Edward Snowden und weitere aktuelle Grundlagentexte
Edward Snowden erklärte so, dass es auch die Dümmsten verstehen können, den Wert von Verschlüsselungstechnologien in der elektronischen Kommunikation. Und warum die Begehren sog. Sicherheitsbehörden nach “Hintertüren” zurückzuweisen sind, wenn uns Grund- und Menschenrechte lieb sind (im Guardian, dt. im Freitag).
Snowdens sachdienlicher Beitrag erinnerte mich zum einen an meinen Eindruck, dass es den Herrschenden in den kapitalistischen Ländern weniger um die Bekämpfung von Kriminalität und Terrorismus geht. Wie ist sonst das zu erklären? Sondern darum, uns zu beherrschen und unter Kontrolle zu halten. Terrorist*inn*en sind für sie sogar nützlich, um den Sicherheitsdiskurs nach eigenen Wünschen steuern zu können. Geheimdienste können noch so desolat versagen – nach jedem spektakulären Verbrechen, das sie nicht verhindert haben, fordern sie mehr Befugnisse, Kompetenzen, Stellen und Geld. Das investieren sie dann wiederum in geheime Arbeit mit V-Personen in terroristischen, faschistischen, islamistischen Strukturen, unterwandern und unterhalten sie, um anschliessend aufgrund ihrer Taten wieder …. s.o.
Die Logik der gierigen Internet-Überwacher und -Krieger ist dem ähnlich. Politiker*innen, die sich das einflüstern lassen und selbst propagieren, hätten Alternativen, wenn sie nur wollten.
Thomas Reinhold/Blätter schrieb “Die Bundeswehr zieht ins Cyberfeld”.
Die regierungsfinanzierte Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP) forscht und veröffentlicht schon seit einigen Jahren Zur “Rolle des Digitalen in der internationalen Politik”. Die Kolleg*inn*en von heise-online liefern sogar schon seit Jahrzehnten eine kompetente informative Rundumversorgung. Aber die in Hauptstadtberlin haben keine Zeit zum Lesen. Und halten sich für so superklug, viele von ihnen, irrtümlich, dass sie auch nichts mehr zu lesen brauchen.