Kategorie: Politik

Dürre / Inzucht / Pornos / Bonner Loch – hoch statt tief

Von , am Mittwoch, 4. Dezember 2019, in Beuel & Umland, Lesebefehle, Medien, Politik.

Ich versuchs mal in der Reihenfolge der Wichtigkeit. Einmal erwähnte ich schon eine jetzt drei Jahre andauernde Dürre im südlichen Afrika. Nach wie vor interessiert das deutsche Medien nicht wirklich. Spendensammler*innen versuchen es jetzt in der Vorweihnachtszeit, ihrer Hochsaison, in die Schlagzeilen zu drücken. In der reaktionären Schweizer NZZ haben sies jetzt mal geschafft, über einen noch ganz frischen Jungredaktor. Was würde helfen? Ihrem Gewissen: spenden. Politisch: Weiterlesen

Kinder schützen vor Ranking-Irren

Von , am Mittwoch, 4. Dezember 2019, in Medien, Politik.

Der Deutsche an sich meint ja, er hätte ein Menschenrecht auf Welt- oder mindestens Europameister-werden. Wenn das mal nicht passiert, ziemlich oft, im Fussball, in der Formel 1 oder im Export, dann ist Krise, Verantwortliche müssen abgewählt, gestürzt und entlassen werden. Und der Deutsche hat das Ersatz-Menschenrecht auf Beleidigtsein. Ich habe gewiss den Grundgesetzartikel immer übersehen, in dem das unabänderlich verankert ist. Folgerichtig gibt es in Deutschland kein Massenmedium, das bereit und imstande ist, auf diesem Klavier zu spielen zu verzichten. Sie sind ja selbst beleidigt: Auflagen- und Einschaltquoten-Schwindsucht. Weiterlesen

Grünes Regieren – Hannover und Norwegen

Von , am Mittwoch, 4. Dezember 2019, in Politik.

Soll Bonn eine Grüne Stadtregierung wagen? Ich bin Mitglied, weiss zuviel und zweifle selbst. Kürzlich wählte Hannover einen Grünen Oberbürgermeister. Der wird es nicht leicht haben. Wahrscheinlich kennen Sie es auch nicht: das Ihme-Zentrum. Was soll ein Grüner OB nur damit machen? Schöne Träume haben die Hannoveraner Grünen dazu bereits angeboten – viele Wähler*innen haben es gewagt, solche Angebote anzunehmen.
Hannover hat auch einen “René Benko”. Weiterlesen

Die Wahrheit – “bösartig” und “beleidigend”

Von , am Dienstag, 3. Dezember 2019, in Politik.

Ein europäischer Realo und eine hirntote Bundesregierung
Ich nehme an, er hat “evil” gesagt, der “mächtigste Mann der Welt”. Er muss es ja wissen. Es ist gefühlt seine meistgebrauchte Vokabel, die seine gottgläubige evangelikale Basis am besten versteht. Gemünzt war es auf den letzten Realo unter den europäischen Staatenlenkern, den Monsieur Emmanuel Macron. Mit diesen Akteuren ist bereits benannt, dass es sich um zwar scharfe, aber interne Interessengegensätze innerhalb der herrschenden Klassen der beteiligten Länder handelt – eine Ähnlichkeit mit 1914. Weiterlesen

NSU – Uniter – Prepper

Von , am Dienstag, 3. Dezember 2019, in Lesebefehle, Politik.

