Zu Nordstream gestern und heute, säbelrasselnden Generälen ohne Armee und ein paar anderen Auffälligkeiten im NATO-Russland-Krieg

“If they can get you asking the wrong questions, they don’t have to worry about answers.” („Wenn sie dich dazu bringen können, die falschen Fragen zu stellen, müssen sie sich keine Sorgen um Antworten machen.“)

Thomas Pynchon, Gravity`s Rainbow

Der US-Demokrat Leahy erzählte 2014 im Senat und 2022 in seinem Buch die folgende Geschichte:

Kurz vor der Abstimmung über die Ermächtigung zum Krieg gegen den Irak 2002 sei er mit seiner Frau spazieren gegangen. Zwei Jogger hätten sich genähert und ihm geraten, nach der geheimen Akte 8 zu fragen.

Er befolgte den Rat und las in dem Dokument, dass der Irak keine Massenvernichtungswaffen hatte. Am darauffolgenden Sonntag wiederholte sich alles. Die Jogger kamen, wussten, dass er ihren Rat befolgt hatte und empfahlen ihm nunmehr, die geheime Akte 12 zu lesen. Das tat er ebenfalls. Darin stand, der Irak habe keine Verbindungen zu Al Qaida (und demzufolge auch keine Mitverantwortung am Terroranschlag vom 9. September 2001).

Der Senator stimmte gegen die Ermächtigung zum Krieg gegen den Irak. Aber er schwieg darüber, was er gelesen hatte. Er schwieg über die Wahrheit.

Bis zum Ende dieser Wahlperiode dient er im Amt.

Edward Snowden fragte am 15.10. 22 auf Twitter, warum das aktuelle Washington diese Geschichte wie einen Hollywood-Thriller behandelt, statt wissen zu wollen, warum Leahy nicht an die Öffentlichkeit ging? Warum verhinderte er nicht diesen Krieg?

Im Fall NordStream ist das Auftauchen von Joggern aktuell genauso ausgeschlossen, wie mögliche Gewissensnöte von Abgeordneten, die nach Sichtung geheimer Akten dann vor der Qual der Wahl stünden, was sie mit dem erworbenen Wissen tun.

Die Bundesregierung beruft sich auf „Staatswohl“. Über eigene geheimdienstliche Erkenntnisse verfüge sie nicht, und die Erkenntnisse anderer dürfe sie nicht weitergeben. Auch nicht dem Parlament.

Wir haben es laut Tagesschau bzw. Generalbundesanwalt mit „verfassungsfeindlicher Sabotage“ zu tun. Von einer „besonderen Bedeutung des Falls“ ist die Rede. Weiter berichtete die Tagesschau, ein gemeinsames Ermittlungsteam von Deutschland, Schweden und Dänemark werde es nicht geben. Die USA scheinen auch zu ermitteln. Russland hat offenbar bereits ermittelt.

Inzwischen wären, so Tagesschau, die ersten deutschen Schiffe zum Tatort gefahren. Taucher waren auch an Bord, aber nicht die Ausrüstung, die man für 70 Meter Tauchtiefe braucht. Daran sieht man, dass nicht nur NordStream (3 Röhren), sondern auch die deutsche Bundespolizei am Ende ist. Schiffe fahren an Anschlagsorte, die in 70 bis 90 Metern Tiefe liegen. Taucher scheint die Bundespolizei zu haben. Aber die Tauchausrüstung war das Problem. Trotzdem meldet die Tagesschau: „Sicher scheint, dass es einen regelrechten Wettlauf um Beweismaterial gibt.“

So wie es gerade läuft, wird mit Sicherheit eher Tatortkontaminierung betrieben, statt Tatortsicherung. Aber auch da sind wir Deutschen fein raus. Unsere Taucher konnten ja nicht tauchen.

Laut Spiegel (später) waren die Schweden „schnell unten“, hätten Beweise gesichert und wissen auch nicht, ob es Russland war. Die wollen mit Deutschland und Dänemark Informationen austauschen.

Die Russen werden von den Untersuchungen gänzlich ausgeschlossen, obwohl es sich streng genommen um überwiegend russisches Eigentum handelt (NordStream 1: 51%; NordStream 2, über 99%).

