Die Mär von der Spaltung der Gesellschaft

Nicht nur Politiker benutzen den Begriff, auch die Medien berichten gerne von einer Spaltung der Gesellschaft – oder von einer drohenden, die real werden könne, wenn zum Beispiel eine allgemeine Impfpflicht kommt. Sie machen sich damit bewusst oder unbewusst zum Büttel rechtsextremer und verfassungsfeindlicher Propagandisten, deren kommunikative Strategie in der Besetzung und Umdeutung traditionell positiv konnotierter Begriffe besteht. Die selbst ernannten Querdenker und die Kampagne der AfD „Freiheit statt Spaltung“ kann man als exemplarisch betrachten.
Eine Auseinandersetzung mit dieser Art politischer Semantik ist angebracht, denn, wie Bundespräsident Frank Walter Steinmeier in seiner Antrittsrede am 13. Febr. 2022 zutreffend festgestellt hat, die Feinde der offenen Gesellschaft „werden sich nach dem Ende der Pandemie neue Themen suchen und vor allem neue Ängste und von denen es reichlich gibt in dieser Zeit: Werden unsere Kinder noch denselben Lebensstandard haben wie wir heute? Kann ich Schritt halten mit dem Lauf der digitalen Welt? Fällt unser Land hinten runter im globalen Wettbewerb? Solche Sorgen sind Nährboden für die, die mit der Angst ihr politisches Geschäft betreiben. Und ich fürchte, sie tun es auch mit dem großen Thema unserer Zeit: dem Kampf gegen den Klimawandel.”
Noch im November 2020 hatte Steinmeier selbst von einer drohenden Spaltung der Gesellschaft gesprochen, dies dann aber nicht mehr wiederholt.
Es wundert nicht, dass Nikolaus Blome, bis Oktober 2019 stellvertretender Chefredakteur und Politikchef der BILD–Zeitung im SPIEGEL beklagt, dass Bundeskanzler Olaf Scholz die „Spaltung der Gesellschaft leugnet“. Das Nachplappern der Parole von der Spaltung der Gesellschaft ist im besten Fall unbedacht im schlechtesten Fall absichtsvoll. Es tut gut, dass mit Olaf Scholz und Frank-Walter Steinmeier zwei herausgehobene Repräsentanten unseres Staates dies nicht tun.
Die AfD-Parole „Freiheit statt Spaltung“ erinnert absichtsvoll an den vom damaligen CDU-Generalsekretär Heiner Geißler erfundenen Wahlkampfslogan der CDU/CSU im Bundestagswahlkampf 1976 „Freiheit statt Sozialismus“.
Das Narrativ und seine historischen Wurzeln
Das Narrativ von der Spaltung der Gesellschaft impliziert, dass unsere Gesellschaft an sich etwas in sich Geschlossenes ist oder sein sollte. Ein solches tribalistisches oder auch völkisches Gesellschaftsverständnis steht in einem fundamentalen Widerspruch zu den Grundgedanken der offenen Gesellschaft. Sie hat im modernen Verfassungsstaat, der der Pluralität und den sich daraus zwangsläufig ergebenden Widersprüchen und Konflikten verpflichtet ist, seine konstitutionelle Form gefunden. Die offene Gesellschaft korreliert mit der Demokratie, in der es naturgemäß Konflikte gibt, die unter Beachtung bestimmter Regeln friedlich ausgetragen werden. Der Rechtsstaat sorgt für verlässliche Rahmenbedingungen.
Geschlossene Gesellschaften korrelieren historisch mit feudalistischen Systemen. Aktuell sind sie das Leitbild autoritärer und diktatorischer Regime, die Widersprüche und Konflikte gewaltsam unterdrücken (China, Russland, Türkei etc. – die Liste ist leider lang). Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind Autokraten, gleich welcher Prägung, zuwider.
