Kategorie: Innenpolitik (Seite 3 von 57)

Trügerische Sicherheit

18. Mai 2025 / Sebastian Meineck / netzpolitik / Keine Kommentare

Die trügerische Sicherheit von Alterskontrollen im Netz – Alterskontrollen für alle lösen keine Probleme, sondern schaffen neue. Im Mittelpunkt vom Jugendmedienschutz sollte die Frage stehen, welche Informationsangebote den Bedürfnissen von Jugendlichen gerecht werden. Ein Essay.

Dieser Beitrag erschien zuerst in der Zeitschrift mediendiskurs des Vereins Freiwillige Selbstkontrolle Fernsehen (FSF).

Ende 2022 trägt eine Biberdame eine rosafarbene Plüschente durch einen Hausflur. Sie ist zu Gast in einer gemeinnützigen Auffangstation für bedürftige Biber im US-Bundesstaat Mississippi. Die Biberdame platziert die Plüschente neben dem Türrahmen auf einem Handtuch und drückt mit den Pfoten auf ihr herum, bis alles richtig sitzt. Wenig später zieht sie für den Bau ihres Dammes unter anderem raschelndes Geschenkpapier über die haselnussbraunen Dielen, einen kleinen Weihnachtsbaum, eine grobe Decke und einen Pantoffel. Sollte – entgegen aller Erwartungen – ein Fluss durch diesen Flur fließen: Der Damm stünde bereit. Weiterlesen

U6 – weg vom Bildschirm

17. Mai 2025 / Christoph Habermann / 2 Kommentare

Kinder unter sechs Jahren: Weg von allen Bildschirmen

Kinder unter sechs Jahren sollten nie vor einem Bildschirm sitzen. Weder vor einem Fernsehgerät noch vor einem Tablet oder einem Smartphone.

Mit diesem Appell warnen fünf medizinische Fachgesellschaften in Frankreich in einer Stellungnahme vom 28. April 2025 vor schweren Schäden für die psychische, intellektuelle und körperliche Entwicklung von Kindern durch Bildschirme.

„Weder die Technik der Bildschirme noch ihre Inhalte, selbst wenn sie angeblich Bildungszwecken dienen, taugen für Gehirne in Entwicklung. Das Kind ist kein kleiner Erwachsener: es hat andere Bedürfnisse.“ Weiterlesen

Respekt

17. Mai 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Ist die sich “Die Linke” nennende Partei jetzt plötzlich sogar schlau?

Ehrlich gesagt habe ich es für möglich gehalten, und bis vor Kurzem wäre es auch mit tödlicher Sicherheit so gewesen, dass die sich seinerzeit ins Sektenstadium degenerierende “Die Linke” sich an einem in Deutschland so beliebten “Antisemitismusstreit” zerlegt hätte. Es war insofern überraschend, dass es diesen Streit bei ihrem letzten Parteitag sogar gab, der Parteivorstand eine Kampfabstimmung, die von überhitzten Gemütern gerne zur “Entscheidungsschlacht” hochgejazzt wird, verlor. Die Partei aber keinen Schaden nahm. Weiterlesen

Kebekus blamiert den Talkshowtrash

17. Mai 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

… und arbeitet an der strukturellen Verbesserung deutscher Polizeiarbeit

760.000 sollen um Mitternacht zugeguckt haben. Ich war nicht dabei, habs mir gestern tagsüber angesehen, unmittelbar vor der Tagesschau. Bei der Zuschauer*innenzahl ist also noch Luft nach oben. Da die ARD Kebekus von 45 auf 30 Minuten runtergekürzt hat, aber einen zweijährigen Mediathekaufenhalt ankündigt, ist das auch für Sie zu schaffen. Ich meine, die halbe Stunde ist es wert. Also bitte schön: Weiterlesen

Plünderer

16. Mai 2025 / Martin Böttger / 4 Kommentare

Der neoliberale Kapitalismus an seinen Grenzen – und darüber hinaus

Ich war und bin kein studierter Marxist. Aber ich kannte viele. Die meisten wurden später Konvertiten. Das sind immer die Schlimmsten. Einer z.B. ist in Hamburg teurer Arbeitgeberanwalt, hat an seinem Kanzleischreibtisch in Hamburg Hafenblick. Das ist vergleichbar mit einem Kölner Bürobalkon an der Route des Rosenmontagszuges. Viele von denen waren (und sind) kluge, intelligente Leute. Den real existierenden Kapitalismus haben sie analytisch tief durchdrungen. Was sie nicht oder erst spät kapierten – nicht wenige z.B. bei der Tschernobyl-Atomkatastrophe – dass die ständige Fortentwicklung der Produktionsmittel eines Tages an – im Sinne des Wortes – natürliche Grenzen stösst. Weiterlesen