Dieser Ausschluss wird als Fakt präsentiert. Das ist so. Unausgesprochen steckt dahinter allerdings eine politische Unverschämtheit: Man erlaubt ja schließlich auch keinem Terroristen, bei der Spurensicherung dabei zu sein.

In Politik und Propaganda ist jedoch alles eine Frage des richtigen Zeitpunkts. Wer den verpasst, verliert die Kontrolle.

Von Anfang an entstand in Deutschland ein großes Missverhältnis zwischen der Ungeheuerlichkeit des Vorfalls und den sehr gelassenen politischen Reaktionen (Schweigen des Kanzlers, Habeck: damit war zu rechnen). Der Spiegel untermauerte das sogar, in dem er von einer Warnung der CIA an Deutschland berichtete.

Anmerkung:

Nach dem aktuellen deutschen „Staatswohl“-Verständnis wird die CIA NIE wieder den deutschen Kolleginnen und Kollegen und diese wiederum NIE wieder dem Spiegel etwas zuflüstern (es sei denn, es gehört zum kommunikativen Plan).

Die selbst auferlegte politische und mediale Zurückhaltung, das behördliche Schneckentempo bei der Einleitung von Untersuchungen ist mehr als ungewöhnlich. Bei angeblichen und tatsächlichen russischen Sündenfällen wurde bisher immer sofort politisch, praktisch und medial zugebissen und zwar jeden Tag. Im Tickermodus.

Nun ist es genau andersherum: Die Öffentlichkeit wird häppchenweise gefüttert: Jetzt mit Bildchen (riesiges Loch).

Ein ausführlicher Artikel in der Neuen Zürcher Zeitung zeigte, wohin gerade der Propaganda-Hase läuft: Da Fakten fehlen, sind diejenigen, die sich Gedanken machen zu einer Urheberschaft jenseits von Russland: „Verschwörungstheoretiker“.

Der Artikel ist klug verfasst. Aber er enthält einen logischen Fehler (und das ist ein leidiges Problem jeder Propaganda): Am 30. September ließ der US-Präsident öffentlich, und ebenfalls völlig faktenfrei wissen, dass immer, wenn die russische Seite Verdächtigungen erhebt, sie selber schuld ist. Das wäre dann auch eine „Verschwörungstheorie“.

Um es kurz zu machen: Die Bundesregierung hat sich in eine Ecke manövriert, aus der sie nicht mehr rauskommt. Sie kann Parlament und Öffentlichkeit aus Gründen des „Staatswohls“ gar nichts mehr beweisen, auch nicht, dass die amerikanischen Verdächtigungen gegen Russland stimmen.

Die deutsche Justiz verdächtigt adäquat, aber die Untersuchungen laufen -glaubt man der Tagesschau- und weiteren Presseberichten – auf einem Niveau ab, das an „Schneewittchen“ erinnert: Die sieben Zwerge untersuchten das gemeuchelte Schneewittchen nicht. Sonst hätten sie ja das vergiftete Apfelstück gefunden. Sie bauten ihr einen schönen gläsernen Sarg, hievten sie hinein und flüsterten einander bekümmert zu: Das musste ja so ausgehen, bei dieser bösen Königin…

So bekommt die politische Allianz Risse, und die Propaganda ist auch nicht effektiv.

Aber die deutsche Politik beschädigte nicht nur ihre Handlungsfreiheit nach außen. Sie beschädigt sich selbst und das ganze Land gleich mit. Da NordStream1 und NordStream 2 eine Geschichte erzählen, die vor vielen Jahren begann.

Aber dazu muss man noch einmal in die Geschichte des Streits und seine Dimension eintauchen. Ein Handelsblatt-Artikel aus dem Jahr 2020 beschreibt das Grunddilemma klar: Wenn Washington Deutschland zwingt, das Pipeline-Projekt aufzugeben, ist die NATO am Ende (Blinken).