Sind die Nazis in fast alle “Sicherheits”-Behörden infiltriert?
Es ist so unangenehm – nicht nur für “das Ansehen Deutschlands in der Welt” sondern auch – für die Innenminister des Bundes und der Länder und die sie folgsam begleitenden Innenpolitiker*innen von CDU, CSU und SPD, dass kaum irgendwo öffentlich darüber geredet wird. Und wo es doch nicht anders geht, ist meistens Thomas Moser und berichtet in telepolis, in diesem Fall aus Mecklenburg-Vorpommern. Weiterlesen

Schuld daran ist nur die SPD

Von , am Sonntag, 1. Dezember 2019, in Medien, Politik.

mit Update
Nicht, dass es mir wichtig wäre. Mich entsetzt in erster Linie die abgrundtief billige Berechenbarkeit der Reaktionen. Keine Überraschung nirgends, was die SPD-Mitgliederabstimmung zu ihrer Parteiführung betrifft. Wenn Sie in den Reaktionen einen originellen Gedanken finden – bitte melden Sie sich!
1975 erwarb das Management von Rudi Carrell auf mir unbekannten Wegen die Lizenz für eine deutsche Version von “The City of New Orleans” – hier die Geschichte zu diesem Song, den Arlo Guthrie zuerst sang, Weiterlesen

Brauchtum: Kanzlerkandidatenkandidat

Von , am Sonntag, 1. Dezember 2019, in Politik.

Von Günter Bannas
Viele wollen derzeit Kanzlerkandidat werden, vor allem, weil Angela Merkel nicht wieder antritt. Einige müssen wenigstens so tun, als ob, weil, wenn sie schon jetzt auf eine eigene Bewerbung verzichteten, sie die Möglichkeit verlören, den internen Auswahlprozess zu steuern. Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), ein wenig auch Markus Söder (CSU) gehören dazu. Angesichts der Lage in der Union und bei den Grünen (Robert Habeck? Annalena Baerbock?) beginnt sich ein neuer Begriff einzubürgern: der Kanzlerkandidatenkandidat. Weiterlesen

Nächster Trump-Helfer-“Selbstmord”

Von , am Samstag, 30. November 2019, in Politik.

Schon wieder ist einer totgegangen. Er könnte für den “mächtigsten Mann der Welt” eine noch wichtigere Rolle gespielt haben, als der Sexdienstleister und damit verbunden zwangsläufige “Nachrichtenhändler” Jeffrey Epstein: Thomas Bowers, ehemals in Diensten der Deutschen Bank. Im US-Kongress wühlt ein Untersuchungsausschuss in der Geschichte rum und hat nun einen möglichen wichtigen Zeugen weniger. Weiterlesen

Der Kampf um Merkels Erbe

Von , am Samstag, 30. November 2019, in Politik.

von Ulrich Horn
Viele Männer gegen eine Frau

Die CDU liefert ein seltsames Schauspiel. 2018 wollte ihr konservativer Flügel die CDU-Kanzlerin Merkel stürzen. 2019 machten sich die Konservativen dann daran, ihre neue Vorsitzende Kramp-Karrenbauer zu demontieren. Gegen die kleine Frau hat sich eine Garde politischer Goliaths aufgebaut. Über Mangel an Konkurrenten kann sie sich nicht beklagen. Weiterlesen

Erinnerung an Alfred Herrhausen

Von , am Freitag, 29. November 2019, in Lesebefehle, Politik.

Die Jüngeren werden ihn nicht kennen. Alfred Herrhausen war ein “Deutsche-Bank”-Boss, der seiner Zeit und seiner Konkurrenz strategisch voraus war, mit einer stark entwickelten Eitelkeit, die dafür sorgte, dass er das auch den Rest der Welt deutlich vernehmbar wissen liess. In einer ideologisch vermauerten Welt der West-BRD verführte das manche wenig informierte Liberale und Linke dazu, ihn für einen auch politisch fortschrittlichen Mann zu halten. Jedenfalls ging er keiner öffentlichen Diskussion und Bühne aus dem Weg. Damit verschaffte er sich überall Respekt. Und Feinde. Weiterlesen

Angriffe, die stark machen

Von , am Freitag, 29. November 2019, in Politik.

