Ein Parlament, das aus sechs Fraktionen besteht, macht die Bildung regierungsfähiger Koalitionen immer schwieriger. Oftmals wird die ungeliebte GroKo zum Regelfall, weil jede andere politische Konstellation keine parlamentarische Mehrheit zustande bringt. Mit der unweigerlichen Konsequenz der Aushöhlung der Demokratie und der Stärkung der politischen Ränder.
Wie sähe ein neues Wahlsystem aus, mit dem eine GroKo künftig überflüssig werden kann? Wäre ein Mehrheitsbonus für den Wahlsieger grundgesetzkonform und würde hierdurch die Vielfalt der Parteien zerstört?
Diesen spannenden Fragen geht das Bonner Politik-Forum nach und hat dazu den Bonner Politikwissenschaftler Dr. Volker Best eingeladen, der in der TAZ vom 29.12.2017 dazu einen Meinungsartikel veröffentlicht hat. Die Veranstaltung findet statt am Dienstag, 15. Mai 2018 um 19:00 Uhr im DGB-Haus, Endenicher Straße 127, 53115 Bonn. Der Eintritt kostet 5,00 EUR, mit Bonn-Ausweis 2,50 EUR.
Das Rumfummeln am Wahlrecht ist weltweit ein untrügliches Symptom für den Niedergang demokratischer Systeme. Im erwähnten Meinungsartikel erwähnt der Autor/Referent Italien. Das ist wahrlich aktuell für nichts ein gutes Beispiel. Ausser für die Flüchtlingsaufnahme seiner Zivilgesellschaft, und zwar ziemlich genau der Teile, die sich von der Parteiendeomokratie dort schon weitgehend abgewandt haben. Wollen wir das?
Und die Erwähnung von Willy Brandt im gleichen Text: die ist schon so frech, dass es einem fast schon wieder Respekt abnötigt.
Die Alternative zu dieser Rumschrauberei am Wahlrecht: Diskursfähigkeit, Verhandlungskompetenz, Kompromissbereitschaft. Ohne diese funktioniert sowieso keine Demokratie, egal mit welchem Wahlrecht.
Du hast Recht. Aber trotzdem kann und muss man über eine Reform der Demokratie diskutieren können. Das ist auch der Anspruch meiner Veranstaltungsreihe, die ausdrücklich überparteilich ist. Also kommen, zuhören, diskutieren und nachdenken.