Kategorie: Politik

Untergang des UK / Hans im Unglück

Von , am Dienstag, 14. Januar 2020, in Beuel & Umland, Genuss, Lesebefehle, Politik.

Zwei Untergänge, aber für das Weltgeschehen durchaus erfreulich. Erst der Grosse. Britannien ist nicht mehr gross. Es bricht nun schon seit zwei Jahrhunderten zusammen. Das haben nun auch zwei Mitglieder der Familie Windsor gecheckt, und sind ausgetreten. Hierzulande wundern wir uns immer wieder über die Fixierung der britischen Öffentlichkeit auf ihr doch scheinbar politisch entmachtetes Königshaus. Nun bekam es einen vielleicht entscheidenden Leberhaken versetzt, und zwar ausgerechnet durch die reaktionär-konservativen Kräfte, die ihr verschwörerisches Treiben doch durch alle Zeitalter immer so gerne hinter diesen Royals verborgen haben. Hören Sie mal, was James Hawes gestern nacht im DLF-Kultur dazu ausgeführt hat – dann verstehen Sie. Weiterlesen

Trump im Glück – Einstieg in einen nicht endenden Krieg?

Von , am Dienstag, 14. Januar 2020, in Politik.

Im nicht offiziell erklärten Krieg zwischen den USA und dem Iran hat sich das propagandistische Kriegsglück unerwartet scheinbar um 180 Grad gedreht. Hatten viele Kritiker, vor allem die Europäer, vor drei Tagen noch Donald Trumps völkerrechtswidrigen und politisch unsinnigen Mord am iranischen Geheimdienststrategen und Nr. 2 in der Staatsführung zu recht verurteilt, scheint Trump heute wieder obenauf zu sein. Was war passiert?  Nach einer Phase, in der vor Wochen im Iran noch Oppositionelle zu tausenden wagten, auf die Straße zu gehen fand aufgrund Trumps Drohnenangriff eine seit Jahren nicht mehr für möglich gehaltene Solidarisierung mit dem Mullah-Regime statt. Tränenerstickte islamistische Heuchler wähnten sich seit langem mal wieder sicher in der Masse hunderttausender Demonstrierender gegen die verhassten USA. Doch eine einzige Rakete brachte die Wende. Weiterlesen

Demokratie gegen Oligarchie: Thüringen, USA

Von , am Montag, 13. Januar 2020, in Lesebefehle, Politik.

mit Update 14.1.
Thüringen ist derzeit das heisseste Labor der Solidarität der Demokrat*inn*en. Mittendrin der populärste Linken-Politiker Bodo Ramelow; und der wichtigste und handlungsstärkste Ex-Jungdemokrat unserer Zeit, sein Staatskanzleichef Benjamin Hoff. Im oxiblog beschreibt Tom Strohschneider die Lage von Verhandlungen und Gesprächen, erkennbar darum bemüht, Weiterlesen

Küppi & Kermani / Indien

Von , am Montag, 13. Januar 2020, in Lesebefehle, Politik.

3-“tagelanges” Verschweigen der Wahrheit – Friedrich Küppersbusch weist in seiner wöchentlichen taz-Kolumne darauf hin, dass diese Wahrheitsgeschwindigkeit der iranischen Mullahs die anderer Regimes dieser Welt bemerkenswert übertrifft. Er nennt andere Flugzeugabstürze. Ich denke auch an die Gefahren der Atomkraft, die zu erkennen deutsche Regierungen bis Fukushima brauchten; beim Klimawandel hat es noch länger gedauert. Genau so richtig liegt Navid Kermani: Weiterlesen

Der VRR spinnt

Von , am Montag, 13. Januar 2020, in Beuel & Umland, Politik.

Wundersame Bahn XLIV
mit Update 13.1. nachmittags
Meine Fahrt zur Fachschule in Düsseldorf ist eigentlich eine recht bequeme Angelegenheit. Oft kann ich sogar von Bonn bis Düsseldorf durchfahren. Als Inhaber eines Jobtickels für den VRS muß ich lediglich das “EinfachWeiter”-Ticket lösen – also zwei für die Hin- und Rückreise. Ich hatte nur noch eines – wollte das zweite Ticket gleich nach Ankunft im Düsseldorfer Hauptbahnhof an einem der Automaten kaufen. Dies jedoch gestaltete sich kompliziert. Weiterlesen

Aktualisierung emanzipatorischer Strategien

Von , am Sonntag, 12. Januar 2020, in Beuel & Umland, Lesebefehle, Politik.

