Es sollte keine große Überraschung sein, dass eine Demokratische Partei, die die Arbeiterklasse im Stich gelassen hat, feststellt, dass die Arbeiterklasse sie im Stich gelassen hat. Zuerst war es die weiße Arbeiterklasse, und jetzt sind es auch die Latino- und schwarzen Arbeiter. Während die Führung der Demokraten den Status quo verteidigt, ist das amerikanische Volk wütend und will Veränderungen. Und sie haben Recht. Weiterlesen
Die Klassenfrage – sie ist gesellschaftlich und politökonomisch präsenter denn je, und, erneuter dialektischer Twist, in veröffentlichen Mediendiskussionen weitgehend verschwunden. Ähnlich verrückt wie im demokratischen Südafrika dominiert das “Ich”, die Personality, und die subjektiven Befindlichkeiten drumherum, über die sich nächtelang trinken und schwätzen lässt. Entscheidend für den Kapitalismus: folgenlos muss es sein. Cem Özdemir hat ‘ne Neue, z.B., oder Ricarda Lang hat geheiratet und dabei wurde Fleisch gegessen. Umfragestand der Grünen: 11-13%. Und sie beschäftigen sich mit Kanzlerkandidatur! Wirklichkeit ist egal … Weiterlesen
Die Gewerkschaftsapparate haben der Verarmungspolitik der peronistischen Regierungen in den vergangenen Jahren kaum etwas entgegengesetzt und auch gegen die neue rechte Regierung haben sie bislang mit zwei halbherzigen Generalstreiks nur zögerlich mobilisiert. Große Proteste gingen von Beschäftigten und Studierenden an den Universitäten aus. Gegen den Kahlschlag im öffentlichen Bildungswesen gelang ihnen eine breite Mobilisierung. Weiterlesen
Nach Lektüre dieses – bei ihm immer – lesenswerten Essays von Robert Misik/taz, zog ich gedanklich diesen Schluss: wenn dem Neoliberalismus was wirklich gelungen ist, dann die Zerstörung der gesellschaftlichen Grundlagen zur Entstehung von Solidarität, mitsamt fast aller relevanten Organisationen, die sich um sie bemühen. Was Rezo am Beispiel der CDU nur erträumt hat (über 16 Mio. Aufrufe), ist in Wirklichkeit schon da. Weiterlesen
von Peter Turrini
Was uns bedroht, sind nicht die Ozonlöcher, sondern die Arschlöcher
Rede anläßlich einer Republiksfeier des SPÖ-Parlamentsklubs am 30. Oktober 2018
Verehrte Menschen!
Liebe Freunde!
Bruno Kreisky, hinlänglich verblichen und daher von aller Welt nachhaltig verehrt, führte in den 70er- und 80er-Jahren immer wieder Gespräche mit Künstlern, unter anderem auch mit mir. Ich erinnere mich an eine Argumentation von ihm, daß es nicht auf alles eine politische Antwort gebe, manches komme schlicht und einfach aus den Untiefen des menschlichen Charakters. Seine Worte haben mir damals eher mißfallen, weil ich alles für politisch hielt und daher auch alles für politisch lösbar.
Dieser Meinung bin ich heute nicht mehr. Weiterlesen
Die Grünen im Niemandsland
Sie waren einmal die dritte politische Kraft: unangepasst, provokativ, mit radikalen Ideen zur Umgestaltung von Wirtschaft und Gesellschaft. Eine Partei von modernisierungskritischen Modernisierern, EU-skeptischen Pro-Europäern, antikapitalistischen Marktwirtschaftlern und sozialökologischen Globalisierungsgegnern, die auf unorthodoxe und undogmatische Weise den Platz in der Parteienlandschaft links von der SPD einnahmen, der wegen der historischen Selbst-Desavouierung kommunistischer Formationen nach dem Krieg in Deutschland-West frei geblieben war.
Doch heute, trotz glänzender Voraussetzung in Form vierjähriger Opposition gegen eine Große Koalition, sind Bündnis 90/Die Grünen nur noch die sechste Kraft im Bund – noch hinter der Linkspartei, deren traditionalistisches Verständnis linker Politik samt DDR-Komplex vor 15 Jahren fast vor dem Aus stand. Während die Linkspartei nach Häutung und Zuwachs heute im linken Spektrum neu verankert ist, sind die Grünen in die politische Mitte gedriftet. Dort meinten sie, in einer „Jamaika-Koalition“ mit der rechtsliberalen FDP, der national-konservativen CSU und der Gunst der mächtigsten Frau der Welt zur politischen Gravitationskraft werden zu können. Das aber klappte nicht, Weiterlesen
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