Der Titel klingt pessimistisch. Und er erinnert an Christopher Clark, den australischen Historiker, der in seinem epochalen Werk “Die Schlafwandler” an den Ersten Weltkrieg erinnerte, dessen Ausbruch durch politische Schlafwandler begünstigt wurde.
Das Ende der Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts jährt sich in 2018 zum 100. Mal. Unmittelbar nach dem Ende dieses Desasters gab es in Europa eine positive Aufbruchstimmung, die in den zwanziger Jahren zu einer kulturellen Blütephase führte und kurz danach durch Hitler in ihr Verderben mündete. Begünstigt wurde diese Entwicklung durch die Schwäche der Demokratie in der Weimarer Republik.
Parallelen in die heutige Zeit sehe ich in der europaweiten Erstarkung rechtspopulistischer Parteien sowie in der ungebremsten Fragilität der Welt. Signifikanter Unterschied ist, dass wir eine Jahrzehntelange Friedensphase hinter uns haben und unsere Demokratie durchaus stark und widerstandsfähig scheint. Europa und die Europäische Union geben allerdings ein schlafwandlerisches Bild ab und die Chance, dass die EU scheitern könnte, ist durchaus real. Der Brexit ist bereits Fakt und Polen und Ungarn entwickeln sich zu illiberalen Demokratien, während in Frankreich und den Niederlanden überzeugte Proeuropäer mit letzter Kraft ihre Wahlen gewinnen konnten. Nicht zu vergessen das Erstarken von Separatisten in Katalonien, was zu einer Destabilisierung des EU-Mitglieds Spanien führt.
Deutschland ist in diesem Konzert in einer ungewissen Warteposition. Das drückt sich u.a. in den blutleeren Weihnachts- und Neujahrsansprachen des Bundespräsidenten und der Bundeskanzlerin aus, die primär religiöse Appelle und weniger politische Ziele enthielten.
Um die drohende Gefahr für Europa und Deutschland abzuschwächen und zu bannen, sollte der Deutsche Bundestag kurzfristig die vom französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron formulierten Ideen diskutieren, fraktionsübergreifend eigene Ziele beschließen und die geschäftsführende Bundesregierung mit der raschen Umsetzung beauftragen. Diese Ziele müssen demokratiestärkende Bausteine, eine menschenwürdige Flüchtlingspolitik und konkrete politische Angebote für separatistische Regionen aufzeigen, die identitätsstiftend und deeskalierend sein müssen.
Die Gefahr von Schlafwandlern ist ihr unbewusster Traum, es würde gut gehen. Ausgeblendet werden die Gefahren und der Verstand. Deshalb ist Rationalität das Gebot der Stunde. Wenn unser Parlament das erkennt, wäre es gut für Frieden und Demokratie.
Letzte Kommentare