Beueler Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Atomwaffen (Seite 1 von 3)

Kriege – denk- und machbar gemacht

AtommĂ€chte schwanken – Despoten “geniessen” das Vakuum
mit Update spÀter Abend
Seit vier Jahren lĂ€sst die Welt nervös bis zum Anschlag die Knallchargen-Performance des Versagers und Losers Donald Trump ĂŒber sich ergehen. Als “mĂ€chtigster Mann der Welt” könnte er dem Klimawandel ein schnelles Ende bereiten, indem er uns alle mit “seinen” Atomwaffen in die Luft jagt. Es ist zu hoffen, dass er selbst noch zu sehr am Leben hĂ€ngt, um das zu tun. Stattdessen hat er in seiner ersten Amtszeit “nur” ein umfangreiches System kollektiver internationaler RĂŒstungsbegrenzungs- und -kontrollabkommen in die Luft gejagt. Andreas Zumach hat darĂŒber hier regelmĂ€ssig berichtet.
Diesem Vorbild eifert der nicht minder lĂ€cherliche Boris Johnson nach.Weiterlesen…

75. Geburtstag der UNO

Ist der Multilateralismus historisch gescheitert? AnlĂ€ĂŸlich des 75. Geburtstag der UNO wird diese Frage hĂ€ufiger gestellt oder gar als Behauptung formuliert, als je zuvor. TatsĂ€chlich gibt es scheinbar wenig Anlaß zu feiern. Da paßt es gut, daß eine große JubilĂ€umsfeier in New York wegen der Corona-Pandemie ohnehin nicht in Frage kommt und die morgen (Dienstag) beginnende Generalversammlung nur virtuell stattfindet.
Nach wie vor steht die Frage „Reform oder Kollaps“ der Weltorganisation im Raum, Weiterlesen…

Der Krieg und die GrĂŒnen

Auch wenn die Schlagzeilen hierzulande dröhnend ruhig sind, viele was-mit-Medien-Leute sind im Stress beim Kofferpacken oder im Stau, um die lĂ€rmenden Kinder Gassi zu fĂŒhren. Trotzdem hören die Kriege in der TĂŒrkei (Kurdistan), Syrien und Libyen nicht auf. An allen Orten gibt es deutschentypisch keine Pause beim Ausprobieren neuester Waffentechnologien. Schliesslich gilt es hier, einen globalen Champions-League-Platz zu verteidigen.
Dass diese Kriege Stellvertreterkriege sind, in denen Nato-Mitglieder, angebliche “BĂŒndnispartner”, angeblicher “Westen” etc., gegeneinander antreten,Weiterlesen…

Wie das Corona-Virus die UNO stÀrkte

Eine utopischer RĂŒckblick im Juni 2045 auf die 20er Jahre dieses Jahrhunderts
Vor 100 Jahren wurde die UNO gegrĂŒndet. Am 26. Juni 1945 verabschiedeten 50 Staaten nach vierwöchigen Verhandlungen in San Francisco die GrĂŒndungscharta der Vereinten Nationen. Am 24. Oktober 1945 trat die Charta in Kraft. Schon in ihrer PrĂ€ambel wird – erstmals in der Völkerrechtsgeschichte – die Existenz „individueller Menschenrechte“ mit universeller GĂŒltigkeit betont, die dann drei Jahre spĂ€ter in der „Allgemeinen ErklĂ€rung der Menschenrechte“ der UN-Generalversammlung genauer ausformuliert wurden. Und in Artikel 2, Absatz 4 der UNO-Charta findet sich – ebenfalls erstmals in einem völkerrechtlichen Dokument – das Verbot der AusĂŒbung und Androhung zwischenstaatlicher Gewalt.Weiterlesen…

Die NATO ist wahnsinnig

Wahnsinn scheint doch ansteckend zu sein. Wie sonst ließe es sich erklĂ€ren, dass die NATO tatsĂ€chlich das “Defender Europe”-Manöver fortsetzen will? Offenbar passen sich die fĂŒhrenden US-MilitĂ€rs dem Geisteszustand ihres Oberbefehlshabers im Weißen Haus an. Das findet der Siegburger Bundestagsabgeordnete der Linken, Alexander Neu, eher unverstĂ€ndlich. Er meint dazu:Weiterlesen…

MĂŒtzenich unterstĂŒtzen!