1987 gab es wie in allen Bonner Stadtteilen auch in Beuel eine Initiative für einen Volkszählungsboykott. Es war eine Volksbewegung zivilen Ungehorsams für Datenschutz, der heutigen Klimabewegung nicht unähnlich, und aus heutiger Sicht vorausschauend und seinerzeit topaktuell auf Ballhöhe – und illegal. Bei den wöchentlichen Treffen der Beueler Initiative kamen rund 200 Menschen zusammen. Als damaliger Bundesgeschäftsführer der Jungdemokraten referierte ich dort regelmässig zum Stand der Dinge. Mein Mitautor Roland Appel zog die bundesweiten Strippen von seinem damaligen Arbeitsplatz in der Grünen-Bundestagsfraktion aus. Weiterlesen

To Be Continued: China / Mali

Von , am Donnerstag, 28. November 2019, in Lesebefehle, Politik.

Der China-Debatte kann niemand mehr entgehen. Zwischen dem Medienecho und der Kenntnisnahme der Bevölkerung ist zu unterscheiden. Artet die Debatte in Propaganda aus, kann der Effekt ins Gegenteil umkippen. Das Gefühl belogen zu werden ist bekanntlich weit verbreitet. Es muss immer dann entstehen, wenn abweichende Meinungen im öffentlichen Diskurs ignoriert werden. Die Macht über Öffentlichkeit und ihre Herstellung ist ungleich verteilt – das immerhin darf als verbreitete Volksweisheit gelten.
Ich habe zwei Beispiele, die bei mir als klassischer Fall des “Beide-haben-Recht” angekommen sind. Weiterlesen

BVB spielt die falsche Liga

Von , am Donnerstag, 28. November 2019, in Fußball, Politik.

Hier würde der BVB gerne mitspielen. Bemerkenswert, wie sich dort US-amerikanisches und chinesisches Anlagekapital ganz friedlich verbindet. Die Hybris der Fussballkonzernvorstände in Deutschland ist unbegrenzt, insbesondere bei denen westfälischer Herkunft. Es macht sie ganz geil, mit US-amerikanischen und chinesischen Milliardären und feudalistischen Betreibern arabischer Frauengefängnisse auf den gleichen Events der Fussballmafiaorganisationen Uefa (zu dieser hier eine Analyse vom Stellvertreter des Fussballgottes auf Erden, Tom Theunissen) und Fifa parlieren zu dürfen. Der Fussball, und die, die ihn lieben, gerät dabei in die Rolle eines Instruments, eines Mittels zu diesem Zweck – und die Fans zu atmosphärischer Petersilie. Weiterlesen

China / Jemen / Mali

Von , am Mittwoch, 27. November 2019, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Hatte ich nicht von strategischem Streit um die Chinabeziehungen geschrieben? Und schon eskaliert die Sache. Als wenn sich einige Strippenzieher*innen abgesprochen haben. Durchaus sachgerecht erscheint es, es an der Huawei-Frage zu erörtern: wer darf mitspielen beim Aufbau einer konkurrenzfähigen Infrastruktur? Selbstverständlich ist das sicherheitsrelevant. Wer die Infrastrukturen beherrscht, beherrscht auch das meiste vom Rest. Der Streit geht quer durch Regierungen, Parteien, Konzerne, Industrieverbände, kurz: die Herrschenden. Weiterlesen

Klassenkampf um den Bürgersteig

Von , am Mittwoch, 27. November 2019, in Beuel & Umland, Politik.

Mir ist das schon lange klar. Seit ich dazu übergegangen bin, für Wege innerhalb Beuels das Fahrrad stehen zu lassen und zu Fuss zu gehen, um mehr Bewegung im Alltag zu bekommen. Das, was früher Bürgersteige waren, ist zugeparkt. Wege, auf denen Autos nicht zugelassen werden, verurteilen mich, konsequent am Rand zu gehen. Denn von hinten drohen Schnellere. Fahrradfahrer*innen beklagen zu Recht das mangelhafte seitliche Abstandhalten von PKWs, vergessen es aber selbst gegenüber Fussgänger*inne*n.
Für das Verkehrsverhalten zu Fuss ist es essentiell, Weiterlesen

Bauernfeinde sind Bayermonsanto, Aldi, Lidl, Edeka, Rewe …

Von , am Mittwoch, 27. November 2019, in Genuss, Politik.

