Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Kategorie: Innenpolitik (Seite 3 von 60)

Biometrie ohne Bremse

28. Juli 2025 / / Keine Kommentare
Gesichtersuche im Asylverfahren – Das Bundesinnenministerium will mehr biometrische Gesichtersuche im Asylverfahren und streicht dafür Vorgaben zu Transparenz und Datenschutz. Die Pläne könnten gegen EU-Recht verstoßen.

Das Bundesinnenministerium plant, die Hürden für den Einsatz von Gesichter-Suchmaschinen im Asylverfahren weiter zu senken. Die Änderung am Asylgesetz ist Teil eines Gesetzespakets aus dem Haus von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU). Es soll dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) erlauben, die Fotos von Asylsuchenden „mit öffentlich zugänglichen personenbezogenen Daten aus dem Internet“ biometrisch abzugleichen, wenn diese keine Ausweispapiere vorlegen. Weiterlesen

Digitaler Wochenrückblick 31. KW 2025

27. Juli 2025 / / Keine Kommentare

„Welcher Religion gehörten Ihre Großeltern an?” stand so in einer Volksbefragung von rund 100 Jahren. Na, was haben die Nazis danach mit diesem Datenschatz gemacht? Ausgeschlachtet, war ja da. Der freundliche Blockwart um die Ecke wusste dann auch, ob die umgezogen sind.

Zweckbindung erhobener Daten wäre sehr hinderlich bei der Endlösung gewesen. Das müssen wir sehen, wenn die tägliche Polizeiarbeit nicht durch Aktenberge und überflüssigen Anträgen zu verschiedenen Datenbankabfragen ersticken soll. Data-Fusion ist der Fachbegriff, wenn alles auf Knopfdruck automatisiert zusammengeführt wird. Das entlastet die Beamtenwelt und ist zudem rasend schnell. Und praktisch. Weiterlesen

Eindeutig?

25. Juli 2025 / / Ein Kommentar

Die digital vernagelte Startseite der Süddeutschen Zeitung, die bekanntlich seit 2008 unternehmerisch aus Stuttgart (SWMH) geführt wird, macht heute mit dem bei Wahlen erfolgreichsten Grünen auf: Winfried Kretschmann. Beim Scrollen über die vernagelte Seite fiel mir diese Meldung auf, mit dem Gedanken, was Kollege Kretschmann wohl dazu sagen möge: “Klimawandel: Die Rekordhitze in den Meeren könnte Anzeichen eines Kipppunkts sein – Seit zwei Jahren geben außerordentlich hohe Ozeantemperaturen Rätsel auf. Ein Forscherteam hat analysiert, wie es dazu kam – und was jetzt droht.” Verlinkung zwecklos, alles Paywall. Weiterlesen

Abschiebeverbrechen

25. Juli 2025 / / Ein Kommentar

Nun ist es passiert. Das Land Brandenburg (SPD-regiert) hat sich unter der Hetze von AfD und CDU/CSU-Abschiebern der Bundesregierung dazu hinreissen lassen, eine jezidische Familie in den Irak abzuschieben. Die Behörden kamen, wie es zwischen 1933 und 1945 gang und gäbe war, mitten in der Nacht. Als das zuständige Verwaltungsgericht Stunden später urteilte, dass die Abschiebung rechtswidrig sei, war die betreffende Familie bereits im Irak, wo ihr durch den IS Verfolgung droht. Weiterlesen

Zölle gegen Grundrechtsschutz?

