt, soll sich am Pluralismus selbst vergehen!

Der Kontext der populistischen Rede ist nicht nur der einer freien sprachlichen Selbstexpression oder auch der einer vorrangig nach ästhetischen Kriterien zu bewertenden und von der Kunstfreiheit zu schützenden Kommunikation. Dennoch rekurrieren populistische Redner auch auf diese spezielleren Freiheitsrechte, zum Beispiel um Drohungen oder beleidigende oder diskriminierende Äußerungen zu relativieren, die heftigen Widerspruch gefunden haben und gegebenenfalls auch justiziabel sind. Denn der Populist wähnt sich nicht nur umgeben von einer missgünstigen Welt, die ihn ständig und absichtlich missversteht. Diese Welt ist auch eine humorlose, die keine Antennen hat für jene feinsinnige Ironie und Satire, die er als eingeborenes Kind augenzwinkernden Frohsinns in seinen Äußerungen doch wohl noch einflechten darf.

Auch wenn populistische Invektiven immer wieder als quasi-künstlerische Interventionen oder spezieller als Ironie und Satire verteidigt werden, der Selbstanspruch der populistischen Redner ist ein anderer. Ihre Rede soll nicht bloß ästhetische Kommunikation sein – Büttenrede, Comedy oder Satire. Populistische soll politische Rede sein. Das ist der Selbstanspruch. Sie soll politische Kommunikationen und Entscheidungen prägen und bestimmen. Der Redner beansprucht mit seiner Rede, auf wichtige, weithin übersehene, verschwiegene oder verdrängte oder auch nur grund-sätzlich falsch angepackte Probleme der Gesellschaft aufmerksam zu machen und politische Lösungen für diese Probleme anbieten zu können. Das gilt auch dann, wenn Problembeschreibungen und Lösungsvorschläge nur einen Komplexitätsgrad erreichen wie bei Donald Trump, der zu viele Mexikaner in den USA als Problem und den Bau einer Grenzmauer als dessen Lösung präsentiert.

Die Darstellung von problematischen Sachverhalten und begründeten Lösungen sind der Kerngehalt der politischen Rede. Das meint Aristoteles, wenn er in diesem Zusammenhang von Sachverhalt und Beweis spricht: „Es gibt aber zwei Teile der Rede: Man muss nämlich den Sachverhalt, um den es sich handelt, darlegen und schließlich den Beweis des Gesagten antreten. Daher ist es unmöglich, das Dargelegte nicht zu beweisen beziehungsweise den Beweis zu führen, ohne vorher den Sachverhalt dargelegt zu haben.’ Wie solche Reden auch immer ausgestaltet sein mögen, diese beiden Hauptaspekte müssen klar erkennbar sein – auch in fortgeschritteneren Debatten, wo die Beschreibung der Problemlage nur noch implizit vorkommt, weil über sie bereits Einigung erzielt wurde, und die Erörterungen sich auf den zweiten Aspekt, den der angemessenen Lösung, konzentrieren. An der Art des Auftretens dieser beiden Ansprüche ist auch die populistische Rede, die eine politische sein will, zu messen.

In der Geschichte der Rhetorik steht die Behandlung der beiden Hauptaspekte im Rahmen eines komplexeren Redemodells, das einen geradezu kanonischen Status gewonnen hat. Es umfasst neben den beiden genannten noch weitere wichtige funktionale Aspekte und bringt diese in eine vier- respektive fünfteilige Verlaufsform. Eine Einleitung (exordium) soll danach das Interesse des Publikums wecken und vor allem auch Wohlwollen für den Redner. Diese Teile der Rede stehen aber nicht bloß für ein sinnvolles Abfolgemodell, sondern allgemeiner auch für Funktionen und Aufgaben, die eine wohlgeformte Rede zu erfüllen hat – und denen sie auch an anderen als an den für sie modellhaft reservierten Orten der Abfolge nachkommen kann und soll. So wird die Beziehung zum Publikum zwar zu Beginn der Rede „eingefädelt”, im Fortgang dann aber natürlich aufrechterhalten und entwickelt. Und auch Emotionen sind nicht nur in der Schlusssteigerung im Spiel, sondern auch schon in verschiedenen Zwischensteigerungen. Die Funktionen der Sach- und Beziehungsebene sowie die thetischen, antithetischen und motivationalen Funktionen gleichen deshalb eher einem Klangcluster, dessen Einzeltöne im ganzen Verlauf der Darbietung präsent sind – an bestimmten Stellen jedoch mehr oder weniger stark hörbar werden.

