Kategorie: Politik

’68 – es waren die Frauen

Von , am Sonntag, 10. Juni 2018, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Die herrschende Auswertung von ’68 besagt, die damit beabsichtigte “politische” Revolution sei fulminant gescheitert, aber der “kulturelle” Wandel nachhaltig und unübersehbar. Jetzt gibts ein Buch der Historikerin Christina von Hodenberg (OMG, was für ein Name), das mit der steilen These zusammengefasst werden könnnte: ersteres haben die Männer verbockt, das zweite die Frauen geleistet.
Was Frau Hodenberg heute im Essay&Diskurs-Gespräch des DLF ausführte Weiterlesen

Noch ein Stöckchen für Özil/Gündogan?

Von , am Sonntag, 10. Juni 2018, in Fußball, Politik.

Beim DFB, in einigen Spielerberaterkonzernen, kurz: im deutschen Fussballbusiness hyperventilieren sie jetzt. Schlechtes Spiel gegen die saudischen “Freunde”, schlechte Stimmung bei den Zuschauer*inne*n – es drohen schlechte Geschäfte. Letzteres ist, fürchte ich, übertrieben. Zwei WM-Boykotteure haben sich bisher bekannt: Ilja Trojanow und sein österreichischer Schriftstellerfreund Klaus Zeyringer. Mein eigener Boykott wird sich darauf beschränken, in diesem Leben kein Pay-TV-Abo mehr abzuschliessen. Das Geld von mir kriegt nicht Rupert Murdoch oder Leon Blavatnik, sondern Kamel Bsissa. Der arbeitet auch härter dafür.
Wenn Sie wieder rechts in die Spalte “Meistgelesen in 48 Stunden” blicken, sehen sie dort einen schon drei Wochen alten Text zu Özil/Gündogan von mir. Weiterlesen

“Proletarier aller Länder, vereinigt Euch!”

Von , am Samstag, 9. Juni 2018, in Beuel & Umland, Politik.

Gysi und Eilenberger in Köln
800 Menschen kamen und erlebten in der IHK zu Köln einen gut aufgelegten Gregor Gysi im Gespräch mit dem Philosophen und Schriftsteller Wolfram Eilenberger. Gysi ist einer der letzten universellen Generalisten der deutschen und internationalen Politik.

Anlässlich des 200. Geburtstages von Karl Marx forderte Gysi eine neue Gesellschaftsidee. Er skizzierte, wie die großen Privatbanken vergesellschaftet werden könnten und lobte in diesem Zusammenhang ausdrücklich das Geschäftsmodell der Sparkassen sowie der Volksbanken. Das hat übrigens nichts mit Kommunismus zu tun. Denn der Artikel 15 des Grundgesetzes lässt diese Sozialisierung ausdrücklich zu. Weiterlesen

Europa übertölpelt sich selbst

Von , am Samstag, 9. Juni 2018, in Allgemein, Politik.

Der US-Präsident hat sich auf dem G7-Gipfel in Kanada mit seiner Strategie erfolgreich durchgesetzt, die restlichen G7-Staaten gegeneinander auszuspielen. Europa ist selbst schuld, hatte offensichtlich gegen Trump keine gemeinsame Strategie. Das ist eine krasse Niederlage für den innerer Zusammenhalt der EU. Ursache ist vor allem mangelnde Weitsicht und Abstimmung von Merkel, Macron und Tusk. Wie, zum Teufel, konnten die drei derart in die Falle des “politischen Idioten” Trump tappen? Nun – ähnlich wie im peinlichen Spiel der Deutschen Nationalmannschaft gegen Saudi-Arabien – könnten Überheblichkeit und mangelnde strategische Vorbereitung eine wichtige Rolle gespielt haben. Weiterlesen

Leitfaden zum “Kauf nicht bei Rechten”

Von , am Samstag, 9. Juni 2018, in Medien, Politik.

Damals, als die Menschen noch gedruckte Zeitungen kauften, ging der Kaberettist Dietrich Kittner zu seinem Kiosk in Hannover und bestellte: “Einmal Lügenblatt bitte!” Er erhielt dann die sogenannte Zeitung, die viele von uns in der letzten Woche kostenlos im Briefkasten hatten. Nach Meinung des Medienjournalisten Stefan Niggemeier lügen die Verleger*innen dieser Zeitung heute noch, insbesondere wenn es um sie selbst und ihre eigenen Interessen geht. Andere, u.a. ich, meinen ausserdem, dass sich der auf Seite 2 vorstellende Herr Reichelt, sowohl als Talkshowteilnehmer als auch als Chefredakteur, wirksam in ideologischer Vorfeldarbeit für die Agenda der AfD betätigt.
Zum Glück ist es schon lange so, dass das von Kittner so treffend genannte “Lügenblatt” immer weniger Menschen kaufen, und noch weniger glauben, was sie darin lesen. Weiterlesen

Europäische Datenschutz-Grundverordnung – warum?

