Beueler-Extradienst

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Koalitionsgespräche nach zwei Wochen…

Vorsicht Satire!

Die SPD hat öffentich die “kleinen Parteien” aufgerufen, unter der Führung von Olaf Scholz in den Koalitionsverhandlungen endlich zu Potte zu kommen. Die SPD wolle als starke, größte Fraktion die Dinge in diesem Bundestag endlich voranbringen. Wir waren dabei, als sich in der Krise der Koalitionsgespräche mal wieder die Spitzen-Vierergruppe traf. Es ist Mittwochabend, der 20. Oktober 2021, Grüne und FDP-Verhandlungsdelegationen haben die meisten inhaltlichen Stolpersteine gemeinsam beiseite geräumt, unter anderem ein fünfzig Milliarden und drei Jahre Abschreibungs-Energiepaket geschnürt und damit ihren Fraktionen eine Menge zugemutet – mit der SPD aber zieht es sich quälend:
Christian:  “Ich kann diese Phrase nicht mehr hören, von der Volkspartei SPD, die aufgrund ihres grandiosen Wahlsiegs die meisten Ressorts bekommen muss und und weder Robert Außenminister und Vize, noch ich Finanzminister und Vize werden sollen.” Robert:” Was meint Ihr, was auf meinem Handy los ist, dauernd ruft der Laschet an und bietet mir wie sauer Bier alles an, nur, damit wir ihn am Ende zum Kanzler wählen – da isser schon wieder!” (drückt ihn weg.) Christian: “Jetzt bei mir.” (drückt ihn weg.) Volker: “Die Runde war doch mal wieder ätzend – die Esken  mit ihrem Schulen ans Netz 2.0 – bloß weil irgendeiner ihrer Vetter oder Neffen bei der Telekom ist” Annalena: “Aber vom Kohleausstieg 2038 will Scholz partout nicht verbindlich runter, obwohl wir ihnen den Wiederaufbaupakt Ahr+Lausitz zugestanden haben. Ich kann das “freiwillig ja” nicht mehr hören. ” Volker,( geht an den Kühlschrank): “Ich brauch jetzt erstmal ‘nen Ahrwein, um runterzukommen. Mir geht der Scholz auf den Sack.” Christian: “Mir auch. Der will uns in die Zeitfalle treiben – wir sollten doch überlegen, mit der CDU ernsthaft zu verhandeln, damit der Scholz merkt, dass wir ihm nicht ausgeliefert sind.”

Annalena: “Da sagst Du was, – für mich ein Wasser – nix gegen Gespräche mit der CDU – aber ich hab erstmal ‘ne bessere Idee.” Robert: “Ich nehm ein Flens. Inhaltlich haben wir doch vieles durchbekommen, aber aus meiner Erfahrung – ich denke der Volker wird mir da Recht geben – ist das eine, was in der Vereinbarung steht, aber es kommt doch darauf an, wer am Ende welche Ressorts besetzt und das Vereinbarte  – und vor allem das nicht vereinbarte, neue – vorantreibt. Ich weiss aber nicht, wie wir aus dem “die kleinen Parteien”-geseiber rauskommen sollen.”  Annalena: “Dafür habt Ihr ja nun mich, Ihr habt zwar “Regierungserfahrung” aber Frauen sind halt pragmatischer. Könnt Ihr Kopfrechnen?” Christian: “Was meinst Du damit?” Volker: “Ach so!” Annalena: “Was ergibt 14,8 plus 11,5?” Volker, blitzartig: “26,3.” Annalena: “Genau!”

Robert: “Was meinst Du damit?” Annalena: “Scholzimaus kann sich solange gebärden wie der Größte, bis wir ihm zeigen, wer der Junior ist. Ganz einfach. Habt Ihr Euch mal überlegt, wie wir uns einen gemeinsamen Anspruch auf die Kanzlerschaft sichern können? Indem wir den blöden Trick der CDU/CSU nachmachen und eine Fraktionsgemeinschaft gründen! Die wäre nicht nur stärkste Fraktion und würde die Bundestagspräsidentin stellen – ich kann mir nicht vorstellen, dass Claudia Roth das ablehnt – sondern hätten auch in viel mehr Ausschüssen den Zugriff auf den Vorsitz. Haushaltsausschuß, Innenausschuß , Auswärtiger Ausschuss – wir wollen doch auch die parlamentarischen Staatssekretär*innen reduzieren.” Christian: “Du spinnst jetzt aber, wie sollen wir uns als praktisch natürliche Feinde in der Finanz- Ordnungs- und Steuerpolitik in den nächsten vier Jahren noch profilieren, wenn wir für unsere irritierte Wählerschaft plötzlich in eine Fraktionsgemeinschaft zusammengehen?  Das ist doch sicher nur ein mieser grüner Trick, um uns platt zu machen – da mache ich nicht mit, lieber nicht regieren, als falsch…”Volker: “Lass mal, Christian, wir leiden doch gemeinsam unter dieser Arroganz der Sozis. Ich finde Annalenas Vorschlag gar nicht so blöd, das ist doch zumindest ein überraschender Coup, um auch strukturell den “großen Parteien” beizukommen und ihnen das Märchen von der Volkspartei auch körperlich erfahrbar auszuteiben.”