Auch aufgrund solcher Überlagerungen von Funktionen kommt es zu den vielen Variationen des Grundmodells und zu alternativen Formen des Aufbaus und der Gedankenführung. Doch auch das Grundmodell kommt noch mehr oder weniger in Reinform vor. Vor allem im angelsächsischen Sprachraum wird von ihm bis auf den heutigen Tag reger Gebrauch gemacht, nicht zuletzt in Gerichtsreden, die neben den politischen Reden ja bereits für Aristoteles die zweite Hauptgattung der Rede bilden – wobei die judiziale Rede Urteile über Sachverhalte in der Vergangenheit finden soll, während die politische als deliberative Rede Entscheidungen über ein zukunftsgestaltendes Handeln im Auge hat.”

Die populistische Rede, die als politische auftritt, setzt sich unter die Maßstäbe des klassischen Modells. Entsprechend wird zu untersuchen sein, welche Formen und welche typischen Ge-halte die Problem- und Sachverhaltsdarstellungen und auch die Lösungsvorschläge in populistischen Reden haben; und ebenso natürlich in welchen Formen und mit welchen Inhalten jene funktionalen Aspekte auftauchen, die ihre klassischen Orte in den Randteilen der Rede haben.

Für die Frage des Bewertungsmaßstabs von populistischen Reden ist aber auch der Umstand relevant, dass sich mit den Funktionen der Rede bestimmte rationale Standards und nor-mative Geltungsansprüche verbinden. Die Frage nach den Cha-rakteristika der populistischen Rede wird entsprechend auch als Frage nach den Abweichungen von diesen Standards und Ansprüchen zu untersuchen sein.
Jürgen Habermas hat in seiner „Theorie des kommunikativen Handelns” die normativen Geltungsansprüche, die in verständigungsorientierter Rede präsupponiert sind, als die der ,Wahrheit, Richtigkeit und Wahrhaftigkeit”‘ umrissen. Gemeint sind „objektive” Wahrheit im Sinne der Faktendarstellung, subjektive Aufrichtigkeit des Sprechenden sowie die normative Richtigkeit des Gesagten. Wer diesen Ansprüchen in angemessener Weise Rechnung trägt, kann produktiv Anteil nehmen an einem Beratungsgeschehen, das mittels Rede und Gegenrede auf faire und sachangemessene Problemlösung orientiert.

Auch Verfahrensregeln von Parlamenten und Gerichten schreiben Standards und Ansprüche fest – nicht zuletzt, was Höflichkeit, persönliche Achtung und wechselseitigen Respekt der Beteiligten untereinander anbelangt – Regeln, die von Richtern und Parlamentspräsidenten auch im Sinne einer Mäßigung der im Laufe des Verfahrens gegen Personen gerichteten Affekte geltend gemacht werden. Das ist besonders wichtig mit Blick darauf, dass politische und Gerichtsreden ja in aller Regel Teil eines Konfliktgeschehens sind, das sie in Parlamente oder Gerichte hinein verlängern, um dort konfligierende Ansichten, Ansprüche und Interessen in fairen und transparenten Prozeduren zu prüfen, um sie mit Hilfe von guten Kompromissen und fairem Interessensausgleich friedlich zu schlichten oder auch, um zwischen nicht vermittelbaren Positionen rational und verantwortlich zu entscheiden.

Höflichkeit und Respekt sind dabei Verhaltensweisen, die auf der interpersonalen Ebene zur Deeskalation beitragen, um Konflikte sachangemessen bearbeiten zu können, ohne sie durch persönliche Angriffe weiter zu eskalieren. Die Kontrahenten sollen sich wechselseitig als Gegner im Rahmen eines gemeinsam geteilten und sie verbindenden normativen Horizonts anerkennen und sich als gleichwertige Personen begegnen, die gleichermaßen Achtung verdienen. Gemeint ist jene Art der Anerkennung, die wir allen Menschen als Personen entgegenbringen, also als Individuen, mit denen wir zwar nicht in Beziehungen der besonderen Wertschätzung oder gar der individuellen Liebe stehen, die aber qua wechselseitiger Achtung gleichwohl darauf vertrauen können, dass sie nicht zu Feinden werden, also zu Kontrahenten, die sich nicht mehr in ihrer persönlichen Integrität anerkennen und zwischen denen aufgrund von tiefen Kränkungen und Beleidigungen kein Gespräch mehr möglich ist.

