von Peter Wahl
Antikriegstag 1. September 2021, Worms

Heute vor 82 Jahren überfiel die deutsche Wehrmacht Polen und entfesselte damit den Zweiten Weltkrieg. In dem Höllensturz der folgenden fünf Jahre, fanden über 65 Millionen Menschen den Tod. Davon allein in der Sowjetunion 27 Millionen, und über 13 Millionen in China, wo das mit Nazi-Deutschland verbündete Japan wütete. Mehr als die Hälfte der Opfer waren Zivilisten. Zugleich nutzte der deutsche Faschismus den Krieg, um in seinem Schatten das singuläre Menschheitsverbrechen der Shoah zu verüben.
Noch ein anderer Aspekt verdient es, an dieser Stelle hervorgehoben zu werden: Zwar ist Krieg immer und überall grauenhaft; zu den Besonderheiten des Zweiten Weltkriegs gehört jedoch, dass er im Osten – anders als im Westen – von vorneherein als totaler Vernichtungskrieg geplant war. Ich zitiere den Bundespräsidenten aus seiner Rede zum 80. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion: „Beamte im Reichssicherheitshauptamt planten mit zynischer Sorgfalt die Vernichtung. Sie planten einen Krieg, der die gesamte sowjetische Bevölkerung zum Gegner erklärte: vom Neugeborenen bis zum Greis. Es war die Entfesselung von Hass und Gewalt, die Radikalisierung eines Krieges hin zum Wahn totaler Vernichtung.“ Und, so Steinmeier weiter: „Es lastet auf uns, dass wir den Opfern viel zu lange Anerkennung verwehrten.“
Neue Qualität: Atombombe, mögliche Auslöschung der Menschheit
Sein Ende fand der Zweite Weltkrieg mit den Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki. Damit war zugleich eine neue Qualität von Monstrosität des Militärischen in die Welt gekommen. Seither besteht die makabre Fähigkeit zur Auslöschung der gesamten Menschheit durch einen Atomkrieg. Auch das ist eine Folge des Zweiten Weltkriegs, die als Bedrohung unvermindert über uns schwebt, auch wenn die Neigung des Homo Sapiens zur Verdrängung unangenehmer Fakten zur Gewöhnung auch an dieses Übel tendiert.
Wenn wir an diese Dinge erinnern, dann ist das nicht die Pflichtübung einer staatstragenden Gedächtniskultur, sondern von brennender Aktualität. Denn gerade in diesen Tagen wird uns wieder einmal vor Augen geführt, was Krieg bedeutet und wohin er führt. Ich spreche vom Krieg in Afghanistan, an dem auch die deutsche Armee beteiligt war, und der jetzt hoffentlich zu Ende geht. Das Land am Hindukusch war seit 40 Jahren permanent im Kriegszustand. Allein in der Zeit des NATO-Krieges sind 240.000 Tote zu beklagen, 98% auf afghanischer Seite. Darunter 48.000 Zivilisten.
Wie Joe Biden jetzt offen erklärte, ging es für Washington nicht um Afghanistan, sondern um US-Interessen: nach dem 11. September sollte Osama Bin Laden ausgeschaltet werden, den man noch in den achtziger Jahren mit Waffen und Dollars gegen die sowjetische Militärpräsenz aufgepäppelt hatte. Und das, so Biden, sei ja schließlich gelungen! Allerdings wurde Bin Laden in Pakistan und nicht in Afghanistan geschnappt, und das durch eine Kommandoaktion mit Polizeicharakter, und nicht dadurch dass man ein ganzes Land mit Krieg überzieht. Die Offenheit des US-Präsidenten erklärt die letzten zwanzig Jahre jetzt quasi zum Kollateralschaden.
