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Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

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Nichts

Merz hält nichts von Angela Merkel. Laschet bereut nichts. Scholz erinnert sich an nichts. Habeck versteht nichts vom Atom. Kretschmann denkt sich nichts dabei. Lindner will nichts mehr von Schulden hören. Lauterbach hat lange geredet, aber nichts gesagt. Lambrecht liebt das Nichtswieweg. Die Linken haben nichts daraus gelernt. Söder weiß von nichts, redet aber mit. Gabriel verdient nichts. Schröder bleibt nichts anderes übrig. Der AfD fällt nichts mehr ein.

Krise hier – Wachstum dort

mit Update 13.1. vormittags Best of 12. Januar 2023 Spätestens mit dem Arte-Projekt “Generation Africa” wurde mir klar, dass hier das zukünftige Zentrum der Welt entsteht. EU-Europa hatte einen Vorsprung, sich dort privilegierte Beziehungen zu verschaffen. Es verspielt sie mutwillig, von kolonialistisch-rassistischer Verblendung behindert. Statt ökonomische, soziale und kulturelle Verbindungen zu fördern, oder mit ambitionierter kooperativer Klimapolitik voranzugehen, mauert es sich lieber ein, finanziert das Einfangen und Lagern von Migrant*inn*en durch verbrecherische staatliche und nichtstaatliche […]

Best of 7. Januar 2023

Den betagten Genossen Arnold Schölzel/Junge Welt, im Hauptberuf in der DDR “Kundschafter des Friedens”, fasse ich gewöhnlich nur mit spitzen Fingern an, weil er sich selbst ideologisch bös eingemauert hat, und das mit seinem Kolumnen-Titel “Der schwarze Kanal” auch zum Ausdruck bringt. Gestern passierte es mir nun, dass seine Kritik an der schlechten aussenpolitischen Beratung der Bundesregierung nah an meine geraten ist, wobei ich mir das, was er da angehört hat, aus gesundheitlichen Gründen nicht […]

“Auch dich haben sie schon genauso belogen

So wie sie es mit uns heut immer noch tun” – Der elende Krieg – Worst of 5.Januar 2023 Wenn Sie sich nach der Lektüre besser fühlen wollen, sind Sie hier falsch. “Der Krieg in der Ukraine- eine Katastrophe ohne Ende? – Ist die Ukraine auf der Siegerstraße? Drei glaubwürdige Experten behaupten das Gegenteil: Die Ukraine kann bestenfalls ein Patt halten – und auch nur mit massiver Unterstützung der USA und der NATO.” Das schreibt […]

Das letzte Aufgebot der SPD

Kennen Sie die Bundesministerin für Bildung und Forschung? Ich muss selbst nachgucken. Aber ihr ist zuzubilligen, dass auch ihre Vorgänger*innen kaum jemand kannte. Als ich noch im Vorstand der Vereinigten Deutschen Studentenschaften (VDS) war, habe wir es übernommen, mit regelmässigen Hofgarten- oder Münsterplatz-Demos die Amtsinhaber (Schmude, Engholm usw.) leidlich bekannt zu machen. Engholm hats dann sogar zum SPD-Parteivorsitzenden gebracht, was aber weder ihm noch seiner Partei zum Vorteil gereichte …

Jahrestage

Was wird von 2022 in Erinnerung bleiben? Weit vor den staatsstreichartigen Plänen sogenannter „Reichsbürger“ als Erstes Russlands Überfall auf die Ukraine. Was im Reich des Diktators Wladimir Putin „Spezialoperation“ genannt wurde, hieß bei uns, in Politik und Medien, „Angriffskrieg“, ein Begriff aus dem Grundgesetz, in dem die Führung eines Angriffskrieges – samt Strafbewehrung – verfassungswidrig genannt wird, was auf merkwürdige Weise die Brutalitäten des Überfalls nach Kategorien des Rechtsstaates zu bewerten scheint.

Die Befreiung der Straße

Vision — Sofas statt Autos: In unseren Innenstädten ist mit der Verkehrswende von 2025 neues Leben eingekehrt Man könnte denken, das sei alles nur ein Traum. Wer heute durch die Stadtzentren von Berlin und Hamburg, Stuttgart oder Köln flaniert, die herrliche Luft einsaugt und das bunte Treiben auf den Straßen beobachtet, der kann nicht glauben, was geschehen ist. Dieselben Straßen waren noch vor wenigen Jahren mit Tausenden Autos vollgestopft. Die Blechlawinen hatten das Leben der Innenstädte […]

Schaut nach Kleinbritannien

mit Update 23.12. Der heutige Vormittag wurde mir mit britischem Humor verschönert. Der UK-Korrespondent der taz Daniel Zylbersztajn-Lewandowski hat mich darauf hingewiesen. Angesichts des Ausmasses der Konfrontation, angestachelt durch die Unfähigkeit der politischen Klasse in London, wundere ich mich wie so oft über die Geringfügigkeit des inländischen Medienrauschens. Sollen unsere Gewerkschaften auf “keine dummen Gedanken” kommen?

CL minus

Je zweimal im zu Ende gehenden Jahr gewannen CDU und SPD eine Landtagswahl. Auch die Grünen waren Gewinner. Sie holten die Beteiligung an zwei zusätzlichen Landesregierungen. Verlierer des Jahres 2022 aber ist die FDP. Ihr Unterbau zerbröselt. Zweimal – im Saarland und in Niedersachsen – scheiterte sie an der Fünf-Prozent-Hürde. Zwei weitere Male war sie zu schwach für eine Regierungs­beteiligung – in Nordrhein-Westfalen und in Schleswig-Holstein. Nur noch in Rheinland-Pfalz und in Sachsen-Anhalt gibt es Minister der […]

Medienberichterstattung über Ukrainekrieg

Forschungsbericht zur Qualität und ersten Befunden Untersuchungsgegenstand Der russische Krieg gegen die Ukraine ist nach der „Flüchtlingskrise“ und der Corona-Pandemie das dritte große Thema innerhalb der letzten Jahre, bei dem sich die Nachrichtenmedien in Deutschland massiver Kritik ausgesetzt sehen: Die Berichterstattung lasse Meinungsvielfalt vermissen, unterstütze einseitig die Positionen der Bundesregierung und befürworte dabei auch die militärische Unterstützung für die Ukraine, obwohl dies mit wirtschaftlichen und militärischen Risiken für die deutsche Bevölkerung und die ganze Welt […]

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