Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Herbert Schnoor

Der unbequeme Legionär

20. Mai 2024 / / Ein Kommentar
Wolfgang Albers, Ex-Polizeipräsident von Bonn, später Köln, juristisch rehabilitiert

Wer kennt nicht den Spruch des römischen Kommandanten in einem der vier Römerlager rund um das gallische Dorf bei Asterix: “Legionär Keinentschlus, DU BIST Freiwilliger.” oder das Ende von “Casablanca”, als der französische Polizeichef befiehlt: “Verhaften Sie die üblichen Verdächtigen!” Etwa so lief es ab nach der Sylvesternacht 2015/16 in Köln – ich habe das damals gewürdigt und vermutet, dass man nach den Sylvesterkrawallen und sexistischen Übergriffen auf der Kölner Domplatte einen “Schuldigen” finden musste. Und das war der damalige Polizeipäsident von Köln, Wolfgang Albers. Weiterlesen

Asylrecht faktisch abgeschafft?

9. Juni 2023 /

Die Bundesinnenministerin sprach von einem “historischen Kompromiss” nach der Einigung der EU-Staaten über das neue Flüchtlingsverfahren. Alle Menschen, die “geringe Chancen auf Asyl” haben, genauer gesagt, bei denen die Anerkennungsquote unter 2% liegt, sollen in ein “Außengrenzenverfahren” gedrängt werden. Das betrifft auch Familien mit Kindern. Das bedeutet, dass in einem verkürzten Verfahren in quasi Abschiebehaftanstalten innerhalb von drei Monaten entschieden werden soll, ob eine Person Asylgründe oder ein Bleiberecht hat. Ohne NGO und Anwälte vor Ort, ohne Helfer der Zivilgesellschaft und somit weitgehend ohne demokratische Öffentlichkeit. Weiterlesen

Koalition für eine liberale Gesellschaftspolitik?

15. Oktober 2021 /

Bürgerrechtsorganisationen und Datenschützer*innen, so wie viele linksliberal denkende Wähler*innen setzen große Hoffnungen in eine neue Bundesregierung. Seit Jahren wurden die Bürger*innen*rechte in Deutschland immer weiter eingeschränkt. Dabei spielte das Bundesinnenministerium, egal unter welchem Minister, sowohl auf der politischen, als auch der fachlichen Arbeitsebene eine ebenso fatale wie entscheidende Rolle. Mit Gerhart Rudolf Baum verließ im November 1982 der letzte liberale, freiheitlich orientierte Innenminister das Bundeskabinett. Weiterlesen

Polizei NRW außer Kontrolle?

28. Juni 2021 /

Vor wenigen Tagen ist Dr. Herbert Schnoor verstorben, der liberale sozialdemokratische Innenminister, der in den 80er und beginnenden 90er Jahren die Polizei in NRW demokratischer machen wollte. Als ich als Grüner Fraktionsvorsitzender mit seinem Nachfolger in der ersten Rot-Grünen Koalition, Franz-Josef Kniola, und den Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei, Klaus Steffenhagen und seinem Nachfolger die zweigeteilte Laufbahn und damit nur noch Beamte des gehobenen und höheren Dienstes in der Polizei durchsetzten, war dies mit einem demokratischen Leitbild verbunden. Weiterlesen

Die blinden Flecken des Solingen-Gedenkens

29. Mai 2018 /

Der herrschenden deutschen Politik scheint es, gemeinsam mit dem türkischen Erdogan-Regime, zu gelingen, wieder die AfD-Sicht “Wir und die Anderen” im öffentlichen Diskurs zu installieren – eine Verhöhnung der Opfer des Solingen-Attentats und aller nachfolgenden Toten rassistischer Mordanschläge. Das gelingt, indem einige wesentliche Tatsachen, die zum Solingen-Attentat geführt haben, aus dem “Gedenken” stickum verschwinden und dem Vergessen zugeführt werden.
Das müssen wir uns nicht gefallen lassen. Wir dürfen es auch nicht. Die Parallelen zwischen damals und heute sind so augenfällig, dass es wehtut. Weiterlesen

Der Friedensbeweger

24. Juli 2014 /

Manfred “Mani” Stenner, seit 26 Jahren Geschäftsführer des Bonner “Netzwerk
Friedenskooperative” agierte und verhandelte immer mit sanfter Stimme, aber in der Sache
zäh und beharrlich. Während Volkmar Deile (Aktion Sühnezeichen), Gerd Greune (IFIAS) und
Lukas Beckmann (Grüne), Martin Böttger (Jungdemokraten) und Tissy Bruns (MSB Spartakus),
Heidi Hutschenreuther (Friedensliste) und Dieter Schöffmann (Graswurzelbewegung) wortund
trickreich die politischen “Bündnisse” der Friedensbewegung schmiedeten, bevor Petra
Kelly, Robert Jungk, Uta Ranke-Heinemann, Erhard Eppler oder Martin Niemöller auf den
Demonstrationsbühnen die großen Reden hielten, war sein Beitrag eher still, aber um so
nachhaltiger.