Einmal mehr war also das Schicksal ganzer Länder und Millionen von Menschen Spielball geopolitischer Großmachtinteressen; oder wie es der Schriftsteller und Friedenspreisträger des Deutschen Buchhandels, Navid Kermani formulierte: „Unter den vielen Lügen, die den Einsatz des Westens in Afghanistan begleiteten, ist die größte wahrscheinlich diese: Es gehe um die Freiheit der Afghanen. Nein, es geht um Interessen, und darum ging es von Anfang an.“
Vollkommen richtig. Aber das bedeutet auch, dass jene ihre Lektion lernen, die bis in weite Teile der liberalen Öffentlichkeit hinein gutgläubig der Illusion anhängen, Menschenrechte und westliche Demokratie ließen sich mit Hilfe von Panzern und Drohnen exportieren. Wie wir aus jahrzehntelanger Erfahrung in der Entwicklungspolitik wissen, lassen sich gesellschaftliche Verhältnisse, die über Jahrhunderte in den Tiefenschichten traditionaler Gesellschaften verwurzelt sind, nicht so ohne weiteres von oben umstürzen. Und auch nicht mit einem Schlag. Erst recht nicht von außen. Und schon garnicht gestützt auf Gewehrläufe.
Desaströse Bilanz
Dementsprechend desaströs sieht auch die Bilanz der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung Afghanistans aus. Der Krieg hat Entwicklungsanstrengungen massiv blockiert. Das Land blieb auch unter westlicher Besatzung eines der ärmsten Länder der Welt. Im Ranking der menschlichen Entwicklung der UNO ist es seit 2014 sogar um fünf Plätze abgerutscht und lag 2019 auf Platz 169 (von 189). Auch das Pro-Kopf-Einkommen ist in den letzten Jahren kontinuierlich gesunken.
In der medialen Präsentation und öffentlichen Debatte dominieren derzeit die Bilder der dilettantischen Evakuierung, die Kritik an den Fehleinschätzungen von Regierungen und Geheimdiensten und an der Kaltschnäuzigkeit Washingtons im Umgang mit seinen Hilfstruppen. So berechtigt das ist, so darf es nicht darüber hinwegtäuschen, dass der entscheidende und größte Fehler bereits vor 20 Jahren gemacht wurde, als die damals rot-grüne Regierung Schröder die Bundeswehr in diesen Krieg schickte.
Dieser Krieg hätte niemals begonnen werden dürfen.
Zumal man es hätte besser wissen können. Schon 1978 hatten die kommunistisch inspirierten Regierungen Taraki und Karmal Scharia, Burka, Zwangsverheiratung usw. verboten. Das stieß aber auf so viel Widerstand, dass nur noch das militärische Eingreifen der Sowjetunion 1979 ihr Überleben ermöglichte. Das machte natürlich alles nur noch schlimmer. Zudem jetzt die USA in den Krieg einstiegen. Die Mudschaheddin – die westliche Propaganda nannte sie damals „Freiheitskämpfer“ – wurden massiv mit Waffen und Dollars unterstützt. Moskau musste sich nach 10 Jahren zurückziehen und die Mudschaheddin übernahmen die Macht, drei Jahre später die Taliban.
Es heißt, Geschichte wiederholt sich nicht. Aber die Geschichte Afghanistans nach dem 11. September nimmt sich aus wie das Remake der Sowjetjahre. Die gleichen Fehleinschätzungen, die gleiche Selbstüberschätzung und am Schluss das gleiche Scheitern. Und jetzt wieder das Ganze auf Null zurück.
Gescheiterte Staaten
Zudem ist Afghanistan nicht der einzige Fall, wo die Mischung aus geopolitischen Interessen und ein von missionarischem Eifer getriebener Export von Menschenrechten an der Wirklichkeit zerschellen. Der Irakkrieg 2003 und die Intervention in Libyen 2011 sind zwei weitere Beispiele. Beide Länder sind heute gescheiterte Staaten. Der Preis an Tod, Zerstörung und Chaos, den die Bevölkerungen zu zahlen haben, steht in keinem Verhältnis zu dem Übel, das zu beseitigen man angeblich angetreten war.