24. Juli 2025 / / Keine Kommentare

Digitalcourage, die NGO, die jährlich den “Big Brother Award” verleiht, hat auf eine der größten Gefahren für die informationelle Selbstbestimmung  in Europa hingewiesen. “Was derzeit im Hintergrund unter der Überschrift ‘Zollstreit mit den USA’ verhandelt wird, ist weit mehr als das – und es geht uns alle an. Das wichtigste europäische Gesetz zur Eindämmung der Marktmacht von Google, Apple, Amazon & Co. – der Digital Markets Act (kurz: DMA) – droht zur Verhandlungsmasse zu werden.” Weiterlesen

Verfassungsbeschwerde

23. Juli 2025 / / Keine Kommentare
Das Problem heißt nicht nur Palantir

Bayern fängt sich wegen der automatisierten Datenanalyse im Polizeigesetz eine Verfassungsbeschwerde ein. Dass es ausgerechnet die Software des rechten Milliardärs Peter Thiel sein muss, ist dabei nicht der Kern des Problems, sondern das Zusammenführen und heimliche Rastern einer großen Datenfülle aus verschiedensten Polizeisystemen. Weiterlesen

Möchtegern-Trump, Möchtegern-Thiel

23. Juli 2025 / / Keine Kommentare
Milliardäre ohne Schleimallergie

Die Hoffnung hält mich aufrecht, dass Jens Spahn für einen Möchtegern-Trump einfach zu doof ist. Andererseits war das ja bei Trump selbst auch kein Amtshindernis. Wie kommichdrauf? Mein Freund Jupp Legrand, mit dem ich einst gelegentlich in Bonn Fussball gespielt habe, er war Rechtsaussen bei der ASG Uni Bonn, die meine alten Freunde Mike Mennen (2017 verstorben) und Klaus Kleinöder mitgegründet haben, und späterer Geschäftsführer der Otto Brenner Stiftung, heute Rentner, nahm sich freundlicherweise die Zeit, mich darauf hinzuweisen. Weiterlesen

So, so, Frau Weidel …

23. Juli 2025 / / 3 Kommentare

Wir sollten ein wenig systematischer an die ARD-Veranstaltung mit der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel am vergangenen Wochenende herangehen.

1. Es ist nicht das erste Mal, dass ein Interview beziehungsweise eine Stellungnahme unterbrochen wurde. Das geschah in der Bundesrepublik Gott weiß wie oft.

2. Der Unterschied zu sonstigen Unterbrechungen/Störungen eines Redeflusses beziehungsweise zu Erklärungen politisch aktiver Personen bestand darin, dass Hunderttausende dies dieses Mal in Echtzeit miterleben konnten – und darunter auch eine beträchtliche Zahl Journalistinnen und Journalisten. Weiterlesen

Bundesregierung in der Krise

23. Juli 2025 / / Keine Kommentare
Jetzt zeigen sich die Folgen von Merzens Brandmauer-Durchbruch

Noch keine 100 Tage im Amt, ist Friedrich Merzens Regierung bereits tief in der Krise. Der Hobbypilot hat zu viele Steilkurven hingelegt. Viele unrealistische Aussagen aus dem Wahlkampf sind längst Makulatur. Man könnte auch von Wählertäuschung sprechen: Schuldenbremse – weg damit, Stromsteuersenkung für Alle fällt erst mal aus, für das unsinnige CSU-Gießkannen-Projekt Mütterrente sind dagegen Milliarden da. Und bei der abgesetzten Richterinnenwahl zum Verfassungsgericht haben wichtige Teile der Unionsfraktion sich von AfD-nahen Aktivisten hinter die Fichte führen lassen. Weiterlesen

Nicht erkannt

22. Juli 2025 / / Keine Kommentare
Der Ernst der Lage

René Martens/MDR-Altpapier sieht es ähnlich wie Constanze Kurz/Markus Reuter. Es ist nicht nur das “Sommerinterview”, eine nur scheinbare Journalismus-Gattung, die seit Jahrzehnten mit Schleimerei zu verwechseln ist, und deswegen von über 82 der 84 Mio. Einwohner*innen gemieden wird. Da bin ich ganz bei der Mehrheit. Das Problem, das Martens richtig erkennt: es ist die Mehrheit der Profimedien, die nicht bei der Mehrheit ist, und auch sonst zu dumm, den Ernst der Lage zu verstehen: “Auch Journalisten müssen essen, sonst können sie nicht arbeiten – Der Protest gegen das ‘Sommerinterview’ mit Alice Weidel richtet sich nicht zuletzt gegen mediale Berichterstattungsroutinen. Journalisten der Nachrichtenagentur AFP haben Angst, dass ihre Kollegen in Gaza den Hungertod sterben.” Weiterlesen

Wer hilft hier der AfD?