mit Update
Liebe Bäuerinnen und Bauern. Ich weiss, dass die paar tausend Treckerdeppen Euch nicht repräsentieren. Es sind nur die Dümmsten unter Euch, die nicht verstehen, dass in einer Demokratie nicht die PS abstimmen, auch nicht die Grundbesitzer*innen, sondern alle Menschen ab 18 (ausser Ausländer und andere prekär und unter Sklavenbedingungen arbeitende). Eure Feinde sind nicht wir, die Verbraucher*innen. Sondern wir haben gemeinsame Feinde.
Die Produktionsbedingungen, die Euch und uns die Agrochemieindustrie diktieren will, Weiterlesen

Wundersame Bahn XL (=40)

Von , am Dienstag, 26. November 2019, in Lesebefehle, Politik.

VCD-Bahntest / Luik köpft Grüne Bahnrealos
Der VCD hat heute die Ergebnisse seines Bahntests vorgelegt. Im Grossen und Ganzen finde ich mich in den Ergebnissen wieder. Die Höhe der Ticketpreise ist sowohl sehr wichtig, als auch sehr schlecht. “Viele direkte Verbindungen” sind sehr wichtig, aber ebenfalls schlecht. Hier drückt sich die Furcht der Älteren vor Hektik und Risiken des Umsteigens aus. Die Fahrtdauer ist ebenfalls sehr wichtig. Hier müssen die Bahnmanager jedoch bedenken, Weiterlesen

Ethnisierung der Kriminalität (II)

Von , am Dienstag, 26. November 2019, in Medien, Politik.

Kompliment, Herbert Reul. Deutsche Medien sind immer noch bereit, sich von Deinem Agendasetting am Nasenring durch die Arena ziehen zu lassen. So widmete die ARD gestern abend – ich habs nicht gesehen – Reuls Lieblingsthema “Clankriminalität” einen ganzen Sendeabend. Rund 3 Mio. haben ihn sich zugemutet, für die ARD knapp unterm Durchschnitt (ist der Montagabend wg. des ZDF-Spielfilms immer). Da ich nicht dabei war, will ich über die Qualität des Gebotenen nicht richten.
Autor Olaf Sundermeyer, der die Dokumentation nach der Tagesschau gemacht hat, ist kein billiger Fall, Weiterlesen

Gewalt gegen Frauen – wo stehen Kanzlerin und CDU-Vorsitzende?

Von , am Dienstag, 26. November 2019, in Politik.

Gestern war der weltweite Tag gegen Gewalt in Beziehungen, gegen Gewalt gegen Frauen, die überwiegend Opfer von Gewalt und der Machtverhältnisse in den weitgehenden patriarchalischen Gesellschaften werden. Es werden übrigens auch 28% Männer Opfer von Gewalt. Familienministerin Giffey hat den Tag bestritten, ihre Zahlen vorgetragen und die Pläne der Bundesregierung erläutert. Wo fragt sich die Betrachterin, war denn die Justizministerin – gibt es nicht weitere rechtliche Konsequenzen für die Hilfe zu organisieren wäre? Weiterlesen

Das Wohnen von Morgen

Von , am Dienstag, 26. November 2019, in Beuel & Umland, Politik.

“Das Wohnen von Morgen” und 100 Jahre Mieterverein Bonn. Ein ganzer Tag,rund 10 Stunden im Frauenmuseum, umgeben von Bauhaus-Objekten. Ich hatte das Vergnügen, die Arbeitsgruppe “Mehr Wohnungen für Bonn und den Rhein-Sieg-Kreis” zu protokollieren.

Ausgangspunkt der Diskussionen ist das prognostizierte Bevölkerungswachstum. So soll die Einwohnerzahl Bonns bis 2030 um rund 10 Prozent steigen. Bei ca. 32.000 neuen Einwohner*innen ergibt sich ein zusätzlicher Bedarf von 15.000 Wohnungen. Weiterlesen