Saboteure des Minsker Abkommens

Teil 2: letzte Schritte auf dem Weg zum Krieg – Das Jahr 22: Wie Biden, Harris, Macron, Scholz und Putin agierten

„’Wir (Obama und Merkel) haben nach der Krimannexion Russlands [2014] alles versucht, um weitere Überfälle Russlands auf die Ukraine zu verhindern, und unsere Sanktionen im Detail abgestimmt’, wird Merkel zitiert.’“

sowie

„Im Sommer 2021 hatten sich US-Präsident Joe Biden und Putin getroffen. Das Minsker Abkommen sei zu dieser Zeit ‘ausgehöhlt’ gewesen, sagte Merkel. Sie habe ‘mit Emmanuel Macron im EU-Rat noch mal ein eigenständiges europäisches Gesprächsformat mit Putin herstellen’ wollen. Dazu kam es jedoch nicht”.

Was hat uns Frau Merkel damit erzählt? Wollte sie das Minsk-Abkommen loswerden?

Anfang Januar 22 legte der Wissenschaftliche Dienstes des Deutschen Bundestages eine Ausarbeitung</a vor, die sich mit der Frage befasste, WIE bindend das Minsk 2 Abkommen überhaupt wäre. Es ist ein Verdienst dieser Analyse, dass sie die unterschiedlichen Positionen genau bezeichnete. Sie kam zum (zweifelhaften) Ergebnis, dass ein UN-Sicherheitsratsbeschluss nur politische Bedeutung hätte.

Oder war es so, dass Frau Merkel sich vom Desinteresse der USA (und der Ukraine) an der Umsetzung des Minsk-Abkommens emanzipieren und einen Neuanfang mit Putin suchen wollte?

Eine Veröffentlichung des Center for strategic and international Studies (CSIS) aus den USA beschrieb das Problem mit der Umsetzung des Minsk-Abkommens recht deutlich.

Unter anderem hieß es:

„Yet, Ukraine will need to reconcile the fact that it committed to unfavorable compromises in the Minsk agreements, which were signed at a time when it had suffered tremendous battlefield losses. In recent statements, top officials have become more overt in their calls to revise the Minsk documents to address these problems. Foreign Minister Dmytro Kuleba explicitly rejected the idea of special status for the Donetsk and Luhansk regions—a key stipulation of the Package of Measures—and refused to engage in direct dialogue with separatist leaders.“

Übersetzung

„Dennoch wird sich die Ukraine mit der Tatsache versöhnen müssen, dass sie sich in den Minsker Vereinbarungen zu ungünstigen Kompromissen verpflichtet hat, die zu einem Zeitpunkt unterzeichnet wurden, als sie enorme Verluste auf dem Schlachtfeld erlitten hatte.

In jüngsten Erklärungen sind hochrangige Beamte in ihren Forderungen nach einer Überarbeitung der Minsker Dokumente offener geworden, um diese Probleme anzugehen. Außenminister Dmytro Kuleba lehnte die Idee eines Sonderstatus für die Regionen Donezk und Luhansk – eine zentrale Bestimmung des Maßnahmenpakets – ausdrücklich ab und weigerte sich, in einen direkten Dialog mit den Führern der Separatisten einzutreten.“

So interpretierte CSIS die russische Position zum Minsk-Abkommen:

„Russia’s primary goal is to obtain a political settlement that would anchor its influence over Ukraine, in particular its foreign policy decisions, through the separatist regions even after they return to government control.”

Übersetzung

„Russlands vorrangiges Ziel ist es, eine politische Regelung zu erreichen, die seinen Einfluss auf die Ukraine, insbesondere seine außenpolitischen Entscheidungen über die separatistischen Regionen verankert, wenn diese wieder unter die staatliche Kontrolle (der Ukraine) fallen.“

Nach dem Verständnis des CSIS wäre eine Umsetzung des Minsker Abkommens ein Sieg Moskaus und eine Niederlage der Ukraine gewesen.

Was auffällt ist, dass die durchaus sehr differenzierte Analyse des CSIS keinen Gedanken darauf verschwendete, das Schicksal der Bewohner des Donbass könnte der Ukraine oder Russland oder sonst irgendjemandem wichtig sein.

Es argumentierte stringent geopolitisch.

Das Problem, um das sich niemand herumdrücken konnte, war, dass der UN-Sicherheitsrat das Minsk-Abkommen unterstützt hatte (2015, unter Obama.)

Auch der German Marshall Fund meldete sich zu Wort. Ein Beitrag sprach sich dafür aus, das Minsk-Abkommen zu begraben, ein zweiter, die USA in den Minsk-Prozess einzubeziehen. Einig waren sich beide Artikel darin, dass Moskau nur eine Politik der Stärke verstehe.