Banküberfalldeppen

15. Mai 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Das Sujet Banküberfall ist ein stetiger Quell der Fantasie. Ich bin selbst überrascht, dass es noch nicht ausgequetscht ist. “Hubert und Staller” haben ihm 2013 doch noch etliche komische Seiten abgewonnen, und die ARD-Deppen stellen es wieder nur eine Woche in ihre Mediathek. Weiterlesen

Good bye ZDF, hello ORF!

14. Mai 2025 / Leonhard Dobusch / netzpolitik / Keine Kommentare

Neues aus dem Fernsehrat (112)

Seit 2016 habe ich hier über meine Tätigkeit im Fernseh- und später Verwaltungsrat des ZDF gebloggt. Ab Juni dieses Jahres werde ich dem Stiftungsrat des österreichischen ORF angehören. Damit endet eine spannende und überaus lehrreiche Zeit – und eine neue beginnt.

Die Serie „Neues aus dem Fernsehrat“ beleuchtet seit dem Jahr 2016 die digitale Transformation öffentlich-rechtlicher Medien. Hier entlang zu allen Beiträgen der Reihe. Weiterlesen

Habemus Merkel-Erbin

13. Mai 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Mit Pragmatismus gegen “das Männerproblem”

mit Update 14.5.

Sie agiert im Auge gleich mehrerer Hurricanes (Trump, Drogenkartelle, Klimawandel, Katholizismus, Misogynie. Neokolonialismus, Migration) und macht dabei eine gute Figur. Wie kann das sein? Selbst die allergrössten Arschlöcher sind voller Respekt. Wie kann das sein? Nunja, ein Grund könnte sein, dass sie in Meinungsumfragen unter ihren Wähler*inne*n jetzt noch mehr Zustimmung bekommt, als bei ihrer sensationellen Wahl – es sollen jetzt 70 bis über 80% sein. Und die Aufmerksamkeit der globalen Aufmerksamkeitsökonomie hechelt langsam hinterher. Weiterlesen

Digitale Koloniewerdung

13. Mai 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Helfen Sie mir, dafür Verständnis aufzubringen?

Schock in der Mittagspause. Fast hatte ich mein tägliches Lesepensum durch, da fand ich bei heise-online diese dpa-Meldung: “Meldeportal für Hafenkriminalität jahrelang ohne Funktion – Über ein Bremer Online-Meldeportal kann man anonym Hinweise zu Kriminalität abgeben. Jahrelang dachte die Justiz, es seien keine Meldungen eingegangen.” Im Kabarett werden ja immer gerne billige Witze über das Bremer Abitur gemacht. Weiterlesen

It’s Agendasetting, stupid!

12. Mai 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

“Gaspedal-Libertäre” in Medien als Strassenbauer für die Rechten

Es ist wahrlich ermüdend. Verbieten ja oder nein? Einladen, ja oder nein? Binäre Fragen an Inhalten festmachen? An Qualität gar? Nee, watt anstrengend. Das wäre ja mit Denken verbunden. Hier die Zusammenfassung gegenwärtiger intellektueller Armut: Weiterlesen

“Soziale Ungerechtigkeit ist tödlich“

12. Mai 2025 / Wilhelm Neurohr / 2 Kommentare

Wie man die sozialen Verlierer zu den Rechtspopulisten treibt

Einen Tag nach der Vereidigung des neuen Kanzlers und seiner Minister (als Gutverdiener) mit der Verpflichtung zu „Gerechtigkeit gegen jedermann“ veröffentlichte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am 7. Mai ihre neue Studie zu den tödlichen Folgen sozialer Ungerechtigkeit, die unzählige Menschenleben kostet – und das nicht nur in Armutsländern. Wie der eine Woche vorher veröffentlichte Armutsbericht der Wohlfahrtsverbände feststellte, wird auch in Deutschland die Lage von armen Menschen immer schlechter und folgenschwerer, und das schon seit drei Jahrzehnten unter verschiedenen Regierungen. Wie ernst nehmen die Spitzenpolitiker ihren Amtseid, das Wohl des Volkes zu mehren und Schaden von ihm zu wenden, derweil sich immer mehr soziale Verlierer der AfD zuwenden, weil die soziale Frage und die soziale Gerechtigkeit im Koalitionsvertrag erneut zu kurz kommt? Weiterlesen

Memorial–Management

11. Mai 2025 / Henning Venske / Keine Kommentare

Zum Glück ist der Gedenkwochen-Marathon für dieses Jahr abgehakt.