Von , am Freitag, 8. Juni 2018, in Beuel & Umland, Medien, Politik.

von Kay Wilhelm Mähler
Der Autor referierte gestern, zusammen mit Richard Ralfs, zu diesem Thema beim Ortsverband Beuel von B90/Die Grünen. Zur Anbahnung von Referaten zu vertiefender Diskussion stellen wir gerne Kontakt her. Im Folgenden eine schlagwortartige Dokumentation seiner Thesen und Notizen.

Notwendigkeit

Folie 1
— Datenvolumen wächst (verdoppelt sich jedes Jahr)

Folie 2
— Wo Daten entstehen: Bsp. Internet der Dinge
— Schwierigkeit, all jene Daten auszuwerten
— Neue “Wissenschaft” bzw. Geschäftsgebiet: Big Data Weiterlesen

Polizeigesetz NRW – Verfassungsfeindlichkeit als System?

Von , am Freitag, 8. Juni 2018, in Allgemein, Politik.

Gestern hat im Landtag eine Anhörung zum Polizeigesetz NRW stattgefunden. Dabei waren zwei Dinge bemerkenswert: Die Mehrzahl der liberalen und verfassungskundigen und -treuen Kritiker und Kommentatoren war sich einig, dass die Einführung der “drohenden Gefahr” als neuer Rechtstatbestand der Polizei derart schwammig tiefste Eingriffsbefugnisse in Grundrechte erlaubt, dass diese vor dem Verfassungsgericht niemals Bestand haben werden. Praktisch ohne konkrete Anhaltspunkte oder konkretisierten Verdacht und ohne Gerichtsentscheidung Menschen bis zu vier Wochen wegsperren, mit elektronischen Fußfesseln auszustatten, ist schlichtweg mit dem Grundgesetz nicht vereinbar. Das machte der altliberale Jurist und ehemalige Innenminister Burkhard Hirsch klar. Er als Gutachter erklärte, im Falle des unveränderten Beschlusses, gegen dieses Gesetzes vor dem Verfassungsgericht eigenhändig Klage einzureichen. Weiterlesen

Merkel an Bonns MdB Dörner: Frauenanteil muss höher

Von , am Freitag, 8. Juni 2018, in Beuel & Umland, Politik.

Was mag Wladimir Putin wohl damit bezwecken? Wenn ich mit einer kalifornischen Suchmaschine nach einem Video der Bundestagsfragestunde mit Bundeskanzlerin Merkel suche, dann bekomme ich als ersten Treffer ein von “RT deutsch” (RT für “Russia Today”) hochgeladenes Video auf einer mit der Suchmaschine verschwesterten Videoplattform angezeigt. Was haben die sich dabei wohl gedacht? Stecken die Russen und die Kalifornier unter einer Decke? Und welche Rolle spielen die Bundeskanzlerin und der die Bildrechte verwaltende Bundestag mit seinem Präsidenten Schäuble?
Nach meinem oberflächlichen Eindruck scheint das Video dennoch “echt” zu sein. Ab Minute 1:03:30 wird eine Frage der Grünen Abgeordneten Katja Dörner aus Bonn aufgerufen. Weiterlesen

BAMF / Skripal

Von , am Donnerstag, 7. Juni 2018, in Medien, Politik.

Meine Hypothese ist schon länger, dass beim “BAMF-Skandal” Symptome aufgeblasen werden, um die tatsächlichen Probleme und Ursachen zu verdecken. Nur langsam dringen erste Zeichen dafür öffentlich durch, wie jüngst der Anwalt der beschuldigten BAMF-Leiterin aus Bremen. Auch bei der Jungle World sind erste Indizien schon angekommen und publiziert. Das kommt nur in winzigen Nischen an. Die breite Öffentlichkeit soll und wird das meiste erst nach der bayrischen Landtagswahl spitzkriegen. Problemerschwerend kommt hinzu, dass die Bundeskanzlerin persönlich auf einen der Hauptverursacher der Malaise, ihren Parteifreund Frank-Jürgen Weise, nichts kommen lassen will; Weiterlesen

ARD-Desaster / Politisches Prekariat

Von , am Donnerstag, 7. Juni 2018, in Beuel & Umland, Medien, Politik.