Keine neuen Atomwaffen in Europa
“Keine neuen Atomwaffen in Europa” – das fordert der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag. Die UnterstĂŒtzung dieser vernĂŒnftigen Forderung innerhalb der SPD hĂ€lt sich in Grenzen und auch außerhalb der SPD spielt diese wichtige Frage erstaunlicherweise kaum eine Rolle. Dabei ist allein die Vorstellung, dass der amtierende US-PrĂ€sident stĂ€ndig mit einem Koffer durch die Lande reist, mit dem er jederzeit einen Atomkrieg auslösen kann, doch eigentlich schlafraubend genug.Weiterlesen…

Sinkende Schiffe

Planet Erde / Nato, EU, Deutschland / Alte Medien, ARD
Wenn ich in meiner politischen Jugend etwas gehasst habe, dann waren es rechtskatholische Fundamentalisten und sich besonders klassenkĂ€mpferisch dĂŒnkende missionarische Linksradikale, die inhaltlich und persönlich sehr verschieden waren, aber eins einte: die deutsche Liebe zur Apokalypse. Thilo Sarrazin hat damit sehr, sehr viel Umsatz gemacht. Und an seinem GeschĂ€ftsmodell orientiert sich derzeit auch der US-amerikanische Bestsellerautor Jonathan Franzen. Wir werden alle sterben. Wer wollte das bezweifeln. Die Erde wird untergehen. Auch das dĂŒrfte astronomisch – und nicht nur astrologisch – geklĂ€rt sein. Franzens Botschaft,Weiterlesen…

Mordbrenner im Nadelstreifen ?

Ich mache seit achtundvierzig Jahren Politik und schreibe. Ich habe als Jungdemokrat mit der sowjetischen Komsomol und der FDJ der DDR gestritten, mich mit der NPD-Jugend in den Siebzigern gewaltlos auseinandergesetzt, Antifaschismus- und Antirassismuskampagnen durchgefĂŒhrt. Bei den GrĂŒnen NRW “Farbe bekennen – Rassismus Ă€chten!” 1993 – Ich war (und bin) sprachlos angesichts dessen, was in diesem meinem Land derzeit passiert. Morddrohungen gegen Cem Özdemir und die BundestagsvizeprĂ€sidentin Claudia Roth, nachdem der Kasseler RegierungsprĂ€sident Walter LĂŒbke von Neonazis ermordet und beinahe eine Synagoge in Halle Schauplatz eines Massenmords an Juden wurde. Ich selbst stehe auf einer “Liste” der ReichsbĂŒrger,Weiterlesen…

Wie diskursfÀhig sind Liberale und Linke?

Rechtsradikale Menschenhasser sind nach dem 2. Weltkrieg nicht verschwunden. Angesichts der Katastrophe, die sie der Welt bereitet hatten, haben sie ihre Sichtbarkeit ausgeschaltet. Sie versteckten sich. Habe ich nicht gewusst. Bin ich nicht dabeigewesen. Eilfertig schlĂŒpften sie in die Rolle konservativer Demokraten, die sich bei Wiederaufbauwundern hervortaten. Im Kommandieren waren sie schon immer ganz stark, Herrenmenschen halt. Hauptsache kein Sozialismus. So entstand die BRD.
Als ĂŒber 20 Jahre spĂ€ter eine radikale Minderheit von jungen Erwachsenen dagegen rebellierte, sahen die Ersten ihre Zeit gekommen und vitalisierten die NPD,Weiterlesen…

Die Deutsche Bank – ein kriminelles Unternehmen?