Ein Gedenktag ist ein Kalenderdatum, an dem an ein historisches Ereignis erinnert wird. Ein offizieller Gedenk- und Feiertag ist ein Staatssymbol, durch das sich der Staat öffentlich darstellt. Er soll identitätsstiftend auf das Volk einwirken und, wenn man’s bösartig betrachtet, den „Heldentod“ glorifizieren. Durch das Gedenken an gemeinsame historische Erfahrungen ermöglichen Gedenktage aber auch Dialog, Verständigung, Konsensbildung und letztlich auch Frieden. Durch Gedenktage werden kollektiv erlebte geschichtliche Ereignisse für die Gegenwart relevant. Wann, wenn nicht an gemeinsamen Gedenktagen, wollen Politiker mit ihren „Feinden“ Probleme besprechen, Konflikte lösen, Spannungen ausräumen und über eine friedliche Zukunft reden? Wann? Warten sie auf ein himmlisches Zeichen? Weiterlesen

Übungen im politischen Denken

11. Mai 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Der Deutschlandfunk zeigt erfreuliches Leistungsvermögen. Geht doch.

Haben Sie Zeit? Stehen Sie viel im Stau? Oder sitzen in einem Zug, der nicht weiterfährt? Da habe ich was für Sie. Das Premiumprodukt deutschen Radioschaffens. “Lange Nacht: Rotkäppchen und der Wolf – Eine Lange Nacht über fantastische Geschichten von Tieren und Menschen – Von Markus Metz und Georg Seeßlen.” Teasertext des Senders: Weiterlesen

Degitalisierung: Anleitung zum Scheitern

11. Mai 2025 / Bianca Kastl / netzpolitik / Keine Kommentare

In dieser Folge gibt es ein kostenloses Coaching zum Scheitern. Unsere Kolumnistin verrät, wie Sie mit vier einfachen Kniffen jedes Digitalvorhaben gegen die Wand fahren können.

Die heutige Degitalisierung versucht, eine Hilfestellung zu geben. Eine Hilfestellung zum Scheitern, im Speziellen von Digitalvorhaben. Auch wenn Coachings dieser Art oftmals eine erträgliche Einnahmequelle für eine ganze Industrie von Berater*innen sein können, ist es mir wichtig, diese Ratschläge kostenfrei zu geben. Denn letztlich kann nur konsequentes Scheitern in Digitalvorhaben dazu führen, dass diese irgendwann zu einem Ende kommen. Weiterlesen

Sinkende Schiffe

10. Mai 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Wie die Medienkonzerne Red Bull und Alphabet straucheln

Gestern vormittag titelte es in der FAZ-Paywall: “Salzburg und das Warten auf den Klopp-Effekt”. Ein Volontär, Jens Wohlgenuth, hier um die Ecke aufgewachsen, bekam die redaktionelle Erlaubnis, den fussballerisch dilettierenden Red-Bull-Konzern, dessen Risikosport-Ideologie schon mal über Leichen geht, anzupinkeln. Der rechtssympathisierende Oligarch Dietrich Mateschitz ist tot. Jetzt sinken die Beisshemmungen. Weiterlesen

Die Befreiung vom Faschismus?

8. Mai 2025 / Roland Appel / 4 Kommentare

Der 8. Mai 1945 wurde erstmalig von Bundespräsident Richard von Weizsäcker als “Tag der Befreiung” von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft bezeichnet. Das war am 8. Mai 1985. Vierzig Jahre hatte es gedauert, bis ein Bundespräsident diese klare Bezeichnung des 8.Mai fand. Seine damalige Rede ist bis heute vorbildlich, er erkannte die Verbrechen der Nationalsozialisten an und machte den Widerstand dagegen zur Pflicht und Normalität. Das war 1985 keineswegs üblich, und schon gar nicht “normal”. Weiterlesen

Der Ast

8. Mai 2025 / Martin Böttger / Ein Kommentar

auf dem sie sitzen

Mittlerweile ist es eine banale Phrase, aber viele wollen es bis heute nicht verstehen, geschweige denn daraus Konsequenzen entwickeln: wenn Faschismus stark wird, liegt es an der Schwäche der Demokrat*inn*en. Das gilt für Polit- und Medienszene gleichermassen. Die Fantasie von der unabhängigen “vierten Gewalt” bleibt Fantasie. Warum können die asozialen Medien ein zerstörerisches Element für die Demokratie werden? Weil die “alten” Medien immer schlechter werden. Und so weiter … Weiterlesen

