Der Liberalismus ist in einer seiner größten Krisen seit seinen Anfängen im 16. Jahrhundert. Damit ist nicht etwa die FDP gemeint, die sich 1982 bereits vom politischen Liberalismus verabschiedet hat und heute zu einer neoliberalen Sekte verkommen ist. Es geht um die Substanz liberalen Denkens, die Philosophie der wertegeleiteten Toleranz, des Minderheitenschutzes und nicht um die technokratische Reduktion von Demokratie darauf, dass gewählt sei, wer Mehrheiten bei Wahlen erhält. Eine von der AfD und heute wieder mal von einem rechten Christdemokraten aus Hessen verbreitete Verkürzung des Demokratiebegriffs als Mechanismus zur Aneignung von Macht.
Liberale Demokratie, wie sie die Väter und Mütter des Grundgesetzes erdachten und Schufen, ist das Gegenteil von inhaltsloser Wahlarithmetik sondern an Werte gebunden, wie soziale Gerechtigkeit, Achtung der Individualität und des Andersseins, Achtung von dem Nächsten, Wertschätzung, Gleichheit der Rechte und vor allen Dingen der sozialen Chancen und Solidarität, zu der auch selbstverständlich die Sozialbindung des Eigentums gehört. Der demokratische politische Liberalismus ist das Gegenteil von Nihilismus und Vergewaltigung des Freiheitsbegriffs, wie ihn Donald Trump, Elon Musk, J.D. Vance, aber auch Bolsonaro, Netanjahu und Milei mißbrauchen. Weclhe philosophischen Zusammenhänge bestehen und damit die Ursachen unserer derzeitigen Krise der Demokratie liegen, hat der Deutschlandfunk heute in einem hörenswerten Beitrag “Der Aufstieg autoritärer Macht und die Krise des Liberalismus” von Thomas Assheuer beleuchtet. Absolut empfehlenswert!
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