22. Juli 2025 / / Keine Kommentare
Sommerinterview-Protest: Die ARD sendet ein Sommerinterview mit Alice Weidel, das durch lautstarke Proteste torpediert wird. Die Aktion richtet sich auch gegen die ARD und durchbricht die freundliche Normalität.

Es war ein hörbarer und starker Protest: Demonstrierende haben gemeinsam mit dem Zentrum für politische Schönheit das ARD-Sommerinterview mit der Rechtsextremistin Alice Weidel (AfD) gekapert. Und zwar nicht nur mit ein paar Parolen, Buh-Rufen und Tröten, sondern auch über Minuten mit dem unüberhörbaren Chorgesang „Scheiß AfD, scheiß AfD“. Selten war eine Störaktion im deutschen Fernsehen effektiver. Weiterlesen

Kessler-Zwillinge werden (bald) 90

21. Juli 2025 / / Keine Kommentare

Nur noch gut ein Jahr. Wie kommichdrauf? Ich wusste doch garnicht, dass die noch leben. Aber Markus Söder wusste es, bzw. jemand mutmasslich Älteres aus seinem Mitarbeiter*innen*stab. Und dieser Rufmörder Söder lässt keine Gelegenheit aus, den Ruf des Bayrischen Verdienstordens, den nie mehr als 2000 Bayrinnen und Bayern gleichzeitig tragen sollen, nach unten zu ziehen. Nach ziemlich weit unten. Weiterlesen

BaWüler*innen dümmer als gedacht?

18. Juli 2025 / / Ein Kommentar

“Wir können alles ausser Hochdeutsch” claimt dieses reichste aller Bundesländer auf deutschen Lokomotiven. Das lässt in mir einen furchtbaren Verdacht keimen. Aber fangen wir vorne an, beim IT-kundigen Kollegen Falk Steiner/heise: “20 Jahre unbemerkt: Programmierfehler sorgt für fehlende Lehrer – Baden-Württemberg hat 20 Jahre lang Lehrerstellen, die frei wurden, nicht nachbesetzt. Das will niemandem aufgefallen sein.” Siiischer, dass es sich um Dummheit handelt, ist nicht auszuschliessen … Aber, was, wenn die doch so schlau sind, wie sie immer von sich behaupten? Weiterlesen

Geld für die Heimat

17. Juli 2025 / / Keine Kommentare

Heimatüberweisungen, auch Rücküberweisungen, Familienüberweisungen oder Remittanztransfers genannt, sind Gelder, die inländische Migranten in ihre Heimatländer überweisen. Der Begriff „Rück“überweisung ist indes irreführend, denn die Zahlungen laufen nur in eine Richtung. Dabei handelt es sich um beachtliche Beträge: Die höchsten Rücküberweisungen stammen aus den USA, 2023 waren es 93 Mrd. $. Aus Saudi-Arabien kamen 38 Mrd. $, aus der Schweiz 37 Mrd. $ und aus Deutschland 23. Mrd. $. Rund 55 % der Rücküberweisungen aus Deutschland bleiben in Europa. Bulgarien, Lettland und Kroatien sind stark von diesen Zahlungen abhängig. In den Kosovo fließen 1,8 Mrd. € pro Jahr. Weiterlesen

Rufmord mit Merz/Söderhilfe

16. Juli 2025 / / 3 Kommentare

Professorin Brosius-Gersdorf ist kein Einzelfall der gezielten Denunziation. Rechte Netzwerke, selbsternannte “Lebensschützer”, die mit dem geborenen Leben um so rücksichtsloser und faschistoid umgehen, planten offensichtlich seit Monaten ihr Vorgehen, um eine liberale Verfassungsrichterin zu diffamieren und so ihre Wahl zu verhindern. Die Schablone dafür lieferte das Vorgehen durchgeknallter Evangelikaler im US-“Bible Belt”. Wie infam und zielgerichtet die rechten Hetzer dabei vorgingen, hat System und die TAZ heute aufgedeckt. Weiterlesen

Zur Berichterstattung in Medien über die Bundesverfassungsrichterwahl

16. Juli 2025 / / Keine Kommentare

Frau Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf hat uns gebeten, ihre folgende Erklärung den Medien zur Verfügung zu stellen.