Als Fazit lässt sich mit einem Kommentar aus der FAZ festhalten: „In Afghanistan (und anderswo) hat der Westen seine transformatorischen Kräfte dramatisch überschätzt. Daraus Lehren für die deutsche Außenpolitik zu ziehen ist der Auftrag aus dem Kabuler Debakel.“
Zu den Lehren, die zu ziehen sind, gehört jetzt als erstes, sich nicht vor der Verantwortung für all jene Menschen zu drücken, die durch das Scheitern der NATO in direkte Gefahr gebracht wurden. Das gilt auf Bundes- und Landesebene bis zur Kommune, unserem Fall der Stadt Worms. Afghanische Flüchtlinge müssen ohne bürokratische Hindernisse aufgenommen und bei der Integration unterstützt werden – auch hier in Worms.
Ursachen für Flucht und Migration liegen bei uns
Afghanistan zeigt so klar und deutlich wie kein anderer Fall, dass die Hauptursachen für Flucht und Migration hier bei uns liegen. Dennoch wollen die EU-Innenminister, wie bei ihrer gestrigen Tagung, das Problem auf die Länder der Region abwälzen. Das ist ein Monument an politisch-moralischer Verkommenheit. Die wertebasierte Außenpolitik lässt die Maske fallen.
Allerdings reicht es nicht, Flüchtlinge großzügig aufzunehmen. Notwendig ist ein internationales Wiederaufbauprogramm für die 38 Millionen Afghanen, die im Land bleiben und von denen schon jetzt 12 Millionen von Hunger bedroht sind. Für den Krieg wurden insgesamt über zwei Billionen Dollar verpulvert. Auch bei keiner Verlängerung der deutschen Kriegsbeteiligung durch den Bundestag hat Geld je eine Rolle gespielt. Es wäre die definitive Bankrotterklärung für die deutsche Außenpolitik, wenn sie sich hinter Brüssel verschanzen würde.
UN-Task-Force
Notwendig ist eine Task-Force unter UN-Vorsitz, zu der neben den Interventen auch die Nachbarländer Afghanistans gehören, darunter China. Die alten Terrorfinanziers wie Saudi-Arabien. Außerdem Katar, die Türkei, Indien und Russland. Und in ein solches internationales Aufbauprogramm müssen die Taliban, so unsympathisch sie uns sein mögen, eingebunden werden. Denn auch humanitäre Politik braucht ein Fundament aus Realismus. Es gibt Hinweise, dass durchaus Chancen dafür bestehen. Jetzt ist die Stunde der Diplomatie, um sie zu nutzen.
Wir haben in Afghanistan gerade den Bankrott jener Parole erlebt, wonach unsere Sicherheit am Hindukusch verteidigt würde. Trotzdem meint die Bundesregierung, unsere Sicherheit müsse jetzt auch noch im südchinesischen Meer verteidigt werden – noch mal 3.000 Kilometer weiter im Osten. Die Entsendung einer Fregatte der Bundesmarine vor die Haustür Pekings ist ebenso provokant wie arrogant. Absicht ist es, das zu demonstrieren, was man in Berlin für „Weltpolitikfähigkeit“ hält. Früher nannte man das „Kanonenbootpolitik.“
Epoche des Weissen Mannes und der Eisernen Ladies ist vorbei
Aber mit Politik der Stärke und dem Rückgriff auf die traditionellen Rezepte von Militarisierung und Großmachtpolitik ist auch den Problemen einer vernetzten und hochkomplexen Welt des 21. Jahrhunderts nicht beizukommen. Es ist an der Zeit zu begreifen, dass die 500-jährige Epoche endgültig vorbei ist, in der der „weiße Mann“ dem „Rest der Welt“ sagen konnte, wo es lang geht. Natürlich gilt das nicht nur für den weißen Mann, sondern auch für eiserne Ladies, wie Frau Kramp-Karrenbauer oder Frau Baerbock.
