Wer mit Gewalt redet, fördert Gewalt (Politische Sprache IV)

Von , am Mittwoch, 7. Juni 2017, in Politik.

Als ich heute morgen meine Tageszeitung aufschlug, sprang mir die Schlagzeile “May will Islamismus ausrotten” entgegen. Die britische Premierministerin Theresa May will daran arbeiten, den Islamismus “aus dem öffentlichen Dienst (ein Übersetzungsfehler?) und der Gesellschaft auszurotten”. Mit solch kriegslüsterner Sprache versucht May wohl zwei Tage vor der Wahl zu vertuschen, dass sie selbst es war, die als Innenministerin in den letzten Jahren treu der neoliberalen Ideologie vom “schlanken Staat” 19.000 Stellen bei der britischen Polizei gestrichen hat. Was bedeutet eigentlich “ausrotten”? “Bis zum letzten Exemplar vernichten, niedermetzeln, töten, massakrieren…” – das sind einige Synonyme, die der Duden angibt. Ungeziefer wird ausgerottet, ansonsten verbinden sich mit diesem Begriff der von Hitler betriebene Völkermord an den Juden, die Vernichtung der Hereros durch die deutsche koloniale “Schutztruppe” in Südwestafrika und der Kampf der englischen, französischen und deutschen Truppen gegen den sogenannten Boxeraufstand in China vor dem 1. Weltkrieg. Denken, das lehrt uns die Geschichte, kann man gerade nicht ausrotten, sonst gäbe es keine Aufklärung, keine Opposition in China im Iran oder in Saudi-Arabien. Was mag eigentlich im Kopf einer Premierministerin vor sich gehen, die sich angesichts eines zweifellos brutalen Verbrechens von Tätern, die in der Anwendung von Mord und Terror ein Mittel zur Lösung ihrer persönlichen Probleme oder zur Veränderung der Welt sehen, mit dem Begriff “Ausrottung” auf genau deren Denkstrukturen einlässt?

Der Islamismus arbeitet – wie alle totalitäre Formen der Ideologie oder des vermeintlichen Glaubens – mit Vereinfachungen und vor allem mit Feindbilderklärungen. Jeder anders denkende Mensch wird zum “Feind”, sofern er nicht bereit ist, sich den Zielen oder dem Denken der eigenen Gruppe zu unterwerfen. Verständigung ist nicht möglich, Toleranz, das reine Dulden oder Ertragen des Anderen, des Anders-seins kommt in den Denkstrukturen des pervertierten Totalitarismus nicht vor. Die Schlussfolgerung, dass nur die “Ausrottung” anders denkender oder handelnder Menschen das Ziel sein kann, liegt auf der Hand und ist von den (Ver-)Führern so gewollt. Insoweit kann sich der militante Islamismus geistig in einer Reihe mit diversen Gewaltherrschern des Altertums, den Jakobinern, Stalin und Hitler, aber auch Augusto Pinochet, Pol Pot oder Mao Tse Dong während der Kulturrevolution wiederfinden. Die Studien über Nazis, die tagsüber im KZ ihre Opfer folterten und abends liebevolle Familienväter waren, zeigen uns, dass es eben keine besonderen Monster waren, die fähig waren, Völkermord zu begehen, sondern dass Ideologie und Gruppendruck totalitärer Denkstrukturen auch “normale” Menschen zu grausamstem Handeln bestimmen können. Hannah Arendt nannte das die “Banalität des Bösen”.

Wenn aber die Feindbilderklärung im Kern das ist, was Islamisten antreibt, dann kann der Schlüssel zur Auseinandersetzung mit dieser Spielart des Totalitarismus nicht die Erklärung der Feindschaft sein. Feindbilderklärungen leben davon, dass sich der Gegenpart auch als solcher benimmt, dass er die These des Totalitären, dass alle, die nicht dazu gehören, Feinde seien, bestätigt. Diese Methode der Feindbilderklärung benutzen auch die Populisten wie Donald Trump, die AfD und der Populismus in den Niederlanden, Ungarn und Polen. Wo immer ein Anschlag passiert, nutzen sie ihn, um den Islamismus im Besonderen, aber vor allem den Islam im Allgemeinen zu ihrem Feinbild zu machen. Sie bilden damit genau den Nährboden, den der Islamismus für seine Feindbilder braucht, um orientierungslose Menschen auf seine Seite zu ziehen. Feindbilder helfen nicht nur dem Islamismus, sondern auch der rechten totalitären Gewalt. Mit 3.500 Anschlägen auf Flüchtlinge mit 560 Verletzten, darunter 43 Kindern hat 2016 in Deutschland weitgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit eine Welle der Gewalt ihren vorläufigen Höhepunkt gefunden. Das sind zehn Anschläge pro Tag. Eine Auseinandersetzung damit ist bisher unterblieben, die öffentliche Aufarbeitung dieses alltäglichen “kleinen” Terrorismus findet nicht statt.