An diesem Wochenende erhielt ich von Extradienst-Gastautor Dieter Bott ein schönes Neujahrsgeschenk. Er schickte mir einen Text, leider in hektographierter Form, zu lang zum Abschreiben, von 1999. Rot-Grün hatte ein Jahr zuvor die Bundesregierung gegen den ewigen Kanzler Helmut Kohl erobert, und war sogleich gegen die serbischen Reste Jugoslawiens in den Krieg gezogen. Bott besuchte damals einen Jubiläumskongress des Frankfurter Instituts für Sozialforschung, der angeführt von Ex-Chef Jürgen Habermas, sich böse verrenkte bei seinen Rechtfertigungsversuchen für die so junge, hoffnungsvolle neue Regierung. Dieter dagegen war enttäuscht und verbittert, und verteidigte in seinem heute noch lesenswerter gewordenen Text seinen Lehrer Weiterlesen

Völkerrechtsbruch und Heuchelei

Von , am Sonntag, 12. Januar 2020, in Politik.

Kommentar zur Entscheidung des Entscheidung des UNO-Sicherheitsrates über die Fortsetzung internationale Syrienhilfe
Über 1.6 Millionen hilfsbedürftige Menschen im Nordwesten Syriens, insbesondere in der militärisch weiterhin heftig omkämpften Provinz Idlib, dürfen auch weiterhin von humanitären Organisationen der UNO mit Lebensmitteln, Medikamenten und anderen überlebenswichtigen Gütern versorgt werden – zumindest in den nächsten sechs Monaten. Allerdings können die Regierungen der beiden Kriegsakteure Syrien und Türkei künftig noch stärker als bislang schon über die Verteilung dieser Güter mitbestimmen. Für 1,4 Millionen ebenso hilfsbedürftige Menschen im syrischen Nordosten gibt es die internationale Hilfe seit Samstag nicht mehr. Weiterlesen

Die Bahn und ihr grüner Strom

Von , am Sonntag, 12. Januar 2020, in Beuel & Umland, Politik.

Wundersame Bahn XLIII
Seit Jahren bastelt die Bahn an der Erneuerung der Dächer über den Gleisen des Bonner Hauptbahnhofs. Die Bahn ist ja bekanntlich neuerdings ganz grün, fährt angeblich mit “100 Prozent” erneuerbarer Energie. Stellt sich die Frage, wo sie denn soviel “grünen” Strom her bekommt. Bis vor kurzem war beispielsweise in ICE-Zügen in Richtung Berlin Werbung des RWE zu sehen. Ich habe die Bahn gefragt, woher ihr Strom kommt, über die Antwort werde ich berichten. Weiterlesen

Überholt

Von , am Sonntag, 12. Januar 2020, in Politik.

Von Günter Bannas
Eigentlich hatte Otto Schily, der vor 40 Jahren Gründungsmitglied der Grünen war, nicht Bundesinnenminister werden wollen. Außenminister wollte er werden. Also suchte er in den 1980er-Jahren – als Mitglied der Grünen-Fraktion – Kontakte zu Botschaftern in Bonn. Schily beherrschte die Usancen der Diplomatie. Interessierte Gesprächspartner gab es genug – zumal zu Zeiten des Streits über die Aufrüstung der Sowjetunion mit SS-20-Mittelstreckenraketen und die Nachrüstung der Nato mit amerikanischen Pershing-II-Raketen. Bei einem Treffen mit Richard Burt, dem amerikanischen Botschafter, wurde Schily gefragt, Weiterlesen

40 Saarlande

Von , am Samstag, 11. Januar 2020, in Lesebefehle, Politik.

Ist es Ihnen alles zuviel mit den Nachrichten zu Klimapolitik und -katastrophen? Obwohl Sie es selbst ja auch wichtig finden? Dann habe ich einen guten Vorschlag, wie Sie sich in wenigen Minuten auf den Stand bringen.
Susanne Aigner/telepolis fasst die aktuellen Daten und politischen Fakten zu den Brandkatastrophen in Australien kompakt und sachlich zusammen. Weiterlesen

Tipp für AKK

Von , am Samstag, 11. Januar 2020, in Politik.

