Gestern die WDR-Lokalzeit, heute der General-Anzeiger, berichten über neue Machbarkeitsstudien zu dem, was einst als Hardtbergbahn konsequent scheiterte, und darum jetzt als “Westbahn” etikettiert wird. Die Hardtbergbahn scheiterte, weil die CDU und relevante Teile der SPD Weiterlesen
Bezahlbare Wohnungen sind der Schlüssel für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Das haben viele Politiker*innen noch nicht kapiert. Denn es ist klar: Wer keine bezahlbare Wohnung findet, wendet sich mit Wut und Frust in hohem Maße der AfD zu. Das sollten sich alle Verantwortlichen vergegenwärtigen.
In der regionalen Wohnungspolitik stößt man allerdings auf eine große Unwissenheit. Öffentlich geförderte Wohnungen werden oftmals gleichgesetzt mit armen und prekären Menschen. Nicht ohne Grund bilden sich vielerorts Bürgerinitiativen, die gegen den Bau von neuen Wohnungen protestieren. Weiterlesen
Der Ötzi des Rheinlandes ist die Olympiabewerbung
Eine merkwürdige Alt-Herren-Versammlung muss das gewesen sein, die sich da in Bodo Hombachs Politik-Zigarrenzimmer getroffen hat – aus eigenen Fehlern nullkommanull gelernt. Werden sie dafür bezahlt? Die meisten sind heute wohlhabende Rentner. Oder ist der Verstand irgendwann stehengeblieben?
Nun soll also eine Olympiabewerbung schaffen, was Preussenherrschaft, Weimarer Demokratie, Naziterror und BRD über 150 Jahre nicht geschafft haben: Weiterlesen
von Peter Wahl
Die EU befindet sich in einer existentiellen Krise. Spätestens seit dem BREXIT steht die Entwicklungsrichtung der Integration und das Endziel des Prozesses zur Debatte. Quer durch alle politischen Lager verbreitet sich die Einsicht, dass Business as usual nicht mehr möglich ist. So kam selbst EU-Ratspräsident Tusk im Mai 2016 – also noch vor dem Brexit – zu dem Schluss: „Heute müssen wir zugeben, dass der Traum eines gemeinsamen europäischen Staates mit einem gemeinsamen Interesse, mit einer gemeinsamen Zukunftsvorstellung, … eine gemeinsame europäische Nation eine Illusion war.“[1]
Demgegenüber hält in der deutschen Linken eine zwar schrumpfende, aber doch noch große Strömung an der Vertiefung der Integration und am Endziel der politischen Union, d.h. einer europäischen Föderation, den Vereinigten Staaten von Europa fest.
Gleichzeitig werden praktisch alle Projekte, in denen sich die Integration materialisiert – Flüchtlingspolitik, Austerität, Unterwerfung Griechenlands, TTIP, CETA, Kapitalmarktunion, Sanktionen gegen Russland, immer engere Verzahnung mit der NATO, Militarisierung etc. – abgelehnt. Natürlich völlig zurecht. Weiterlesen
von Rainer Bohnet
Unsere dumme Angewohnheit, per PC, Tablet oder Smartphone bei Amazon & Co. alles zu bestellen, was grundsätzlich auch im stationären Einzelhandel zu bekommen wäre, ist zwar bequem, löst allerdings hinter den Kulissen eine Maschinerie an, die es in sich hat. Weltweit tätige Logistikfirmen mit bunten Flugzeugen und Lkws kommen in Wallung. Oftmals werden deren Beschäftigte nur prekär bezahlt. Sie sind in gewisser Weise die Arbeitssklaven der Moderne. Und durch unser Bestellverhalten wird ein zusätzlicher Verkehr generiert, der sich sehr negativ auf die Kommunen auswirkt.
Um das Verkehrsaufkommen zu kanalisieren kommt die Citylogistik wieder ins Spiel, die auf Bonn bezogen vor etlichen Jahren mal zaghaft versucht wurde, damals am Widerstand der Spediteure scheiterte. Weiterlesen
Dem US-Forscher Richard Florida wird die Erfindung des Begriffs der “kreativen Klasse” zugeschrieben. Im globalen Maßstab konkurrieren Städte und regionale Ballungsräume seitdem darum, dieser Klasse – oder ist es nur eine Projektion? – nachzujagen.
Vor einigen Tagen berichtete nun mein Leitmedium Telepolis von einer neuen Studie Floridas. Weiterlesen
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