Gestern nahm die Leseaktivität auf dieser Seite einen merkwürdigen Aufschwung. Die Blogsoftware zeigt mir (und Ihnen uber “Meistgelesen in den letzten 48 Stunden” in der Spalte rechts), was besonders viel gelesen wird. Das war gestern abend ein über ein Jahr alter Text über den Bonner Lokalpolitiker Haluk Yildiz, der gestern schon wieder von der ARD-Trashmasterin Maischberger gebucht worden ist. Er kann telegen sprechen, hat eine kurze Anreise, und erfüllt so schön das Klischee von einem Ständigen Vertreter Erdogans in Deutschland.
Die bewusstlose Fahrigkeit des für die Sendung verantwortlichen, derzeit wohl wg. der #metoo-Debatte weitgehend führungslosen, WDR wächst sich zu einer handfesten Existenzkrise der gesamten ARD aus. Weiterlesen

Syrien / Klopp / Sport inside

Von , am Mittwoch, 6. Juni 2018, in Fußball, Lesebefehle, Medien, Politik.

Überraschung: die Guten, die Anti-IS-Koalition hat in Syrien Kriegsverbrechen begangen. Und deutsche Waffen und deutsches Geld waren selbstverständlich mittendrin. Das hat Amnesty International untersucht, hier eine deutschsprachige Mitteilung, hier der komplette Report englisch.

Endlich kratzt mal eine an Jürgen Klopp. Birgit Schönau muss sich dafür aus Italien melden, und hat gut beobachtet. Klopp wird verehrt, weil er so eine glänzende PR-Performance hat, die allein viel wert ist, für ihn selbst, seinen Verein und die eskortierenden Medien. Aber es gibt immer eine Rückseite, Weiterlesen

Extradienst-Gastautorin Ulrike Heider liest

Von , am Mittwoch, 6. Juni 2018, in Beuel & Umland, Genuss, Politik.

von Dieter Bott
KEINE RUHE NACH DEM STURM” ist der Titel von Ulrike Heiders politischer Autobiografie.
Themen: a) sadistische nazi-lehrer —b) erste liebe c) chaos im besetzten haus — d) frauenbewegung —-SDS –kolbheim—-krahl—tomaten–und whatever you want—
HEUTE 6. Juni in Duisburg Ort: Buchhandlung Scheuermann, Sonnenwall 45, 4751 Duisburg Zeit: 19 Uhr
7. Juni in Köln Ort: Club/Bar King Georg (Moderation Rehzi Malzahn), Sudermannstraße 2, 50670 Köln, Zeit: 21 Uhr (Einlass 20 Uhr)
8. Juni in Düsseldorf Ort: onomato künstlerverein, Birkenstraße 97, 40233 Düsseldorf, Zeit: 20 Uhr, Moderation Doktor Frauke Tomczak—-S-Bahn Flingern oder Tram 709 bis Wetterstrasse

Qualitätsjournalismus: Wolf bei Putin

Von , am Mittwoch, 6. Juni 2018, in Medien, Politik.

Es ist bedauerlich, dass das heute schon hervorhebenswert ist. Die Alten erinnern sich noch an Fritz Pleitgen oder Gerd Ruge, Journalisten, die heute beim WDR kein Volontariat mehr bekommen würden, eine These von Pleitgen selbst. Sind wir von deren Journalismus verwöhnt? Warum haben sie heute kaum noch würdige Nachfolger*innen? Ist es für deutsche Sender nicht wenigstens ein bisschen peinlich, dass es uns heute wieder ein Österreicher vormachen muss?
Armin Wolf vom ORF, von der österreichischen Rechtsregierung bereits umfassend angefeindet, Weiterlesen

Demokratische Gestaltungskraft zurückgewinnen

Von , am Mittwoch, 6. Juni 2018, in Politik.