Diesen Konflikt versuchte die deutsch-amerikanische Erklärung vom 21. Juli 21 aufzulösen. Darin heißt es:

„Sollte Russland versuchen, Energie als Waffe zu benutzen, oder weitere aggressive Handlungen gegen die Ukraine begehen, wird Deutschland auf nationaler Ebene handeln und in der Europäischen Union auf effektive Maßnahmen einschließlich Sanktionen drängen, um die russischen Kapazitäten für Exporte nach Europa im Energiesektor, auch in Bezug auf Gas, zu beschränken, bzw. auf effektive Maßnahmen auf anderen wirtschaftlich relevanten Gebieten. Diese Zusage zielt darauf ab sicherzustellen, dass Russland keine Pipeline, einschließlich Nord Stream 2, zur Erreichung aggressiver politischer Ziele einsetzt, indem es Energie als Waffe nutzt.“

Es ist eine äußerst intelligente Erklärung, die Deutschland Handlungsfreiheit bewahrte. Deswegen liefen Polen und die Ukraine Sturm dagegen. Ein Reuters-Artikel befasste sich mit der damaligen politischen Situation.

Glaubt man der Süddeutschen aus dem Jahr 2021, hat die Koalition ihren Dissens zur Zukunft von NordStream 2 im Koalitionsvertrag gut versteckt. Die SPD war dafür, die Grünen dagegen. Die EU musste über ein paar Kilometer Pipeline (die im deutschen Hoheitsgebiet liegen) letztentscheiden. Alle würden eine negative EU-Entscheidung dulden.

Der Koalitionsvertrag 2021 enthält keinen Hinweis, wie die Koalition mit der noch von Merkel getroffenen Abmachung mit den USA vom Juli 2021 zu NordStream 2 verfahren wollte.

Am Tag vor der Regierungsneubildung in Deutschland kam deshalb die erste Ansage aus Washington zu NordStream 2. Die USA (Jack Sullivan) interpretierten die Einigung vom Juli nunmehr so: Sollte es zur russischen Invasion kommen, wäre NordStream 2 Geschichte.

Im ersten Tagesschau-Interview als Kanzler, am 8.12.2021 wurde Scholz auch zur Zukunft von Nord-Stream 2 im Falle einer russischen Invasion befragt. Aus Washington wäre zu hören gewesen, er hätte für diesen Fall die Beendigung zugesagt. Scholz sang ein Loblied auf die Entspannungspolitik und wollte sich nicht mit einem „Szenario des Scheiterns“ beschäftigen. Er dementierte aber auch nicht.

Scholz schwieg wie eine Sphinx am 7.02.22 neben Biden, der ihm das Aus von Nord Stream 2 klarmachte.

Inzwischen will der Kanzler schon im Dezember 21 mit Mitarbeitern darüber nachgedacht haben, was denn wäre, wenn die Russen Deutschland energiepolitisch erpressen sollten, bzw. er behauptete, immer sicher gewesen zu sein, Russland nutze Energie als Waffe.

Laut Spiegelenthüllungen hat er allerdings im Dezember 21 (noch als Koalitionär der Merkel-Regierung) ein geheimes Gutachten mitunterschrieben, dass den Nutzen dieses Projektes für Deutschland erneut unterstrich.

Auch der aktuelle Wirtschaftsminister äußerte sich jüngst auf dem Grünen-Parteitag, wie das Aus für NordStream 2 zustande kam.

Gleich zu Beginn der Rede. Er wirkte etwas fahrig. Am 21. Februar, so erinnerte Habeck, „hat Putin die Separatistengebiete, die annektierten Separatistengebiete anerkannt. Als Reaktion darauf haben wir …“ usw. (ab 0:40)

Ich will nicht kleinlich sein: Zwischen Anerkennung und Annexion lagen nur wenige Monate und ein Krieg. Das muss Hans Franz, oder wie immer der Redenschreiber hieß, nicht wissen. Wenn man beispielsweise vom Sprung in ferne Galaxien träumt, kann man schon mal in der Zeitachse Punkte aufeinanderlegen. Man kann auch eine „Anerkennung“ so interpretieren, als setze Russland Energie als Waffe ein.