Beim klassischen Redemodell und seiner heutigen judizialen oder deliberativen Anwendung und Ausformung in den Ver-handlungen von Parlamenten und Gerichten handelt es sich also um ein Modell mit normativ-rationalem Zuschnitt. Es macht die zu verhandelnden Probleme gut darstellbar und diskutier-bar und erhöht die Chancen, zu guten und angemessenen Ent-scheidungen zu kommen.

Von der thetischen und antithetischen Funktion her gesehen sind die Reden, die hier gehalten werden, Teil eines pluralen und agonalen Geschehens – bezogen auf einen ganzen Horizont von Gegenthesen und Gegenreden, die in die einzelnen Reden wiederum eingehen, indem die Redner wechselseitig aufeinander reagieren. Im Horizont der miteinander interagierenden und konkurrierenden Thesen und Reden und auf der Grundlage einer Offenheit aller Teilnehmer für den zwanglosen Zwang des besseren Arguments ist die einzelne Rede idealerweise Teil eines rationalen Überbietungswettbewerbs auf der Suche nach der besten Lösung.

In dieser Weise verkörpert das agonale Reden auch den kritischen Geist einer lebendigen Demokratie und des modernen Rechtsstaats, in dem Rede und Gegenrede willkommen sind, auf fruchtbaren Boden fallen und Entscheidungsprozesse prägen und bestimmen.” Dass die faktisch gehaltenen deliberativen und judizialen Reden hinter solchen Ansprüchen mitunter zu-rückbleiben, dürfte den realistischen Beobachter nicht überraschen. Das bedeutet jedoch nicht, dass die Teilnehmer der entsprechenden Verhandlungen sich hier einfach Dispens erteilen. Deutlich sichtbar wird das Festhalten an den entsprechenden Ansprüchen und Präsuppositionen der Rede nicht zuletzt dort, wo Diskutanten sie explizit machen oder Sitzungsleitungen und Richter sie qua Verfahrensordnung einfordern: Sei aufrichtig! Sage die Wahrheit! Verlange nichts Unrichtiges!

Schmährede und Invektive

Die populistische Rede lässt sich auf verschiedenen Ebenen als Abweichung vom Modell der klassischen politischen Rede beschreiben, vor allem auch mit Blick auf dessen normative und rationale Standards. Das lässt sich an charakteristischen Unter- bzw. Überbetonungen einzelner Redeelemente oder auch am Umgang mit deren sachlich-rationaler und normativer Logik ablesen, die in einer bestimmten Darbietung und Gewichtung von Sachdarstellung, Argument und Gegenargument zum Ausdruck kommt. Die populistische Rede steht nicht auf der Seite von persönlicher Mäßigung, von rationaler Rekonstruktion und Argumentation oder normativer und affektiver Selbstkontrolle im Konfliktaustrag, sondern auf der Seite der Konflikteskalation, von sachfremden Statements, irrationalen Sprüngen und starken und ungezügelten Affekten. Eine Analyse von populistischen Reden vor der Folie des klassischen Modells politischer Rede lässt ihre diesbezüglichen Eigenheiten plas-tisch hervortreten.

Lässt sich gegenüber dem klassischen Modell der politischen Rede aber auch ein Grundmodell der populistischen Rede ausmachen? Holzschnittartig gesagt verkürzt der Populismus die klassische politische Rede zu einer Art Revenge Story. Er gibt ihr eine mythische Form, wie man sie aus zahlreichen Kriminal- oder Westernfilmen kennt. Darin nähert sich der Rhetor seinem Publikum in besonderer Weise, als jemand, der entweder „genauso” ist wie seine Zuhörerschaft – ein Mann des „Mittelmaßes”, aus dem Volke – oder aber grandios und überlegen und gerade deshalb zur Erhöhung seines Publikums bestimmt. Er erzählt die Geschichte von einem gemeinsamen Herzland, einer Eigenwelt, in der fast alles so war, wie es eigentlich sein sollte, die nun aber in größter Gefahr schwebt und dem Untergang geweiht ist, falls nicht schnell und entschieden gehandelt wird. Der Grund der Gefahr und des Niedergangs ist ein Feind, der die Eigenwelt be-droht, zersetzt und zerstört. Ein großer Kampf steht bevor, eine Entscheidungsschlacht über Sein oder Nichtsein. Der Hass auf den Feind, den die Rede schürt, dient der Vorbereitung dieser Schlacht. Er soll in die Stärke und Entschlossenheit umschlagen, die nötig sind, um Herzland zu retten und zu rächen und um wieder Herr zu sein im eigenen Haus.

