Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Kategorie: US-Faschismus (Seite 18 von 19)

Digitaler Wochenrückblick 12. Oktober 2025

Alle reden über KI, jedes Start-up, das Investorenkapital sucht oder jedes Produkt, das technisch überzeugen will, braucht KI. Müssen wir uns nicht wundern, wenn der Klodeckel via Soft-Close nur so langsam und elegant schließt, weil der von KI gesteuert wird. Da freut sich Mama, wenn der nicht mehr rasend schnell aufs Porzellan kracht. Das hat zwar nichts mit KI zu tun, aber es steigert den Produktwert enorm. Weiterlesen

Meinungsfreiheit kassiert

Meinungs- und Pressefreiheit sind für uns fast eine Selbstverständlichkeit. Wenn nicht die AfD aufgetaucht wäre, die selbst die Meinungsfreiheit bis zum Exzess in Anspruch nimmt, sich aber gleichzeitig über ihr nicht passende herabsetzende Äußerungen beschwert. Nun erleben wir, dass es noch ganz anders laufen kann. In den USA sorgt Donald Trump fast täglich mit einem neuen Dekret dafür, dass Freiheiten kassiert werden und dass Personen und Institutionen, die ihm widersprechen, ihn kritisieren oder sich gar über ihn lustig machen, eingeschüchtert, als illegal oder kriminell bezeichnet, diszipliniert, verfolgt und verklagt werden. Weiterlesen

Relevant

Das A und O politischer Diskurskämpfe ist das Agendasetting. Das ist das Ressort, in dem die demokratischen Kräfte im Kampf gegen die AfD am schlimmsten versagen. Ob es nun mehr “die Politik” ist, oder mehr “die Medien”, ist einerseits die Frage nach der Henne und dem Ei. Da ich in meinem Berufsleben mehr “der Politik” angehört habe, über ihr Handwerk also mehr weiss, bin ich darüber am meisten entsetzt. Nach den Regeln repräsentativer – also faktisch: bürgerlicher – Demokratie, müsste sie die Öffentlichkeit führen. Faktisch aber lässt sie sich treiben von den gegenwärtigen konzerneigenen Triebkräften der Aufmerksamkeitsökonomie. Weiterlesen

Inklusion ist möglich

Demenzkranke können ganz nach oben – unbegrenzte Möglichkeiten

Deutschlands Leitmedium “Süddeutsche Zeitung” (SZ) macht ihre Startseite heute so auf: “So viele Menschen wie noch nie geben an, bei einer Bundestagswahl die AfD wählen zu wollen. Daten und Experten liefern gleich mehrere Gründe dafür.” Ich versuche es gar nicht erst rauszufinden, die SZ hat es digital eingemauert. Ich weiss die Antwort auch so. Und Vorsicht: das hier ist keine Satire. Weiterlesen

Ein Inder gibt Nachhilfe

Der deutsche Adel und das “Wir” – er versteht weder das, noch “die Welt”

mit Update 3.10.

Ist Albrecht von Lucke/Blätter nun endlich “oben” angekommen? “35 Jahre Einheit oder: Die Rückkehr der Machtpolitik”. Rückkehr? Wo ist er denn all die Jahrzehnte gewesen? Und hat seine eigene Zeitschrift nicht gelesen? Ich will nicht ungerecht lästern. Ich lese immer, was er schreibt, weil Vieles richtig beobachtet ist. Seine wachsende Ratlosigkeit wird jedoch mitleidserregend, weil sie die Hauptstadtblasen-Diskurse, in denen er sich selbst bewegt, detailgetreu widerspiegelt. Und hier wird Ihnen geholfen (garnicht weit weg): Weiterlesen

Der Schaumschläger

Donald Trump will wieder mal Frieden stiften “ich habe schon sieben Kriege beendet oder noch mehr…”, indem er mit stümperhaften Vorschlägen hohe publizistische Wellen schlägt. Und schon jetzt ist zu befürchten, dass sein “Friedensplan” sich am Ende um eine Alibi-Veranstaltung herausstellen könnte, die Netanjahu freie Hand gibt, in Gaza weiter militärisch zu wüten. Weiterlesen

Trump: Mein ist die Rache

Während in den USA Trumps Kampf gegen die Demokratie eskaliert, macht die FAZ die Verrohung der Demokratie am seriösen Journalismus in ZDF und Tagesspiegel fest
Was die Demokratie bedroht

Nicht alles was hinkt, ist schon ein Vergleich. Im Beueler Extradienst verglich jüngst Roland Appel den MAGA-Kult um den erschossenen Charlie Kirk mit dem NS-Kult um Horst Wessel. Horst Wessel war ein aktiver, gewalttätiger SA-Straßenkämpfer auf dem Prenzlauer Berg. Dort wurde er 1930 von einem Mitglied der KPD erschossen. Die Nazis erhoben das von ihm geschriebene „Horst Wessel Lied“ zum Anhang zur ersten Strophe ihrer Nationalhymne. Weiterlesen