Man muss auch nicht wissen, dass es einst einen Plan gab für ein deutsch-russisch-ukrainisches Gaskonsortium, den die Ukraine 2004 beendete. Es kann ebenfalls dem Gedächtnis entfallen, dass es permanente Streitigkeiten zwischen der Ukraine und Russland gab. Im Ergebnis saß die EU 2006 und 2009 auf dem Trockenen.

Wer damals laut Spiegel die Schuld dafür trug: Die Ukraine unter dem „pro-westlichen“ Juschtschenko.

Oder waren es doch die Russen?

Aber Vorsicht: Wer diese alten Spiegeleinschätzungen liest, versteht möglicherweise die Rationalität des ganzen Projekts „NordStream“ etwas besser. Wer den genannten Handelsblatt-Artikel liest, bekommt eine Ahnung davon, dass der transatlantische Konflikt über die östlichen Energieimporte (West)europas in die Zeit des Kalten Krieges zurückreicht.

Aber da war noch NordStream 1. Dieses Projekt hielten die Deutschen aus den EU-Sanktionen politisch heraus. Bei diesem Projekt beklagten sie erst ab Juni 22, dass Russland nunmehr „Energie als Waffe“ nutze und lamentierten über ausbleibendes Gas, obwohl die EU-Sanktionen dazu geführt hatten, dass es nunmehr an allen Ecken und Enden im Bereich von Handel, Investitionen, Transport, Versicherungen, Finanzen und Dienstleistungen, die Russland betrafen, knirschte.

Das war und ist das erklärte politische Ziel dieser Sanktionen, die zur Vergeltung der russischen Invasion eingeführt wurden. Vergeltung oder Wirtschaftskrieg – auf jeden Fall hat der Westen mit diesen Maßnahmen begonnen.

Man wollte „Russland ruinieren“. Nur dass die Macher dieser Sanktionen nicht die Komplexität dessen, was sie auf den Weg brachten, auch nur im mindesten durchschauten. Der Fall Kaliningrad hat das ebenso eindeutig dokumentiert (die EU ruderte zurück), wie die durch UNO/Türkei vermittelte Einigung zu Getreide- und Düngemittelexporten aus Russland und der Ukraine (plus Klarstellungen im EU-Sanktionsregime) bzw. der Fototermin des Kanzlers vor einer reparierten Siemens-Turbine, die von Kanada nach Deutschland gelangte, obwohl sie nach Russland hätte geliefert werden müssen.

Und nicht zu vergessen: Im Jahr 2021 hatte die Internationale Energieagentur, damals noch ideologiefrei, klargestellt, dass der Gasmarkt zu einem „Verkäufermarkt“ geworden wäre – Sprich: anders als im Vorjahr überstieg die Nachfrage das Angebot. Russland wurde verhalten dafür kritisiert, weil es nicht MEHR als das vertraglich Vereinbarte lieferte und nicht am Spotmarkt verkaufte.

Wie die EU sich selbst ausmanövrierte, beschreibt der Artikel vom Dezember 21 von „CEEenergy news“ nüchtern und klar.

Da wir aber alle, so wie einst Obama, der den Irak-Krieg zur Vergangenheit erklärte „nach vorn sehen sollten“, bleibt die Frage, wie sich das politische Berlin zur Reparatur der Röhren und zur Inbetriebnahme von Nord Stream 2 (Reströhre) stellen wird.

Viel Zeit bleibt nicht. Denn wir sind derzeit auch Zeugen einer „Zeitenwende“ im türkisch-russischen Verhältnis, das über Jahrhunderte eher feindselig war.

Die Türkei hat erfolgreich die Getreide- und Düngemittelexporte aus der Ukraine und aus Russland mitverhandelt. Sie hat sich den westlichen Sanktionen nicht angeschlossen. TurkStream existiert und ist nicht kaputt.

Jetzt wird offen über den Ausbau dieser Verbindung nachgedacht. In einer Liefermenge, die der von Nord Stream 2 entspräche.

Für die Türkei wäre das ein gutes Geschäft. Wirtschaftlich und energiepolitisch. Sie könnte sich zu der energiepolitischen Drehscheibe entwickeln, die Deutschland einst vorschwebte. Und Europa zerfiele in zwei konkurrierende Gebiete: Das mit dem teuren LNG-Gas (über das sich Frankreich beschwert), und das mit dem preisgünstigeren russischen Input. Denn dass Gas noch als “Brücke” in die Null-Emissionswelt gebraucht wird, bestreitet ja nun niemand.