Ein solches Grundschema, das die populistische Rede vielfältig variiert, führt sie in ein deutliches Spannungsverhältnis zum klassischen Modell. Dabei wird nicht nur deutlich, dass sie nicht nur in einem neutralen Sinne etwas anders macht als die klassische Rede, sondern auch, dass darin eine besondere Defizienz liegt, was ihre Beiträge zur demokratischen Problembearbeitung betrifft. Es handelt sich um eine Defizienz, die als eine innere betrachtet werden kann – als eine zwischen eigenem Anspruch und dessen rhetorischer Einlösung -, insofern Populisten ihr Sprechen eben als Beitrag zur politischen Debatte in einer offenen, pluralen und demokratischen Gesellschaft deklarieren, was sie ja zumeist tun. Um keine innere Defizienz, sondern um etwas möglicherweise sehr folgerichtig anderes handelt es sich, wenn Populisten sich explizit jenseits von Pluralismus und Demokratie verorten und der Standort und die Perspektive ihrer Rede nicht bloß faktisch, sondern offen und bewusst der einer illiberalen, undemokratischen und autoritären Gesellschaft ist – wie zum Beispiel in einem Rechtspopulismus, der sich im Übergang zum Rechtsextremismus befindet.

Mit Blick auf einen solchen Ort an den Rändern oder jenseits des demokratischen Gemeinwesens ließe sich die Frage stellen, ob die Abweichungen vom klassischen Modell und seinen Präsuppositionen nicht prinzipiell so stark sind, dass die populistische Rede von vornherein eben von diesem anderen Ort her zu untersuchen und zu beurteilen ist – und entsprechend auch an-hand von anderen Redegattungen, die für diesen nichtdemokra-ischen Ort charakteristisch sind. Anders gesagt: Lässt man der populistischen Rede nicht zu viel Ehre angedeihen, wenn man sie an demokratisch-pluralen Maßstäben misst? Ist ihr eigentlicher Ort nicht die autoritäre Gesellschaft? Und liegt der Maßstab, an dem sie gemessen werden sollte, nicht in jener Art von Reden, für die es vor allem in Autokratien eine Nachfrage gibt?

Der Oberbegriff, den man dann für sie finden könnte, hätte möglicherweise mit jener dritten Redegattung zu tun, die Aristoteles auch noch kennt, ohne ihr eine vergleichbar große Beachtung zu schenken wie der politischen und der Gerichtsrede, nämlich mit der epideiktischen Rede, die auf Lob und Tadel geht. Sie hat mit der populistischen Rede gemeinsam, dass sie ebenfalls nicht auf eine kritische Wechselrede zielt, sondern eher monologisch feststellend ist. Sollte man die populistische Rede, statt sie an den Kriterien der klassischen politischen Rede zu messen, nicht eher als Abart und Verfallsform der epideiktischen Rede beschreiben, verwandt mit der Prunkrede auf Autokraten oder mehr noch mit deren negativem Pendant, der schrillen Invektive, der Schmährede gegen Feinde des Autokraten?

Als nicht kontroverse Rede dient die Lobrede nicht der diskursiven Entscheidungsfindung durch Rede und Gegenrede, sondern der Herausstellung von Persönlichkeiten und ihren Leistungen. Das ist per se nichts Negatives, zumal Lobreden ja sehr positive Funktionen im Rahmen einer Kultur der öffentlichen Anerkennung haben können, auf die eine demokratische Gesellschaft nicht verzichten sollte.
Wirklich problematisch wird es, wenn die demokratische Wechselrede insgesamt verkümmert – und mit ihr eine demo-kratische Streitkultur, die in einer solchen Redekultur ja einen wesentlichen Rückhalt findet. Typischerweise wird in einer solchen Situation auch das Genre der Lobrede durch ein speichelleckerisches Prunken kolonisiert und Kritik durch heftiges Schmähen ersetzt. Dort, wo Demokratie autoritären Herrschaftsformen weicht, geht rhetorisches Loben und Anerkennen in das Beweihräuchern von Autokraten über.” Und auch aus dem Dialog, auf den die politische Rede innerlich und in der Abfolge von kontroversen Reden angelegt ist, wird insgesamt Monolog und letztlich sogar Autolog. Durch die Münder der verbliebenen Redner spricht nur noch einer – der Autokrat – mit sich selbst.”