von Joachim Braun

Die Deutsche Bank gerĂ€t trotz des eigentlich schon lĂ€ngst ausgerufenen „Kulturwandels“ immer wieder aufgrund gesetzeswidriger GeschĂ€ftsvorgĂ€nge in die Schlagzeilen. Dahinter stehen keine einmaligen Verfehlungen einzelner Manager zu einer bestimmten Zeit; vielmehr hat dieses GeschĂ€ftsgebaren eine lange Tradition und erfasst weite Teile der Bank. Dies soll im Folgenden dargestellt werden, um anschließend einige Forderungen zu formulieren, die gesetzgeberisch nötig wĂ€ren, um dem Treiben ein Ende zu machen und schließlich die Frage zu beantworten, ob die Deutsche Bank eine kriminelle Vereinigung darstellt.Weiterlesen…

Ärger schaffen mit neuen Waffen

mit Update: Kommentar des Autors
Nukleare AufrĂŒstung: Die USA und Russland haben den INF-AbrĂŒstungsvertrag begraben und bauen neue Atomraketen. FĂŒr den Weltfrieden bedeutet das nichts Gutes.
Um Mitternacht lĂ€uft das wichtigste nukleare AbrĂŒstungsabkommen aus der Zeit des Kalten Krieges endgĂŒltig aus – der 1987 zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion geschlossene INF-Vertrag zum vollstĂ€ndigen Verbot landgestĂŒtzter, mit Atomsprengköpfen ausrĂŒstbarer Raketen und Marschflugkörper mit Reichweiten zwischen 500 und 5.500 Kilometern (Intermediate Nuclear Forces – INF). Nach der KĂŒndigung des Vertrages am 1. Februar 2019 durch die Trump-Regierung in Washington und am Folgetag durch die Putin-Regierung in Moskau droht nun ein atomarer RĂŒstungswettlauf.Weiterlesen…

Unsicherheitskonferenz: Kaum Chancen fĂŒr RĂŒstungskontrolle

Mitautor: Pascal Beucker
US-VizeprĂ€sident Pence und Russlands Außenminister Lawrow machen sich VorwĂŒrfe. Der INF-Vertrag ist kaum noch zu retten.

Die Nato berĂ€t derzeit intensiv, wie sie mit dem drohenden Ende des Verbots landgestĂŒtzter Mittelstreckensysteme in Europa umgehen will. Das zeigt sich an diesem Wochenende auch auf der MĂŒnchner Sicherheitskonferenz. „Die Uhr tickt“, sagte Nato-GeneralsekretĂ€r Jens Stoltenberg bei seinem Auftritt. „Wir wollen, dass Russland wieder vertragskonform wird, aber wir bereiten uns auch auf eine Welt ohne INF-Vertrag vor.“ Was das konkret bedeutet, ließ er offen.Weiterlesen…

Die traurige Gestalt deutscher Aussenpolitik

Wer hat eigentlich als Letzte*r eine Wahl fĂŒr die SPD gewonnen? Malu Dreyer? Olaf Scholz? Heiko Maas und Nils Schmid jedenfalls nicht. Maas als Spitzenkandidat brachte seine SPD im Saarland bei zwei Landtagswahlen von 44,4 auf 24,5% (2009). Schmid als Spitzenkandidat brachte seine Partei in Baden-WĂŒrttemberg in einem vergleichbaren Zyklus (2011, 2016) von 25,1 auf 12,7%. Ob die weihnachtlichen Kommentare dieser Herren zwischen Washington, Paris, London und Moskau irgendjemand beeindruckt haben?Weiterlesen…

Atomwaffen: GefÀhrliche Renaissance

Das im Juli 2017 von 122 Mitgliedsstaaten der UNO-Generalversammlung vereinbarte Abkommen zum Verbot von Atomwaffen war ein großer Erfolg im schon ĂŒber 70 Jahre wĂ€hrenden Kampf fĂŒr die weltweite Ächtung dieser Massenvernichtungswaffen. Doch seitdem mehren sich die Anzeigen fĂŒr eine negative Trendwende und eine Renaissance der atomaren Abschreckungs- oder gar KriegsfĂŒhrungspolitik. Die USA, Deutschland und andere NATO-Staaten versuchen zu verhindern, dass das UNO-Abkommen in Kraft tritt.Weiterlesen…

RĂŒckschritt um 30 Jahre

USA wollen Atomwaffenvertrag kĂŒndigen – Trump wirft Russland einen Verstoß gegen das INF-Abkommen vor. Der Streit ĂŒber die atomare AbrĂŒstung brodelt seit Jahren.
US-PrĂ€sident Donald Trump will den Washingtoner Vertrag ĂŒber nukleare Mittelstreckensysteme mit Russland aufkĂŒndigen. Moskau verstoße seit vielen Jahren gegen den 1987 geschlossenen AbrĂŒstungsvertrag, sagte Trump am Samstag bei einem Wahlkampfauftritt in Nevada.