Es ist zudem völlig unwahrscheinlich, dass der Türkei derzeit irgendjemand ernsthaft an den Karren fahren, oder sie gar unter das westliche Sanktionskuratel stellen wird.

Sie ist ein wichtiger NATO-Partner, schon aufgrund ihrer geostrategischen Lage. Sie wird zur Zustimmung zur NATO-Erweiterung gebraucht. (Deutschland auch, aber Deutschland scheint das nicht zu wissen.)

Außerdem hält die Türkei aufgrund der Verabredungen mit der EU (Aktionsplan) Millionen von Flüchtlingen davon ab, in die EU weiterzureisen.

In Bezug auf die Türkei wird „Realpolitik“ betrieben. Man kann das verächtlich machen. Aber so verhalten sich rationale staatliche Akteure nunmehr schon seit Jahrtausenden. Das strategische Kalkül dominiert, und man lässt die Zwerge kreischen.

Gekreischt wird nebenbei sehr viel. Was Politik und Medien als „klare Worte“ an Russland präsentieren, ist schon beachtlich.

Der EU-Chefdiplomat, ganz tapferer General ohne Armee, drohte Russland, im Falle eines Einsatzes von taktischen nuklearen Waffen in der Ukraine, werde die russische Armee vernichtet.

Der NATO-Generalsekretär wiederum erklärte (nicht als Privatmann, sondern als höchster NATO-Beamte), dass ein Sieg Moskaus nicht nur eine Niederlage für die Ukraine, sondern für uns alle (sprich das Bündnis) wäre.

Wieso malte der plötzlich ein Negativszenario an die Wand und verstrickte auch noch die NATO in den Krieg? Das wiederum rückte der amerikanische Verteidigungsminister umgehend zurecht: Die NATO sei nicht im Krieg mit Russland (vgl. im Video Borrell und Austin).

Die Süddeutsche kommentierte, das müsse man vielleicht so sagen, aber es wäre falsch.

Das sollte man nicht mit Meinungsvielfalt verwechseln. Der Chor der Akteure, die alle die gleiche Ideologie haben, ist schlicht dissonant.

Um dem „militärischen Säbelrasseln“ Moskaus jetzt etwas entgegenzusetzen, wird die NATO demnächst den Abwurf von Atombomben im Manöver üben (Able Archer). Man kann nur beten, dass das, so wie 1983, “gut” gehen wird, dass der Kreml die Nerven behält.

Was schließlich die „verfassungsfeindliche Sabotage“ an NordStream 1 und einer Röhre von NordStream 2 und das deutsche „Staatswohl“ betrifft, müssten Jogger nun zu Whistleblowern werden, die ein Medium finden, das keine Angst vor den Konsequenzen der Verbreitung der Wahrheit hat, wo immer sie hinführt.

Seit Assange und der fehlenden breiten Unterstützung zur Befreiung dieses Mannes, sind die Aussichten dafür leider trübe. Aber sie sind nicht Null.

Denn im Unterschied zu Pynchons Annahme gibt es keine „SIE“, die in der Lage wären, Menschen vom Denken abzuhalten, also davon, zu den richtigen Fragen zu gelangen. Jedenfalls nicht alle, wahrscheinlich noch nicht einmal die allermeisten. Wirklichkeit lässt sich nur sehr schwer verbiegen, und die Gedanken sind frei.

Etwas anderes ist, wie viele sich trauen, siehe Leahy. Aber und gerade in schwierigen Zeiten gab und gibt es immer Menschen, die sich dem Wohl einer Gesellschaft verpflichtet fühlen und dann ihrem Gewissen folgen. Unbeugsam. Sie galten und gelten nur nicht als Helden. Aber was macht das schon?

Dieser Beitrag erschien zuerst im Blog der Autorin, hier mit ihrer freundlichen Genehmigung.

Über den/die Autor*in: Petra Erler / Gastautorin

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