Militär macht nichts besser – aber vieles schlimmer
mit Update 12.1.
Mann sollte davon ausgehen, dass Frauen, kluge zumal, den Wettbewerb der Jungs darum, wer den Längsten hat, als das erkennen, was er ist: kompletter oft gefährlicher Blödsinn. Leider gibt es jedoch eine kleine Minderheit von Frauen, die einfach nur bei den Jungs mitspielen wollen, ohne die Regeln zu ändern. Die deutsche Bundesregierung will nur zum Schein mit Frankreich zusammenarbeiten, tatsächlich hat sie die Konkurrenz aber schon bis zum Achsbruch getrieben, und schickt sich an, die Boss-Rolle in der EU alleine spielen zu wollen.
Frankreich hat für alle erkennbar so viele Probleme mit sich selbst, Weiterlesen

Trumps Worten trauen?

Von , am Samstag, 11. Januar 2020, in Politik.

Informationen in der Iran-Krise – Über die Iran-Krise bleibt vieles unklar. Es wäre aber gut, wenn die Grundlage internationaler Politik Tatsachen wären und nicht Gefühle.
Eine Weltsicht, die sich in erster Linie an Glaubensfragen orientiert und nicht an der nüchternen Analyse unbestreitbarer Tatsachen, nennt man religiös. Nicht politisch. Wenn das eine mit dem anderen verwechselt wird, kommt dabei selten Gutes heraus. Im Hinblick auf die Iran-Krise stimmt das nicht zuversichtlich. Denn die Informationen in diesem Zusammenhang sind so verwirrend, dass kaum eine Einschätzung ohne Gefühle auskommt. Meine auch nicht. Weiterlesen

Fehlende Qualifikation: Diplomatie

Von , am Freitag, 10. Januar 2020, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Satan sollte Genscher aus der Hölle ausweisen
Zu Lebzeiten standen wir auf gegensätzlichen Seiten der gleichen Partei. Später sollte es mir mit Joseph Fischer, einem weiteren Aussenminister, noch mal ähnlich ergehen. Heute dagegen entwickle ich Sehnsucht nach einem Bundesaussenminister von Genschers Kragenweite. Doch der Fachkräftemangel, Sie wissen schon, der ist in Berliner Regierungskreisen halt besonders gross. Weiterlesen

Operette verdeckt Verbrechen – aber welche?

Von , am Donnerstag, 9. Januar 2020, in Politik.

Das Trump- und das Mullahregime scheinen sich zu einer billigen gemeinsamen Inszenierung verabredet zu haben. Zielgruppe dieser Inszenierung sind nicht vernunftbegabte und mit einem Minimum an Intelligenz (das englische “Intelligence” ist übrigens ein Synonymbegriff für Geheimdienste!) Menschen, sondern ihre jeweils eigene innerstaatliche Anhänger*innen*schaft, also definitiv die Doofen ihres Landes. Sie stellen in diesen grossartigen Ländern nicht die Mehrheit der Bevölkerung, weswegen es für ihre Regimes umso wichtiger ist, sie möglichst 100%ig zu mobilisieren, mögliche politische Gegenbewegungen dagegen generalstabsmässig zu deprimieren – und damit zu demobilisieren.
Das scheint aktuell gut zu klappen. Weiterlesen

Wo Omas großes Schwein haben

Von , am Donnerstag, 9. Januar 2020, in Medien, Politik.

von Ulrich Horn
Der WDR, sein Kinderchor und die Schweiz

Der WDR soll mit fast 4300 festen Beschäftigten die zweitgrößte Sendeanstalt Europas sein. Ob alle Mitarbeiter das wissen? Man kann es bezweifeln. Warum? Die Kölner Mediengroßmacht macht gerade europaweit von sich reden, bezeichnenderweise mit einem Liedchen des hauseigenen Kinderchors, über das der Sender seit Tagen immer mehr zur Skandal- und Lachnummer wird. Weiterlesen

Machtvakuum Europa – ein Desaster der Bundesregierung

Von , am Mittwoch, 8. Januar 2020, in Politik.

