Schlagwort: INF-Abkommen (Seite 1 von 2)

Stellungskrieg

23. September 2023 / Andreas Zumach / Keine Kommentare

Ukraine: vom Stellungskrieg zum Waffenstillstand und Verhandlungen

Während der russische Angriffskrieg in der Ukraine militärisch in einem Patt steckt, geht das Leiden in der Bevölkerung weiter und die Eskalationsgefahr bleibt ungebannt. Es ist höchste Zeit über Wege an den Verhandlungstisch nachzudenken. Die nachfolgenden, Anfang September 2023 verfassten Ausführungen zu möglichen Auswegen aus dem Ukrainekrieg beruhen auf Einschätzungen, die spätestens seit November 2022 so oder ähnlich auch von führenden Militärs westlicher Staaten vorgetragen werden, sowie von unabhängigen Militärexperten, die nicht im Sold regierungsnaher Denkfabriken stehen. Weiterlesen

Waffenstillstand und Verhandlungen!

22. Mai 2022 / Martin Singe

Keine weiteren Waffen für die Ukraine – Alternativen im Ukraine-Krieg

Die Sorge vor einer weiteren Eskalation des Krieges in der Ukraine durch die Lieferung schwerer Waffen sollte nach den Worten der Vorsitzenden der Bundestagsverteidigungsausschusses nicht Richtschnur deutscher Politik sein. “Wir sollten uns nicht hinter Eskalationsszenarien verschanzen”, sagte die FDP-Politikerin Strack-Zimmermann am 19.4. der Rheinischen Post. Die Ukraine brauche jetzt sofort schwere Waffen, wie Panzer, um sich verteidigen zu können. Strack-Zimmermann, Habeck, Baerbock, alle Ampelpolitiker*innen starren auf Waffen(lieferungen) und haben keinerlei Phantasie für irgendwelche anderen Lösungen. Weiterlesen

Waffenstillstand, Verhandlungen und Alternativen

21. April 2022 / Martin Singe (Gastautor)

Keine schweren Waffen für die Ukraine

Die Sorge vor einer Eskalation des Krieges in der Ukraine im Falle der Lieferung schwerer Waffen sollte nach den Worten der Vorsitzenden des Bundestagsverteidigungsausschusses nicht Richtschnur deutscher Politik sein. “Wir sollten uns nicht hinter Eskalationsszenarien verschanzen”, sagte die FDP-Politikerin am 19.4. der Rheinischen Post. Die Ukraine brauche jetzt sofort schwere Waffen, wie Panzer, um sich verteidigen zu können. Strack-Zimmermann, Habeck, Baerbock, alle Ampelpolitiker*innen starren auf Waffen(lieferungen) und haben keinerlei Phantasie für irgendwelche anderen Lösungen. Weiterlesen

Ukraine-Konflikt deeskalieren

6. Februar 2022 / Gastautor:innen (*)

von Martin Singe
Gemeinsame Sicherheit mit Russland suchen!
Seit Wochen wird in den bundesdeutschen Medien ein Überfall Russlands auf die Ukraine herbeibeschworen. Russland hat seinerseits mehrfach betont, dass ein militärischer Einmarsch in die Ukraine nicht bevorstehe. Auch die Regierung der Ukraine beruhigt zumindest in jüngster Zeit die eigene Bevölkerung und spricht nicht mehr von einer verschärften Kriegsgefahr.
Dennoch werden hierzulande täglich Rufe nach Waffenlieferungen an die Ukraine lauter. Weiterlesen

Die Weltuntergangsuhr tickt

4. Januar 2022 / Andreas Zumach

Schlechte Aussichten für Überprüfungskonferenz zum Verbot der Verbreitung von Atomwaffen
Die seit fast zwei Jahren grassierende Corona-Pandemie hat nicht nur die Gefahren von Atomwaffen weitgehend aus dem Medien und dem öffentlichen Bewusstsein verdrängt, sondern auch die Befassung der internationalen Staatengemeinschaft mit diesem drängenden Problem verhindert. Erst heute, statt wie ursprünglich geplant im April 2020, begann in der New Yorker UNO-Zentrale die 10. Konferenz zur Überprüfung des Abkommens über die nukleare Nichtverbreitung, kurz NVV. Weiterlesen