Feindbilderklärung hat viel mit erlernter Kommunikation zu tun. Als sich in den 90er Jahren die Email durchsetzte, gab es viele Zeitgenossen, die plötzlich jede Höflichkeit meinten, fallen lassen zu können. Das „Sehr geehrte xy“ von Briefen wich einem unhöflichen „Guten Tag“, „Hallo“ oder schlimmerem. Ebenso verhalten sich Menschen in (a)sozialen Medien wie Facebook und co. Cybermobbing unter Schülern ist zu einer Form des Umgangs geworden, mit dem psychische Gewalt und Feindbilderklärungen Bestandteil des Alltags geworden sind. Hasskommentare und das Ausleben von Rassismus auf (a)sozialen Medien leben von Feindbildern. Der berühmte Aufsatz Helmut Schelskys aus den 60er Jahren „behind the auto mask“ analysierte damals, dass sich Autofahrer mit Hupen, drängeln, dichtem Auffahren, Bedrohen, so asozial verhalten, wie sie es nie tun würden, wenn sie einem anderen Menschen direkt gegenüber stünden. In diesem Fall war das Auto der entfremdende Faktor. Wir kennen das Phänomen bis heute.

Inzwischen sind es Computer, Smartphone und Internet, die Menschen befähigen, zivilisatorische Hemmungen fallen zu lassen. Anstatt jedoch darüber nachzudenken, was dieses Medium mit uns allen und der Gesellschaft anstellt, zu reflektieren welche Entfremdung die virtuelle Welt mit sich bringt und ob wir das überhaupt wollen, propagieren alle kritiklos Wirtschaft 4.0, Big Data und die Informatisierung aller Lebensbereiche. Wer als Schüler heute nicht bereit ist, seine Daten US-Konzernen preiszugeben und Whatsapp-Mitglied zu werden, wird mit Aussenseitertum in der Klasse bestraft. Herausragend schlechte Beispiele geben die „kritischen“ Sendungen über Datenschutz oder Populismus von WDR, ARD und ZDF, an deren Ende Zuschauer aufgefordert werden, sich über Facebook oder Twitter an „der Diskussion zu beteiligen“ – die öffentlich-rechtlichen Medien fördern so ihre eigenen Totengräber.

Was hat das mit Populismus zu tun? Nun, wenig Gedanken, schnelle Schlüsse, einfache Antworten auf komplizierte Probleme, Feindbilderklärungen und Gewalt als Lösung von Konflikten und Problemen – angefeuert durch (a)soziale Medien, die allen Verkürzungen, Vereinfachungen und Pauschalisierungen sowie Feindbildern eine Plattform geben. Anstatt über Alternativen nachzudenken, demokratischere, vielleicht von unseren öffentlich-rechtichen Medien betriebene Kommunikationsplattform zu schaffen, laufen die Sender den (a)sozialen Medien hinterher. Oder kopieren ihren Stil. Plasberg und andere Krawallformate sind dafür synonym. Statt in Schulen dazu zu befähigen, kritisch auf diese US-gesteuerten Medien zu schauen, kapitulieren viele Lehrer aus Inkompetenz vor ihren Schülern, vor den scheinbaren „digital natives“, die in Wirklichkeit digital Naive sind.

Welchen Anteil (a)soziale Medien als Mittel zur Verbreitung von Feindbildern an der Verrohung der Gesellschaft haben, ist nicht hinreichend untersucht. Verbote wie die Gesetze der Koalition gegen Hasskommentare sollen helfen, werden aber leer laufen. Auch über die Ursachen des islamistischen Terrorismus gibt es zu wenige wissenschaftliche Forschungen. Anders als in den 80er Jahren unterbleibt eine Auseinandersetzung mit den Biografien, Motiven und Rekrutierungswegen des Terrors ebenso wie der Ursachen der eklatanten Zunahme der Anschläge auf Flüchtlinge. Anders als etwa der nordrhein-westfälische Verfassungsschutzchef Burkhard Freier, der die Verhütung von Islamismus und Fremdenhass immer wieder als gesamtgesellschaftliche Aufgabe bezeichnet, bei der Schule, Arbeit, Sozial- und Jugendhilfe, Polizei und Zivilgesellschaft zusammen wirken müssen, setzt der Mainstream der Politik einseitig auf polizeiliche, ja gar auf militärische Gewalt und Strafverschärfungen. Wie ein Sattelzug, der immer tiefer in eine Sackgasse hineinprescht, obwohl er dort nicht wenden kann. Das Wörtchen „gewaltfrei“ der politischen Bewegungen der 80er Jahre war eine Reaktion auf die Gewalt der RAF und staatliche Gegengewalt und wurde ein entscheidendes Element für den Erfolg der Friedens- und Umweltbewegung. Es bedarf 2017 einer neuen, einer innenpolitische Friedensbewegung mit Dialog, Verständigung und Brückenbau der Menschlichkeit gegen die Verrohung des Diskurses, gegen Fake-News und gegen Feindbilder auf (a)sozialen Medien.

Dieser Beitrag erscheint auch bei rheinische-allgemeine.de

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