Etwas Theorie des Krieges
Zu fast jeder Wendung in diesem grausamen Ukraine-Krieg lassen sich eingehende Reflexionen bei den Klassikern der Militärtheorie finden. Deren Lektüre hilft auch, wenn man in diesem Fach nicht allzu weit reüssieren will – nämlich um militärische Zusammenhänge und die Denkweise der Militärs besser zu verstehen. Weiterlesen
Wer von Trump so gelobt wird, sollte vorsichtig sein. Er könnte kurz vor dem Fehler seines Lebens stehen. Möglicherweise ist es Vladimir Putin so ergangen. Mit seinem Ukraine-Feldzug hat er sich in Fragen der gegnerischen Einheit gleich doppelt verkalkuliert. Er rechnete nicht mit viel Gegenwehr auf ukrainischer Seite. Der auf wenig Gegenwehr ausgerichtete Feldzug stockt nun und droht zur Blamage zu werden. Weiterlesen
von Andreas Zumach
Die syrischen und russischen Bodentruppen und Luftstreitkräfte haben nach UN-Angaben bei der Schlacht um Aleppo in großem Ausmaß Kriegsverbrechen begangen. In geringerem Maße haben sich auch Kämpfer der gegnerischen Milizen Kriegsverbrechen zuschulden kommen lassen. Opfer seien Zivilisten auf beiden Seiten der Stadt, die seit 2014 zwischen Regierung im Westen und Rebellen im Osten geteilt war.
Im Bericht des UN-Menschenrechtsrats zu Syrien, der am Dienstag in Genf veröffentlicht wurde, heißt es: „Die Schlacht um die Kontrolle Aleppos wurde mit erbitterter Gewalt geführt“. Syrische Regierungstruppen hätten „als Teil einer Strategie, ihre Gegner zur Aufgabe zu zwingen, ab Ende Juli 2016 den Ostteil der Stadt eingeschlossen und die Versorgung der Zivilbevölkerung mit Lebensmitteln und Medikamenten unterbunden“. Weiterlesen
Unbeachtet von unserer Öffentlichkeit diskutieren sich Ökonomen die Köpfe heiss, ob und wann die Schuldenbombe explodiert. Bezug genommen wird auf eine neue Veröffentlichung von Michael Hudson, kritisch besprochen u.a. von Heiner Flassbeck und Norbert Häring.
Dieses Thema bildet den Hintergrund für ein vordergründig rätselhaft erscheinendes politisches Agieren. Es soll deutsche Wahlkämpfe nicht mit unnötigen inhaltlichen Diskussionen belästigen. Es ist aber auch die Basis für die Panik vor dem “unberechenbaren” Trump.
Die ökonomische Machtpolitik Deutschlands wird jetzt von allen Seiten angegriffen werden. Und die deutschen Aussenpolitiker*innen ahnen es bereits. Weiterlesen
Von Andreas Zumach
Am Montag (23. Januar) beginnen in der kasachischen Hauptstadt Astana neue Syrienverhandlungen unter gemeinsamer Schirrmherrschaft von Rußland, der Türkei und Iran. Was bei diesen Verhandlungen rauskommen soll und kann, ist völlig offen. Die drei Schirmherren gaben keine Verhandlungsziele bekannt. Für die von der UNO vermittelten und zunächst gescheiterten Genfer Syriengesprächen des letzten Jahres existierte hingegen ein im November 2015 von allen äußeren Akteuren des Konflikts – Rußland, USA, Iran, Saudiarabien, Türkei, Katar und Irak sowie der Arabischen Liga und der EU – vereinbARTEr und vom UNO-Sicherheitsrat abgesegneter Verhandlungsplan mit konkreten Zielen und Fristen: landesweiter Waffenstillstand und ungehinderte humanitäre Versorgung aller notleidenden Menschen; Vereinbarung einer aus Vertretern der Regierung Assad und der Opposition gebildeten Übergangsregierung in Damaskus; Ausarbeitung einer neuen Verfassung und ihre Verabschiedung durch eine Volksabstimmung; und spätestens im Sommer 2017 Neuwahl von Parlament und Präsident. Alle wesentlichen Streitfragen, die zum Mißerfolg dieses Verhandlungsansatzes und zur vorläufigen Aussetzung der Genfer UNO-Gespräche führten, sind weiterhin ungelöst. Weiterlesen
Libyen – das war das Land, wo unsere Bündnispartner eine kritikwürdige Regierung weggebombt haben. “Wir” haben uns dank der Weisheit des damaligen Aussenministers Westerwelle, er hatte eben auch gute Seiten, daran nicht beteiligt. Was haben die Bomben gebracht? Keine Regierung, ein Land ohne Staat, im Bürgerkrieg zahlreicher Milizen. Was es aber geben soll, ist eine “Küstenwache”, das ist ohne Staat zwar eine Fiktion, aber die Bande wird einfach von EU und Bundesregierung so ernannt, ausgebildet und dafür bezahlt, Menschen daran zu hindern das zerstörte Libyen zu verlassen und sie dort unter mörderischen Höllenbedingungen einzusperren. Entsprechende Dokumente liegen der Monitor-Redaktion des WDR vor und wurden heute gesendet. Angefragte Ministerien unserer Regierung waren zu keiner Stellungnahme vor der Kamera bereit. Diese Tauchstation deckt sich mit den Vertuschungen in der NSU-Mordserie oder im Fall des Attentäters von Berlin. Wenn Sie eine Regierungskoalition wissen, die diese Praxis nach der Bundestagswahl beenden würde, sagen Sie mir Bescheid – das wäre wichtig für meine Wahlentscheidung.