von Toni Hofreiter
Grün-Linke Vorschläge zum Grundsatzprogrammprozess

Ein Grundsatzprogramm in einer Zeit der Umbrüche zu formulieren, in einer Zeit, in der ein US Präsident in jeder Sekunde mit einem Tweet die Welt Kopf stehen lassen kann, ist ein Wagnis. Aber es ist ein notwendiges Wagnis, dieser gefühlten Ungeordnetheit, dem Getriebensein und dem Kontrollverlust etwas entgegenzustellen. In der Umbruchsituation in welcher sich unsere Gesellschaft und unser Parteiensystem befindet, klafft eine politische Lücke. Es fehlt ein überzeugendes politisches Angebot, das über das Verwalten und Verteidigen eines Ist-Zustandes hinausgeht. Unser Anspruch muss es sein, diese Lücke mit optimistischen, progressiven, linken Inhalten und Angeboten zu füllen.
Gelingen wird dieses Wagnis, wenn wir mit diesem Programm den Mut wecken, dass politischer Wandel möglich ist. Wenn wir die Zuversicht stiften, dass wir für alle eine bessere und gerechtere Zukunft möglich machen können. Dieser Mut ist der Schlüssel dazu, dem Rechtsruck den Boden zu entziehen, progressive Mehrheiten neu zu begründen und demokratische Gestaltungskraft zurückzugewinnen. Weiterlesen

Katar und die deutsche Fussball-Nomenklatura

Von , am Mittwoch, 6. Juni 2018, in Fußball, Lesebefehle, Politik.

Vor einigen Tagen meldeten deutsche Wirtschaftsteile besorgt, der als jähzornig bekannte saudische Kronprinz Mohammed Bin Salman habe angekündigt, deutsche Konzerne von saudischen Milliarden-Ausschreibungen und -Aufträgen auszuschliessen, weil wir hier alle zu saudikritisch und zu iranfreundlich sind. Liegt es vielleicht an den Lebens- und Machtverhältnissen in diesen Ländern? Die in beiden Fällen nicht mit Demokratie zu tun haben, aber im Iran mehr Widerspruchsgeist öffentlich werden lassen?
Ein weiterer Grund könnte die Liebe unseres Grosskapitals und unserer Regierung zu Katar sein. Weiterlesen

Identitätspolitik ist eine Schlüsselfrage

Von , am Dienstag, 5. Juni 2018, in Politik.

Was ist Identität und ist sie notwendig? Eine Frage, die fast jeden Menschen umtreibt. In einer globalisierten Welt ist es allerdings sehr schwer, eine Identität zu entwickeln. Dabei stellt sich zwangsläufig die Frage, ob die Zugehörigkeit zu einer Gruppe oder einer Nation ein hehres Ziel für unser Dasein darstellt. Denn es steht dem individuellen Menschen in der freien, pluralistischen Demokratie durchaus im Weg, eine lokale oder regionale Identität zu definieren.

Vor diesen Fragestellungen finden sich vor allem junge Menschen mit Migrationshintergrund wieder, die auf der Suche nach ihren Identitäten sind. Geboren in Deutschland, während die Eltern aus ihren Heimatländern migriert sind. Weiterlesen

Gauland ein Faschist?

Von , am Dienstag, 5. Juni 2018, in Allgemein, Politik.

Nein, Gauland hat nicht “die Sau rausgelassen” er hat mit Berechnung ausgesprochen, was die ungeschriebene Kernaufgabe der AfD ist: Den Holocaust zu leugnen, die Verbrechen der Nationalsozialisten zu verharmlosen und Antisemitismus, Rassenhass, Diskriminierung von Minderheiten aus der Ecke des gesellschaftlich Geächteten und Unsagbaren herauszuholen und wieder diskursfähig zu machen. Beispiel hierfür war der Begriff “völkisch”. Einen eindeutigen Begriff, ja geradezu das Symbol nationalsozialistischen Denkens, kann man nicht “modernisieren”, wie es Frauke Petry vorgab zu wollen. Es ging schon damals nur darum, einen nationalsozialistischen Begriff wieder in die öffentliche Sprache und politische Kultur zurück zu führen und zu enttabuisieren und damit das Geschäft der “hardcore” Neonazis zu betreiben.

Und nun der erneute Versuch Gaulands, mit sechs Millionen industriell und systematisch vernichteter Juden sowie einen rassistischen, vom Völkermord in einmalig historischer Weise angetriebenen Krieg mit 60 Millionen Toten als “Vogelschiss” der Geschichte zu verharmlosen. Der brutalste Völkermord der Menschheitsgeschichte, das in seiner Grausamkeit in der Menschheitsgeschichte beispiellose Verbrechen der Nationalsozialisten ein “Vogelschiss” der Geschichte?  Das ist Holocaust-Leugnung in Form von Verharmlosung auf dreistestem Niveau! Dass dies nicht sofort Konsequenzen hat, ist schon erstaunlich. Es gelingt Gauland und anderen modernen Faschisten der AfD so immer wieder, Nazi-Propaganda in Äußerungen zu verstecken, die daher kommen, wie die Feile im Kuchen für den Knast.
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Grünes Putin-Bashing mit Haßkappe

Von , am Dienstag, 5. Juni 2018, in Allgemein, Fußball, Politik.