Erste Annäherungen

17. Juni 2021 / Andreas Zumach

Update nachmittags: Kommentar des Autors
Beim ersten Treffen zwischen US-Präsident Joe Biden und Russlands Premier Wladimir Putin in Genf wurde mehr vereinbart, als zuvor erwartet worden war.
US-Präsident Joe Biden und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin haben bei ihrem Gipfeltreffen am Mittwoch zumindest einige Grundvoraussetzungen für eine künftig vielleicht wieder verbesserte Beziehung zwischen den USA und Russland geschaffen. Dreieinhalb Stunden lang führten beide intensive Gespräche – davon über zwei Stunden unter vier Augen und Ohren.

Die kurzfristig konkreteste Maßnahme ist die von Putin angekündigte Rückkehr des US-Botschafters nach Moskau sowie seines russischen Amtskollegen nach Washington. Die beiden Diplomaten waren im Februar nach Bidens „Killer“-Vorwurf an Putin und der Verhängung gegenseitiger Sanktionen abgezogen beziehungsweise ausgewiesen worden. Weiterlesen

Bestenfalls etwas Deeskalation

11. Juni 2021 / Andreas Zumach

US-Präsident Biden steht auf seiner Europareise ein Gipfelmarathon bevor. Kommende Woche trifft er in Genf auch Russlands Präsidenten Putin. Die Beziehungen zwischen beiden sind schwer belastet – Die heftigsten Kontroversen sind beim Thema Ukrainekonflikt zu erwarten
„Die Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern entwickeln sich gut.“ So bilanzierte Russlands Präsident Wladimir Putin sein erstes – und bislang einziges – Treffen mit Joe Biden im März 2011 in Moskau. Der heutige US-Präsident, damals Vize von Barack Obama, erinnerte sich weniger freundlich an die Begegnung. „Ich schaue in Ihre Augen und denke, Sie haben keine Seele“, habe er damals zu Putin gesagt. Dieser habe „zurückgeschaut, gelächelt und erklärt: Wir verstehen einander.“ Weiterlesen

Rückschritt um 30 Jahre

12. März 2021 / Andreas Zumach

USA wollen Atomwaffenvertrag kündigen – Trump wirft Russland einen Verstoß gegen das INF-Abkommen vor. Der Streit über die atomare Abrüstung brodelt seit Jahren.
US-Präsident Donald Trump will den Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme mit Russland aufkündigen. Moskau verstoße seit vielen Jahren gegen den 1987 geschlossenen Abrüstungsvertrag, sagte Trump am Samstag bei einem Wahlkampfauftritt in Nevada.

Mit seiner Ankündigung folgt Trump dem Drängen seines Sicherheitsberaters John Bolton. Weiterlesen

Von Trump zu Biden

23. November 2020 / Andreas Zumach

Fortschritt oder Weiter wie gehabt? – Mögliche Veränderungen der US-Außen-,Sicherheits-und Militärpolitik ab 2021
Wer erinnert sich noch an den ersten Präsidentschaftswahlkampf von Donald Trump im Jahr 2016? Trotz seines Sexismus und Rassimus, die der New Yorker Immobilienhai schon damals ganz unverblümt demonstrierte und trotz seiner aggressiven Töne gegenüber China hielt so mancher Beobachter in Europa Trump damals aus friedensbewegter-politischer Sicht für die bessere Option als seine Gegenkandidatin Hillary Clinton. Denn diese hatte in der Vergangenheit mehrfach Kriege und militärische Interventionen der USA befürwortet: Weiterlesen

Rüstungskontrolle bröckelt weiter

22. Mai 2020 / Andreas Zumach

USA kündigen Austritt aus „Open Skies-Vertrag“ an
Dem Gebäude internationaler Rüstungskontrolle droht weiterer Abbruch. Nach ihrem Rückzug aus dem Atomabkommen mit Iran und dem mit Moskau vereinbarten bilateralen INF-Vertrag zum Verbot landgestützter nuklearer Mittelstreckenraketen wollen die USA auch aus dem multilataralen „Open Skies” (Offene Himmel) genannten Abkommen über vertrauensbildende militärische Beobachtungsflüge aussteigen. Das kündigte Präsident Donald Trump am Donnerstagabend an und verwies zur Begründung auf angebliche Vertragsverletzungen durch Russland. Weiterlesen

Mützenich unterstützen!

