Die Bundesrepublik Deutschland befindet sich wirtschafts-, struktur- und finanzpolitisch in einer historisch einmaligen Situation – und keiner bemerkt das. Pardon, pardon, das ist gewiss übertrieben, aber die Richtung stimmt schon. Was dahinter steckt? Weiterlesen
Als die Grünen NRW den Abschluss der Koalitionsvereinbarung verkündeten, hatten sie den größten politischen Fehler bereits abgesegnet: Sie waren bereit, ein Symbol der Klimabewegung, das Dorf Lützerath, abbaggern zu lassen. Ja, sie waren erfolgreich, indem sie 280 Mio. Tonnen Braunkohle im Boden gelassen haben. Ja, der Kohleausstieg wurde von 2038 auf 2030 vorgezogen. Aber sie verkannten völlig, welch symbolische Bedeutung dem kleinen Ort an der Kante des Tagebaus Garzweiler 2 über die Region hinaus zukommt. Weiterlesen
Die immense Kreditaufnahme zur Bekämpfung der Pandemiefolgen und die dadurch bedingten hohen Tilgungen in den kommenden Jahren haben manche Politiker/innen und Ökonomen veranlasst, eine Wiederbelebung der Vermögensteuer oder die Erhebung einer einmaligen Vermögensabgabe anzuregen. Während bisher die Befürwortung der Vermögensteuer von Begriffen wie „soziale Gerechtigkeit“, „Besteuerung nach Leistungsfähigkeit“, „Gerechtere Verteilung der Vermögen“ und „Sozialpflichtigkeit des Eigentums“ geprägt war, gewinnt jetzt der Finanzierungsaspekt an Bedeutung. Weiterlesen
Die Bedenken der USA wegen der Gaspipeline Nord Stream 2 sind nicht stichhaltig. Tatsächlich will die Trump-Administration nur Fracking-Gas verkaufen.
Es gibt zahlreiche sehr berechtigte Einwände gegen die bereits seit 2011 in Betrieb befindliche Ostseepipeline Nord Stream von Russland nach Deutschland und die jetzt kurz vor ihrer Fertigstellung mit Sanktionen der US-Regierung belegte parallele Gasleitung Nord Stream 2.
Am wichtigsten sind die ökologischen, klima- und energiepolitischen Bedenken. Weiterlesen
von Wolfgang Hippe
Eine Meldung oder ein Interview, ein Statement oder ein Satz als Anlass zu einer kleinen Recherche. Voraussetzung: Man muss mindestens ahnen, wonach man suchen will. Damit verbunden ist kein Anspruch auf Vollständigkeit. Kurzum: es geht nicht um „Wahrheit“.
Zitate
“In many OECD countries, middle incomes have grown less than average incomes and in some countries they have not grown at all. Weiterlesen
Es gibt Lichtblicke. Gestern kurz vor Mitternacht hat es ihnen Claudia Kemfert, eine fortschrittliche Protagonistin des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) noch einmal genau erklärt. Wer sich gegen den Kohleausstieg wehrt, kämpft gegen Windmühlenflügel. Wer ihn bremst, macht ihn nur noch schwieriger. Der bremst dann z.B. auch die Elektromobilität. Denn was soll die nützen, wenn der Strom dafür aus Braunkohle kommt?
In Deutschland sind wir Experten dafür, warum was nicht geht. So war auch mein erster Reflex als ich diese Geschichte aus China las: sofort fallen einem drei, vier Gründe ein, warum das nicht funktionieren kann. So läuft es dann in der Weltwirtschaft. China stürmt an die technologische Spitze, weil es muss. Wir müssen nicht, wir wollen, dass alles so bleibt, manche (Trump) sogar lieber so dreckig, wie es früher war. Wir habens gut, Rohstoffe kommen von woanders, Maloche wird woanders gemacht, prekäre Dienstleister*innen liefern uns die Pizza und putzen uns später, wenn wir alt und pflegebedürftig sind, den Hintern ab, unser Müll geht nach Ghana und Indien, Hauptsache die Profite bleiben hier (und Steuern und Sozialabgaben werden vermieden). Dass das nicht mehr lange funktioniert, weiss eigentlich jede/r, der/die eine Minute drüber nachdenkt.
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