ZDF-Fernsehrat zur Pressefreiheit

Dunja Hayali und Elmar Theveßen sind beim despotischen Autokraten Trump in Ungnade gefallen, weil sie als gute Journalist:inn:en das getan haben, was ihr Beruf ist. Zu berichten und die Dinge beim Namen zu nennen. Weil sie den Anschlag verurteilte, aber auch auf seine oftmals abscheulichen, rassistischen, sexistischen und menschenfeindlichen Aussagen verwies. Theveßen wiederum hatte dem stv. Stabchef Trumps zurecht Nähe zur Ideologie des Dritten Reiches attestiert. Beide Einordnungen haben die genannten Wiederholungstäter auf der sogenannten Kirk-Trauerfeier bestätigt. Weiterlesen

Mit Naivität gegen Faschismus?

Zur schwarz-roten Außenpolitik – Es ist naiv dem Systembruch in den USA mit Appeasement zu begegnen. Europa braucht mehr Handlungsfähigkeit. Es muss lernen Hardball zu spielen.

Friedrich Merz wird in den eigenen Reihen vorgeworfen, er kümmere sich nur um Außenpolitik und vernachlässige innenpolitische Reformen. Lassen wir einmal beseite, dass mit innenpolitischen „Reformen“ vor allem der Abbau des Sozialstaats gemeint ist. Aber welche Erfolge hat Merz‘ Konzentration auf die Außenpolitik zu verzeichnen? Weiterlesen

Merkel, Hans Meyer und ich

Details zu gesundheitsfördernder Mediendiät

Warum überrascht es mich nicht? In einem stockkonservativen deutschen Provinzblatt, dessen Titel gerne zitiert wird, wenn jemand was über deutschen Medienprovinzialismus verdeutlichen will, gab die einstmals mächtigste Frau dieser Republik bekannt, auf welche Weise sie sich nunmehr als Ruheständlerin informiert – und vor allem in Ruhe gelassen werden will. Und es deckt sich fast vollständig mit meiner eigenen Mediendiät. Wir sind alt, und können es uns leisten. Weiterlesen

Palantir-Gesetze

Automatisierte Datenanalyse: Palantir-Gesetze missachten Vorgaben aus Karlsruhe

Bundes- und Landesdatenschützer üben Kritik am Palantir-Einsatz und den Gesetzen, die automatisierte Polizeidatenanalysen erlauben. Sie verlangen eine verfassungskonforme Neuausrichtung. Jetzt sei der Moment gekommen, einen digital souveränen Weg einzuschlagen. Weiterlesen

Trump-Schüler*innen und “Märtyrer*innen”

“Märtyrer” im metaphorischen Sinne war ich zweimal in meinem Leben, beide Male aussergewöhnlich erfolgreich. Einmal bin ich mit grosser Öffentlichkeit als Schülervertreter aus der Schulkonferenz zurückgetreten, weil mich das NRW-Schulgesetz seinerzeit zur “Verschwiegenheit” verpflichtete, und die Vorgänge dort mir so skandalös waren, dass ich das nicht mit meinem Gewissen vereinbaren konnte. Beim zweiten Mal hatte mich ein am rechten Rand der CDU angesiedelter Politikprofessor der Uni Bonn – hinter dem rechten Rand der CDU kam damals nur noch ein Nichts, schöne Zeit – zusammen mit fünf weiteren gewählten Fachschafter*inne*n wegen “Hausfriedensbruch und Nötigung” angezeigt. Weiterlesen

Oligarche Gleichschaltung

Das Ende der Meinungsfreiheit in den USA und was wir daraus lernen müssen

Mit Hilfe von Einschüchterung, Zensur, Tech-Bros und neuen Medienmogulen gewinnt US-Präsident Trump immer mehr Einfluss auf Medien und soziale Netzwerke. Geradezu bilderbuchmäßig kommen dabei Werkzeuge für einen autoritären Umbau zum Einsatz. Ähnliche Muster sind auch schon bei uns zu erkennen. Ein Kommentar. Weiterlesen

Die Wehrlosmacher

Indizien für die gegenwärtige Irrelevanz der Linken

An analytischer Schärfe und Intelligenz fehlt es schon länger. Aber noch mehr fehlt es an der daraus zu folgernden strategischen, bündnis- und organisationspolitischen Intelligenz. Die ist der anstrengendste Teil und wird auch von den kritischsten Geistern gemieden, als wenn sie Angst haben, sich damit zu infizieren. Drei tagesaktuelle Beispiele. Weiterlesen

“X” verlassen

Nach Musks Aufruf zur Gewalt muss die Bundesregierung X verlassen

Elon Musk hat am Samstag als Sprecher einer Großdemonstration zu Gewalt aufgerufen. Doch die Bundesregierung und viele Medien sind weiterhin auf seiner Plattform X. Was muss eigentlich noch passieren, bis sie diesem gewaltbereiten Rechtsradikalen den Rücken kehren? Weiterlesen

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