21. Mai 2020 / Helmut Lorscheid

Keine neuen Atomwaffen in Europa
“Keine neuen Atomwaffen in Europa” – das fordert der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag. Die Unterstützung dieser vernünftigen Forderung innerhalb der SPD hält sich in Grenzen und auch außerhalb der SPD spielt diese wichtige Frage erstaunlicherweise kaum eine Rolle. Dabei ist allein die Vorstellung, dass der amtierende US-Präsident ständig mit einem Koffer durch die Lande reist, mit dem er jederzeit einen Atomkrieg auslösen kann, doch eigentlich schlafraubend genug. Weiterlesen

Ärger schaffen mit neuen Waffen

2. August 2019 / Andreas Zumach

mit Update: Kommentar des Autors
Nukleare Aufrüstung: Die USA und Russland haben den INF-Abrüstungsvertrag begraben und bauen neue Atomraketen. Für den Weltfrieden bedeutet das nichts Gutes.
Um Mitternacht läuft das wichtigste nukleare Abrüstungsabkommen aus der Zeit des Kalten Krieges endgültig aus – der 1987 zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion geschlossene INF-Vertrag zum vollständigen Verbot landgestützter, mit Atomsprengköpfen ausrüstbarer Raketen und Marschflugkörper mit Reichweiten zwischen 500 und 5.500 Kilometern (Intermediate Nuclear Forces – INF). Nach der Kündigung des Vertrages am 1. Februar 2019 durch die Trump-Regierung in Washington und am Folgetag durch die Putin-Regierung in Moskau droht nun ein atomarer Rüstungswettlauf. Weiterlesen

Vertiefte Bruchlinien

18. Februar 2019 / Andreas Zumach

Münchner Konferenz: kein Interesse an UNO und OSZE
„Wer sammelt die Scherben auf?“ Unter dieser Titelfrage sollte bei der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz laut Direktor und Moderator Wolfgang Ischinger darüber diskutiert werden, „wie wir die Kernstücke der internationalen Ordnung bewahren können“. Die Bilanz nach drei Tagen Diskussion ist ernüchternd und erschreckend: für die globalen und die gesamteuropäischen „Scherben“ UNO und OSZE interessierte sich auf dieser Konferenz fast niemand mehr. Weiterlesen

Unsicherheitskonferenz: Kaum Chancen für Rüstungskontrolle

17. Februar 2019 / Andreas Zumach

Mitautor: Pascal Beucker
US-Vizepräsident Pence und Russlands Außenminister Lawrow machen sich Vorwürfe. Der INF-Vertrag ist kaum noch zu retten.
Die Nato berät derzeit intensiv, wie sie mit dem drohenden Ende des Verbots landgestützter Mittelstreckensysteme in Europa umgehen will. Das zeigt sich an diesem Wochenende auch auf der Münchner Sicherheitskonferenz. „Die Uhr tickt“, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei seinem Auftritt. „Wir wollen, dass Russland wieder vertragskonform wird, aber wir bereiten uns auch auf eine Welt ohne INF-Vertrag vor.“ Was das konkret bedeutet, ließ er offen. Weiterlesen

Klimaflüchtling Eisbär / Iran / SPD

13. Februar 2019 / Martin Böttger

Gestern sprach ich mit einer Kollegin, die wie ich und Extradienst-Autor Andreas Zumach sehr besorgt über die Demontage des INF-Abrüstungsvertrages ist, und das nach ihrem Gefühl mangelhafte öffentliche Interesse daran. Ich empfinde es nicht als so mangelhaft, und: es lässt sich daran arbeiten. Aber das die Köpfe der Menschen bestimmende Paradigma hat sich verschoben, und nicht in die falsche Richtung. So furchtbar atomare Bedrohung war und geblieben ist, die Menschheit ist in der Lage sich auch “zivil” komplett selbst zu zerstören. Und die Zahl der Menschen, die das besorgt und erregt, nimmt zu. Weiterlesen

Europa droht hochgefährlicher atomarer Rüstungswettlauf

11. Februar 2019 / Andreas Zumach

Zur Rettung des INF-Vertrages muß Friedensbewegung Forderung an Washington und an Moskau erheben