Denn wir leben bereits in einer multipolaren Welt, auch wenn so manche es noch nicht wahrhaben wollen. Der Schwerpunkt der Weltwirtschaft verlagert sich nach Asien. Der Anteil der USA am globalen Bruttoinlandsprodukt sank von 20% im Jahre 2000 auf heute 16%. In der Eurozone sogar von 17% auf 12%. Im gleichen Zeitraum stieg Chias Anteil spektakulär von 7% auf 18%. Und die Tendenz setzt sich fort. Heute leben 11,4% der Weltbevölkerung in der EU und den USA. Bis 2050 wird der Anteil auf unter 9% sinken. Wir sind nicht der Bauchnabel der Welt. Darauf muss sich eine zukunftsfähige Außenpolitik allmählich einstellen.
Systemische Instabilität nimmt zu
Zwar bleiben die USA eine Supermacht, aber mit der Monopolstellung, die sie nach dem Kalten Krieg hatten, ist es vorbei. Der Aufstieg Chinas, das Comeback Russlands als Weltmacht, perspektivisch wohl auch anderer Schwellenländer, die zunehmenden Spielräume von Regionalmächten, all das erhöht die Komplexität des internationalen Systems enorm. Die systemische Instabilität nimmt zu und damit die Risiken. Da passt es wie die Faust aufs Auge, dass die neue „NATO 2030“-Strategie den Weg zu einer Interventionsallianz außerhalb des nordatlantischen Bündnisgebiets ebnen soll. Das ist eine katastrophal falsche Weichenstellung. Konfrontation, Feindbildproduktion und Verschwörungstheorien in der offiziellen Politik, wonach der „böse Russe“ und der „verschlagene Chinese“ uns alles mögliche Üble antun wollen, führen die Welt in einen neuen Kalten Krieg. Das schafft keine Sicherheit, sondern ist im Gegenteil brandgefährlich. Dazu sagen wir Nein!
Und zwar nicht nur als Lehre aus der Vergangenheit, sondern auch weil sich neue Problemlagen für Frieden und Sicherheit zusammengebraut haben. Das Rüstungskontrollsystem, das seit den 1970er Jahren wenigstens eine gewisse Stabilität im Gleichgewicht des Schreckens ermöglichte, zerfällt. Das ABM-Abkommen, das die Stationierung von Raketenabwehrsystemen begrenzte, kündigten die USA bereits 2002. 2019 kündigte Trump den INF-Vertrag über Mittelstreckenraketen. 2020 kündigte er den Open Sky Vertrag, der vertrauensbildenden Maßnahmen diente. Es entsteht ein gefährliches Vakuum an vertraglichen Bindungen.
Neue Perversionen der Kriegsführung
Zweitens ermöglichen technologische Innovationen – hier vor allem die Digitalisierung – neue Perversionen der Kriegführung. Sie führen zu einer Beschleunigung in militärischen Abläufen. Die Zielgenauigkeit von Waffen wird präziser, ihre Zerstörungskraft größer. Der Trend geht zum Killerroboter. Künstliche Intelligenz im Militärischen wird politisch zu gigantischer Dummheit. Nicht zuletzt wegen des Risikos eines Krieges aus „Versehen“ aufgrund von Softwarefehlern. Das ist nicht alles: mit der Miniaturisierung von Atomwaffen geht die Illusion einher, sie unterhalb der Schwelle eines großen Krieges verwenden zu können. Und die neuen Hyperschall-Träger-Systeme könnten das strategische Gleichgewicht aus der Balance bringen. Das neue Wettrüsten hat bereits begonnen.
Drittens schließlich werden die globalen Probleme, vorneweg der Klimawandel, nicht lösbar unter Bedingungen von Konfrontation, geopolitischer Feindschaft, Lagerdenken, permanenten Sanktionen und Protektionismus. Schon vor zehn Jahren schrieb der Wissenschaftliche Beirat Globale Umweltveränderungen der Bundesregierung: „Die Welt braucht zwingend ein höheres Maß an internationaler Kooperation, wenn eine dauerhaft klima- und umweltverträgliche globale Entwicklung ermöglicht werden sollen.“ Und damals stand es um die internationalen Beziehungen noch lange nicht so schlecht wie heute.