Fluchtursachen schaffen ist der rote Faden dieser Politik. Ist Ihnen auch nicht aufgefallen, dass wir seit ein paar Tagen keine Berichte mehr aus Aleppo bekommen? Von meinen Eltern und Großeltern weiss ich, dass die ersten Nachkriegsjahre nur geringfügig weniger schlimm als der Krieg selbst waren – Hungersnöte, Kindersterblichkeit, “gewohnt” wurde in Trümmern. So ähnlich muss es jetzt in Aleppo sein. Doch warum informiert uns (fast) niemand? Wo sind die Spendenaufrufe für Hilfsgüter und Wiederaufbau? Ich finde das gespenstisch, und ich gestehe, genauso gespenstisch ist mir, dass ich mich da in voller Übereinstimmung mit der doktrinären Jungen Welt befinde. Wird hier publizistisch schon eine Vorkriegszeit simuliert?
Passend dazu die faktische Unmöglichkeit, Informationen über das Kriegsgeschehen rund um das irakische Mossul zu bekommen, selbst für die wenigen Journalist*inn*en, die sich darum bemühen. Kriegselend und -opfer bleiben unbekannt, keine Bilder = kein Entsetzen.
Gestern Abend ist in Berlin ein Sattelzug in einen Weihnachtsmarkt gefahren und hat nach bisherigen Erkenntnissen zwölf Menschen getötet und achtundvierzig verletzt. Das ist schlimm, wenn dies absichtlich geschehen ist, noch schlimmer. Das Mitgefühl mit den Opfern und ihren Angehörigen sowie die hoffentlich baldige Genesung der Verletzten sind das Wichtigste. Dies wäre die richtige Reaktion, wenn wir nur im mindesten ernst nähmen, was die Weihnachtsbotschaft des christlichen Glaubens meint. Barmherzigkeit und Mitleid mit den Opfern und ja, auch mit dem Täter, egal wer er ist. Denn wie fehlgeleitet, wie irrsinnig und weit weg von jeder Menschlichkeit muss ein Mensch gekommen sein, der so etwas – möglicherweise, wir wissen es immer noch nicht – mit Absicht getan hat? Warum schreibe gerade ich als Atheist so etwas? Weil ich trotzdem glaube, dass ein Weg der inneren Stärke und Sicherheit von uns allen, nur über Mitleid und Barmherzigkeit erlangt werden kann und nicht über Hass und Gewalt. Der Gedanke kam mir, als ich heute Morgen das “Handelsblatt Morning Briefing” las, in dem Herausgeber Steingart von “Zivilisationsfinsternis” und einer “weltweiten Serie des Unheils” schrieb und die Frage stellte, “ab dem wievielten Anschlag der Krieg” beginnt?
Als vor einigen Jahren in Köln ein Raser auf dem Ring in eine Menschenmenge fuhr und ich weiß es nicht mehr genau, ich glaube, fünf Menschen tötete, darunter den Sohn den Oberbürgermeisters Schramma, war das eine furchtbare Tat. Aber niemand kam deshalb auf die Idee, Weiterlesen
Im Informationskrieg geht es heiß her. 2002 publizierte die “story”-Redaktion des WDR die Dokumentation “Es begann mit einer Lüge”, mit der der erste deutsche Angriffskrieg gegen das damalige Jugoslawien 1999 charakterisiert wurde. Der Film war so akkurat gearbeitet, dass er die Karriere seiner Autoren nicht wirklich beschädigte. Jo Angerer kuratiert weiterhin Dokumentarfilme für ARD und WDR, Mathias Werth besetzt einen attraktiven Auslandskorrespondentenposten in Paris. Dennoch liess der Film SPD- und CDU-Leute im WDR-Rundfunkrat nicht ruhen, bis sie endlich einen schwachen “Monitor”-Beitrag entdeckten, den sie demonstrativ mit Stimmenmehrheit rügen konnten. Angerer und Werth gehörten früher beide dieser Redaktion an.
Eine Botschaft, die dieser Film uns damals schon übermittelte: wenns in der deutschen Öffentlichkeit mal so richtig eskaliert und Aufmerksamkeit erregt werden soll, Weiterlesen
In Aleppo wird wieder unvermindert brutal geschlachtet. Der Krieg in Syrien ist unerbittlich und es scheint kein Ende zu geben. Ähnlich wie oft seit dem Koreakrieg 1953 haben die USA, der Westen einserseits, Russland und der Iran andererseits ihre Interessen im Spiel und verschleiern diese massiv. Zwischen diesen Fronten taktiert zudem Erdogan.
In der machtlosen UNO dominieren die vom kalten Krieg gewohnten Schaukämpfe. Angeblich ist das Assad-Regime besonders brutal, setzt jetzt „bunkerbrechende Bomben“ ein – dies sei ein Verstoß gegen das Völkerrecht, wenn sie gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt werden, sagt der Westen. Die Terroristen, so kontert der russische Delegierte, benutzten Zivilisten als Schutzschilde. Beide Seiten haben recht. Weiterlesen
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