Europa wird derzeit von Trump einerseits und gewissen Mittelmächten auf der anderen Seite vorgeführt. Europa ist außenpolitisch auf dem Abstellgleis, handlungsunfähig, nahezu am Ende. Die politisch Verantwortlichen sitzen vor allem in Berlin, aber auch in Brüssel und Paris. Europa wird zwischen den Interessen einer rücksichtslosen US-Rüstungspolitik und seiner verbündeten Kunden im sunnitisch-islamistischen Saudi-Arabien, eines größenwahnsinnigen Sultans Erdogan, einer korrupten schiitisch-islamistischen Mullahdiktatur und den Folgen US-amerikanischer Politik der verbrannten Erde im Irak und in Afghanistan zerrieben. Alle sogenannten “Friedensinitiativen” in Afghanistan und im Irak stehen derzeit zur Disposition. Der diplomatische und militärische Einfluss Europas geht weiter gegen Null. Und die derzeitige Bundesregierung ist außenpolitisch handlungsunfähig. Weiterlesen

München / Kolonialverbrechen

Von , am Mittwoch, 8. Januar 2020, in Fußball, Medien, Politik.

Ein Münchner in Berlin, das allein muss schon depressiv machen. Andreas Rüttenauer/taz ist von haus aus eigentlich Sportredakteur. Anlässlich eines merkwürdigen Denkmalsaktivismusses in seiner alten Heimat und der “Neuerscheinung” im Geschenkschuber seiner alten G’schichten beschäftigt er sich mit dem Werk Helmut Dietls (und seiner Clique), und damit zwangsläufig der Entwicklung dieser Stadt. Im Grossen und Ganzen teile ich Rüttenauers Sicht. Nur einige wichtige Eckchen bleiben unbeleuchtet.
Zum Einen ist es die Mediengeschichte, die bei Dietl berufsbedingt immer eine wichtige Rolle gespielt hat. Weiterlesen

Küppi zum WDR

Von , am Dienstag, 7. Januar 2020, in Fußball, Lesebefehle, Medien, Politik.

Flach zu Lindner / Gladbacher Hinrunde
Zum Zustand des WDR habe ich keine Lust mehr. Nicht zum Hören oder Sehen, nicht zum Schreiben oder Kommentieren. Wie schön, dass mir Friedrich Küppersbusch in der taz diese Arbeit abgenommen hat: Wenn ein paar Millionen Türkdeutsche im ZDF der Ziegenfickerei beigewitzt werden, hagelt es alle Fernsehpreise Deutschlands und Bild schwingt sich zur heldenmütigen Schildmagd der Satirefreiheit auf. Wenn ein paar Millionen Senioren im WDR als Umweltsäue provoziert werden, wird das Stück gelöscht, der Intendant zum Zensor und in Bild deliriert Wagner von „der Entlassung der Verantwortlichen“. So viel zum „linken Mainstream“ in diesem Land. Weiterlesen

Rätsel Rechter Mann

Von , am Montag, 6. Januar 2020, in Lesebefehle, Politik.

Zurecht lobte Uli Krug vor einem Monat in der Jungle World die “epochalen” “Männerphantasien” von Klaus Theweleit. Richtig ist selbstverständlich auch seine Kritik, dass Theweleit darin nicht die Weltprobleme oder auch nur das komplexe Faschismus-Problem erschöpfend erfassen kann. Solcher messianischer Eifer ist Theweleit, wie ich ihn z.B. in diesem 3sat-Interview wahrgenommen habe, ganz fremd. Weiterlesen

Wundersame Bahn XLII

Von , am Montag, 6. Januar 2020, in Genuss, Politik.

Reisezentrum Dortmund Hbf. / Moskau-Nizza / Schlafwagen
Im Weihnachtsverkehr war bei mir nicht viel schief gegangen. Tipp: versuchen Sie es an Reise(stress)-Feiertagen mal mit dem an Werktagen unzumutbaren Regional-Express (RE). Da gibts Sitzplätze, und es ist billiger. Ein Erlebnis hat mich allerdings so beunruhigt, als wenn ich den Lauf der Welt nicht mehr mitbekomme. Dass die Bahn Personal vernichtet, ist Volkswissen solange ich lebe: menschenlose, vergammelnde Bahnhöfe in allen Dörfern und Kleinstädten. Neuerdings, also seit nur wenigen Jahrzehnten, sind auch Automaten “zu teuer”, werden nicht mehr gewartet (oder gar erneuert) und sogar abgebaut – neuerdings gibt es sogar Weiterlesen