Auf der Sicherheitsratssitzung am 31. Januar 2022 wurde deutlich, dass zwar alle einer diplomatischen Lösung das Wort redeten, aber es keine Übereinstimmung über die Gründe gab, warum der Konflikt zu eskalieren drohte. Russland warf den USA vor, nicht an der Umsetzung des Minsk-Abkommens interessiert zu sein und stritt deren Vorwurf ab, eine Invasion zu planen. Die westlichen Staatenvertreter waren sich einig, dass Russland mit dem militärischen Aufmarsch an den Grenzen der Ukraine eskalierte, andere mahnten eine Einigung zwischen Russland und den USA an, wieder andere erinnerten an das Minsker Abkommen. Alle warnten, aber alles endete, wie so häufig in den vergangenen Jahren, in Dysfunktionalität.

Die USA und die NATO-Staaten hatten zu diesem Zeitpunkt den russischen Vorschlag zu einem Vertrag, der Sicherheitsgarantien für Russland enthalten sollte, in den grundlegenden Punkten verworfen. Die Ukraine hatte inzwischen das Ziel einer NATO-Mitgliedschaft in die Verfassung integriert. Sie hatte im März 2021 ein Gesetz erlassen, das die Wiederherstellung der staatlichen Einheit (Krim, Donbass) auch unter Nutzung militärischer Mittel ermöglichen würde. An den ukrainischen Grenzen waren russische Truppen zusammengezogen.

War es unter diesen Bedingungen überhaupt noch möglich, im Februar 2022 diplomatisch einen Krieg zu verhindern?

Natürlich kann man sich auf die Position stellen, dass Russland die Anerkennung des abtrünnigen Donbass hätte verweigern, nicht dessen Beistandsantrag akzeptieren und ergo nicht gemeinsam mit dem Donbass gegen die regulären ukrainischen Truppen zu kämpfen beginnen sollen.

Da es das aber nicht machte, stellt sich schon die Frage, warum nicht.

Zumal auch die CSIS-Analyse anerkannte, dass Russland die Erfüllung des Minsk-Abkommens tatsächlich wollte. Das war die letzte Barriere gegen den Krieg.

Die hektischen diplomatischen Versuche von Macron und Scholz im Februar 2022 bestätigen das.

Die Verhandlungen bis Ende März 2022 zwischen der Ukraine und Russland machten ebenfalls deutlich, dass Russland bereit gewesen wäre, den Donbass wieder aufzugeben, im Gegenzug zur einer Neutralitätsgarantie der Ukraine. Das wäre am Ende eine Art Implementierung von Minsk gewesen. Darüber hinaus hätte es allerdings den NATO-Plan der Integration der Ukraine beerdigt. Das haben die USA/die Nato abgelehnt. Seitdem geht es um „Siegfrieden“.

Auf der jüngsten Pressekonferenz mit Macron sagte der US-Präsident (ab Min 1:02) unter anderem, er wäre bereit, mit Putin zu verhandeln, wenn dieser Bereitschaft zeige, was der aber nicht täte. Das war nicht korrekt. Putin hatte diese Bereitschaft gezeigt, aber Biden erinnerte sich nicht daran oder wollte sich nicht daran erinnern.

Aber zurück zum allerletzten Zeitfenster vor dem Kriegsausbruch, das noch bestand, um das Minsk-Abkommen zu retten. Es lag zwischen dem 15. Februar 2022 und 21. Februar (Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates Russlands).

Entgegen dem Vorschlag der Partei Einiges Russland, die Putin unterstützt, hatte am 15. Februar die Duma in freier Stimmabgabe dem Beschlussentwurf der Kommunistischen Partei verabschiedet, der vorsah, die Frage der Anerkennung der ukrainischen separatistischen Republiken direkt an den russischen Präsidenten zu verweisen. Die Alternative, die zur Abstimmung stand, war, damit zunächst die zuständigen Minister zu befassen.

Damit lag die Letztentscheidung nach den russischen Verfassungsbestimmungen seit dem 15. Februar 22 bei Putin.

Gleichzeitig fand am 15. Februar das erste Treffen zwischen dem neuen deutschen Bundeskanzler Scholz und Putin in Moskau statt. Über die Einzelheiten des Gesprächs ist nichts bekannt, aber es gab eine anschließende Pressekonferenz. Der ist zu entnehmen, dass die Umsetzung von Minsk ein Gesprächsthema war.

Auf dieser Pressekonferenz erklärte Scholz, der vorher die Ukraine besucht hatte, dass die Ukraine nunmehr unverzüglich entsprechende gesetzliche Regelungen zur Umsetzung von Minsk ausarbeiten wolle, die dann in den zuständigen Gremien erörtert werden könnten.

Das Faszinierende dieser Erklärung ist, dass sie aus dem luftleeren Raum geschöpft schien. Oder hatte Scholz das zustande gebracht, woran Merkel und Macron gescheitert waren, und was alle Welt längst wusste – dass Minsk und die Ukraine wie Feuer und Wasser waren?

