von Wolfgang Hippe
Eine Meldung oder ein Interview, ein Statement oder ein Satz als Anlass zu einer kleinen Recherche. Voraussetzung: Man muss mindestens ahnen, wonach man suchen will. Damit verbunden ist kein Anspruch auf Vollständigkeit, was die erfassten Informationen betrifft. Deren Vielfalt ist natürlich unüberschaubar – Fake News inbegriffen. Kurzum: es geht nicht um „Wahrheit“.

Preisfrage: Was verbindet S 21 mit dem Brexit?

Zitate
„S 21 ist kein Projekt des Bundesverkehrswegeplans, sondern deklariert als ein “eigenwirtschaftliches Unternehmen” der Bahn. …. die Projektpartner mussten den Staatskonzern zum Jagen tragen – mithilfe weitreichender Finanzierungszusagen, die der Bahn ermöglichen sollten, das Projekt quasi ohne Eigenkapital zu bauen.“ Oliver Stenzel „Neues vom Narrengleis“ (27.03.2019)

„Zusammenfassend lässt sich feststellen, (…) dass die Vertragsparteien weder eine Pflicht zu einem qualifizierten Abschluss des Projektes noch zu dessen Vollendung vorgesehen haben. …. Überdies begründen weder das Eisenbahnrecht im weiteren Sinn noch haushalts- oder – soweit ersichtlich –aktienrechtliche Vorgaben eine Pflicht zur Vollendung des Projektes.“ Prof. Urs Kramer (Passau) Rechtsgutachten (21.03.2019)

Kommentar
Zugegeben, das Thema S 21 ist noch immer wichtig, aber ätzend. Doch wenn man über die tagesaktuell orientierte Langeweile hinwegsieht, ist derlei nicht exemplarisch? Einmal abgesehen davon, dass die Baukosten überall steigen – hat das grün-schwarze Ländle demokratisch gesehen nicht beispielhaft reagiert? Es hat eine Volksabstimmung zum Thema inszeniert. Will man die etwa im Zweifel ziehen wie es im Falle des „Brexit“ aktuell üblich ist? Zugegeben: damals war in Stuttgart von rund 4 Milliarden Baukosten die Rede. Inzwischen sind die bahninternen Schätzungen bei „mindestens 15 Milliarden“ angekommen. Beim Brexit macht man sich inzwischen auch allerlei Gedanken über die Folgen des Austritts. Aber kann man das mit S 21 vergleichen? Ist des Volkes Willen hier wie da überhaupt zu relativieren? Immerhin wird inzwischen intellektuell-kosmopolitisch diskutiert, ob bei „komplexen Themen Volksentscheide überhaupt noch ein geeignetes Mittel“ sind. Gemeint ist natürlich der Brexit irgendwo da draußen. Schließlich geht es um Europa und eine „Schicksalswahl“ steht an (keine Links dazu – denn deren Zahl ist unüberschaubar).
Doch lassen wir diese aktuellen grenzüberschreitenden Aufgeregtheiten einmal beiseite und widmen uns stattdessen dem schlichten Bahnverkehr zwischen Köln und Düsseldorf, den meistbefahrenen Gleisen der Republik. Seit Jahren ist dort ein Rhein-Ruhr-Express (RRX) geplant. Doch mittlerweile ist unklar, ob die dort existierende Bahntrasse jemals korrekt genehmigt worden ist. Sollte in der Vergangenheit bei derlei Vorhaben ähnlich verfahren worden sein wie heutzutage bei S 21?
Da tut es dann nichts mehr zur Sache, dass die Deutsche Bahn schon länger von Managern der vom Dieselskandal gestählten Automobilindustrie und deren Sachverstand geprägt wird.