Was Grüne mit der EU vorhaben

Von , am Samstag, 13. April 2019, in Hörbefehl, Lesebefehle, Medien, Politik.

Der Deutschlandfunk pflegt sonntags in der Regel ein umfangreich hörenswertes Programm. Noch besser ist es, wenn er es schon samstags oder gar sporadisch freitags online stellt, weil es schon vorproduziert ist. Das gilt z.B. für das Interview von Peter Kapern mit dem Grünen Europaabgeordneten und -kandidaten Sven Giegold. Kapern war zu “meiner” Zeit DLF-NRW-Korrespondent in Düsseldorf, ein patenter anständiger Kerl. Sven Giegold ist den Grünen aus der Attac-Bewegung zugelaufen, definitiv eine Bereicherung.
Wer an seiner Hypothese, dass bei der EU-Parlamentswahl Ende Mai das Momentum im UK bei den EU-Befürworter*inne*n liegen dürfte, zweifelt, der/die sollte zur Orientierung deutsche Umfragedaten zur Sonntagsfrage/Bundestagswahl und Sonntagsfrage/Europawahl nebeneinander legen. Dort ist zu erkennen, dass CDU, SPD und Grüne bei der Europawahl signifikant besser, FDP, AfD und Linke dagegen signifikant schlechter abschneiden könnten, als sie es bei einer Bundestagswahl tun würden. Erstere haben einen programmatischen Pro-EU-Bezug. Die neoliberale FDP und die neoliberale AfD pflegen die Klage von deutschen “Zahlmeistern”; die Linke muss sich intern mehr als sie Lust hat mit einer von Sahra Wagenknecht angeführten linksnationalistischen Strömung herumärgern. Bei allen dreien führt das in Bezug auf das EU-Parlament zu einer klaren Mobilisierungsschwäche: warum soll ich wählen gehen für etwas, was ich kritisiere, ablehne oder sogar bekämpfen will? Darum könnte Giegold – nicht nur in diesem Punkt – sehr richtig liegen.
Zwischendurch der Hinweis: in der “politischen Stimmung” des ZDF-Politbarometers zur Sonntagsfrage/Bundestagswahl hat Grün-Rot-Rot neuerdings 51%. Das ist natürlich nur ein rechnerischer Wert. Die drei Parteien lassen öffentlich keinerlei Bemühungen erkennen, darauf hinwirken zu wollen.
Sehr aufklärerisch sind Giegolds Ausführungen zum in die Krise geratenen deutsch-französischen Verhältnis. Hier ist klar zu erkennen, dass die Aussen- und Europapolitik der Grossen Koalition, inspiriert vom einstigen Bundesfinanzminister Schäuble und seinem sozialdemokratischen Erben Scholz, verbunden mit zunehmend schwächelnden und unwichtiger werdenden Aussenministern, seit etlichen Jahren fortgesetzt politisch-diplomatische und sich fatal strategisch auswirkende verbrannte Erde produzieren. Würde Katharina Barley da neue Akzente setzen? Ich würde es gerne hoffen, wage es aber nicht wirklich.

DLF-Juwelen morgen

Das Giegold-Interview wird morgen um 11.05 h ausgestrahlt. Hörenswert sind ausserdem besonders die Frühsendung um 7.05 h, Essay Und Diskurs 9.30 h (ebenfalls schon online), der Sonntagsspaziergang (11.30 h) und die Zwischentöne, morgen 13.30 h mit dem aussergewöhnlich interessanten Gesprächsgast Zafer Senocak.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.