Eine skurille Situation beim eigentlich folgenlosen Polit-talk Anne Wills, aber eine Symtom derzeitiger Grüner außenpolitischer Orientierungslosigkeit und ökologischer Inkonsequenz. Nachdem bereits Robert Habeck und das Sprecherküken Annalena Baerbock in den letzten Wochen keine Gelegenheit ausgelassen hatten, in der Außenpolitik Putin-Bashing zu betreiben und die Northstream 2 Pipeline in Frage zu stellen, setzt nun Rebecca Harms mit ihrer Forderung, die Fußball-Weltmeisterschaft in Russland zu boykottieren noch einen Fladen Unsinn oben drauf.

Politisch ist nicht zu verstehen, warum die Grüne Spitze seit einiger Zeit gegen Northstream 2 polemisiert, zumal das gleichzeitig ein völlig unökologisches Einlassen auf US-Pläne bedeutet, Europa mit umweltzertörendem Fracking-Flüssiggas zu beliefern. Diese wird nicht nur vor Ort mit zweiflhaftesten Techniken – dem Pumpen von wilden Giftmischungen in Gestein und Sediment unter höchstem Druck – gewonnen, was Grundwasser und unterirdische Fauna ganzer Landstriche auf Jahrtausende verseucht. Es ist auch physikalisch kein ökologisch vertretbarer Rohstoff, denn bei der Verflüssigung von Erdgas und dem Transport per Schiff drohen hohe Verluste von bis zu 25% – ganz abgesehen von der Gefahr für terroristische Anschläge, die solche schwimmenden Bomben in internationalen Gewässern darstellen. Dass Grüne das offensichtlich ausbleneden, ist schon skuril.

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Rassismus-Debatte / WM-Kritik

Von , am Montag, 4. Juni 2018, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Mark Siemons, einer der klügeren FAZ-Köpfe erklärt uns noch mal die Sache mit Lindners Bäckereischlange. Nach Siemons hilft uns die Kenntnisnahme des Fremdwortes “Ambiguität“. Bescheidwissen ist oft gar nicht die Lösung, sondern meistens ein Brett vor dem eigenen Kopf.
Ferda Ataman hat eins dieser Bretter bei Radio Bremen entdeckt und ist beim Entfernen behilflich.
In den Niederlanden gibt es eine ähnlich hitzige Rassismusdebatte, von der wir aber nichts mitkriegen, weil es ja noch nie ein*e Deutsche*r für nötig gehalten hat, diese Sprache zu lernen – wie es umgekehrt fast alle Niederländer*innen tun. Und wie gesagt: bei der B-Jugend (14-16-jährige) sind sie schon wieder Fussball-Europameister.
Womit wir wieder bei der WM wären. Während unsere “Qualitäts-TV-Medien” uns mit billigem Talkshowtrash vollkübeln, hat die kleine Wochenzeitung Jungle World ein recht anspruchsvolles WM-kritisches Titelthema geliefert – die vier Texte am Anfang dieses Inhaltsverzeichnisses sind alle lesenswert gelungen, selten genug.

Wundersame Bahn (IV)

Von , am Montag, 4. Juni 2018, in Beuel & Umland, Genuss, Politik.

Nein, es ist nicht alles schlecht. Für mich überwog gestern das Positive.
Sonntagsmorgens mit der Bahn zu fahren, kann, vom frühen Aufstehen abgesehen, ein Vergnügen sein. Ausser ein paar Sportsüchtigen hier auf dem Rheindeich liegen um die Zeit fast alle noch in den Betten, stehen jedenfalls nicht auf dem immer noch zu kleinen Bahnsteig 2/3 des Bonner Hauptbahnhofes. Die regelmässigen, werktäglichen Nutzer der Mittelrheinbahn zwischen Bonn und Köln würden glauben, es sei ein Traum. Die Bahn fährt pünktlich, es gibt eine grosse Auswahl aus dem Sitzplatzangebot, und keine Überholung in Sechtem, Kalscheuren oder Köln-Süd.
In Köln Hbf. gibt es Gelegenheit beim Flanieren zum Umsteigebahnsteig noch einen kleinen Imbiss zu errwerben. Der ICE nach Dortmund kommt mit 5 Minuten Verspätung, der hintere Zugteil ist zugesperrt. Weiterlesen