Was bewog den Kanzler am 15. Februar 2022 zu glauben, Kiew würde jetzt tun, was es seit 2015 nicht getan hatte? Hatte er nicht mitbekommen, was Putin auf der Pressekonferenz mit Macron am 7. Februar sagte, und wie der ukrainische Präsident darauf antwortete? (vgl Teil 1)

Aber falls er geglaubt haben sollte, er hätte nun die Dinge in Kiew um 180 Grad gewendet, warum behandelte er dann die Angelegenheit wie einen bürokratischen Vorgang? Texte werden kommen; die kann man dann in aller Gemütsruhe in den zuständigen Gremien von Minsk II verhandeln? Eine dringliche Befassung auf Spitzenebene gehörte auf der Pressekonferenz nicht zur Scholz-Rezeptur.

Zur Duma-Entscheidung befragt, äußerte Scholz, das wäre natürlich ein Abkommensbruch und ein großes Desaster. Er begriff offenbar nicht, dass sein Gegenüber die Letztentscheidung treffen würde.

Die ganze Pressekonferenz war sehr merkwürdig. Sie vermittelte den Eindruck vorausgegangener sehr schwieriger Gespräche. Dabei begann sie recht freundlich. Putin hob das Verbindende zwischen Russland und Deutschland hervor. Auch NordStream wurde erwähnt. Am Ende der Pressekonferenz aber fiel er Scholz ins Wort.

Der Kanzler wiederum schien bemüht, auf keinen Fall auch nur die Vermutung aufkommen lassen zu wollen, dass zwischen Putin und ihm etwas gegenseitige Achtung/Sympathie oder auch nur ein Körnchen von Verständnis entstanden wäre.

Selbst, wenn man in Rechnung stellt, dass Scholz der international Unerfahrene der beiden war und damit im Nachteil gegenüber Putin, und selbst wenn man zusätzlich in Rechnung stellt, dass sich der Westen nicht von Putin spalten lassen will oder sollte, war es schlichtweg so, dass Scholz nur Sprechpunkte abarbeitete.

Er unterschätzte entweder die Dramatik der politischen Lage oder glaubte alles schon verloren. Oder es war nur eine Alibi-Veranstaltung.

Eine gute Figur in Moskau machte er definitiv nicht.

Wie konnte er auch, wo er doch nach späterem eigenem Bekunden längst fleißig mit den USA an den Sanktionen gestrickt hatte, für den Fall einer russischen Aggression.

Einen Tag nach dem Besuch intensivierte die Ukraine den Beschuss des Donbass, womit sie auch dem deutschen Bundeskanzler eine Lehre erteilte. Die OSZE berichtete darüber. Diese Berichte wurden allerdings publizistisch der Kategorie „pro-russischer“ Berichterstattung zugeordnet. Dagegen verwahrte sich die OSZE.

Aber neben Deutschland gab es noch Frankreich. Tatsächlich telefonierte am 20. Februar der französische Präsident zweimal mit Putin. Was in diesen Telefonaten besprochen wurde, ist durch die Gesprächszusammenfassung des Kremls etwas transparent.

Es ging um Minsk, um die Verschlechterung der Sicherheitslage im Donbass und um die russischen Vorschläge vom Dezember 21 nach langfristigen Sicherheitsgarantien.

Die Zusammenfassung des Elysée beschränkt sich auf die französische Initiative, zwischen den USA und Russland zu vermitteln. Am 24. Februar sollte ein Außenministertreffen zwischen den USA und Russland stattfinden, aber nur, wenn Russland nicht die Ukraine angreifen würde.

Am 21. Februar, auf der Sitzung des Sicherheitsrates, wurden Aspekte dieser Telefonate länger erörtert, unter anderem durch Putin, Lawrow und Kozak.

Lawrow äußerte sich zum vorgeschlagenen Treffen am 24. Februar mit Blinken. Er wüsste nicht, ob es überhaupt Veränderungen in der ablehnenden Haltung der USA zur Substanz der russischen Sicherheits-Vorschläge vom Dezember 21 gäbe, von denen die Franzosen gesprochen hätten. Lawrow erweckte den Eindruck, er wäre noch zu diesem Treffen bereit, aber in der Gesamteinschätzung der Lage glaubte er nicht an ein Entgegenkommen der USA, was die russischen Kernforderungen betraf.

Kozak, der russische Verhandlungsführer der Gespräche zur Umsetzung des Minsk-Abkommens, wiederum sprach Klartext. Aus seiner Perspektive hatten die Ukraine und „ihre Alliierten“ kein Interesse an der Umsetzung von Minsk. Der Konflikt sollte eingefroren und die Schuld dafür Russland in die Schuhe geschoben werden. Russland sollte weiter den Donbass alimentieren. Der Westen brauche den Donbass nicht mehr.

