Wie ist Solidarität noch möglich? (Politisches Prekariat XV)

Von , am Sonntag, 11. Februar 2018, in Medien, Politik.

Vor wenigen Wochen strahlte Arte eine Sendefolge über den römischen Kaiser Nero aus. Nach dem Stand der Forschung war er nicht der irre Tyrann, als der sich uns, vermittelt über Hollywood-Produktionen, eingeprägt hat. Sondern ein – gar nicht so doofes, etwas genussverliebtes – Kind des damaligen Systems. In diesem System gehörte es zum Alltag der Herrschaftssicherung, die nächststehenden Familienmitglieder früher oder später umzubringen, damit sie dem Herrscher nicht gefährlich werden können. Die Stadtheilige Kölns, Agrippina, hatte diesen Nero als Sohn geboren und als Schwester, Gattin und Mutter drei Kaiserlegislaturperioden überlebend durchgehalten. Daher die kölsche Philosophien “et es noch immer jootjejange” und “et kütt wie et kütt”.

Diese Tradition, in den Nahestehenden den gefährlichsten Feind zu erkennen, hat sich bis heute erhalten. Ihre Richtigkeit wird durch die Kriminalstatistik gedeckt: die meisten Mörder*innen, Schläger und Vergewaltiger sind Verwandte; der gefährlichste Ort ist nicht der dunkle Park, sondern die eigene Wohnung (auch bei Unfällen). Daran gemessen geht es in der Politik doch noch recht sanft zu (wenn die geführten Kriege nicht wären).

Schulz und SPD sind repräsentativ

Ein Grund zum Beschönigen ist das nicht. Es ist aber auch nicht besonders. Ein Typ wie Schulz nicht. Eine Partei wie die SPD nicht. Und das Politikgeschehen auch nicht, im Vergleich zu Intrigen in der Familie, am Arbeitsplatz, in Konzern oder öffentlicher Verwaltung, im Verein. Das Schlimme ist: die Repräsentativität!

Fragen Sie zu Schulz mal die Nahles. Oder irgendjemand Anderes in der SPD nach Ihrer Wahl. Wie es wohl in Bonn ist? Oder in Beuel?
Fragen Sie, was die Parteien betrifft, mal die Merkel. Oder irgendjemand Anderes in der CDU nach Ihrer Wahl.
Finden Sie Trost bei der Linkspartei? Ich nicht.
Über meine, die Grünen, konnten Sie hier im Blog schon viel nachlesen, klicken Sie nur mal rechts in die Schlagwortwolke.

Die Politiker*innen sind – leider – aber auch nicht schlimmer, als die meisten Anderen. Was glauben Sie denn wohl, was z.Z. im Verband der Automobilindustrie los ist? Oder in einer beliebigen Gewerkschaft? In fast allen Sportverbänden? IOC, Fifa, Uefa, DFB, DFL. Wenn Sie das in Ihrer Suchmaschine eingeben, werden Sie bis Aschermittwoch mit Lesen nicht fertig. Nichts Ernsteres gibt es, als den Karneval. Ich war noch nie in einem Karnevalsverein. Aber die/den müssen Sie mir zeigen, die behaupten, da sei alles harmonisch, ohne eine rote Nase zu kriegen.

Es ist das Ergebnis von Individualisierung und Selbstoptimierung

Meine steile These ist:
Unser Kapitalismus braucht für sein Überleben Wachstum und Beschleunigung.
Die daraus resultierenden und exponentiell wachsenden ökologischen Probleme lasse ich hier jetzt gedanklich mal weg, um es nicht noch komplizierter zu machen. Und auf grüne Parteiwerbung zu verzichten.
Das macht mit uns: Individualisierung und Selbstoptimierung, Multitasking, Konkurrenzfähigkeit, Leistungsbereitschaft, Belastbarkeit. Vortäuschung von Teamfähigkeit (ganz wie Politiker*innen in ihren Bewerbungsreden oder Fussballer*innen in ihren TV-Interviews), um dann das Gegenteil umzusetzen (= Lügen).

Was uns allen das Beispiel Martin Schulz zeigte: wie weit es schon gediehen ist. Offen bleibt, wohin das führt. Und alle ahnen: gut wird das nicht.

Wer arbeitet an einem Solidaritäts-Diskurs?

Die Frage bleibt, die müsste von der gesellschaftlichen Linken beantwortet werden, wird von ihren Parteien aber fein ausgespart (Konkurrenz): wie können wir unter diesen Umständen noch Solidarität organisieren? Was sind unsere gemeinsamen Interessen, auf denen wir sie bauen können? Wer formuliert sie und organisiert einen gemeinsamen, offenen, kompromissbereiten und gleichzeitig ergebnisorientierten Diskurs? Albrecht Müller konnte das mal in den 60ern und 70ern, heute scheitert er daran deprimierend spektakulär. Dieter Dehm organisierte in den 80ern konsensfähigen Mainstream-Pop für die Friedensbewegung; heute verfasst er unlesbare Beschimpfungselaborate gegen Mit-Linke.
Wofür bekommen die Parteien das Parteienprivileg mitsamt grosszügiger Finanzierung für sich, ihre Fraktionen und Stiftungen? Wenn nicht für die Entwicklung von Alternativen der Solidarität, statt Kopien der Entsolidarisierung?

Es könnte sein, dass sie selbst nur noch zu willenlosen Opfern werden, dass sie sich als Instrument der Demokratie selbst aufgeben. Vieles, was wir bei der SPD jetzt sehen können, von den andern nur geschickter verborgen und verschleiert wird, deutet auf diese Gefahr hin.
Dann brauchen wir etwas ganz Neues. In Griechenland, Spanien und Italien waren sie schon bis zu dieser Stelle der Einsicht gekommen. In der Praxis landeten sie dann doch in verschiedenen Formen einer Wiederholungsschleife. Mit deutscher Gewalt kam die griechische Syriza schnell in den Schwitzkasten; in Spanien und Italien zerlegen und spalten sich die Linken selbst; die Regierungsgewalt wird von mafiaähnlichen Banden ausgeübt (PP in Spanien; in Italien Berlusconis Leute wieder nach der kommenden Wahl im März). Offen – und mglw. für Europa entscheidend – erscheint noch der weitere Verlauf in Frankreich, UK und bei uns.

Brexit-UK? US-Frauenbewegung?

In UK erscheint es noch am günstigsten – eine starke und stärker werdende Labour-Partei, ein aus der deutschdominierten EU bereits ausgetretenes Land. Wird Londons “City“, die grösste regionale Zusammenballung legalen und illegalen globalen Grosskapitals, einen Labour-Wahlsieg verhindern? Oder danach putschen? Und was kommt in den USA nach Trump? Wird die Frauenbewegung revoltieren und ihn stürzen können? Oder kommen ihr die labbrigen russlandphobischen Wallstreet-Demokraten zuvor, um die Systemkontrolle zu sichern? Oder geht selbst das schief? Dann ist vielleicht bald Schluss mit allem.

Unseriöse Träume und Spekulationen, ich weiss. Wie immer es sich zusammensetzen wird, wird es immer weniger entscheidend für den Lauf der Welt. Asien, Afrika und Lateinamerika können hier kein System-Vorbild erkennen. Sie werden alles anders machen. Das kann zu alternativen Lösungen führen, oder noch gefährlicheren Problemen. Alles grösser als das bisschen, über das wir uns heute aufregen.

Zur gleiche Fragestellung heute Georg Diez auf Spiegel-online.

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