Mit seiner AnkĂŒndigung folgt Trump dem DrĂ€ngen seines Sicherheitsberaters John Bolton.Weiterlesen…

Mandela – 100

Aus Anlass des heutigen 100. Geburtstages von Nelson Mandela dokumentiere ich hier einen Text, den ich 2013 aus Anlass seines Todes fĂŒr die ruhrbarone geschrieben habe. Unten ergĂ€nze ich einige aktuelle Hinweise und Anmerkungen im Update.

Mandela – viele deutsche Nachrufer heucheln

Ich bin zwar kein Freund von Personenkult, aber inhaltlich sind die meisten Mandela-Nachrufe zutreffend. Es gibt jedoch einen speziellen deutschen blinden Fleck. Mandela war viel zu großherzig darauf rumzureiten. Ich bin es nicht.

Ich habe das Ruhrgebiet wegen SĂŒdafrika verlassen. Ende 1976 begann ich meinen Zivildienst bei der Informationsstelle SĂŒdafrika (issa). Nach dem Ende des Zividlienstes wĂ€hlte mich 1978 die bundesdeutsche Anti-Apartheid-Bewegung (AAB) in ihren Vorstand. Weiterlesen…

Trump, Kim und die Augsburger Puppenkiste

Das brutale diktatorische Regime des Kim-Familienclans in Nord-Korea, von Kim Il-Sung gegrĂŒndet, stĂŒtzt seine Macht im totalitĂ€ren System auf eine Million MilitĂ€rs unter Waffen und sechs Millionen Reservisten. Das Land hat in 65 Jahren weitgehend abgewirtschaftet. Armut und Elend, UnterdrĂŒckung und Hunger prĂ€gen seit Jahren und Jahrzehnten das Land. Sozialismus heißt in Norkorea vor allem, die Armut möglichst breit und an fast alle zu verteilen. Zensur bis zur Überwachung der GesichtszĂŒge, ob die Trauernden beim BegrĂ€bnis von Kim Jong-il auch genĂŒgend BetroffenheitstrĂ€nen vergießen. Kim Jong-un hat seinen mĂ€chtigsten General und Onkel Jang Song Thaek wegen “Hochverrat” hinrichten und seinen Halbbruder Kim Jong-nam 2017 auf dem Flughafen von Kuala Lumpur ermorden lassen. Weiterlesen…

Der koreanische Mauerfall

Meint es Kim Jong Un ernst mit dem Ausstieg aus dem Atomwaffenprogramm? Einiges spricht dafĂŒr. Trump dĂŒrfte sich dafĂŒr feiern lassen, um dann militĂ€risch gegen Iran vorzugehen

Noch im September des vergangenen Jahres bedrohten sich Nordkoreas FĂŒhrer Kim Jong Un und US-PrĂ€sident Donald Trump gegenseitig mit atomarer Vernichtung. Und jetzt scheint all das vergessen und der Friede angebrochen zu sein, nicht nur zwischen den seit 65 Jahren bitter verfeindeten beiden Koreas, sondern auch zwischen Washington und Pjöngjang. Ein Wunder?

In der Politik gibt es keine Wunder. Auch der fĂŒr die meisten Menschen völlig ĂŒberraschende Fall der Berliner Mauer im November 1989 war erklĂ€rbar durch eine Reihe politischer, ökonomischer und ideologischer Faktoren. Dasselbe gilt fĂŒr die nach allen Anzeichen der letzten Wochen erfreuliche Wende im Koreakonflikt.

Oder gibt es gar keine Wende? Skeptiker haben voller Misstrauen sofort darauf verwiesen,Weiterlesen…

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