Es ist nicht selbstverständlich, dass in Deutschland Probleme zur Kenntnis genommen werden. Im Bundestag und in den 16 Länderparlamenten sitzen 2600 Abgeordnete. Es vergingen Jahre, bis sie bemerkten, dass Straßen und Brücken verfallen, die Ausrüstung der Schulen und der öffentliche Nah- und Fernverkehr mangelhaft sind, das Internet zu langsam arbeitet und sich die Funklöcher nicht von selbst schließen. Noch schwerer, als Probleme wahrzunehmen, fällt es den Abgeordneten in den Parlamenten und Regierungen, Probleme zu beheben.
Dass die Schulgebäude und das, was sich in ihnen abspielt, weit hinter den Erfordernissen zurückbleibt, ist seit mindestens zwei Jahrzehnten bekannt. Seither arbeiten die zuständigen Bundesländer angeblich daran, die Defizite zu beheben. Das Ergebnis: Die Defizite bestehen nach wie vor. Man kann noch froh sein, wenn es dabei bleibt.
In machen Fällen kommen zu den erkannten Problemen noch die Probleme hinzu, die beim Versuch entstehen, sie zu beheben. Der Berliner Flughafen war so ein Fall. Die Corona-Pandemie ist ein weiterer, der viel schwerer wiegt. Auch für den Kampf gegen die Seuche sind die Ministerpräsidenten verantwortlich. Es gelingt ihnen nicht, den Anstieg der Infektionen zu brechen. Ihre Maßnahmen erwiesen sich als untauglich. Nun werden sie von Woche zu Woche ein wenig nachgeschärft, nach der Methode „Versuch und Irrtum“.
Lange ließen die föderalen Kräfte Deutschland vergammeln. Nun haben sie es zum Experimentierfeld gemacht. Kann das gut gehen? Oder wird es böse enden?
Dieser Beitrag ist eine Übernahme aus dem Blog des Autors, mit seiner freundlichen Genehmigung.
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