Allerdings geht auch hier das antithetische Reden nicht schlechthin verloren, vielmehr erfährt es eine tiefgehende Transformation. Es halbiert sich in durchaus autoritärer Perspektive. Die gegnerische These – oder das, was man dafür ausgibt – wird in einer qua Feindbild heftig personalisierten Form angegriffen, wobei der Feind selbst Auftritts- und Redeverbot erhält oder zum wehrlosen Delinquenten in Schauprozessen wird. Sein aktiver Anteil am Geschehen wird eliminiert, und damit das agonale Grundverhältnis, die antithetische Wechselseitigkeit der Rede.

Sollte man die populistische Rede also nicht gleich von diesem politischen Ort her untersuchen, als Redeform oder zumindest als Vorschein einer Redeform in einem autokratischen System? Als Platzhalter des Diktatorischen in der Demokratie? Es lässt sich nicht abstreiten, dass in der populistischen Rede dieser autoritäre Aspekt deutlich präsent ist. Der Gegner, gegen den sie ätzt und mit dem sie nicht mehr redet, ist – der Feind. Die Redeform, die diese Verschiebung vom Gegner zum Feind in sich hinein nimmt, ist die Schmährede. Qua Schmähung und Beleidigung bringt sie den Gegner direkt als Feind hervor. Denn die Schmähung ist ja nicht einfach sachlich-neutrale Benennung, sondern moralisch-werthafte Abwertung, Enmifikation – ein Akt der Feindseligkeit, der Feindschaft produziert.

Die populistische Rede ist ihrem Wesen nach übrigens auch nicht bloß eine tadelnde. Sie zielt nicht auf die „Läuterung” desjenigen, über den sie herzieht – auch dort nicht, wo sie mehr oder weniger autoritär seine Assimilation an leitkulturelle Vorgaben einer populistischen Eigenwelt fordert. Sie ist an ihrem noch mehr oder weniger eng begrenzten Vortragsort genau auf jenen Ausschluss des Feindes aus, den der Autokrat für sein Herrschaftsgebiet bereits räumlich umfassend durchgesetzt hat. Sie ist ausschließende Rede, deren Hauptprojekt ein seinerseits umfassender Ausschluss des als Feind konstruierten Gegners ist. Sie nimmt rhetorisch vorweg, was ihr als autoritäres Sozialmodell vorschwebt. Der Ausschluss der Gegenrede, den sie qua fehlender Machtvollkommenheit nur erst punktuell durchsetzen kann, im abgeschlossenen Auditorium, steht auch für jenen viel radikaleren und umfassenderen sozialen Ausschluss der Gegengruppe, um den es ihr eigentlich geht.

Die populistische Rede ist also tatsächlich ein Grenzfall. Auch wenn sie unter demokratischen Bedingungen gehalten wird, hat sie eine Tendenz zur autoritären Schmährede und Invektive. Sie ist eine Rede, die nach Form und Inhalt die offene Gesellschaft in Frage stellt. Sie kennt deutlich voneinander geschieden nur Gute und Böse, zwischen denen kein Dialog möglich erscheint. Sie leistet deshalb keinen Beitrag zur Diskussion zwischen politisch Andersdenkenden und Gegnern. Dort, wo sie bei sich ist und sich nicht mit Zweitsprachen camoufliert, will sie Schmähen und Verdammen – und allenfalls noch Prunken und Überhöhen.

Doch trotz oder gerade wegen dieser Übergangsstellung hin zum Autoritarismus ist es wichtig und richtig, sie an demokratischen Redemaßstäben zu messen. Auch insoweit sie sich ein demokratisches Deckmäntelchen umlegt und gleichzeitig die darin implizierten Maßstäbe verrät. Es geht darum, den Autoritarismus sichtbar zu machen, den der Populismus unter demokratisch-pluralen Bedingungen aufscheinen lässt, und erst in zweiter Linie um den Autoritarismus, der politisch bereits der herrschende ist. Der erste und wichtigste Maßstab ist also die Demokratie – als politischer Ort, an dem der Populismus die Pluralität der Meinungen „noch” ertragen und seine Feinde „noch” nicht in der gewünscht radikalen Weise aus dem Diskurs verdrängen kann; als ein Ort, an dem der Populismus sich zwar einigeln kann in eine Parallelwelt, in eine eigene „Öffentlichkeit” von Hass-Blogs und ultrarechten Fernsehsendern, an dem er aber nur erst symbolisch Verdammen und Verurteilen kann – weil er den liberalen Rechtsstaat und seine Institutionen noch nicht abgebaut hat, weil die Gegenmeinung ein Stachel bleibt, geschützt von eben jener Meinungsfreiheit, der sich der Populismus im Kampf gegen selbige taktisch gut zu bedienen weiß.