The winner takes it all
Es liegt auf der Hand, beim Thema „Spaltung der Gesellschaft“ Parallelen zu der seit Jahren verstärkt sichtbaren Polarisierung der politischen Landschaft in den USA zu ziehen, aber Vorsicht ist angebracht, denn die politische Polarisierung in den USA reicht weit zurück bis zu ihrer Gründung und zum amerikanischen Bürgerkrieg von 1861 bis 1865, der ein Sezessionskrieg war, und dessen Wurzeln vor allem ökonomischer Natur waren (empfehlenswert dazu: Diese Wahrheiten: Eine Geschichte der Vereinigten Staaten von Amerika von Jill Lepore und Werner Roller).
Der „Schmelztiegel“ USA war nie eine pluralistische und offene Gesellschaft. Der Rassismus und die damit einhergehende Spaltung der Gesellschaft sind geradezu konstitutiv für die USA. Thomas Jefferson (1743 -1826), einer der Gründerväter der Vereinigten Staaten, stammte aus einer wohlhabenden Familie, deren Reichtum auf der Ausbeutung von mehr als 600 Sklaven beruhte. Er gilt als hauptsächlicher Verfasser der Unabhängigkeitserklärung vom 4. Juli 1776, in der u.a. die Gleichheit aller Menschen proklamiert wird. Jill Lepore geht in ihrem lesenswerten Buch ausführlich auf diesen Widerspruch ein.
Die aktuelle Polarisierung wird durch das in den USA herrschende 2-Parteiensystem und das reine Mehrheitswahlrecht begünstigt. The winner takes it all bedeutet, dass von vornherein tatsächliche oder vermeintliche Unterschiede schärfer konturiert werden müssen. Minderheiten, die zur Mehrheitsbildung nicht benötigt werden, können ausgeblendet oder diskreditiert werden. Der Einsatz von Algorithmen zur Formung politischer Strategien lenkt den Fokus eher auf das Trennende als auf das Verbindende.
Die Bundesrepublik Deutschland ist der konstitutionelle Gegenentwurf zum Rassenwahn des Nationalsozialismus. Ihr Leitbild ist das einer pluralistischen Gesellschaft. Das Wahlrecht gibt Minderheiten eine Chance. Ein trotz der Konzentration im Verlagswesen immer noch relativ ansehnlicher Medienpluralismus unterscheidet Deutschland deutlich von der Situation in den USA.
Gleichwohl gibt es sicherlich nicht zu übersehende Einflüsse aus den USA auf die Art der politischen Auseinandersetzung bei uns, wozu in vorderster Linie die Wissenschaftsfeindlichkeit und die Strategie der alternativen Fakten gehören. Man bastelt sich einfach seine eigene Wahrheit und sei sie noch so absurd und im Widerspruch zu jeglicher wissenschaftlicher Erkenntnis. Dabei sollte klar sein: Es gibt zwar das Recht auf eine eigene Meinung, aber kein Recht auf eine eigene Wahrheit.
Versöhnen statt spalten
Johannes Rau, Bundespräsident von 1999 bis 2004, formulierte immer wieder die Frage, was eine Gesellschaft im Innersten zusammenhält. Aus heutiger Sicht scheint es, als habe er in weiser Voraussicht auf die Gefahren mangelnden gesellschaftlichen Konsenses in Grundfragen menschlicher Existenz aufmerksam machen wollen. Wenn die Fähigkeit verloren gehe, sich gegenseitig zuzuhören und einen respektvollen Diskurs zu führen, sei Demokratie in Gefahr, war einer der Leitsätze von Johannes Rau. Angesichts von Facebook (gegr. 2004) und Co. mag der darin zum Ausdruck kommende Appell etwas aus der Zeit gefallen erscheinen. Er hat aber seine Berechtigung nicht verloren. Strategien gegen Rechts dürfen sich deshalb nicht auf Ab- und Ausgrenzung (Nazis raus!) beschränken. Wer für die Einhaltung der Spielregeln der freiheitlichen Demokratie eintritt, spaltet diese Gesellschaft nicht. Wer die Mär von der Spaltung der Gesellschaft sprachlich übernimmt, ist schon in die ideologische Falle der Rechtsextremen getappt und verbreitet deren völkisches Gesellschaftsbild. Meinungspluralismus ist keine Spaltung, alternativen Fakten kann man nur mit dem andauernden Bemühen um Wahrheit begegnen. Das gilt für Corona, die Ukraine, Rußland und den Klimawandel gleichermaßen.