1. Die Berichterstattung über meine Person und meine inhaltlichen Positionen im Zusammenhang mit der Wahl als Richterin des Bundesverfassungsgerichts war in Teilen der Medien unzutreffend und unvollständig, unsachlich und intransparent. Sie war nicht sachorientiert, sondern von dem Ziel geleitet, die Wahl zu verhindern. Die Bezeichnung meiner Person als „ultralinks“ oder „linksradikal“ ist diffamierend und realitätsfern. Inakzeptabel ist auch die Berufung auf anonyme Quellen, zumal, wenn es sich bei dieser Quelle um eine Justizministerin handeln soll. Weiterlesen

Wachs in Oligarchenhänden

15. Juli 2025 / / Keine Kommentare
Der deutsche Profifussball (der Herren) will nichts dazulernen

Aus dem Alter sind die Herren raus. Wie kommichdrauf? Der Kollege Theweleit, der sich in der FAZ regelmässig digital einmauern lässt, wird dort heute mit folgendem Witz angeteasert: “Werben um Fussballkunden: Wie die Bundesliga die Gen Z erreichen will – Dass junge Menschen Fußballspiele vollständig schauen, könnte zur Ausnahme werden. Die DFL will diese Generation deshalb anders erreichen. Dabei verschwimmen die Grenzen zwischen Journalismus und PR.” What’s the news? Das ist doch schon seit Jahrhunderten das Wesen des deutschen Fussballjournalismus: Produktpräsentation. Weiterlesen

Gelärme-Nachlese

14. Juli 2025 / / Ein Kommentar

Die von mir meistens sehr geschätzte MDR-Altpapier-Kolumne nimmt heute, verfasst von Klaus Raab, diese Themen auf: “In der Blase – Nach einer tagelangen rechten Medienkampagne gegen eine linksliberale Juristin glauben auch viele CDU/CSU-Abgeordnete, dass sie nun doch nicht Verfassungsrichterin werden sollte: über eine aggressive AfD, eine naiv wirkende Union – und die Rolle rechter Scharniermedien.” Prinzipiell stimme ich zu. Gleichzeitig halte ich die Verhandlung dieses Vorgangs als “Medienthema” jedoch für eine Verniedlichung. Weiterlesen

« Ältere Beiträge Neuere Beiträge »