Christian: “Aber das ist doch absurd, wie willst Du das denn unseren Fraktionen verkaufen?” Robert: “Genau – wir müssen auf unser grünes Profil achten und innerparteilich das Ganze überstehen – wie willste das denn der Basis vermitteln?” Annalena: “Schaut mal, Jungs, wir haben in den letzen zweieinhalb Wochen unseren Fraktionen soviel inhaltliche Kröten und gemeinsame Projekte zugemutet, dass die eh auf dem Zahnfleisch gehen. Wir haben gemeinsam 16 Projekte von 26 bei der SPD durchbekommen und stehen jetzt vor der Frage, dass es bei der Ressortverteilung um je drei Ressorts für jede von uns geht, während die SPD sieben will. Das ist doch die klassische Koch und Kellner Situation und wer von uns will das? ” Volker: “Da hast du recht, aber wie soll das praktisch gehen?”  Annalena: “Also: Wir gründen – wie CDU/CSU eine Grüne/FDP Fraktionsgemeinschaft, natürlich auf Zeit. Die Spitze wird quotiert nach Geschlecht und Partei, also z.B. Vogel und Göring-Eckart. Wir besetzen die Bundestagsgremien und wir erheben den Anspruch als größte Fraktion mit 26,3% , den Kanzler zu stellen. Dann bieten wir den Sozis eine Koalition als kleinerer Partner an! Profilieren können wir uns doch als Minister*innen.”

Christian: “Die Idee gefällt mir. Und wie stellst Du Dir ein Personaltableau vor, mit dem wir unser liberales Profil schärfen und ausbauen können?” Annalana: “Naja – gegen einen Bundeskanzler Robert Habeck kann ja außer mir eigentlich niemand etwas haben, das hab ich versemmelt und die klügere gibt nach. Du, Christian, wirst Finanzminister und Vizekanzler. Ich werde Ministerin für Umwelt, Energie und Landwirtschaft, Agnes Strack-Zimmermann Verteidigungsministerin, Innenministerin und Digitales wird Irene Mihalic. Konstantin Kuhle von Euch bekommt Justiz und Vebraucherschutz, unsere Katja Keul nimmt Bauen, Wohnen Generationen, Gender und Migrantion und euer Bijan-Djiri Sarai wird Minister für nachhaltige Entwicklung und Außenwirtschaft. – das sind jetzt natürlich nur Gedankenspiele, Ihr bestimmt, wer es wirklich von Euch wird. . Und jetzt kommt der Knaller: Wir bieten zwei Ressorts unabhängigen Expertinnen an. Ich schlage vor: Claudia Kemfert für Gütertransport, Mobilität und Ladeinfrastruktur (früher Verkehr) und Mai Thi Nguyen Kim für Gesundheit.

Den Sozis bieten wir dann an: Außen und auch Vizekanzler – entschuldige Christian, aber Du weisst, dass Adenauer diesen Posten 1953 erfunden hat, um der FDP zu schmeicheln.  Wir also diesmal der SPD –  für Scholz,  dann Wirtschaft, zum Beispiel Svenja Schulze, Arbeit und Soziales  Hubertus Heil und Bildung und Forschung die olle Esken und ein Ressort Soziale Gerechtigkeit Ost – Antifa darf man das nicht nennen, für Kevin. Natürlich erklären wir, dass wir ein quotiertes Kabinett brauchen und da Scholz das gleiche schon erklärt hat, werden die roten Männer mit den Zähnen knirschen und zurückstehen müssen “.

Längeres Schweigen. Christian nimmt sich auch ein Flens aus dem Kühlschrank.

Robert: “Mir auch noch eins bitte!”Volker: “Nochn Ahrwein.” Annalena: Gibt’s den überhaupt noch? Volker: Solidaritätswein der Winzergenossenschaft Mayschoss- die sind echt am kämpfen. Christian: “Bin ich froh, dass wir keine Quotierung haben – aber eigentlich nicht schecht. Über die Nguyen-Kim reden wir nochmal, die ist mir zu links.” Annalena: “Man hört, sie soll der FDP nahestehen… “ Christian: “Aber die Fraktion muss FDP/Grüne heissen, die kleineren nach vorn!” Robert: “Kein Problem, ham wir mit Bündnis 90 auch so gemacht.” Christian: “Na schön und gut, Annalena, aber Du vergisst, dass Scholz, mit der Situation konfrontiert,  immer noch die Option der GroKo ziehen kann. Er könnte es in der Öffentlichkeit so drehen, dass wir beiden die Koalitionsverweigerer sind, dass insbesondere wir wie 2017 alles torpedieren und dass im Interesse Deutschlands, des Universums und des ganzen Rests nun die Sozis zur Notbremse der GroKo greifen müssen.” Robert: “Bremse ist gut. Politisch wäre das Selbstmord, denn die dritte GroKo hintereinander wäre in der SPD und bei den Wähler*innen ein Desaster und ein Verstoß gegen alles, was Scholz bis dahin behauptet hat.” Volker: “Was den aber nicht juckt – wir brauchen deshalb einen Plan B – mit verzweifelten Sozis ist nicht zu spassen!”