Nachdem Anfang Februar zunächst die Trump-Administration in Washington und dann auch die Regierung Putin in Moskau den Austritt aus dem INF-Mittelstreckenanbkommen von 1987 angekündigt haben, droht ein atomarer Aufrüstungswettlauf in Europa. Er könnte noch weit gefährlicher werden, als die Aufrüstung mit sowjetischen SS-20 sowie US-amerikanischen Pershing 2 und Cruise Missiles in den 70er und 80er Jahren des letzten Jahrhunderts. Entsprechende Ankündigungen, Drohungen und Forderungen sind bereits zu hören aus Washington, Moskau sowie in der innenpolitischen Debatte in Deutschland und anderen europäischen NATO-Staaten. Weiterlesen

INF-Abrüstungsvertrag: Was ist mit China?

4. Februar 2019 / Andreas Zumach

Politiker streiten darüber, ob sie eher Russland oder die USA unterstützen sollen. Die wirklichen Abrüstungsfragen lassen sie dabei außer Acht.
Welche Konsequenzen hat der Ausstieg der USA und Russlands aus dem INF-Abkommen? Die am Wochenende voll entbrannte innenpolitische Kontroverse in Deutschland über diese Frage hat manche Ähnlichkeiten mit der Debatte Ende der 70er und Anfang der 80er Jahre über den damaligen Nato-Doppelbeschluss und die Stationierung sowjetischer und US-amerikanischer Mittelstreckenraketen zwischen Atlantik und Ural. Im Unterschied zur damaligen bipolaren Kontroverse spielen in der aktuellen Debatte aber auch China und andere Staaten eine Rolle, Weiterlesen

Rüstungskontrollverlust

2. Februar 2019 / Andreas Zumach

Die USA steigen aus dem INF-Vertrag aus. Auf das drohende Ende des Rüstungsvertrags könnte nun ein neues Wettrüsten folgen.
Die USA haben ihre Ankündigung wahr gemacht, aus dem INF-Abrüstungsabkommen mit Russland auszusteigen. Außenminister Mike Pompeo sagte am Freitag in Washington, die US-Regierung fühle sich nicht mehr an den Vertrag gebunden. Man sei aber offen dafür, weiterhin mit Russland über Maßnahmen der Rüstungskontrolle zu verhandeln.

Nach dem Ausstieg der USA aus dem Vertrag über das Verbot von landstationierten Mittelstreckenraketen und Marschflugkörpern mit Reichweiten von 500 bis 5.500 Kilometern droht ein neues atomares Wettrüsten. Weiterlesen

INF-Abkommen am seidenen Faden

1. Februar 2019 / Andreas Zumach

Die ohnehin schon sehr unstabile Welt könnte am Wochenende noch unsicherer werden. Am Samstag (2. Februar) will die Trump-Administration in Washington den bereits seit Oktober letzten Jahres angedrohten Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag vollziehen. In diesem militärisch und politisch wichtigsten Abkommen zur Kontrolle und Abrüstung atomarer Waffen hatten die USA und die Sowjetunion 1987 die vollständige Verschrottung und das Verbot landgestützter Kurz- und Mittelstreckenraketen mit Reichweiten zwischen 500 und 5.500 Kilometern vereinbart. Die Trump-Administration rechtfertigt ihren angedrohten Ausstieg mit der Behauptung, Weiterlesen

Die traurige Gestalt deutscher Aussenpolitik

28. Dezember 2018 / Martin Böttger

Wer hat eigentlich als Letzte*r eine Wahl für die SPD gewonnen? Malu Dreyer? Olaf Scholz? Heiko Maas und Nils Schmid jedenfalls nicht. Maas als Spitzenkandidat brachte seine SPD im Saarland bei zwei Landtagswahlen von 44,4 auf 24,5% (2009). Schmid als Spitzenkandidat brachte seine Partei in Baden-Württemberg in einem vergleichbaren Zyklus (2011, 2016) von 25,1 auf 12,7%. Ob die weihnachtlichen Kommentare dieser Herren zwischen Washington, Paris, London und Moskau irgendjemand beeindruckt haben? Weiterlesen

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