ARD-Presseclub / ZDF-Sportstudio / NRW-SPD / Bundesverfassungsgericht

Von , am Samstag, 7. April 2018, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Markus Beckedahl ist morgen um 12 Gast im ARD-Presseclub. Er ist einer der klügsten netzpolitischen Köpfe unserer Republik, Mitgründer von netzpolitik.org, Manager der re:publica. Und war sogar mal Mitglied der Grünen, in frühester Jugend, hier umme Ecke in Bornheim. Wahrscheinlich hat er Horst Becker nicht lange ausehalten ….;-) Die übrige Besetzung der ARD-Runde verrät erneut die Castingschwächen des Altmediums Fernsehen: Prominenz vor Kompetenz. Statt des Spiegel-Chefs wäre sein Kolumnist Lobo die bessere Besetzung, statt WiWo-Chefin Meckel die Silicon-Valley-Korrespondentin des Handelsblatts Britta Weddeling, statt TV-Gesicht Yogeshwar der WDR-Netzexperte Jörg Schieb – oder besser noch als alle Genannten: Constanze Kurz, Sprecherin des Chaos Computer Clubs und FAZ-Kolumnistin. Eine solche Besetzung hätte so viel Substanz, dass 42 Minuten zu kurz wären – das würde dann in einer Verbannung bei Phönix enden und müsste mindestens auf 2 Stunden angesetzt werden. Ich würds gucken, aber wer sonst noch? Siehste! würde die WDR-Redaktion und die ARD-Programmdirektion dann jetzt sagen …..

Max Eberl ist heute im ZDF-Sportstudio angekündigt. Er wird viel Auskunft geben müssen (wenn die Moderation ihn das überhaupt fragt): desolate Rückrunde der Borussia, woher die vielen Verletzungen, was soll die Fan-Schikane Montagsspiele? Die DFL-Manager haben da nichts mehr zu zu beschliessen. Sie waren die Idioten, die dazu einen Vertrag unterschrieben haben. Beschliessen müsste der TV-Rechte-Inhaber Eurosport. Der wäre dazu wahrscheinlich nur bereit, wenn er, z.B. von Murdochs Sky, eine Kompensation bekäme. Darauf müssen wir mindestens warten, bis Murdoch tot ist …. Ob Eberl das heute erklärt?

Vor einigen Tagen erschien es schon, und immer habe ichs vergessen, hier zu erwähnen. Das muss an der fallenden Bedeutung des Themas liegen. Ulrich Horn veröffentlichte kürzlich eine Analyse des tiefen Falls der NRW-SPD. Ich bin nicht selten anderer Meinung als er, habe aber grossen Repekt vor seiner Fach- und Personen-Kenntnis der NRW-Landespolitik, die er auch als bloggender Ruheständler nicht verliert.

Das Bundesverfassungsgericht hat sich seit seiner Kreation des “Rechts auf informationelle Selbstbestimmung” immer mehr als eigentlicher Verfassungsschutz dieser Republik entpuppt. Noch in den 70ern galt es als Hort der konservativen Reaktion (§ 218). Davon hat es sich in einem langen Prozess emanzipiert. Heute ist es oftmals die letzte Instanz, wenn es um die Verteidigung von Grund- und Menschenrechten gegen Bürokratie, Parlamentsmehrheit und Regierung geht. Darum wird es einerseits – meistens – sehr diskret und nichtöffentlich verhandelt, wenn neue Richter*innen-Positionen zu besetzen sind. So wenig öffentlich das ist, so wichtig ist es umgekehrt. Jetzt hat jemand was durchgestochen und NRZ-Hauptstadtkorrespondent Miguel Sanches berichtet es. Gutes oder schlechtes Zeichen?

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