Volker Perthes, Chef der Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP) bekommt an diesem Wochenende im DLF-“Interview der Woche” (Radioausstrahlung heute 11.05 h) breiten Raum zur Analyse gegenwärtiger deutscher Aussenpolitik. Keine leichte Aufgabe. Während sein Interviewer Remme sich von der Begriffswelt “der Westen” noch nicht lösen kann, ist Perthes darüber hinaus. Seine Überlegungen kreisen um die realen Handlungsmöglichkeiten einer Bundesregierung, unabhängig davon, wer sie aktuell stellt. Billige Effekte, Urteile über Einzelpersonen, und seien sie Minister*in, sind nicht seine Sache, jedenfalls nicht öffentlich.
Wichtig sind in meinen Augen die Vorstösse von ihm, die dem Berliner Hauptstadtbetrieb bisher fremd geblieben sind. Z.B., dass Politikveränderungen auch über positive Sanktionen angestrebt werden können. Eine gute Idee, die sich mit binärem Freund-Feind-Denken nicht verträgt. Listig ist sogar seine Idee einer Visafreiheit für türkische Bürger*innen. Sie gäbe nämlich vorzugsweise jenen mehr menschen- und bürgerrechtliche Sicherheit, die gegenwärtig oder potenziell vom Erdogan-Regime bedroht sind. Ich weiss von Volker Perthes, das er einen funktionierenden menschenrechtlichen Kompass hat. Aber wieviele mag das in der Hauptstadt und ihren Ministerien interessieren?
Letzte Kommentare