Themenwolke

#FridaysForFuture #MeToo (a)Soziale Netzwerke 3sat AfD Afghanistan Afrika AI Albrecht von Lucke Alexander Dobrindt Alina Schwermer Amazon Amnesty International Ampel-Koalition Andrea Nahles Angela Merkel Anis Amri Annalena Baerbock Annegret Kramp-Karrenbauer Antisemitismus Antje Vollmer Arbeitsmarkt ARD ARD-Tagesschau Argentinien Armin Laschet ARTE Asylrecht Atomkraft Atomwaffen Auswärtiges Amt Axel Springer SE Baden-Württemberg Barack Obama Barca Bayer-Monsanto Bayern Berlin Berliner Zeitung Bernhard Schmid Bernie Sanders Beuel Bild Blätter BND Bonn Boris Johnson Borussia Mönchengladbach Brasilien Brexit bruchstuecke.info Bundeskanzler*in Bundesregierung Bundestag Bundestagswahl Bundesverfassungsgericht Bundeswehr BVB Bürgerrechte CDU Champions-League Chile China Christian Lindner Claudia Roth Covid19 Creative Commons CSU Datenschutz DDR Der Spiegel Deutsche Bahn AG DFB DFL Die Grünen Die Linke Die Zeit Digitalisierung DLF DLF Kultur Donald Trump Donbas Dortmund Dürre Düsseldorf Elon Musk Emmanuel Macron Entspannungspolitik Erdgas Erneuerbare Energien Essen EU EU-Kommission Facebook (Meta) FAS Faschismus FAZ FDP Feminismus Fernsehen FIFA Fleischindustrie Florian Rötzer Flüchtlinge Flüchtlingspolitik FR Frankreich Frank Walter Steinmeier Frauenfußball Frauke Steffens Freitag Friedensbewegung Friedenspolitik Friedrich Küppersbusch Friedrich Merz Funke-Mediengruppe Fußball Fußball-EM Fußball-WM Geheimdienste General Anzeiger Gerhard Schröder Gewerkschaften Google (Alphabet) Griechenland Groko Großbritannien Grund & Freiheitsrechte Grundgesetz Günter Bannas Hamburg Hans Dietrich Genscher Harald Neuber Heiko Maas Heise-Online Helmut Kohl Helmut Schmidt Heribert Prantl Horst Seehofer Immobilienwirtschaft Impfungen Indien Informationsstelle Lateinamerika (ILA) IPG-Journal Irak Iran Israel Istanbul IT-Konzerne Italien Jacobin Jair Bolsonaro Jan Böhmermann Jan Christian Müller Japan Jemen Jens Spahn Joe Biden Joseph Fischer Journalismus Julian Assange Jungdemokraten Junge Welt Jungle World Jürgen Trittin Kapitalismus Karl Lauterbach Katar Katja Dörner KI Klimabewegung Klimaschutz Klimawandel Koalitionen Kolumbien Kommunalverwaltungen Konrad Adenauer Krieg Kunst Köln Künstliche Intelligenz (KI) Landwirtschaft Libanon Liberale Libyen Lucien Favre Markus Söder Martin Schulz Mathias Döpfner MDR MDR-Altpapier Mediathekperlen Menschenrechte Mexico Michael Maier Microsoft Migration Mohammed bin Salman (MBS) München Nachdenkseiten Nancy Faeser Nato NDR Neoliberalismus Netzpolitik.org Newsletter New York Niederlande Norbert Walter-Borjans Northstream NRW NSU-Komplex Oberbürgermeister*in Olaf Scholz Oligarchen Oskar Lafontaine Otto-Brenner-Stiftung overton-magazin Oxiblog Palästina Patente Pflegenotstand Polen Polizei Portugal Radio Rassismus Recep Tayyip Erdoğan Rene Martens Rente René Benko Robert Habeck Rolf Mützenich Ruhrgebiet Rupert Murdoch Russland Rüstungsexporte Rüstungsindustrie Sahra Wagenknecht Saudi-Arabien Schalke 04 Schweden Schweiz Sibylle Berg Sigmar Gabriel Sky (TV) Slowfood Sommerloch Sozialdemokraten Spanien SPD Sport inside Stefan Niggemeier Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) Syrien SZ Südafrika Talkshows Tatort (ARD) taz telepolis Thomas Moser Thomas Pany Thüringen Tomasz Konicz Türkei uebermedien.de UEFA Ukraine Ukrainekrieg Ulrich Horn Umwelt UN-Sicherheitsrat Ungarn Ursula von der Leyen USA ver.di Vereinigte Arabische Emirate (UAE) Vereinte Nationen (UN) Volkswagen AG Waffenlieferungen WAZ WDR Westfalenstadion WHO Willy Brandt Wirtschaftspolitik Wladimir Putin Wohnungsunternehmen Wolfgang Pomrehn Wolfgang Schäuble Wolodymyr Selenskyj Wundersame Bahn Xi Jinping ZDF ZDFneo Zeitungen Ägypten ÖPNV Österreich

© 2025 Beueler-Extradienst | Impressum | Datenschutz

Theme von Anders Norén — Hoch ↑