Merz erstmal gescheitert

6. Mai 2025 / Roland Appel / 8 Kommentare

Friedrich Merz (Linnemann: “der richtige Mann zur richtigen Zeit”) hat die nötige Mehrheit zur Wahl des Bundeskanzlers nicht erreicht. Er bekam 310 Stimmen, 316 wären für die absolute Mehrheit nötig gewesen, die Koalition hat theoretisch eine Mehrheit von 328 Stimmen. 630 Abgeordnete waren anwesend, davon haben neun offensichtlich nicht abgestimmt, denn nur 621 abgegebene Stimmen wurden gezählt. Der Bundestag hat sich zunächst auf morgen vertagt und erneut eingeladen, um möglicherweise einen zweiten Wahlgang durchzuführen. Weiterlesen

Frauen – jetzt ihr!

6. Mai 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Ich weiss nicht, wie es Ihnen geht. Nach dem Schauspiel der letzten Tage bis zum heutigen Morgen wäre ich jetzt sehr gerne stiller Gast in den Köpfen von, sagen wir jetzt nur mal so als Beispiel, Angela Merkel und Saskia Esken. Ich setze voraus, dass beide Damen als Allerletztes einen Prozess wünschen, der zu einer faschistischen Regierungsbeteiligung führt. Ob das auch im Kopf des Noch-Nicht-Bundeskanzlers der Fall ist, daran hat er selbst berechtigte Zweifel gesät.

Die Männer haben einen schweren Unfall gebaut. Noch ist es kein Totalschaden. Staatsfrauen – jetzt ihr! Antje Vollmer wüsste jetzt, was zu tun ist …

Für eine verantwortungsvolle Migrationspolitik

6. Mai 2025 / 293 Organisationen / Ein Kommentar

An die neue Bundesregierung: Appell für eine verantwortungsvolle Migrationspolitik

Mit ihrem Koalitionsvertrag stellen Union und SPD die Verantwortung für Deutschland ins Zentrum ihres Handelns. Zum Amtsantritt der Regierung machen 293 Organisationen und Verbände deutlich: Diese Verantwortung muss für alle Menschen in Deutschland gelten. Der Wahlkampf war geprägt von einer aufgeheizten Stimmung, die sich vor allem gegen Geflüchtete und Zugewanderte richtete. Das hat sich auch im Koalitionsvertrag niedergeschlagen. Doch die Ausgrenzung einzelner Gruppen schafft ein Klima der Angst für alle und untergräbt den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Am Ende nützt das nur den Feinden einer freiheitlichen Demokratie. Damit muss endlich Schluss sein. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Die trügerische Sicherheit von Alterskontrollen im Netz – Alterskontrollen für alle lösen keine Probleme, sondern schaffen neue. Im Mittelpunkt vom Jugendmedienschutz sollte die Frage stehen, welche Informationsangebote den Bedürfnissen von Jugendlichen gerecht werden. Ein Essay.

Kinder unter sechs Jahren: Weg von allen Bildschirmen

Ist die sich “Die Linke” nennende Partei jetzt plötzlich sogar schlau?

… und arbeitet an der strukturellen Verbesserung deutscher Polizeiarbeit

Der neoliberale Kapitalismus an seinen Grenzen – und darüber hinaus

Neues aus dem Fernsehrat (112)

Mit Pragmatismus gegen “das Männerproblem”

Helfen Sie mir, dafür Verständnis aufzubringen?

“Gaspedal-Libertäre” in Medien als Strassenbauer für die Rechten

Wie man die sozialen Verlierer zu den Rechtspopulisten treibt

Zum Glück ist der Gedenkwochen-Marathon für dieses Jahr abgehakt.

Der Deutschlandfunk zeigt erfreuliches Leistungsvermögen. Geht doch.

In dieser Folge gibt es ein kostenloses Coaching zum Scheitern. Unsere Kolumnistin verrät, wie Sie mit vier einfachen Kniffen jedes Digitalvorhaben gegen die Wand fahren können.

Wie die Medienkonzerne Red Bull und Alphabet straucheln

auf dem sie sitzen

An die neue Bundesregierung: Appell für eine verantwortungsvolle Migrationspolitik

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