Heute morgen wurde ich mit dem schimpfenden Dietmar Bartsch wach. Es war schrecklich. Beim Aufwachen will mann das nicht hören. Ich habe mich also umgedreht. Und mir den Text erst nach dem Aufstehen mit inhaltlichem Interesse durchgelesen. Das hat alles leider noch schlimmer gemacht. Denn es entpuppte sich als BankrotterklĂ€rung (linker) parlamentarischer Opposition – ein Verdikt, aus dem ich “meine eigenen” GrĂŒnen nicht ausnehmen will.
Wenn eine Opposition fĂŒr die AusĂŒbung ihrer Aufgaben von Dienstleistungen der Regierung abhĂ€ngig ist, dann ist sie halt keine Opposition. In der Beschreibung des Ist-Zustandes in Berlin hat Bartsch ja recht. Ob es strategische Weisheit des Merkel-Kanzleramtes ist, mit den Medien des AfD-nahen Springerkonzerns Pingpong zu spielen, wĂŒrde ich auch anzuweifeln wagen. Doch fĂŒr autonomes politisches Agieren hat Bartsch offenbar: Nichts. Wer mag ihn wohl dafĂŒr gewĂ€hlt haben?
Die Kulturwissenschaftlerin Susann Worschech/taz bringt die aktuellen StrukturmĂ€ngel des gegenwĂ€rtigen Demokratieabbaus auf den Punkt. In ihren Ideen und VorschlĂ€gen entgleist sie zu sehr ins Idealtypische. “BĂŒrgerrĂ€te”, im kommunalen Bereich auch als “Planungszellen” bekannt, mögen kommunal, solange dort noch soziales Zusammenleben möglich war, eine innovative Idee sein. Auf der Bundesebene wĂŒrde so ein Modell dagegen unter Erwartungsdruck schnell zusammenbrechen. Worschechs Lagebeschreibung stimmt aber. Und – zumal linke – Oppositionsparteien hĂ€tten in diese Richtung schon lĂ€ngst, seit Jahren, gesellschaftlich aktiv werden können, statt sich permanent mit ihrem Innenleben zu beschĂ€ftigen. Jetzt ist es vergossene Milch.
Vielleicht hĂ€tte es geholfen mehr Sibylle Berg zu lesen. Ihre Lippen machen mich als heterosexuellen Mann ein bisschen irre, ihre Magerkeit dagegen Angst, weckt Schutzinstinkte fĂŒr die geplagte Produzentin stĂ€rkster Texte unter der Sonne. Nur leider hat die FAZ sie in ihrer Paywall eingesperrt. Ebenso wie ihren klugen Kopf Mark Siemons, der wesentlich reflektierter, als es heute morgen dem Herrn Bartsch gelungen ist, die politische Aufgabe dieser Tage so formuliert hat:
“Sollte es sich auf Dauer herausstellen, dass demokratische Staaten weniger in der Lage sind, diese Grundaufgabe zu erfĂŒllen, als Staaten mit brachialem Autoritarismus, wĂ€re dies ein Problem, das durch den Verweis auf die immerhin gesicherte Freiheit nicht aus der Welt zu schaffen wĂ€re. Die gegenwĂ€rtigen Infektions- und Todeszahlen in den Vereinigten Staaten, aber auch in der EuropĂ€ischen Union sind da kein gutes Vorzeichen. Und mit Covid-19 ist das Dilemma nicht erledigt. Weitere Seuchen können folgen, und im Hintergrund wartet das Menschheitsthema Klimawandel.”
Siemons rĂ€t, nicht nur fixiert auf China zu starren, sondern einen intensiver prĂŒfenden Blick auf die Demokratien von SĂŒdkorea, Taiwan und Neuseeland zu richten.
Das Lerntempo, die Kinder wissen das, der Erwachsenenwelt in Mitteleuropa ist zu langsam. Die lassen ja sogar noch Fussballspielen. Wenn es stimmt, dass Covid-19 in Italien schon im September 2019 unterwegs war, bedeutet das, dass “sie”, nicht wie ich bisher glaubte, ein Vierteljahr (nach der Meldung durch China bei der WHO am 31.12.), sondern ein halbes Jahr zu langsam waren, um zu begreifen. Oder schlimmer: “sie” wussten es, und haben “uns” ein halbes Jahr doofgehalten. Umso schlĂŒssiger, dass die zwei Europapokalspiele zwischen Bergamo und Valencia in beiden LĂ€ndern zu solch katastrophalen, tödlichen Super-Spreader-Ereignissen wurden.
PS: Nicht in der FAZ-Paywall JĂŒrgen Kalwas Hinweis auf das Buch von Megan Rapinoe. Sie hĂ€tte Trump wahrscheinlich höher geschlagen, als Sleepy-Joe.