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Schlagwort: Asyl

Grüne Mär

Diese Debatte wird Folgen haben – Im Bestreben staatstragende Mitte zu sein, verlieren die Grünen Grundpfeiler ihrer Stabilität, kommentiert Ann-Kathrin Büüsker. Es gebe einen Bedarf an ökologischer, gerechter und solidarischer Politik. Die Grünen erfüllten ihn nicht.” Ein Kommentar von Ann-Kathrin Büüsker. So machte der Deutschlandfunk sein Onlineportal gestern Abend auf. Das meiste, was Frau Büüsker meint, meine ich auch. Nur der letzte Absatz ist Kappes. Weiterlesen

Der “Hebel” von rechts

Christian Lindner weiss, wie der funktioniert

Das erfolgreiche Abschneiden der Schweizerischen Volkspartei (SVP) in den Nationalratswahlen des Landes ist offenkundig in Deutschland mit Blick auf eine Übertragbarkeit des SVP-Vorgehens geprüft, „gecheckt“ worden, wie es heute heißt. Die SVP war vor diesen Wahlen in sich zerstritten zwischen bürgerlichem Konservatismus und völkisch-nationalen Mitgliedern. Die „Überfigur“ Christoph Blocher hatte längst abgewirtschaftet, ein Ersatz für ihn war nicht in Sicht. Der rechtsgerichtete SVP-Nationalrat Roger Köppel sprach von „Mitläufern, Profiteuren und Politakrobaten“, die sich „in die Karawane gemischt“ hätten (NZZ vom 30. Oktober, Seite 27). Dennoch hat diese Partei die Sozialdemokratische Partei der Schweiz, die Mitte und vor allem die grünen Gruppierungen weit hinter sich gelassen. Weiterlesen

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