Annalena: “Welch ein Zufall, dass ich auch daran gedacht habe: Die genannten Ressorts können wir doch ohne Problem auch der CDU/CSU anbieten! Außenminister Söder, – tut keinem weh – Wirtschaftsminister Merz oder Spahn- haben keinen nennenswerten Etat” – …  Christian, dazwischen: “…dafür sorg ich schon”… – “Arbeit und Soziales Karl-Josef Laumann – ist ein anständiger Kerl –  oder Paul Ziemiak,  und Bildung für Karliceck – natürlich bestimmt der Partner selbst, wen er entsendet – ich kann mir nicht vorstellen, dass Scholz mehr bietet, um seinen Untergang und den der SPD gemeinsam mit Laschet zu organisieren! Und zur Not erfinden wir noch ein Ressort…Minister ohne Geschäftsbereich Helge Braun  lässt grüßen – ich brauch jetz ‘n Sekt – ihr seid so schwer von Begriff!

Christian: “Je länger ich darüber nachdenke, klingt das nach ‘nem Plan. warum sollen wir uns als größte Fraktionsgemeinschaft eigentlich von den Wahlverlierern der CDU/CSU  und dem “gerade noch” Wiedergewinner SPD auf der Nase ‘rumtanzen lassen? Wir können auch anders. Fraktionsgemeinschaft heisst mehr Ministerien und Funktionen im Bundestag  – das kann ich genauso gut verkaufen, wie Ihr. Die internen Regeln klären wir noch – Quotierung und trallala machen die Liberalen natürlich nicht überall mit. Aber diese Details können wir ja noch besprechen.  Jedenfalls haben wir jetzt ein gemeinsames Ziel.” Volker: “Sie können gar nicht meckern, die SPD hatte in der GroKo fünf, zuletzt vier Minister*innen und die Schwarzen neun!” Robert:  “Hat mich eigentlich mal jemand gefragt, ob ich Kanzler werden will?” Annalena: “Nein, aber wir alle bauen darauf, dass auch Deine niederen Instinkte die intellektuellen und hehren schriftstellerischen Barrieren niederreißen werden. Oder lass es mich anders formulieren: dass Du Dich Deiner staatspolitischen Verantwortung für das Land stellst. Außerdem wolltest Du’s doch im Mai sowieso noch werden. Robert: “Aber jetzt..nach dieser Wahl, wo ich grad meine Trauer verarbeitet habe.”.Annalena:“Mach Dir keine Sorgen, üb schon mal die Raute – wir beide stehen das zusammen in der Partei durch.” Volker:”Malu Dreyer wird mich zu Hause des Verrats und der Undankbarkeit der FDP bezichtigen.” Robert: “Uns alle, schließlich haben Laschet und Olaf zur Demut gemahnt. Die lernen sie jetzt kennen.” Christian: “Prost – lasst uns loslegen, noch sechs Tage bis zur konstituierenden Sitzung.”…

Über den/die Autor*in: Roland Appel

Roland Appel, Publizist und Unternehmensberater, Datenschutzbeauftragter für mittelständische Unternehmen und tätig in Forschungsprojekten. Er war stv. Bundesvorsitzender der Jungdemokraten und Bundesvorsitzender des Liberalen Hochschulverbandes, Mitglied des Bundesvorstandes der FDP bis 1982. Ab 1983 innen- und rechtspolitscher Mitarbeiter der Grünen im Bundestag. Von 1990-2000 Landtagsabgeordneter der Grünen NRW, ab 1995 deren Fraktionsvorsitzender. Er arbeitet und lebt im Rheinland.

3 Comments

  1. Detlef Schulz

    JA, endlich einmal ein paar frische, originelle Gedanken / Theorien um aus den eingefahrenen Gleisen herauszukommen!
    CDU und CSU sind ja auch zwei Parteien, jede auf ihre Originalität bedacht, die in einer gemeinsamen Fraktion agieren und sich zusammenraufen müssen. Warum nicht dieses “Erfolgsmodell” auch mal für Grüne und FDP adaptieren ?
    Auf jeden Fall würde dann mal ein frischer Wind durch das Parlament wehen, den brauchen wir nämlich.

  2. Gerhard Sauer

    Zauberhaft!

  3. w. nissing

    da wächst zusammen was zusammen gehört :)))

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