Er berichtete über eine schwierige Verhandlungslage: die Ukraine mache Ausflüchte, was nicht überraschend sei, aber Deutschland und Frankreich täten das auch. Das Abkommen werde kreativ interpretiert. Putin fragte an dem Punkt nach. Ja, auch Macron habe im jüngsten Telefonat eine neue Interpretation des Abkommens geliefert. Der Mann wirkte echauffiert.

War er das wirklich, oder war es nur ein gut choreographierter propagandistischer Nebel?

Diese Frage interessierte die Wenigsten. Weder von Lawrow noch von Putin wurde die Münchner Sicherheitskonferenz erwähnt, obwohl auch von dort wichtige Botschaften nach Russland gesendet wurden.

Ich empfehle, die Rede der amerikanischen Vizepräsidentin vom 19.2. sich unter diesem Aspekt genau anzuhören:

Wie üblich vergaß Kamala Harris, dass es einen US-Krieg gegen Serbien (Kosovo-Krieg) gegeben hatte. Regelrecht begeistert berichtete sie, wieviel Energie die USA in die Diplomatie gesteckt hätte. Monatelang hätten USA gemeinsam mit ihren Verbündeten um eine gemeinsame Linie zu den Sanktionen in Beantwortung einer russischen Invasion gerungen. Die Toten des Donbass wurden auch noch aufs russische Aggressionskonto gepackt. Führte das zur Schlussfolgerung in Moskau, dass es schon beinahe egal war, wie entschieden würde, die Sanktionen würden kommen. Alle hatten so viele diplomatische Bemühungen aufgewendet, sich zu einigen.

Es ist bitter, dass niemand es für nötig hielt, diese ganze geballte politische Energie auf eine politische Lösung mit Russland zu richten.

Aus dem Fortgang der Ereignisse wissen wir, dass Putin den Beschluss der Duma umsetzte: Das diplomatisch Mögliche war aus russischer Sicht zunächst vollständig ausgereizt.

Heute bedauert Putin öffentlich, dass Russland nicht eher zu Gunsten des Donbass in der Ukraine interveniert hätte.

Das bedeutet, dass er Vertrauen in den Westen gesetzt hatte. Das wurde – so ist seine Sicht – enttäuscht. Zerstörtes Vertrauen ist eine schwere politische Hypothek, aber Vertrauen lässt sich wieder aufbauen. Wenn man das politisch will.

Zu glauben, eine politische Verständigung mit Russland wäre dadurch zu erreichen, indem man fordert, Russland möge gefälligst aus der Ukraine verschwinden, die Krim und den Donbass fallen lassen, ist bestenfalls naiv.

Nicht bei dieser Vorgeschichte. So wird es nicht mehr laufen.

Noch ist der westliche Plan, dass die Ukraine weiter den Kampf gegen Russland führen muss. Der US-Präsident sagte dazu auf der Pressekonferenz mit Macron (ab Min 1:30):

„Die Idee, dass Russland jemals den Krieg gegen die Ukraine gewinnen könnte…., ist unvorstellbar.“ (beyond imagination)

Die politisch Verantwortlichen im Westen täten allesamt gut daran, ihre Vorstellungskraft zu überprüfen.

Im Atlantic-Artikel zur außenpolitischen Doktrin Obamas, war auch das Folgende zu lesen:

„Obama’s theory here is simple: Ukraine is a core Russian interest but not an American one, so Russia will always be able to maintain escalatory dominance there. ‘The fact is that Ukraine, which is a non-nato country, is going to be vulnerable to military domination by Russia no matter what we do,’ he said. I asked Obama whether his position on Ukraine was realistic or fatalistic. ‘It’s realistic,’ he said. ‘But this is an example of where we have to be very clear about what our core interests are and what we are willing to go to war for.’“

Übersetzung:

„Obamas Theorie ist dazu einfach: Die Ukraine ist ein zentrales russisches Interesse, aber kein amerikanisches, so dass Russland dort immer in der Lage sein wird, eine eskalierende Dominanz aufrechtzuerhalten. ‘Tatsache ist, dass die Ukraine, die ein Nicht-Nato-Land ist, verletzlich für eine militärische Vorherrschaft Russlands sein wird, egal was wir tun’, sagte er. Ich habe Obama gefragt, ob seine Position zur Ukraine realistisch oder fatalistisch sei. ‘Das ist realistisch’, sagte er. ‘Aber dies ist ein Beispiel dafür, wo wir uns sehr klar darüber sein müssen, was unsere Kerninteressen sind, und wofür wir bereit sind, in den Krieg zu ziehen.’“

Dieser Beitrag ist eine Übernahme aus dem Blog der Autorin, mit ihrer freundlichen Genehmigung.