Es ist illusionär zu glauben, man könne das Klima retten und gleichzeitig einen Kalten Krieg führen.
Die geopolitischen Konflikte absorbieren die Kapazitäten von Regierungen und internationalen Organisationen zur Problembearbeitung und verursachen eine gigantische Vergeudung von Finanzmitteln, die an anderer Stelle fehlen. Allein das absurde NATO-Ziel, 2% des deutschen BIP für Rüstung auszugeben, entspräche einer Steigerung des Militäretats von über 20 Milliarden Euro. Außerdem hält die Hau-drauf-Politik Medien und Öffentlichkeit in permanenter Erregung und verdrängt die existentiellen Probleme unseres Planeten von der Tagesordnung. Es ist illusionär zu glauben, man könne das Klima retten und gleichzeitig einen Kalten Krieg führen. Erfolgreiche Klimapolitik ist auch immer Friedenspolitik.
Die heute lebenden Generationen kennen eine multipolare Weltordnung nicht aus eigenem Erleben. Die Älteren werden sich an das bipolare System des Kalten Kriegs erinnern. Danach kam die kurze Periode der Dominanz durch die damals einzige Supermacht USA. Multipolarität gab es aber jeweils vor den beiden Weltkriegen. Zwar war sie nicht die Ursache für die Kriege – die lagen in Imperialismus und Faschismus – aber sie bildete die Rahmenbedingungen, in denen Großmachtrivalität, Eroberungs- und Weltherrschaftsphantasien nicht durch eine internationale Friedensordnung eingehegt werden konnten. Schon das Scheitern des Völkerbundes war ein Symptom dafür. Heute aber steht die Schaffung einer solchen neuen Friedensordnung unabweisbar auf der Tagesordnung.
Ein drittes wäre das letzte Mal
Denn: so fürchterlich die beiden Weltkriege waren, es gab ein Danach. Ein drittes Mal aber könnte die Existenz der Menschheit auf dem Spiel stehen. Sei es, dass wir statt globaler Klimaerwärmung einen nuklearen Winter bekommen. Sei es, dass wir vor lauter geopolitischen Konflikten das Klimaproblem zu spät in den Griff bekommen.
Wir brauchen eine neue Weltordnung, auf der Höhe unserer Zeit.
Wir brauchen internationale Kooperation statt Konfrontation.
Wir brauchen Rüstungskontrollen und Abrüstung.
Wir brauchen einen Stopp der Rüstungsexporte und eine entsprechende Konversion der betreffenden Industrien für umweltfreundliche Busse, Straßenbahnen und Eisenbahnen statt Panzern und Kampfbombern.
Wir brauchen den Mut eines Willy Brandt und die Klugheit eines Egon Bahr für eine neue Entspannungspolitik.
Wir brauchen dafür eine Bundesregierung, die die Initiative dafür ergreift.
Und wir brauchen eine Bewegung von unten, die für alles das Druck macht.
Setzen wir uns dafür ein, in unseren Familien, bei Nachbarn, im Freundeskreis, in Parteien, Verbänden, Gemeinden, in den Aktionen der Friedensbewegung und an der Wahlurne.

Dieser Beitrag ist das Redenmanuskript des Autors vom 1. September/Antikriegstag in Worms. Zwischenüberschriften wurden nachträglich eingefügt.

Über den/die Autor*in: Gastautor*inn*en

Unter dem Namen "Gastautor*inn*en" fassen wir eine Reihe ganz verschiedener und oft unregelmäßig erscheinender Autor*inn*en und Quellen zusammen. Hierbei kann es sich um individuelle Personen, aber auch Institutionen handeln. Wir bedanken uns sehr für die freundliche Genehmigung zur Übernahme der Beiträge!