Weiterlesen

Themenwolke

#FridaysForFuture #MeToo (a)Soziale Netzwerke 3sat AfD Afghanistan Afrika Albrecht von Lucke Alina Schwermer Amazon Amnesty International Ampel-Koalition Andrea Nahles Angela Merkel Anis Amri Annalena Baerbock Annegret Kramp-Karrenbauer Antisemitismus Antje Vollmer Arbeitsmarkt ARD ARD-Tagesschau Argentinien Armin Laschet ARTE Asylrecht Atomkraft Atommächte Atomwaffen Auswärtiges Amt Axel Springer SE Baden-Württemberg Barack Obama Barca Bayer-Monsanto Bayern Berlin Berliner Zeitung Bernhard Schmid Bernie Sanders Beuel Bild Blätter BND Bonn Boris Johnson Borussia Mönchengladbach Brasilien Brexit bruchstuecke.info Bundeskanzler*in Bundesregierung Bundestag Bundestagswahl Bundesverfassungsgericht Bundeswehr BVB CDU Champions-League Chile China Christian Lindner Claudia Roth Covid19 Creative Commons CSU Datenschutz DDR Der Spiegel Deutsche Bahn AG Deutsche Bank DFB DFL Die Grünen Die Linke Die Zeit Digitalisierung DLF DLF Kultur Donald Trump Donbas Dortmund Dürre Düsseldorf Emmanuel Macron Entspannungspolitik Erdgas Erneuerbare Energien Essen EU EU-Kommission Facebook (Meta) FAS Faschismus FAZ FDP Feminismus Fernsehen FIFA Fleischindustrie Florian Rötzer Flüchtlinge Flüchtlingspolitik FR Frankreich Frank Walter Steinmeier Frauenfußball Frauke Steffens Freitag Friedensbewegung Friedenspolitik Friedrich Küppersbusch Friedrich Merz Funke-Mediengruppe Fußball Fußball-EM Fußball-WM Geheimdienste General Anzeiger Gerhard Schröder Gewerkschaften Google (Alphabet) Griechenland Groko Großbritannien Grund & Freiheitsrechte Grundgesetz Günter Bannas Hamburg Handelsblatt Hans Dietrich Genscher Heiko Maas Heise-Online Helmut Kohl Helmut Schmidt Heribert Prantl Horst Seehofer Immobilienwirtschaft Impfungen Indien Informationsstelle Lateinamerika (ILA) IPG-Journal Irak Iran Israel Istanbul IT-Konzerne Italien Jacobin Jair Bolsonaro Jan Böhmermann Jan Christian Müller Japan Jemen Jens Spahn Joe Biden Joseph Fischer Journalismus Julian Assange Jungdemokraten Junge Welt Jungle World Jürgen Trittin Kapitalismus Karl Lauterbach Karl Marx Katar Katja Dörner Klimabewegung Klimaschutz Klimawandel Koalitionen Kolumbien Kommunalverwaltungen Konrad Adenauer Krieg Kunst Köln Künstliche Intelligenz (KI) Landtagswahlen Landwirtschaft Libanon Liberale Libyen Lucien Favre Markus Söder Martin Schulz Mathias Döpfner MDR MDR-Altpapier Mediathekperlen Medienkorrespondenz Menschenrechte Mexico Michael Maier Migration Mohammed bin Salman (MBS) München Nachdenkseiten Nancy Faeser Nato NDR Neoliberalismus Netzpolitik.org Newsletter New York Niederlande Norbert Walter-Borjans Northstream NRW NSU-Komplex Oberbürgermeister*in Olaf Scholz Oligarchen Oskar Lafontaine Otto-Brenner-Stiftung overton-magazin Oxiblog Palästina Patente Paywalls Pflegenotstand Polen Polizei Portugal Radio Rassismus Recep Tayyip Erdoğan Rene Martens Rente René Benko Robert Habeck Rolf Mützenich Ruhrgebiet Rupert Murdoch Russland Rüstungsexporte Rüstungsindustrie Sahra Wagenknecht Saudi-Arabien Schalke 04 Schweden Schweiz Sibylle Berg Sigmar Gabriel Sky (TV) Slowfood Somalia Sommerloch Sozialdemokraten Spanien SPD Sport inside Stefan Niggemeier Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) Syrien SZ Südafrika Talkshows Tatort (ARD) taz telepolis Thomas Moser Thomas Pany Thüringen Tomasz Konicz Türkei uebermedien.de UEFA Ukraine Ukrainekrieg Ulrich Horn Umwelt UN-Sicherheitsrat Ungarn Ursula von der Leyen USA ver.di Vereinigte Arabische Emirate (UAE) Vereinte Nationen (UN) Volkswagen AG Waffenlieferungen WAZ WDR WHO Willy Brandt Wirtschaftspolitik Wladimir Putin Wohnungsunternehmen Wolfgang Pomrehn Wolfgang Schäuble Wolodymyr Selenskyj Wundersame Bahn Xi Jinping ZDF ZDFneo Zeitungen Ägypten ÖPNV Österreich

© 2024 Beueler-Extradienst | Impressum | Datenschutz

Theme von Anders Norén — Hoch ↑