Perthes (SWP): Syrien-Lösung nicht ohne UN

Von , am Montag, 16. April 2018, in Lesebefehle, Politik.

Volker Perthes, Chef der Stiftung für Wissenschaft und Politik, gab heute (sehr) früh im Deutschlandfunk eine strategische Einschätzung zur aktuellen Syrien-Konfrontation. Er sieht in den politischen Bemühungen einen klaren Vorsprung von Macrons Frankreich vor allen anderen, und stützt in meinen Augen insofern die Hypothese, die Thomas Pany schon vor ein paar Tagen bei telepolis referiert und heute hier mittels eines Macron-Interviews aktualisiert hat.
Das Problem vieler globaler Krisenverschärfungen ist der Totalausfall der Trump-USA als Ordnungsmacht – ein Begriff, den wir als sehr ambivalent ansehen müssen. Beiläufig versucht Perthes Aussenminister Maas subtil zu korrigieren: wer in Syrien Frieden sichern will, kann evtl. auf den Sicherheitsrat, aber gewiss nicht auf das Dach der UN verzichten. Denn gerade mit den schwierigsten, den unangenehmsten, Verhandlungspartnern müssen Politik und Diplomatie arbeiten – das macht sie ja gerade aus. Wer darauf zu verzichten versucht, landet nah bei Trump.

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