Die Maßstäbe der demokratischen Redekultur sind es, die die Differenz deutlich zutage treten lassen – und auch dasjenige, was es zu verteidigen gilt gegen einen populistischen Antipluralismus. Diese Maßstäbe machen die entscheidenden Unterschiede sichtbar – die politischen Welten, die zwischen geduldiger, dia-logischer Konfliktbearbeitung und autoritärer Order liegen. Die übergreifende und politisch vordringliche Frage, die dem Fol-genden zugrunde liegt, lautet daher: Was bedeutet populistische Rede vom Standpunkt der Demokratie?

Dabei wird mit dem, was hier als Populismus beschrieben wird, auch nicht allzu empfindsam umgegangen. Das autoritäre Anliegen, das sich bei ihm allenthalben andeutet, hat in seiner Rede ein nicht zufälliges, sondern sehr systematisches Fundament. Seine Feindausdeutungen und Gewaltfantasien befeuern eine Logik der Eskalation, in der Hass zu seinem eigenen Brandbeschleuniger wird und Feindschaft immer mehr Feindschaft aufstachelt – und natürlich auch Gegenfeindschaft auf der anderen Seite. Der Populist hat Bürgerkriegsideen im Reisegepäck.
Und dieser autoritäre Vorschein hat auch einen Rückschein, einen historischen Kometenschweif, den der Populismus hinter sich herzieht – die unübersehbaren Parallelen mit der autoritären Rhetorik, welche uns in der jüngeren deutschen und europäischen Geschichte begegnet.

Klar ist: Auch die aggressivsten und tief von rechtsextremistischem Gedankengut durchdrungenen Populisten der Gegenwart haben keine nur annähernd vergleichbaren Verbrechen zu verantworten wie das NS-Regime. Der Holocaust stellt eine unmissverständliche Grenze für vordergründige Vergleiche und Analogien dar. Dieser Unterschied muss gerade deshalb sehr klar gemacht werden, weil der Blick auf die zahlreichen Ähnlichkeiten und Parallelen zwischen populistischer und nationalsozialistischer Rhetorik weder verstellt werden noch sich als „Nazikeule” selbst neutralisieren sollte, als unangemessene und überzogene Kritik, die den Gegenstand verfehlt. Es geht um einen angemessen kritischen und dabei nicht vorschnell skandalisierenden Blick auf die unzweifelhaft vorhandenen Strukturähnlichkeiten.

Große und erschreckende Ähnlichkeiten liegen vor allem in der Logik des Hasses und der Feindschaft, die der Populismus lostritt, wenn er seine Gegner als Feinde konstruiert und in seiner Rede dann den Gesprächsabbruch zelebriert. Die darin liegende Eskalationslogik ist es vor allem, die die Feindkonstruktion des heutigen Populismus mit jener aggressiven Rhetorik vergleichbar macht, die in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts zu hören war’ – eine Logik, mit der heutige Populisten spielen, wenn sie die Grenze des „Sagbaren” bewusst verschieben. So wagen AfD-Vertreter sich regelmäßig zwei Schritte vorwärts und verkünden, dass sie sich etwa wieder dem „völkischen” Denken zuwenden wollen, um dann einen Schritt zurück zu tun und einzuschränken, dass damit natürlich nur die unmittelbaren Vorläufer der Nazis gemeint seien, bloß die „konservative Revolution” und nicht etwa der ,Völkische Beobachter”. Eine solche, durchaus flexible und geschmeidige Eskalationsrhetorik ist nur zu gut bekannt – bereits aus der Kaiserzeit, aus der Weimarer Republik und natürlich aus der NS-Zeit. Die Folgen, die ihr Wiedererstarken heute haben wird, sind noch nicht zu überschauen – einstweilen. Doch darauf, dass es nur Worte des Hasses und der Feindschaft sind, die hier in Umlauf kommen, sollte man nicht mehr zählen.

Dieser Beitrag besteht aus Einleitung und 1. Kapitel des Buches Reinhard Olschanski: Der Wille zum Feind – Über populistische Rhetorik 1. Aufl. 2017, 200 Seiten, kart., ISBN: 978-3-7705-6216-9, EUR 24.90 / CHF 31.60. Herzlichen Dank an Autor und Verlag für die freundliche Genehmigung der Übernahme.

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